Archive for the ‘Innenpolitik’ Category

3028: Grün-Rot-Rot geht gar nicht.

Mittwoch, September 9th, 2020

Boris Herrmann bemüht sich (SZ 9.9.20) wieder einmal zu zeigen, zu was die Linke in einer Bundesregierung beitragen könnte. Meine Intention ist das nicht, aber Herrmann sucht alle Argumente pro zusammen. Eines der Fundamentalprobleme der Linken ist es, dass sie nicht zugleich

staatstragend und staatsablehnend

sein kann. Solange sie sich an Putinfreunde und Autokratenversteher hängt, ist sie politisch nicht brauchbar. Die alten SED- und DKP-Wähler (7 bis 9 Prozent) und andere Alt-Kommunisten verteidigen Putin, Lukaschenko, Maduro und Assad. Das ist unmöglich. Damit disqualifizieren sich die Linken. Außenpolitisch. Das ist der Knackpunkt. Insofern kommt eine grün-rot-rote Koalition auf keinen Fall in Frage. Der Linken-Parteitag muss eine strategische Entscheidung fällen.

Es geht ja nicht darum, weil Donald Trump nicht zurechnungsfähig ist, den Westen abzuschaffen. Sondern es geht darum, den Westen zu reformieren, zu verbessern. Ohne Trump und Co.

Die Linke müsste eine Partei sein

der Mieter,

der Nahverkehrsfahrer,

der Corona-Verlierer,

der kleinen Frau (und des kleinen Mannes),

der Alleinerziehenden,

der Pflegekräfte und

der wohnungsuchenden Familien.

„Eine Partei, die aus falsch verstandener Solidarität Despoten unterstützt, braucht dagegen kein Mensch.“

 

3027: Presserat: taz-Kolumne verstößt nicht gegen Pressekodex.

Dienstag, September 8th, 2020

Der Deutsche Presserat hat die Beschwerden gegen die taz-Kolumne von Hegameh Yaghoobifarrah „Abschaffung der Polizei: All cops are berufsunfähig.“ als unbegründet zurückgewiesen. Das Gedankenspiel der Autorin, der als geeigneter Ort für Ex-Polizisten nur die Mülldeponie einfällt, ist von der Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) gedeckt.

Der Text verstößt nach Ansicht des Deutschen Presserats nicht gegen die Menschenwürde von Polizistinnen und Polizisten nach Ziffer 1 des Pressekodex, weil sich die Kritik auf die ganze Berufsgruppe und nicht auf Einzelpersonen bezieht. Die Wortwahl „Mülldeponie“ berührt aus Sicht des Presserats Geschmacksfragen. Die Interpretation einiger Beschwerdeführer, Polizisten würden mit Müll gleichgesetzt, ist aus Sicht des Gremiums nicht zwingend. 382 Beschwerden waren beim Presserat eingegangen (Deutscher Presserat 8.9.20).

3026: Mario Adorf 90

Dienstag, September 8th, 2020

Mario Adorf ist neunzig Jahre alt. Er ist einer unserer bekanntesten und profiliertesten Schauspieler. Der Sohn eines sizilianischen Vaters und einer deutschen Mutter wuchs in der Eifel auf. Seine Schauspielausbildung erhielt er an der Otto-Falckenberg-Schule in München. Bereits einer seiner ersten Filme brachte ihm 1957 den Durchbruch. „Nachts, wenn der Teufel kam“ in der Regie des Hollywood-Rückkehrers Robert Siodmak. Darin diente der vorgebliche Massenmörder Bruno Lüdke als Vorbild für den Plot, von dem sich herausgestellt hat, dass er gar kein Massenmörder war.

Adorf spielte im folgenden häufig „Schurken“, später erst „bessere Herren“, Industrielle und „Patriarchen“ wie den „großen Bellheim“. Er wirkte in 120 Filmen und Fernsehfilmen mit. Oft in der Regie des Regisseurs Dieter Wedel. Adorf war mit der Schauspielerin Lis Verhoeven verheiratet. Seit 1985 ist Monique Faye seine Frau.

Große Filme, in denen Mario Adorf mitgewirkt hat: „Nachts, wenn der Teufel kam“ (1957), „Das Mädchen Rosemarie“ (1958), „Das Totenschiff“ (1959), „Winnetou I“ (1963), „Eine Reise nach Wien“ (1973), „Die verlorene Ehre der Katharina Blum“ (1976), „Deutschland im Herbst“ (1978), „Die Blechtrommel“ (1979), „Lola“ (1981), „Kir Royal“ (1986), „Heimatmuseum“ (1988), „Der große Bellheim“ (1993), „Rossini“ (1997), „Der letzte Patriarch“ (2010), „Karl Marx“ (2018).

3025: Die Lüge im menschlichen und politischen System

Montag, September 7th, 2020

In ihrer Ausgabe vom 27. August 2020 legt die Wochenzeitung „Die Zeit“ einen Diskurs in mehreren längeren Artikeln über Wahrheit und Lüge vor, der mir relevant vorkommt:

1. Durch seine unzähligen Lügen hat Donald Trump ein System bedient, dessen Stabilität darauf beruht, dass Lügen von Wahrheit nicht mehr unterschieden werden können.

2. Johnson, Bush, Nixon haben gelogen, um bestimmte Ziele zu erreichen. Trump lügt einfach so, und es ist ihm egal, dass die Wähler wissen, dass er lügt.

3. Lügen ist Teil und Mittel der Politik. Politiker haben Angst, der Lüge bezichtigt zu werden, aber da hat sich was verschoben in den letzten Jahren.

4. Der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker 2011: „Wenn es ernst wird, muss man lügen.“

5. Faktenchecks nützen wenig. Sie sind in der Regel nach einer Woche vergessen.

6. Jesus Christus sagt: „Eure Rede aber sei: Ja! Ja! Nein! Nein! Alles andere ist von Übel.“

7. Aber in der Bibel wird getäuscht und geflunkert, geschummelt und betrogen, verleugnet und gelogen, dass sich die Balken biegen.

8. Eine dieser schönen Geschichten ist die von dem gut aussehenden Josef, den seine neidischen Brüder an eine Karawane verkaufen, die nach Ägypten zieht. Sie wollen ihn und seine Besserwisserei ein für allemal los sein. Und dann macht dieser Josef in Ägypten Karriere.

9. Unter den wissenschaftlichen Theorien hat der radikale Konstruktivismus dies auf den Punkt gebracht, indem er davon ausgeht, dass alles nur in unserer Vorstellung besteht und keiner je gleich wahrnimmt, bewertet und wiedergibt.

10. Die schlichte Fähigkeit zur Narration ist es, die den Menschen überhaupt erst zum Kulturwesen macht. Zur Lüge und zum Belogenwerden braucht es Sprachvermögen, Kreativität und Empathie, damit einem geglaubt wird und damit man glauben kann.

11. Eine erfahrene Bundestagsabgeordnete sagt: „Je weiter man nach oben kommt, desto mehr muss man lügen. Dinge geheim halten. Man verspricht viel zu oft Sachen, die man nicht halten kann. Damit man Ruhe hat.“

12. In Marcel Prousts „Auf der Suche nach der verlorenen Zeit“ sagt ein notorischer Absager: „Kommen unmöglich, Lüge folgt.“

13. Hannah Arendt schreibt, dass menschliches Zusammenleben zerbricht, wenn es den Bezug zur Wahrheit verliert. Sie schreibt aber auch: „Wer nichts will als die Wahrheit sagen, steht außerhalb des politischen Kampfes.“

14. Weit verbreitet ist die Ansicht, dass wir Lügner am Verhalten erkennen. Das ist empirisch aber nicht erwiesen.

(Renate Volbert, Die Zeit 27.8.20; Hannah Knuth/Anna Mayr, Die Zeit 27.8.20; Nina Pauer, Die Zeit 27.8.20; Johanna Haberer/Sabine Rückert, Die Zeit 27.8.20)

3024: Demonstranten und ihre Weltanschauung

Sonntag, September 6th, 2020

1. An der Anti-Corona-Demonstration in Berlin haben mit 40.000 Teilnehmern

wenige Menschen

teilgenommen. Verglichen mit der Friedensdemo im Bonner Hofgarten 1981 oder den Demonstrationen 1989 (Philip Eppelsheim/Morten Freidel FAS 6.9.20).

2. 80 Prozent der Bundesbürger unterstützen die Corona-Politik der Bundesregierung und der Landesregierungen.

3. Die Demonstrations-Teilnehmer waren bunt gemischt. Friederike Haupt (FAS 6.9.20) schreibt: „Es waren Menschen, wie man sie auf Autobahnraststätten trifft, an Baggerseen, in Pizzerien, bei Vaters 75. Geburtstag. Heitere Männer in Karo, grauhaarige Damen mit klugen Brillen, bauchfreie Mädchen, muskulöse Jungs, Opas mit Bärten, Rasta-Frauen. Sie hatten Schilder und Flaggen dabei, von denen die meisten harmlos waren: Bekenntnisse zu Jesus, Frieden, Mut.“

4. Unter den Demonstranten waren viele Linke, Bürgerliche und Anhänger der FDP.

5. Allerdings wurde der Ton häufig von Rechtsextremisten bestimmt.

6. Infolgedessen könnte die Demonstration der AfD nützen, wenn sie sich nicht selbst zerlegt.

7. Der rechtslastige Politikwissenschaftler Werner Patzelt sah bei der Demo sogar Verbindungen zu 1968 und zu den Anti-Atom-Demonstrationen.

8. Nach einer repräsentativen Umfrage der Konrad-Adenauer-Stiftung hat knapp ein Drittel der Deutschen einen Hang zu Verschwörungstheorien.

9. Elf Prozent meinen „Es gibt geheime Mächte, die die Welt steuern.“

10. 13 Prozent sehen als diese Mächte Wirtschaftsunternehmen, Banken oder das „Finanzkapital“.

Zwölf Protent Geheimdienste wie die CIA oder den Mossad.

Elf Prozent denken an „reiche Familien“ wie die Rothschilds, die schon in Fritz Hipplers Hetzfilm „Der ewige Jude“ (1940) vorkamen.

Fünf Prozent vermuten dahinter die Mafia oder kriminelle Clans.

Vier Prozent Geheimbünde wie die Freimaurer oder die „Illuminaten“.

Ein Prozent die Juden.

11. „Wir finden dies in Ost und West, bei Alt und Jung, Männern und Frauen.“

12. Nur bei der AfD glauben 56 Prozent an „geheime Mächte“.

13. Auch Nichtwähler nehmen „geheime Mächte“ an.

14. Von den Anhängern von Verschwörungstheorien werden „Systemmedien“ und die „Lügenpresse“ weniger genutzt.

15. Besser Gebildete glauben seltener an Verschwörungstheorien.

3023: Heribert Schwan muss Maike Kohl Auskunft erteilen.

Freitag, September 4th, 2020

Helmut Kohls ehemaliger Ghostwriter, Heribert Schwan, muss dessen Witwe, Maike Kohl, sagen, welche Inhalte er aus den langen Gesprächen mit dem Altkanzler noch in seinem Besitz hat. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Für Frau Kohl ist das Urteil die Voraussetzung, um im nächsten Schritt die Herausgabe von Tonbändern u.a. erstreiten zu können.

Kohl hatte Schwan als Ghostwriter vorgesehen. An mehr als 100 Tagen trafen sich die beiden Männer und führten lange Gespräche. So kamen auf mehr als 200 Tonbändern 630 Stunden Gespräche zusammen. Schwan hatte die Tonbänder mit nach Hause genommen und zusätzlich noch schriftliche Unterlagen erhalten. Dann überwarfen die beiden sich. 2010 erhielt Helmut Kohl sämtliche Unterlagen und davon angefertigte Kopien zurück.

2014 gab Heribert Schwan in einer Fernsehsendung an, dass er noch Kopien habe, die „in deutschen Landen und auch im Ausland“ verstreut seien. Der BGH urteilte, dass Helmut Kohl „Herr über seine Erinnerungen“ sei. Schwan habe ihn „vorsätzlich in die Irre geführt“ und „schuldhaft“ falsche Erklärungen abgegeben (dpa/epd, SZ 4.9.20).

3022: FDP und Grüne verlangen Ende für Nordstream 2.

Freitag, September 4th, 2020

Angesichts des Mordversuchs an Alexej Nawalny verlangen FDP und Grüne ein Ende von Nordstream 2. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner: „Ein Regime, das Giftmorde organisiert, ist kein Partner für große Kooperationsprojekte.“ Angela Merkel (CDU), die sich bisher stets für Nordstream 2 eingesetzt hatte, verurteilte tags zuvor scharf den „versuchten Giftmord“. Andererseits möchte sie den Giftanschlag auf Nawalny und Nordstream 2 „entkoppeln“. Genau wie CSU-Chef Markus Söder: „Das eine hat mit dem anderen aus unserer Sicht zunächst einmal nichts zu tun.“ Bei der SPD geht, wie so häufig, erst einmal alles durcheinander. Sie weiß nicht, was sie will.

Putin hat nur zwei Freunde im deutschen Parlament, die Linke und die AfD.

Falls Kanzlerin Merkel eine

gemeinsame Reaktion der EU

auf den Giftanschlag auf Nawalny will, muss sie Nordstream 2 preisgeben. Sonst tanzt Putin Europa weiter auf der Nase rum (Mike Szymanski, SZ 4.9.20; Stefan Cornelius SZ 4.9.20).

3016: Die Schande des deutschen Kolonialismus

Dienstag, September 1st, 2020
  1. Alle die halbherzigen Versuche, den deutschen Kolonialismus irgendwie aufzuarbeiten, zeigen die ganze bisher nicht begriffene Misere.
  2. Den deutschen Kolonialismus gab es zwischen 1879 und 1919, also später und kürzer als etwa bei unseren europäischen Nachbarn (Großbritannien, Frankreich).
  3. Nach Kolumbus 1492 waren bald auch deutsche Händler Nutznießer der europäischen Welteroberung.
  4. Radikale Kolonialisten wie der Hamburger Carl Peters betrieben die „rücksichtslose und entschlossene Bereicherung des eigenen Volkes“ auf Kosten anderer.
  5. Die Deutschen herrschten mit Nilpferdpeitsche und Soldaten (u.a. Völkermord an den Herero und Nama).
  6. An der Kolonisation waren die deutschen wirtschaftlichen Eliten besonders aus Bremen und Hamburg beteiligt.
  7. Der anfangs zögerliche Bismarck wies dann „Schutzgebiete“ aus.
  8. Der deutsche Gouverneur von Kamerun, Jesko von Puttkammer, hielt die Einheimischen für das „faulste, falscheste und niederträchtigste Gesindel, welches die Sonne bescheinet, und es wäre sicher am besten gewesen, wenn sie bei der Eroberung des Landes wenn nicht ausgerottet, so doch außer Landes gebracht worden wären“ (der Ton weist auf die deutschen Konzentrationslager voraus).
  9. Der gegenwärtige Afrika-Beauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke, sieht im deutschen Kolonialismus etwas zivilisierend Gutes.
  10. Bei der Gestaltung des Humboldt-Forums in Berlin zeigt sich drastisch, dass ein richtiges Kolonialismus-Museum fehlt.
  11. In der ganzen EU gibt es kein solches Haus.
  12. „Einzig die westliche Besserwisserei sollte man sich dringend sparen.“
  13. Es ist auch nicht förderlich, wenn Shanty-Chöre aus Bremen-Vegesack und anderswo nach Namibia fahren (Hanno Rauterberg, Die Zeit 20.8.20).

3015: Wozu überhaupt Theorie ?

Montag, August 31st, 2020

Angesichts der Demonstrationen von Verschwörungstheoretikern ist die Feststellung erlaubt, dass es heute anscheinend an dem Boden für eine allseits geteilte Rationalität fehlt. Es gibt keine allgemein anerkannten Theorien mehr. Auch ist in Deutschland, seit Goethe in seinem „Faust“ Mephisto sagen lässt „Grau teurer Freund ist alle Theorie und grün des Lebens goldner Baum“, Theorie nicht allzu beliebt. Das führt zu Verwirrungen:

  1. Die Theorien vom Ende des 20 Jahrhunderts waren ausgerichtet auf das Bezeichnende (die Signifikanten), nicht auf das Bezeichnete (die Sachen, die Signifikate): Strukturalismus (Claude Lévy-Strauss), kritische Theorie (Theodor W. Adorno), Diskursanalyse (Michel Foucault), Dekonstruktion (Jacques Derrida), funktional-strukturelle Systemtheorie (Niklas Luhmann).
  2. Nach meiner Erfahrung ist die Kenntnis dieser Theorien bei Naturwissenschaftlern und Medizinern nicht weit verbreitet.
  3. Die genannten Theorien untersuchten die Verteilungsgesetze und zugrundeliegenden Denkmuster von Texten.
  4. Analysiert wurden die Bezeichnungen (Signifikanten) und nicht das Bezeichnete (Signifikate).
  5. Es war die Rede vom „Tod des Autors“ (Roland Barthes).
  6. Dies konnte von Theoretikern (Autoren) verbreitet werden, die auf Grund ihrer Herkunft, ihres Geschlechts und ihrer institutionellen Einbindung relativ unanfechtbar und privilegiert waren.
  7. Dagegen wird von den neunziger Jahren an „Identität“ zur Leitkategorie.
  8. „Subjekt“ und „Sinn“ treten wieder auf den Plan.
  9. Unter dem Einfluss von Judith Butler („Geschlecht“) wird im vielfältigen Spektrum der Möglichkeiten die Wahl des Geschlechts (LGBTIQ) möglich.
  10. Das empfinden manche als autoritäre Ideologie.
  11. Dabei wird die Linke vereinnahmt, ohne deren Universalismus zu teilen.
  12. Ist es da einer weißen Autorin erlaubt, aus der Perspektive nicht-weißer Protagonisten zu berichten? (Andreas Bernard, Die Zeit 20.8.20; Mark Siemons, FAS 30.8.20)

 

3013: Schlöndorff: Das Kino ist nicht tot.

Sonntag, August 30th, 2020

Der deutsche Oscarpreisträger („Die Blechtrommel“, 1979) Volker Schlöndorff spricht über die Chancen des Kinos:

„Das Kino ist tot – es lebe das Kino? Die digitalen Technologien haben neue Formen des Erzählens hervorgebracht, nicht zuletzt der Serien, die eine ganze Generation dem Kino entfremdet haben. Auch dem Film als Einzelstück, der wie der klassische Roman oder das Theaterstück eine geschlossene Geschichte in einem Bogen erzählt, scheint dieser Generation etwas aus einer anderen Zeit, eine Zumutung womöglich, denn man muss sich über einen längeren Zeitraum konzentrieren, und der Inhalt verlangt meist, dass man sich damit auseinandersetzt. ‚Der Vorhang geht irgendwann auf, und mit Ende der Erzählung fällt er wieder, hoffentlich nach nicht mehr als zwei Stunden‘, wie Billy Wilder es einst definierte. Ich habe es an mir selbst erlebt, wie süchtig Serien machen können, …

So unterhaltsam sie auch sind, wie innovativ die audiovisuelle Sprache auch ist, auf mich wirken sie zeitraubend (wer hat die Zeit, sich all die Folgen anzusehen – auch bei Corona?!). Das Prinzip ist ‚more of the same‘. Wahrscheinlich können sie keinen anderen Sinn liefern, als dass alles immer weitergeht. Nie stellt sich bei mir jedenfalls die Erregung ein, die ich beim Verlassen des Kinos oftmals empfinde, dass mir ein Film nachgeht oder mich zum Reden darüber bringt, egal ob mit mir selbst beim Gang durch nächtliche Straßen oder mit anderen in der nächsten Kneipe.

Der Fortsetzungsroman hat auch nicht die gesamte Belletristik hinweggefegt und, wenn der Vergleich stimmt, wird es auch wieder Bergmans und Fellinis geben, Antonionis und de Sicas, Formans und Fassbinders, die Filme machen, von denen jeder ein Einzelstück ist, und die eine große Leinwand und den geschlossenen Raum mit anderen brauchen, um mit dem Publikum zu kommunizieren. So ist weder der Autorenfilm noch das Kino tot. Beide werden nur von einer neuen Generation neu erfunden werden. Unsere Sehnsucht hinterlässt eine nie zu schließende Marktlücke. “ (FAZ 29.8.20)