304 antisemitische Vorfälle hat es 2023 in Bayern gegeben. So viele wie nie zuvor. Eine Steigerung um 67 Prozent. Dabei hat auch der 6. Oktober 2023 (das Hamas-Pogrom) eine Rolle gespielt. Aber auch vorher schon war ein deutlicher Anstieg bemerkbar. Bayernweit ist der Zuwachs noch höher. Besonders in der Gegend von Nürnberg. Die Fachleute rechnen mit einem großen Dunkelfeld. Antisemitismus verbindet die Extremisten. Viele Befragte sagen: „Bei der Politik, die Israel macht, kann ich gut verstehen, dass man etwas gegen Juden hat.“ Viele Deutsche möchten, dass die Bearbeitung der nationalsozialistischen Verbrechen aufhört. Sie wollen einen Schlussstrich. Ein fürchterliches Szenario (Martin Bernstein, SZ 30.4./1.5.24).
Archive for the ‘Geschichte’ Category
4807: Bayern: So viele antisemitische Vorfälle wie nie zuvor
Mittwoch, Mai 1st, 20244806: Kalifat in Deutschland ?
Dienstag, April 30th, 2024In Hamburg gibt es eine besonders extremistische islamistische Szene. Sie besteht weit überwiegend aus in Deutschland geborenen jungen Männern (Remigration hilft hier also nicht.) Die meisten davon gehören zu „Muslim interaktiv“. Sie sind professionell präsent auf Tiktok, Instagram, Youtube, Facebook und X. Als ihren Werbespruch können wir verstehen „Kalifat ist die Lösung“.
Die haben einen Knall.
Weltweit wird ein Kalifat angestrebt mit der Scharia als Verfassung. Der Hamburger Polizeipräsident sah auf Grund unserer Verfassung noch keine Möglichkeit, Demonstrationen und andere Aktivitäten der Gruppe zu verbieten. Die Meinungsfreiheit sei bei uns ein sehr hohes Gut. Der Hamburger CDU-Fraktionsvorsitzende Dennis Thiering fordert ein sofortiges Verbotsverfahren (Christoph Koopmann, Ulrike Nimz, SZ 30.4./1.5.24)
Die CDU hat Recht.
4804: Zwei Ukrainer in Murnau getötet.
Montag, April 29th, 2024In einem Einkaufszentrum in Murnau (Oberbayern sind zwei Ukrainer getötet worden. Die Polizei hat einen Tatverdächtigen festgenommen, einen 57-jährigen Russen. Es wurde Haftbefehl wegen Mord erlassen. Ob die drei Personen sich vor der Tat kannten, ist bisher unklar (SZ 29.4.24).
4802: Ulrike Guérot bleibt entlassen.
Samstag, April 27th, 2024Die Universität Bonn hat am 31.3.2023 die ehemalige Professorin Ulrike Guérot entlassen. Wegen Plagiaten. Vorher war sie Leiterin der Professur für Europapolitik gewesen. Es habe eine „Pflichtverletztung durch Täuschung“ vorgelegen. Das hat das Bonner Arbeitsgericht nun bestätigt. Weil Frau Guérot wisse, was ein Plagiat sei, sei auch eine Entlassung ohne vorherige Abmahnung statthaft.
Frau Guérot war nicht zur Beamtin ernannt worden, weil sie bei ihrer Berufung bereits über 50 Jahre alt war. Insofern galt hier Arbeitsrecht. Frau Guérot neigte zu bizarren Urteilen. Etwa in der Corona-Pandemie. Sie schrieb aber auch, dass der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine als „lang vorbereiteter amerikanischer Stellvertreterkrieg“ gelten könne. Er sei „eine Apotheose jahrzehntelanger amerikanischer Geostrategie, deren eigentliches Ziel die Verfestigung der amerikanischen Dominanz in Europa ist“. (Alexander Menden, SZ 27./28.24)
4801: Die 5-Prozent-Klausel muss verringert werden.
Freitag, April 26th, 2024Die unterschiedlichen Bedenken von CSU (bayrische Direktmandate), Linker (Grundmandatsklausel) und CDU („verwaiste Wahlkreise“) gegen die Wahlrechtsreform mag man verstehen, zwingend sind sie nicht. Viel schwerwiegender ist die 5-Prozent-Klausel, die so nicht bestehen bleiben kann. Sie ist der Grund dafür, dass viele abgegebene Stimmen verloren gehen. Ein Blick auf die gegenwärtige Wahllage in Sachsen zeigt das. Dort krebsen SPD, Grüne, FDP und Linke bei 5 Prozent und laufen dadurch Gefahr, nicht in den Landtag zu gelangen. Damit würden dann 20 Prozent der Wählerstimmen unberücksichtigt bleiben. Das geht nicht. Die 5-Prozent-Klausel muss also verringert werden. Vielleicht auf 3 Prozent? (Wolfgang Janisch, SZ 25.4.24)
4800: Deutschland: So viele Geflüchtete wie noch nie
Freitag, April 26th, 2024In Deutschland leben so viele Geflüchtete wie seit der Nachkriegszeit nicht mehr. Gleichzeitig sinkt die Zahl der Ausländer, die zur Ausreise verpflichtet wären. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der linken Bundestagsabgeordneten Clara Bünger hervor. Das Ausländerzentralregister (AZR) registierte Ende 2023 insgesamt 3,42 Millionen Menschen, die in Deutschland Zuflucht gesucht haben. 1,33 Millionen sind vor dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine geflohen. Vier von fünf Geflüchteten haben eine gesicherten Aufenthaltsstatus (SZ 26.4.24).
4799: Wir brauchen die Wehrpflicht und ein soziales Pflichtjahr.
Donnerstag, April 25th, 2024Bei der Wiedervereinigung umfasste die Bundeswehr 500.000 Personen, heute 180.000. Das zeigt, dass wir die Wehrpflicht und zusätzlich ein soziales Jahr gebrauchen. Letzteres schon aus Gründen der Gleichberechtigung der Geschlechter. Das würde den Personalmangel in der Pflege, im Rettungsdienst, In Kindergärten, bei Feuerwehren und eben auch bei der Bundeswehr dämpfen. Und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Die Bundeswehr würde wieder in der Gesellschaft verankert. Dazu müssen Kasernen gebaut werden, wir brauchen ein zeitgemäßes Musterungssystem und wir müssen viel mehr Ausbilder heranbilden. (Ulrich Schäfer, SZ 23.4.24).
4795: Schwierige Wahlrechtsreform
Dienstag, April 23rd, 2024Der Bundestag ist aufgebläht. Er hat derzeit 709 Mitglieder. 2013 hatte er noch 631. Das kommt von den Überhang- und Ausgleichsmandaten. Er muss also verkleinert werden. Im Gegensatz zu allen Vorgängern hat die Ampel das versucht. Sie will den Bundestag auf 630 Mandate begrenzen. U.a. durch die Abschaffung der „Grundmandatsklausel“. Ihretwegen ist die Linke noch im Bundestag; denn das 5-Prozent-Ziel hat sie 2021 mit 4,9 verpasst. Dafür drei Direktmandate gewonnen. Auch die CSU mit 5.2 Prozent bundesweit steht schlecht da. Sie haben das Bundesverfassungsgericht angerufen. Wie auch die CDU, bei der es um ihre gewonnenen Direktmandate geht.
Das Sitzverhältnis im Bundestag soll sich künftig nur noch nach den Zweitstimmen richten. Nach Meinung einiger Juristen hat die Ampel damit das Verhältniswahlrecht vollendet. Bisher sprach man vom Verhältniswahlrecht mit personalen Elementen. „Es könnte also sein, dass die Reform schlicht ein demokratischer Fakt ist, den auch Karlsruhe akzeptiert.“ Andere Juristen verlangen die Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde. Weil damit 2,27 Millionen Wählerstimmen nicht im Bundestag abgebildet sind. Es kann auch groteske und unbeabsichtigte Folgen geben: Wenn bei der Landtagswahl in Sachsen SPD, Grüne, FDP und Linke unter fünf Prozent bleiben. könnte die AfD die absolute Mehrheit gewinnen (Wolfgang Janisch, SZ 23.4.24).
4794: Ampel und Union planen Veteranentag.
Montag, April 22nd, 2024Die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU planen vom kommenden Jahr jeweils am 15. Juni einen Veteranentag einzuführen. Das soll schon nächste Woche auf die Tagesordnung. Das regelmäßige Gedenken soll dazu führen, dass der Bund die Nachsorge von besonders im Auslandseinsatz erlittenen Schädigungen verbessert (SZ 22.4.24).
4793: Chinesische Schwimmer gedopt
Montag, April 22nd, 202423 chinesische Schwimmer waren vor den Olympischen Sommerspielen 2021 gedopt. Wurden aber nicht sanktioniert. Die Wada griff nicht ein. Drei von ihnen gewannen eine Goldmedaille. Betrug. Die Wada wies die Vorwürfe zurück.
Das zeigt, dass der internationale Hochleistungssport korrupt ist und Betrug Vorschub leistet.
Es zeigt zudem, dass die größten und brutalsten Diktaturen der Welt, China und Russland, auch beim Doping-Betrug führend sind (SZ 24.4.24).