In Hamburg gibt es eine besonders extremistische islamistische Szene. Sie besteht weit überwiegend aus in Deutschland geborenen jungen Männern (Remigration hilft hier also nicht.) Die meisten davon gehören zu „Muslim interaktiv“. Sie sind professionell präsent auf Tiktok, Instagram, Youtube, Facebook und X. Als ihren Werbespruch können wir verstehen „Kalifat ist die Lösung“.
Die haben einen Knall.
Weltweit wird ein Kalifat angestrebt mit der Scharia als Verfassung. Der Hamburger Polizeipräsident sah auf Grund unserer Verfassung noch keine Möglichkeit, Demonstrationen und andere Aktivitäten der Gruppe zu verbieten. Die Meinungsfreiheit sei bei uns ein sehr hohes Gut. Der Hamburger CDU-Fraktionsvorsitzende Dennis Thiering fordert ein sofortiges Verbotsverfahren (Christoph Koopmann, Ulrike Nimz, SZ 30.4./1.5.24)
Die CDU hat Recht.