Archive for the ‘Innenpolitik’ Category

3885: Wegen Fachkräftemangels braucht Deutschland Zuwanderung.

Dienstag, Mai 31st, 2022

Wegen des Fachkräftemangels braucht Deutschland Zuwanderung. Das sagt der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele. Das müsse die Politik gut erklären, „um den Scharlatanen den Wind aus den Sgelen zu nehmen“. „Es gibt keinen Wettbewerb zwischen Einheimischen und Zugewanderten. Kein Deutscher verliert seinen Job, weil jemand aus dem Ausland kommt. Deutschland braucht sie alle.“

Wenn die Behörden ab 1.6. für Geflüchtete aus der Ukraine zuständig seien, könne es in einigen Großstädten zu kurzfristigen Engpässen kommen. Von den 770.000 Ukrainern hätten nur 260.000 eine Bescheinigung, dass sie legal im Land seien. Die Aussetzung von Hartz-IV-Sanktionen hält Detlef Scheele für falsch. Man müsse mit den Betreffenden ins Gespräch kommen (AHA, SZ 31.5.22).

3883: RKI-Präsident Wieler warnt vor Corona-Herbst.

Montag, Mai 30th, 2022

RKI-Präsident Lothar Wieler warnt vor einem schwierigen Corona-Herbst. Für den Fall, dass die Infektionszahlen stiegen, brauche man einen gesetzlichen Rahmen zur Bekämpfung der Pandemie; umfassende Maßnahmen müssten zumindest möglich sein. Wieler steht damit in einer Reihe mit den renommiertesten Wissenschaftlern, die besorgt sind. Die Experten sind sich einig, dass das Virus zurückkomen wird. Man weiß nur noch nicht, wie krank es die Menschen dann macht. Eine unangenehme Welle droht. Die Bevölkerung muss darauf eingestimmt werden, dass dann wieder Masken getragen werden. Dafür braucht es ein wirksames, neues Infektionsschutzgesetz (das alte läuft am 23.9.22 aus). Wir haben ja gegenwärtig die Möglichkeit, Tests, Masken und Impfungen einzusetzen (Christina Berndt, SZ 30.5.22).

3882: Katholische Kirche ohne Markenkern

Sonntag, Mai 29th, 2022

Der deutsche Katholikentag hat die Krise der Kirche gezeigt. Die Beteiligung war so gering, wie nie zuvor. Das schlechte Bild, das die Amtskirche abgibt, färbt auf die Laien ab, die bei weitem nicht so viel für den Zustand ihrer Kirche können wie die Priester. Nicht einmal alle deutschen Bischöfe waren zum Kirchentag erschienen. Zudem hat der Vorsitzende der Bischofskonferenz, Bischof Georg Bätzing von Limburg, einen Priester befördert, der beschuldigt wird, Frauen sexuell bedrängt zu haben. Das ist ein verheerendes Signal.

„Die Päpste, die Kurie und die Bischöfe haben jahrzehntelang unterschätzt, welch grundstürzende Erschütterung der Skandal um sexualisierte Gewalt für die Fundamente der Kirche bedeutet. Wie sehr der Umgang mit dem Missbrauch der katholischen Kirche ihren Markenkern genommen hat, nämlich die Glaubwürdigkeit.“

Im Grußwort des Papstes wurde die katholische Reformbewegung „Synodaler Weg“ mit keinem Wort erwähnt. Dagagen sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf dem Katholikentag, von den Ergebnissen des Synodalen Weges werde es abhängen, ob es sich lohne, wieder auf die Kirche zu hören. Die Menschen sind müde, mürbe und erschöpft. Wann, wenn nicht jetzt, bräuchten sie Trost und Hoffnung? (Annette Zoch, SZ 28./29.5.22)

3880: Bundesregierung ist nicht in der Lage, ihr Verhalten der Ukraine gegenüber zu erklären.

Freitag, Mai 27th, 2022

Die Bundesregierung kann ihr Verhalten gegenüber der Ukraine nicht erklären. Zugesagt sind zwar Flakpanzer und Panzerhaubitzen, geliefert wurde bisher aber nichts. Eigentlich könnten jetzt auch Kampfpanzer und Schützenpanzer geliefert werden, Aber Bundeskanzler Scholz versucht, sich hinter den Alliierten zu verstecken. Grüne, FDP und CDU/CSU werden ungeduldig. Zu Recht. Probleme gibt es auch mit dem „Ringtausch“. Polen erwartet wohl von Deutschland für die Lieferung alter sowjetischer Panzer an die Ukraine hagelneue Leopard 2. Der ukrainische Außenminister Dmitro Kuleba sagte, das Training für die Soldaten brauche weniger Zeit als die Entscheidungsfindung in Berlin. Irgendwann wird es zu spät sein, um die Ukraine vor dem russischen Aggressor zu retten. Im Zweiten Weltkrieg hat Nazi-Deutschlkand acht (8) Millionen Ukrainer getötet (Wolfgang Krach, SZ 27.5.22; Mike Szymanski, SZ 27.5.22).

3878: Wiedereinführung der Wehrpflicht

Donnerstag, Mai 26th, 2022

1. 2011 beschloss der Bundestag, die Wehrpflicht abzuschaffen. Verteidigungsminister war seinerzeit der Plagiator Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU).

2. Für die Entscheidung gab es gute Gründe. a) die Wehrpflicht sei ungerecht, b) sie sei zu martialisch, c) vor allem aber zu wirkungslos und zu teuer. Vor allem das Argument c) erweist sich angesichts des russischen Vernichtungskriegs gegen die Ukraine als vollkommen falsch.

3. Unsere Verfassung gibt uns die Wahlmöglichkeit zwischen Wehr- und Ersatzdienst, der auch sehr wichtig ist.

4. Die Abschaffung der Wehrpflicht hat die Beziehung der Gesellschaft zu ihrer Armee, die in Deutschland nach 1945 noch nie besonders gut gewesen war, weiter verschlechtert.

5. Sie hat die Illusion genährt, dass nur noch andere Krieg führen müssen. Wir Pazifisten aber rufen „Frieden!“ (wie die Mützenich-SPD).

6. Mit der Abschaffung der Wehrpflicht wurde das Kaputtschrumpfen der Armee fortgesetzt.

7. 1990 hatte die Bundeswehr noch 450.000 Soldaten, heute noch 183.000.

8. Von einstmals 5.000 Kampfpanzern sind noch 285 übrig.

9. Bei einer neuen Wehrpflicht könnte die Dienstzeit kurz sein, vielleicht ein halbes Jahr.

10. Auch Frauen gehören in die Armee (bei Grundgesetz-Änderung). Damit wäre sie kein piefiger, spießiger Ort mehr.

11. Diejenigen, die Wehrdienst leisten, müssen sich wohlfühlen. Auch damit ein paar von ihnen länger bleiben.

12. Soldaten werden zum Töten ausgebildet. Daran ändert sich nichts. Bewusst wird aber der Einsatz für die Demokratie.

13. Die Wehrpflicht würde die Bundeswehr wieder zum Teil des Lebens für viele Familien machen.

14. Wer Kinder in der Armee hat, geht besonders vorsichtig mit der Frage von Krieg und Frieden um.

15. In Israel ist man noch nie auf die Idee gekommen, die Wehrpflicht für Männer und Frauen abzuschaffen.

16. Die Freiheit ist uns so viel wert, dass wir dafür ein paar Monate opfern.

17. Krieg ist in Europa heute – leider – Realität.

18. Eine Wehrpflicht im Rahmen einer allgemeinen Dienstpflicht würde die Verhältnisse in der Kranken- und Altenpflege stark verbessern.

19. Der Dienst außerhalb der Armee ist genau so wichtig wie der innerhalb.

20. Jeder kann mit der sozialen Arbeit, die er leistet, dem Land etwas zurückgeben.

(Martin Machowecz, Zeit 12.5.22)

3877: Viele Deutsche mögen Marlene Dietrich nicht.

Donnerstag, Mai 26th, 2022

Marlene Dietrich, unser einziger unbestrittener Weltstar, ist vor dreißig (30) Jahren in Paris gestorben. Der Film- und Fernsehproduzent Nico Hofmann, 62, hat sehr kundig über sie geschrieben (Zeit 5.5.22). Begraben ist Marlene aber nicht auf dem Père Lachaise, sondern auf dem Friedhof in Berlin-Friedenau. Sie hatte wohl immer einen Koffer in Berlin. Mit den „Blauen Engel“ in der Regie von Josef von Sternberg feierte sie ihren Durchbruch. „Lili Marleen“ wurde das Schicksalslied des Zweiten Weltkriegs. Und Marlene Dietrich stellte sich nach anfänglichen Erfolgen in Hollywood in den dreißiger Jahren politisch auf die richtige Seite. Im Kampf gegen die Nazis stand sie auf der Seite der USA und betrieb „Truppenbetreuung“ bis nach Nordafrika. Einmalig. Unvergessen. Das haben viele Deutsche nicht verkraftet.

Mit Zeilen wie „Sag, wo die Soldaten sind“ und „Wer wird denn weinen, wenn man auseinandergeht, wenn an der nächsten Ecke schon ein andrer steht“ ist Marlene Dietrich bekannt. Ihr Egozentrismus erlaubte ihr, bei sich selbst zu bleiben. Sie kam Anfang der sechziger Jahre nochmals als Künstlerin zurück nach Berlin. Das habe ich als junger Knilch voll mitgekriegt. Aber sie war nicht überall beliebt. Marlene Dietrich unternahm Tourneen auch in den Ostblock. Dem fühlte sie sich verpflichtet. In Warschau kam es zu einer Verneigung, die in gewisser Hinsicht den Kniefall Willy Brandts dort vorwegnahm. 1974 stürzte sie in Sydney von der Bühne. Oberschenkelhalsbruch. Die nächsten Jahre verbrachte sie ziemlich allein in ihrer Wohnung in Paris, ließ, die viele Frauen und Männer gekannt hatte, nur noch wenige Frauen an sich heran. Darunter ihre Tochter Maria Riva. Bei ihrem Begräbnis in Berlin 1992 sagte der Regierende Bürgermeister von Berlin, Eberhard Diepgen (CDU) die Gedenkfeier kurzfristig wieder ab, weil es immer noch zu viele Menschen gab, die Marlene Dietrich für eine „Vaterlandsverräterin“ hielten. Was für ein Schwachsinn!

3873: Der Holocaust bleibt einmalig.

Sonntag, Mai 22nd, 2022

Der Direktor des Instituts für Zeitgeschichte (IfZ) in München, Andreas Wirsching, räsoniert über die Einmaligkeit des Holocaust (Die Zeit 5.5.22):

1. Der Vernichtungskrieg Russlands gegen die Ukraine könnte die deutsche Erinnerungskultur massiv verändern.

2. Der Holocaust könnte relativiert werden.

3. In den fünfziger Jahren fanden konservative Historiker einen bequemen Ausweg aus dem deutschen Geschichtsdilemma des Nationalsozialismus, in dem sie diesen als ein Resultat der Vermassung und Vereinzelung des Menschen verstanden.

4. Verbunden damit wurde die „Dämonisierung“ Adolf Hitlers und seine Charakterisierung als Alleinschuldiger.

5. Solche Vorstellungen machen sich in der Geschichtswissenschaft allmählich wieder breit.

6. Manche der entsprechenden Äußerungen sind antisemitisch unterlegt.

7. Der Holocaust soll in die postkoloniale Betrachtung des Kolonialismus integriert werden.

8. Die genozidale Niederschlagung des Herero-Aufstands 1904 durch kaiserliche Truppen habe eine Vernichtungskapazität begründet, an deren Ende Auschwitz stehe.

9. Die singuläre Betrachtung des Holocaust sei „provinziell“.

10. So würde begonnen, die verbrecherischen Vergangenheiten gegeneinander aufzurechnen.

11. Die Kaiserzeit wird als einigermaßen demokratisch charakterisiert.

12. Einen deutschen „Sonderweg“ habe es nicht gegeben.

13. Das klingt so, als habe der deutsche Nationalstaat von 1871 bis 1945 nicht genug gewalttätige Demokratiefeinde hervorgebracht.

14. 1933 erscheint wie ein zufälliger Betriebsunfall.

15. Der israelische Historiker Yuval Noah Harari hat kürzlich gemeint, dass die Deutschen nicht mehr beweisen müssten, dass sie keine Nazis seien.

16: Aber: eine Nationalgeschichte, die den industriellen Massenmord an den Juden hervorbrachte, kann nicht geheilt, wiedergutgemacht, durch andere Verbrechen überschrieben oder durch eine weniger auffällige Geschichte ersetzt werden.

3872: Verkleinerung des Bundestages

Donnerstag, Mai 19th, 2022

Aus den Kreisen der Ampel-Koalition (SPD, Grüne, FDP) im Bund liegt tatsächlichen ein praktikabler Vorschlag vor, den Bundestag zu verkleinern. Das wird höchste Zeit. Die große Koalition hat das nicht geschafft. Und CDU und CSU wollen es nicht, weil sie dadurch Macht verlören.

Die federführenden Politiker Sebastian Hartmann (SPD), Till Steffen (Grüne) und Konstantin Kuhle (FDP) wollen den Bundestag bei 598 Sitzen belassen und 299 Wahlkreisen. Gegenwärtig hat der Bundestag auf Grund der Überhang- und Ausgleichsmandate 736 Mitglieder. Die Wähler sollen drei statt bisher zwei Stimmen abgeben können. Auf Basis der Zweitstimmen (Listenstimmen) soll errechnet werden, wie viele Sitze die Parteien bekommen. Erzielt eine Partei über die Erststimme (Personenstimme) mehr Direktmandate, dann gehen die Kandidaten mit dem schlechtesten Personenstimmen-Ergebnis im Land leer aus. Bisher dürfen sie diese Überhangmandate behalten, die anderen Parteien erhalten dafür Ausgleichsmandate. Mit einer zweiten Erststimme, der sogenannten Ersatzstimme, haben die Wähler eine weitere Präferenz. Die für den nicht zum Zuge gekommenen Direktkandidaten abgegebene Ersatzstimme wird dann den Erststimmen des angekreuzten Bewerbers zugeschlagen. Das Mandat erhält demgemäß derjenige Kandidat, auf den die insgesamt meisten Stimmen entfallen.

Bekommt eine Partei weniger Wahlkreismandate als ihr nach dem Listenstimmenergebnis zustehen, werden die weiteren Mandate wie bisher über die Liste zugeteilt. Bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 kam es zu 34 Überhangmandaten. Die CSU verursachte davon 11, die CDU 12, die SPD 10 und die AfD eins (1). Folge: 104 Ausgleichsmandate.

Bei der Verkleinerung des Bundestags geht es um die Leistungsfähigkeit des demokratischen Systems. Ansonsten droht dem Parlament ein Ansehensverlust. CDU und CSU haben mit der Verkleinerung des Bundestags Probleme. Sie sollten sich jedoch klar darüber sein, dass dann, wenn sie eine Verkleinerung des Bundestags verhindern, sie ihren Ansehensgewinn von den letzten Landtagswahlen gleich wieder verlieren. Klar ist, dass viele Fraktionskollegen der drei federführenden Fachpolitiker wegen des neuen Wahlrechts ihren Sitz im Parlament verlieren würden (SZ 19.5.22; Robert Rossmann, SZ 19.5.22).

 

3870: „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) schaltet um.

Mittwoch, Mai 18th, 2022

Unter Experten ist es seit langem kein Geheimnis, dass die SZ die beste deutsche Tageszeitung ist. Die dringend gebraucht wird. Das bezieht sich nicht nur auf die Universalität der Berichterstattung und ihre Meinungsfreude, sondern – um nur ein Beispiel zu nennen – auch auf die Medizin-Berichterstattung. Nun wurde der SZ – nicht zuletzt wegen der Corona-Pandemie – 2020 vom Mutterkonzern, der Südwestdeutschen Medienholding (SWMH), ein Sparkurs verordnet. Der hat sich negativ ausgewirkt. Wichtige Journalisten verließen das Haus. Rund 50 Stellen hat die SZ abgebaut. Gegangen sind knapp 90. Durch ein freiwilliges Ausstiegsprogramm.

Nun haben die Chefredakteure, Judith Wittwer und Wolfgang Krach, eine Kehrtwende verkündet. Sie beziehen sich auf 35 Neueinstellungen. 25 sollen noch folgen. Gestärkt werden soll neben den Bereichen Investigative Recherche und Wissen vor allem die „SZ am Wochenende“. Das begreifen sogar die Anzeigen-Hanseln der SZ. Wolfgang Krach kritisierte den Mutterkonzern für seine „viel zu pessimistischen Prognosen“. Auch die 2020 ausgerufene Kurzarbeit sei „eindeutig verkehrt“ gewesen. Als Folge davon habe die SZ, die 2020/2021 eines ihrer besten Ergebnisse seit Jahren ablieferte, „heute definitiv zu wenig Leute, um all die Ideen umzusetzen, die wir in der Redaktion jeden Tag haben“. (Steffen Grimberg, taz 12.5.22)

3869: Josef Joffe nicht mehr Mitherausgeber der „Zeit“

Mittwoch, Mai 18th, 2022

Josef Joffe ist nicht mehr Mitherausgeber der „Zeit“. Grund dafür ist ein Brief Joffes vom 5.1.2017 an seinen Freund Max Warburg, einen Miteigentümer der Warburg Bank, die in Cum-Ex-Geschäfte verwickelt gewesen sein soll. Dort schreibt Joffe: „Meiner Intervention war es zu verdanken, dass das Stück geschoben wurde und die Bank die Gelegenheit erhielt, Widerrede zu leisten.“ Der Deutsche Journalistenverband (DJV) sieht Joffes Brief äußerst kritisch. Ans Tageslicht ist er durch den NDR-Rechercheur Oliver Schröm gelangt. Bereits 2016 hatten die „Zeit“ und „Panorama“ (NDR) gemeinsame Recherchen über die Warburg-Bank veröffentlicht. Joffe, 78, war jahrzehntelang Spitzenjournalist bei der „Zeit“ und der SZ, ein Experte für Außenpolitik. Während der Aufregung um die Cum-Ex-Skandale war es zu einem Treffen zwischen Bankenvertretern und der „Zeit“-Redaktion in deren Redaktionsräumen gekommen. „Bei diesem Treffen gab es eine Bemerkung, die man als Erpressungsversuch mit Werbegeldern verstehen konnte.“ (Peter Burghart, Anna Ernst und Bernd Kramer, SZ 18.5.22; Gernot Knödler, taz 12.5.22).