Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich bei seinem Israel-Besuch, der erfreulich freundschaftlich verlief, für eine Zwei-Staaten-Lösung ausgesprochen. Dabei stellt er es außer Frage, dass die palästinensischen Raketenangriffe auf Israel „nicht hinnehmbar“ seien. Israel müsse sich verteidigen können. Aber zu einer Zwei-Staaten-Lösung sähe er bisher keine Alternative. Das tat er, obwohl sein Freund, der israelische Präsident Reuven Rivlin, zu den ersten gehört hatte, die eine Föderation in einem einzigen Staat Israel präferiert hatten. Ein Treffen Steinmeiers mit dem künftigen israelischen Präsidenten Isaac Herzog stand auf dem Plan (Stefan Braun, SZ 2.7.21).
Archive for the ‘Geschichte’ Category
3471: Steinmeier: Für Zwei-Staaten-Lösung
Samstag, Juli 3rd, 20213470: Wer ist heute noch Sozialist ?
Donnerstag, Juli 1st, 2021Kristian Niemietz untersucht den Sozialismus:
K.N.: Sozialismus. Die gescheiterte Idee, die niemals stirbt. München 2021.
Das gefällt vielen, die sich heute noch als Sozialisten sehen, gewiss nicht:
Nun, der reale Sozialismus ist von Karl Marx (1818-1885) und Friedrich Engels (1820-1895) theoretisch entwickelt worden. Politisch erfolgreich wurde er dann in der russischen Version der W.I. Lenin (1870-1924) und Josef Stalin (1878-1953). Und Mao Zedong (Tse Tung) (1893-1976) führte ihn zum großen chinesischen Erfolg. Verbunden war das hauptsächlich mit Massenmorden, Massenelend und der Unterdrückung der Menschenrechte. Trotzdem wurde diese Politik – nicht zuletzt auch von sogenannten Intellektuellen – bis zuletzt, bis zur Gegenwart gerechtfertigt. Unter den Deutschen war der Schriftsteller Lion Feuchtwanger der größte Lobredner des Stalinismus (1929-1955).
Niemietz stützt sich auf die klassische Definition von Sozialismus: Abschaffung des Privateigentums und stattdessen staatliche, planwirtschaftliche Lenkung von Produktion, Distribution und Konsum.
Die Linken betrügen sich bis heute gerne selbst bei der Definition des Sozialismus. Die deutsche Partei „Die Linke“ etwa sieht im Arbeiteraufstand des 17. Juni 1953 in der DDR nicht ein Fanal gegen den Sozialismus, sondern einen Aufstand gegen Lohndrückerei und Leistungsdruck, als hätten die Arbeiter für Sozialismus demonstriert und nicht dagegen. Die beliebteste Ausrede: „Das war kein echter Sozialismus.“ Der US-Linguist und genuine Linke Noam Chomsky sagt über die Sowjetunion: „Es gab nicht einen Hauch von Sozialismus in der Sowjetunion. … Es hatte mit Sozialismus nichts zu tun.“
Alle sozialistischen Versuche, Massenwohlstand zu erzeugen, die Sowjetunion, das maoistische China, Castros Kuba, die DDR bis zum heutigen Venezuela, endeten in bitterer Not und einer totalitären Diktatur. Wir konstatieren Hyperinflation, Versorgungskrise, existenzielle Armut und Massenemigration. Es herrscht die „Um ein Omelett zu machen, muss man Eier zerschlagen“-Theorie. Der US-Schriftsteller Upton Sinclair: „Es gab in der Menschheitsgeschichte noch nie große soziale Veränderungen ohne Tötungen.“ Ja, wo gehobelt wird, da fallen Späne.
Die ganze Ignoranz linker Ideologen hat Simone de Beauvoir in den sechziger Jahren in einem Statement über China auf den Punkt gebracht: „Das Leben in China ist außergewöhnlich schön. … Ein Land, wo die Generäle und Staatsmänner Gelehrte und Poeten sind, …, erlaubt es, liebevolle Träume zu träumen.“ (Philip Plickert, FAS 17.6.21)
Ja, dann träumt mal schön!
3469: Jutta Brückner 80
Donnerstag, Juli 1st, 2021Für ihren Spielfim „Hungerjahre“ (1980) bekam sie den Preis der deutschen Filmkritik. Es ist eine Mutter-Tochter-Geschichte aus den fünfziger Jahren. Zusammen mit den beiden voraufgegangenen Dokumentarfilmen „Tue recht und scheue niemand“ (1975) und „Ein ganz und gar verwahrlostes Mädchen“ (1977) bildet er eine Trilogie über die Geschichte der frühen Bundesrepublik. Als die damals Jungen erleben wir darin unser Leben. Wahrhaftig und großartig. Die ganze Enge der Gesellschaft ist erdrückend. Damit kannte Jutta Brückner sich aus.
Sie hatte Politikwissenschaft, Geschichte und Philosophie studiert und 1973 promoviert und arbeitete mit Norbert Kückelmann und Volker Schlöndorff („Der Fangschuß“ 1976) zusammen. Ihre belletristischen Versuch stellte sie ein und verfasste einige Hörspiele. 1981 war sie Jurymitglied bei der Berlinale. 1986 bis 2006 wurde sie Professorin an der Hochschule der Künste in Berlin. Von 2003 bis 2009 war sie stellvertretende Direktorin der Sektion Film- und Medienkunst der Akademie der Künste. In diesen Funktionen diente sie der deutschen Filmkunst, sie hat deren Defizite verringert. Ihre klare Sprache hilft uns allen. Jutta Brückner wird 80 Jahre alt (Fabian Tietke, taz 25.6.21).
3468: Fischer erklärt Grünen Außenpolitik: der einzige Bellizist ist Putin.
Mittwoch, Juni 30th, 2021In einem Interview mit Peter Unfried erklärt Joschka Fischer den Grünen Außenpolitik (taz 22.6.21). Sie haben hier noch viel zu lernen.
taz: Konkret: Sollte man der Ukraine mit Waffen helfen, sich verteidigen zu können?
Fischer: Ich finde es völlig legitim, darüber nachzudenken, was man tun kann, um einem angegriffenen Nachbarn zu helfen, dem man in der Vergangenheit auch durch Russland die territoriale Integrität zugesichert hat im Tausch gegen seine Atomwaffen. Aber meine These lautet: Wir sollten das niemals national und alleine tun, nur in Verbindung mit unseren Partnern in der Allianz und EU. Und das ist gut so.
…
taz: Wenn man über militärische Hilfe laut nachdenkt wie die Grünen Habeck, Özdemir, Cohn-Bendit oder Fücks, dann ist man bei manchen ruck, zuck ein Bellizist.
Fischer: Entschuldigung, aber der einzige Bellizist, den ich in diesem Konflikt kenne, heißt Wladimir Putin.
taz: Warum Deutschland, kann nicht Frankreich oder Großbritannien die Waffen zur Verteidigung liefern?
Fischer: Das ist eine legitime Frage nach dem Handeln im Bündnis. Aber die Zeit, als andere für uns die Kohlen aus dem Feuer holten, ist definitiv vorbei. … Noch mal: Die deutsche Geschichte besteht aus mehr als zwölf Jahren, aber es führt an den zwölf Jahren kein Weg vorbei. Daraus ergeben sich Zwänge, denen man nicht entkommt. Von der Stärke der Wirtschaft, der Größe der Bevölkerung, der geopolitischen Lage in der Mitte Europas spräche alles dafür, dass unser Land im Interesse Europas versucht, sich neu zu definieren, aber es wird so einfach nicht gehen. Das Vertrauen in die deutsche Außenpolitik ist kein Selbstläufer.
…
taz: Sie haben als Außenminister die Nato-Intervention im Kosovo 1999 durchgesetzt, bei Bosnien 1994 waren Sie noch strikt dagegen. Wie sehen Sie das heute?
Fischer: Was ich mir selbst vorwerfe, ist, damals eine falsche Position vertreten zu haben. Nicht, weil ich für die Intervention im Kosovo war, sondern dass ich in Bosnien nicht energischer dafür war. Hätte die Nato in Bosnien früher interveniert und gesagt: Entweder ihr woll weiter zusammenleben, dann helfen wir euch bei der Ausarbeitung einer neuen Verfassung. Oder ihr macht weiter mit Krieg, Zerstörung, Folter, Massenvergewaltigungen, dann kommen wir mit 100.000 Mann und allem, was wir haben: Das hätte vielen Menschen vermutlich das Leben gerettet. Das ist der Vorwurf, den ich mir mache. Aber damals sah ich das anders. Ich weiß noch, wie schockiert ich bei den Römerberggesprächen war, als Dany frontal damit kam.
3459: Die Hohenzollern zerstören die Weimarer Republik.
Freitag, Juni 25th, 2021Die Geschichtsprofessoren Peter Brandt (ein Sohn Willy Brandts) und Lothar Machtan haben in der SZ in zwei längeren Beiträgen (17.6. und 23.6.21) dargelegt, wie die Hohenzollern, die heute Entschädigungsforderungen an den deutschen Staat (Bund, Land Brandenburg, Land Berlin) stellen, maßgeblich dazu beigetragen haben, die Weimarer Republik zu zerstören. Ich gliedere ihre Argumente hier in einige kurze Punkte:
1. Die Weimarer Republik unter sozialdemokratischer Führung (Friedrich Ebert) trat den 1918/19 politisch gescheiterten Hohenzollern von Anfang an mit großer Kulanz entgegen. Wahrscheinlich aus Angst vor einem kommunistischen Umsturz.
2. Die Hohenzollern wurden materiell (Vermögen, Reichtümer, symbolisches Kapital) und politisch geschont. Eine kritische Aufarbeitung der preußischen Geschichte fand nicht statt.
3. Im Ausgleichsgesetz von 1926 kam es nicht zur Enteignung des Adels.
4. Konservative Machteliten (Großagrarier, Industrielle, hohe Beamte, Offiziere) hatten großen politischen Einfluss und untergruben die Autorität der Republik.
5. Es existierte eine autoritär ausgerichtete Obrigkeit, die schon vor den Nazis diktatorische Züge trug.
6. Allen voran Reichspräsident (ab 1925) Paul von Hindenburg.
7. Die Reichskanzler Franz von Papen und Kurt von Schleicher kämpften nicht gegen die Nazis, sondern trachteten danach, sich mit ihnen machtpolitisch zu arrangieren.
8. Gegenüber diesen Reaktionären erschienen die Nationalsozialisten eher als moderne politische Bewegung.
9. Gregor Strasser (NSDAP) fordert im Reichstag mehr als nur die Ablösung der Parlamentsherrschaft, er wollte die Beseitigung des ganzen „Systems“.
10. „Dass Hitler nur das einzige Ziel verfolgte, für sich selbst die absolute Herrschergewalt zu erlangen, dazu reichte der politische Verstand der nichtnazistischen Rechten offenbar nicht aus. Was noch einmal zeigt, wie sehr sie den Bezug zur realen Welt der Politik verloren hatten.“
11. 1932 betrachteten sogar die Sozialdemokraten Paul von Hindenburg als Bollwerk gegen Hitler.
12. Der setzte am 20. Juli 1932 die preußische Regierung Braun/Severing ab. Mit den Hohenzollern sympathisierte er nur mäßig. Er war an seinem Mythos als deutscher Nationalheld interessiert.
13. Die „Massen“ wollten keinen neuen Kaiser, sondern einen „Bewältiger“ der permanenten Staatskrise.
14. SPD und KPD schoben sich gemeinsam nach links (und erhielten in der letzten Wahl vor Hitlers Machtergreifung am 6.11.1932 zusammen 37,3 Prozent der Stimmen).
15. Der politische Katholizismus mit dem Zentrum und der Bayerischen Volkspartei schob sich nach rechts und erhielt 15 Prozent.
16. Die Hohenzollern mit dem früheren Kaiser und Ex-Kronprinz Wilhelm setzten bis 1933 auf eine Restauration der Monarchie mit Hilfe der Nationalsozialisten.
17. Sie machten kein Hehl daraus, dass sie die Weimarer Republik zerstören wollten.
18. Das permanente Werben des Ex-Kronprinzen um die Einbeziehung der Nationalsozialisten in die gesamte Rechte hat erheblich dazu beigetragen, die Formierung einer konservativen Alternative zur NS-Diktatur zu paralysieren.
3457: Zsolt Balla – erster deutscher Militärrabbiner seit 100 Jahren
Mittwoch, Juni 23rd, 2021Vor Zsolt Balla, 42, gab es den letzten deutschen Militärrabbiner im Ersten Weltkrieg, in dem 12.000 jüdische Soldaten fielen. Hinterher mussten sie für die „Dolchstoßlegende“ herhalten. In der Bundeswehr sollen Rabbiner Normalität werden. Balla spürt die Last der Geschichte auf seinen Schultern. Er ist aus Ungarn nach Leipzig gekommen. Wahrscheinlich gibt es etwa 300 jüdische Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr. Balla hat schon erlebt, dass sich muslimische Soldaten, die noch keinen Imam haben, dem Rabbiner näher fühlen als dem Militärbischof. Der neue Militärrabbiner ist zwangsläufig in den Kampf gegen den Antisemitismus eingebunden. Er freut sich auf seine Arbeit (Marlene Knobloch, SZ 23.6.21).
3455: Dokumentationszentrum Flucht, Vertreibung, Versöhnung eröffnet
Dienstag, Juni 22nd, 2021Unmittelbar neben der Ruine des Anhalter Bahnhofs ist in Berlin das Dokumentationszentrum Flucht, Vertreibung, Versöhnung eröffnet worden. Es hat eine lange und komplizierte Entwicklungsgeschichte. Initiatoren für das Projekt waren Erika Steinbach (damals CDU) und Peter Glotz (SPD), ein in dieser Zusammensetzung unverdächtiges Duo. Glotz ist 2005 gestorben, Steinbach hat seit langem die CDU verlassen. 2013 war Grundsteinlegung.
Das Dokumentationszentrum hat es sich zur Aufgabe gemacht, insbesondere an die deutsche Flucht und Vertreibung am Ende des Zweiten Weltkriegs zu erinnern, aber die vielen anderen Migrationen auf der Welt nicht außer acht zu lassen. Hier ist es nicht erlaubt, dass Deutschland sich als Opfer inszeniert, es war der Verursacher der vielen Migrationen nach 1945. Seit fünf Jahren ist Gundula Bavendamm die Direktorin, sie kam vom Alliierten Museum. Leider ist sie damit belastet, ihrem Vater, dem Journalisten Dirk Bavendamm Arbeitsmöglichkeiten eingeräumt zu haben, obwohl dieser gute Kontakte zu allerrechtesten Kreisen hatte. Hoffentlich wird das Dokumentationszentrum nicht von völkischen Besuchern missbraucht (Nico Fried, SZ 21.6.21; Sonja Zekri, SZ 21.6.21).
3454: Deutsches Exil 1933-1941: eine halbe Million Menschen
Montag, Juni 21st, 2021Als die Nazis am 30. Januar 1933 an die Macht kamen, glaubten immer noch viele ihrer Gegner, dass sie kaum gefährdet seien, dass der Terror bald vorbeigehen würde. Da hatten sie sich gründlich getäuscht. Am Leben bedroht waren vor allem Kommunisten, Sozialdemokraten und Juden. Im Februar 1933 begann eine große Fluchtwelle.
Die SA störte Lehrveranstaltungen von jüdischen Professoren, kritische Zeitungen wurden verboten. Mit dem Reichstagsbrand am 26. Februar explodierte die Nazigewalt. Zehntausende wurden verschleppt, gequält, ermordet. Am 1. April organisierten die Nazis einen Boykott jüdischer Geschäfte, am 7. April wurden jüdische Beamte entlassen, Anfang Mai gab es die organisierten Bücherverbrennungen. Die Flüchtlinge retteten sich in Deutschlands Nachbarländer (Schweiz, Niederlande, Belgien, Frankreich, Tschechoslowakei, Skandinavien). Dort waren sie weithin nicht willkommen.
Lion Feuchtwanger beschreibt das in seinem Roman „Exil“. Mit den Nürnberger Gesetzen 1935 nahm die Zahl der Ausreisen noch zu. Im März 1938 erfolgte der „Anschluss“ Österreichs. Von 1933 bis zum Verbot der Emigration 1941 verließen etwa eine halbe Million Menschen Deutschland und Österreich. Im Januar 1942 wurde auf der „Wannseekonferenz“ der Holocaust (sechs Millionen Ermordete) beschlossen (Sven Felix Kellerhoff, Die Welt, Sommer 2021).
3453: Kenneth Kaunda ist tot.
Sonntag, Juni 20th, 2021Im Alter von 97 Jahren ist der ehemalige sambische Ministerpräsident Kenneth Kaunda in Lusaka gestorben. Der Missionarssohn und Lehrer war als einer der letzten Gründerväter in der Zeit des afrikanischen Unabhängigkeitskampfes 1964 Premierminister des ehemaligen Nord-Rhodesien geworden. Kaunda besaß viel Ausstrahlung und Charme, regierte aber mit harter Hand in einem Ein-Parteien-System. Sein Land war der Rückzugsort für viele Befreiungsbewegungen (UNITA, SWAPO, ANC, ZAPU).
Kaunda warnte die USA vor dem wachsenden Einfluss der Sowjetunion und Kubas in Afrika. Er kommandierte die Staatsmedien. Trotzdem ging 1991 das Ein-Parteien-System zu Ende und Kaunda musste Frederick Chiluba weichen. Außenpolitisch hatte Kaunda in vielen Fällen als Friedensstifter agiert. Er hatte zwischen dem seit 1994 unabhängigen Südafrika und seinen Nachbarn vermittelt. Wirtschaftspolitisch war die Amtszeit Kaundas ein Desaster, der Staatssozialismus schwächte das rohstoffreiche Land. Bis heute ist Sambia vom stark schwankenden Kupferpreis abhängig (Claudia Bröll, FAZ 19.6.21).
3451: 1941: Deutscher Überfall auf die Sowjetunion – 27 Millionen Tote
Samstag, Juni 19th, 2021Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Deutschen ermahnt, nicht den deutschen Überfall vor 80 Jahren auf die Sowjetunion zu vergessen. Die Sowjetvölker hätten 27 Millionen Tote zu beklagen. 14 Millionen davon seien Zivilisten gewesen. „So schwer es uns fallen mag: Daran müssen wir erinnern.“ Steinmeier sprach in Berlin-Karlshorst, wo die deutsche Kapitulation stattfand.
„Die Verbrechen, die von Deutschen in diesem Krieg begangen wurden, lasten auf uns. Auf den Nachkommen der Opfer ebenso wie auf uns. Bis heute. Es lastet auf uns, dass es unsere Väter, Großväter, Urgroßväter sind, die diesen Krieg geführt haben, die an diesem Verbrechen beteiligt waren.“ Steinmeier wünscht sich, „dass junge Menschen auch die vergessenen Orte im Osten unseres Kontinents aufsuchen“. (Lt., FAZ 19.6.21; Berthold Kohler, FAZ 19.6.21; Christoph Koopmann, SZ 19./20.6.21; Sven Felix Kellerhoff, Die Welt 19.6.21; Johann Althaus, Die Welt 19.6.21)