In Dutzenden Städten haben Hundertausende von Spaniern gegen die vom sozialistischen Premier Pedro Sanchez vorgesehene Amnestie für katalanische Separatisten protestiert. Sanchez will damit erreichen, dass die Separatisten ihn bei der anstehenden Wiederwahl unterstützen. Experten warnen vor einer politischen Spaltung des Landes (SZ 13.11.23).
Archive for the ‘Geschichte’ Category
4580: Spanier protestieren gegen Amnestie für katalanische Separatisten.
Montag, November 13th, 20234577: Bundes-CDU gegen Hans-Georg Maaßen
Samstag, November 11th, 2023Der CDU-Bundesvorstand will den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten, Dr. Hans Georg Maaßen, aus der Partei ausschließne, obwohl untere Parteigerichte anders entschieden hatten. Maaßen habe der Partei durch sein Verhalten schweren Schaden zugefügt. Maaßen war 2021 erfolglos in Thüringen bei der Landtagswahl angetreten. Er verwende immer wieder die Sprache von Antisemiten und Verschwörungsideologen. Jetzt ist das Thüringer Landesparteigericht am Zug (SZ 7.11.23).
4576: Claudia Roth (Grüne) droht Documenta mit Geldentzug.
Samstag, November 11th, 2023Bundeskulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) droht der Documenta mit dem Entzug von Geld. Ein Mitglied der Findungskommission hatte eine antisemitische BDS-Erklärung unterzeichnet. Ungefähr so wie schon bei der letzten Documenta (SZ 11./12.11.23).
4574: Freier Wähler wechselt in Brandenburg zur AfD.
Mittwoch, November 8th, 2023Philip Zetschmann von den Freien Wählern ist im brandenburgischen Landtag von der AfD-Fraktion aufgenommen worden. Abgeblich waren Gründe in der Klimapolitik dafür maßgeblich. Die Freien Wähler verlangen, dass Zetschmann sein Mandat zurückgibt. Brandenburgs AfD-Vorsitzende Bessin: „Dieser Wechsel ist ein deutlicher Beweis, dass die Brandmauern immer weiter bröckeln. Ich lade gerne weitere Landtagsabgeordnete aus anderen Fraktionen, insbesondere die noch Konservativen in der CDU, ein, den Kuschelkurs gegenüber der illegalen Migration zu beenden.“ (SZ 8.11.23)
Dieser Trend setzt sich immer weiter durch, seit der Ex-Neonazi Hubert Aiwanger als bayerischer Vize-Ministerpräsident aufgefallen ist.
4572: Ungleichheit geringer als gedacht
Mittwoch, November 8th, 2023Bezogen auf das Vermögen gibt es in Deutschland weniger Ungleichheit als gedacht. Das zeigt eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. Dabei wurden erstmals umfassend Altersversorgungsansprüche berücksichtigt. Bisher wurden er ärmeren Hälfte der Bevölkerung zwei (2) Prozent des Gesamtvermögens zugerechnet. Bei Berücksichtigung der Rentenansprüche sind es neun (9) Prozent (SZ 8.11.23).
4569: Rudolf Augstein 100
Sonntag, November 5th, 2023Der Gründer, langjährige Herausgeber und Chefredakteur des „Spiegels“, Rudolf Augstein, wäre in diesem Jahr 100 Jahre alt geworden. Er gehörte zu den bestimmenden Publizisten der Bundesrepublik und wollte doch immer mehr sein als Journalist. Seine Zeitschrift hatte er zum „Sturmgeschütz der Demokratie“ ausgebaut. Mit sehr hohen Auflagen. 1947 bereits erschien im eigenen Blatt ein Verriss von einem Theaterstück Rudolf Augsteins. Der Herausgeber kämpfte gegen die Westpolitik Konrad Adenauers, weil er um die „Brüder im Osten“ fürchtete. Und 1962 überstand Augstein einen zentralen christdemokratischen Angriff auf die Pressefreiheit unter der Führung von Franz-Josef Strauß (CSU) („Spiegel-Affäre“). Dessen Macht wurde begrenzt. Denn der „Spiegel“ hatte keinen Landesverrat begangen. Die Solidaritätsadresse für den „Spiegel“ unterschrieben u.a. Ingeborg Bachmann, Hans Magnus Enzensberger, Uwe Johnson und Martin Walser. Mit den studentischen 68ern sympathisierte Augstein enorm. Er hatte Wohlgefallen an der Gruppe 47. Zwischendurch schrieb er „Preußens Friedrich und die Deutschen“. 1971 schenkte er die Hälfte des Verlags den Mitarbeitern, ein Modell, das heute noch funktioniert. 1989 feierte er mit der Vereinigung Deutschlands seinen letzten großen Triumph gegen verklemmte linke Ideologen.
4568: Zionismus war keine Kolonialbewegung.
Samstag, November 4th, 2023Stefan Kornelius schreibt:
„Gerade aber wird die Existenz Israels als Teil eines Kampfes der Unterdrücker gegen die Unterdrückten, der Kolonialisten gegen die Indigenen hingestellt. Wie grotesk
falsch
diese Sortierung ist, würde bereits eine oberflächliche Befassung mit der Geschichte klären. Der Zionismus war eben keine Kolonialbewegung, die Hälfte der israelischen Juden stammt aus der arabischen Welt oder aus Nordafrika. Die jüdischen wie die muslimischen Wurzeln sind beide seit Jahrtausenden from the river to the sea tief verankert, anders als die Feine des Staates Israel behaupten.“
(SZ 3.11.23)
4567: Die feministische Internationale schweigt.
Samstag, November 4th, 2023Bevorzugt Frauen werden im Nahostkrieg massakriert, vergewaltigt, verstümmelt und ermordet. Wie immer.
Jakob Biazza schreibt:
„Und auf der anderen Seite eine erstaunlich stumme feministische Internationale. Großes Schweigen. Relativierungen. Im besseren Fall Kontextualisierungen. In allen Fällen kaum Aufschrei, nur wenig intellektuelle Prominenz, die den Hass der Terroristen auf Frauen klar benennt.“
SZ 2.11.23)
4566: Jüdisches Leben in Deutschland ist gefährdet.
Samstag, November 4th, 2023Volker Weiß schreibt:
„Angesichts dieser Allianzen sind die Sorgen um jüdisches Leben in Deutschland akut berechtigt. Die immer wieder ausgesprochenen Garantien haben wenig Unterfütterung in der Realwelt. Rechte wollen sich von der historischen Last befreien, an die sie die Gedenkpolitik erinnert. Linke schlagen das Judentum nach alter antisemitischer Art dem Establishment zu. Die liberale Mitte verharrt in ihrem Bedürfnis nach Äquidistanz – und die meisten Bürgerinnen und Bürger wollen am Sonntagnachmittag lieber einen letzten Kaffee in der Herbstsonne trinken, als auf die Demo für die Opfer der Hamas zu gehen.“
(SZ 2.11.23)
4565: Eiskunstlauftrainerin Jutta Müller ist gestorben.
Freitag, November 3rd, 2023Im Alter von 94 Jahren ist die hoch erfolgreiche Eiskunstlauftrainerin Jutta Müller (Chemnitz) gestorben. Sie war eventuell die erfolgreichste Trainerin aller Zeiten. Studiert hatte sie an der Deutschen Hochschule für Körperkultur in Leipzig. Sie war eine überzeugte Kommunistin und SED-Mitglied seit 1949. Sie hat 57 internationale Medaillen mit ihren Schülern erobert. Zu den herausragenden Athletinnen und Athleten gehörten ihre Tochter Gaby Seyfert, Annett Pötzsch, Jan Hoffmann und – nicht zuletzt – Katharina Witt, der Frau Müller nach zwei Goldmedaillen nach der Vereinigung Deutschlands 1994 nochmals beistand. Eine sehr erfolgeiche Frau (Barbara Klimke, SZ 3.11.23).