Außenpolitik « Wilfried Scharf, Publizist

Archive for the ‘Außenpolitik’ Category

4420: Walter Ulbricht – der Protagonist des deutschen Kommunismus

Mittwoch, Juli 19th, 2023

Auf Befehl Josef Stalins kam Walter Ulbricht schon im April 1945 wieder zurück nach Deutschland („Gruppe Ulbricht“). Ilko-Sascha Kowalczuk widmet ihm eine ausführliche Biografie:

Walter Ulbricht. Der deutsche Kommunist (1893-1945). München 2023, 1.006 S., 49,99 Euro.

Der Autor ist bestrebt, dem Protagonisten Gerechtigkeit widerfahren zu lassen, aber manches ließ sich wohl nicht geraderücken. Ulbricht wurde Erster Sekretär des ZK der SED und damit der entscheidende Mann nach 1945. Für die brutale Niederschlagung des Volksaufstands vom 17. Juni war er ebenso verantwortlich wie für den Bau der Mauer am 11. August 1961. 1971 wurde er von Erich Honecker entmachtet und starb 1973. Kowalczuk stellt in seinem ersten Band Ulbrichts Leben bis 1945 dar.

Als junger Tischler in Leipzig wurde Ulbricht für seine Intelligenz und sein Organisationstalent bekannt. In der 1918/19 gegründeten KPD stand er zunächst in der zweiten Reihe. Nach dem Scheitern eines gewaltsamen Aufstandsversuchs 1923 wurde deutlich, dass die Partei damals bereits Erschießungslisten für den Fall der Machtübernahme führte. Schon in den zwanziger Jahren wirkte Ulbricht in Moskau, kam 1929 zurück. 1933 blieb nichts anderes als das Exil. In dem gewann er den Machtkampf gegen Willi Münzenberg, der 1940 unter ungeklärten Verhältnissen ums Leben kam. In der Sowjetunion war Ulbricht für die Bearbeitung deutscher Kriegsgefangener zuständig. Der großen „Tschistka“ (Säuberung) Ende der dreißiger Jahre, in der viele deutsche Kommunisten ermordet oder nach Sibirien (wie bei Putin) deportiert wurden, entging Ulbricht. Er hatte das Vertrauen Stalins gewonnen. Um dann nach 1945 um so unerbittlicher zu herrschen (Daniel Siemens, SZ 17.7.23).

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4418: Linke nominiert Carola Rackete.

Dienstag, Juli 18th, 2023

Für die Europawahl 2024 nominiert die deutsche Linke die parteilose Seenotretterin und Umweltschützerin Carola Rackete. Sie stehe für die Verbindung von Klima- und Klassenpolitik. Rackete wurde 2019 dadurch bekannt, dass sie trotz Verbots mit der „Seawatch 3“ mit aus Seenot geretten Flüchtlingen Lampedusa angesteuert hatte. Rackete engagiert sich für Klimagerechtigkeit und Migration. Sollte sie gewählt werden, möchte sie in den Umweltausschuss. Neben Rackete kandidieren der Parteivorsitzende Martin Schirdewan sowie Özlem Demirel und der Sozialmediziner Gerhard Trabert. Er ist seit mehreren Jahren mit einem „Arztmobil“ unterwegs und behandelt wohnungslose Menschen kostenlos (Saladin Salam, SZ 18.7.23).

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4416: Der SPD ist nicht zu trauen.

Dienstag, Juli 18th, 2023

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist wegen seiner Zögerlichkeit einige Male kritisiert worden. Gewiss nicht jedes Mal zu Unrecht. Aber immerhin war er es, der die „Zeitenwende“ verkündet hat. Nun hat er sich auf dem Nato-Gipfel in Vilnius verpflichtet, dauerhaft mindestens zwei Prozent der Wirtschaftskraft für Verteidigung auszugeben.

Richtig!

Trotzdem hat den Bundeskanzler der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich belehrt, dass es der Bundestag sei, der über den Haushalt entscheide. Das stimmt. Trotzdem hat Daniel Brössler (SZ 17.7.23) zu Recht geschrieben:

„Der Eindruck, den Mützenich erweckt, ist fatal.“

2014 war es Außenminister Frank-Walter Steinmeier gewesen, der bei der Nato in Wales für die zwei Prozent für Verteidigung gewesen war. „Danach aber wollten die Sozialdemokraten nichts mehr davon wissen.“ Insofern ist es fraglich, ob sich die Sozialdemokraten an den Nato-Beschluss halten wollen.

Meine Stimme wollen sie anscheinend ohnehin nicht haben.

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4414: Weitere Argumente dafür, dass die Hohenzollern die Nazis unterstützt haben.

Sonntag, Juli 16th, 2023

Im März 2023 zog Georg Friedrich Prinz von Preußen die Klagen seines Hauses gegen die Abweisung von Entschädigungsansprüchen für Enteignungen in der sowjetischen Besatzungszone nach Kriegsende 1945 zurück. Keinen Anspruch auf Entschädigungsleistungen haben nach dem Gesetz (1994) diejenigen, die dem nationalsozialistischen Regime „erheblichen Vorschub“ geleistet hatten. Stephan Malinowski hatte in seiner Studie

„Die Hohenzollern und die Nazis. Geschichte einer Kolaboration.“ (2021)

den „Vorschub“, den die Hohenzollern geleistet hatten, aufgezeigt. Hauptsächlich ging es dabei um Wilhelm Prinz von Preußen (1882-1951). Er galt in der Öffentlichkeit ab dem Frühjahr 1932 als Gefolgsmann Hitlers, ohne in der NSDAP zu sein.

Jetzt ist ein Band des Historikers Jürgen Luh

„Der Kronprinz und das Dritte Reich. Wilhelm von Preußen und der Aufstieg des Nationalsozialismus.“

erschienen. Luh ist mit Biografien über den Großen Kurfürsten und Friedrich den Großen hervorgetreten. Er ist Direktor am Research Center Sanssouci (RECS) in Potsdam. Sein Buch zielt darauf ab, der Verzwergung des Ex-Kronprinzen Wilhelm von Preußen und eer Bagataellisierung seines Engagements für die Nationalsozialisten entgegenzuwirken. Luh stellt die öffentlichen Auftritte und Äußerungen des Ex-Kronprinzen in den Jahren 1930-1934 gegenüber. Wilhelm trug als öffentliche Figur und als Exponent der antirepublikanischen alten Eliten zur Machtergreifung der Nationalsozialisten nicht unerheblich bei. Bei der Reichspräsidentenwahl 1932 rief er dazu auf, für Hitler zu stimmen und nicht für Hindenburg. Jürgen Luhs Buch enthält ein Vorwort von Stephan Malinowski und Georg Herbert. Letzterer hat im Juliheft 2022 der „Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht“ den Artikel „Hochmut und Fehlurteil. Eine kurze Geschichte der Vorschubleistung der Hohenzollern.“ veröffentlicht.

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4411: Milan Kundera ist gestorben.

Donnerstag, Juli 13th, 2023

Der Einmarsch der Sowjetunion (mit dem Warschauer Pakt) in die Tschechoslowakei 1968 war entscheidend für Milan Kunderas Weltanschauung. Er wandte sich vom Kommunismus ab und widmete sich der Freiheit. 1975 ging er mit seiner Frau ins französische Exil, wo er als Professor lehrte und sehr zurückgezogen lebte. Seine Freunde und Förderer waren

Philip Roth, Salman Rushdie, Yasmina Reza und Bernard-Henry Levy.

Dem Fernsehen stand Kundera sehr kritisch gegenüber. Nach 1990 kehrte er nicht mehr in seine Heimat zurück. Seine Romane fanden unzählige Leser. Der Höhepunkt war

„Die unerträgliche Leichtigkeit des Seins“ (1984).

Bis in die Gegenwart hinein hatte Milan Kundera mit dem tschechoslowakischen und anderen Geheimdiensten zu kämpfen. Fälschlicherweise wurde er der Zusammenarbeit mit ihnen bezichtigt. Dagegen ist fast jeder machtlos (Nils Minkmar, 13.7.23).

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4409: Caster Semenya darf starten.

Mittwoch, Juli 12th, 2023

Die zweifache Olympiasiegerin auf der Mittelstrecke, Caster Semenya, 32, (Südafrika), hat vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg einen Sieg errungen. Sie darf bei internationalen Wettbewerben als Intersexuelle weiter starten. Das sollte ihr aufgrund ihres sehr hohen natürlichen Testosteronspiegels versagt werden. Vor dem Internationalen Sportgerichtshof Cas und dem Schweizer Bundesgericht hatte sie vergeblich geklagt. Der Internationale Leichtathletik-Verband hatte intersexuelle Sportlerinnen dazu verpflichten wollen, ihren natürlich hohen Testosteronspiegel künstlich zu senken (Grenzwert). Semenya hatte sich geweigert, sich einer Behandlung zu unterziehen. Der Verband erklärte inzwischen, der Grenzwert garantiere „ein notwendiges, angemessenes und verhältnismäßiges Mittel zum Schutz des fairen Wettbewerbs in der Frauenkategorie“ (SZ 12.7.23).

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4408: Wilhelm Heitmeyer: Die AfD ist mehr als eine Protestpartei.

Mittwoch, Juli 12th, 2023

In einem Interview mit Peter Laudenbach (SZ 10.7.23) macht Wilhelm Heitmeyer, 78, bis 2013 Direktor des Instituts für Gewalt- und Konfliktforschung in Bielefeld, weitgehende Bemerkungen über die AfD.

1. „Es ist ungenau, wenn die AfD immer wieder verharmlosend als rechtspopulistisch gekennzeichnet wird. Jetzt wird auch die Verlegenheitsformel ‚ als in Teilen rechtsextrem‘ verwendet.“

2. „… die AfD kommt in ihrer Selbstdarstellung in der Regel ohne die rechtsextreme Gewaltattitüde aus.“

3. „Das Erfolgsrezept der AfD ist der autoritäre Nationalradikalismus.“

4. „Dadurch ist sie anschlussfähig und akzeptabel für ein Milieu, das ich rohe Bürgerlichkeit nenne. Hinter einer glatten Fassade bürgerlicher Respektabilität wird dort ein Jargon der Verachtung gepflegt.“

5. „Der autoritäre Nationalradikalismus verstärkt und bedient dieses Ressentiment gegen Fremde, aber auch zum Beispiel gegen sozial Schwache, gegen Homosexuelle und andere Minderheiten.“

6. „Auf der sozialen Ebene kann einm vieles abhanden kommen – der Arbeitsplatz, der Status, die soziale Sicherheit oder die Familie. Aber das Deutschsein kann einem niemand nehmen.“

7. „Krisen sind erstens dadurch gekennzeichnet, dass vielfach die herkömmlichen Instrumente der Politik nicht mehr schnell funktionieren, und zweitens dadurch, dass die Zustände vor den Krisen nicht wieder herstellbar sind.“

8. „Menschen mit Kontrollverlusten sind besonders anfällig für Verschwörungstheorien.“

9. „Das ist wirksam, auch wenn diese Fiktion der Rückkehr in ein irgendwie besseres, vertrautes, geordnetes Früher völlig illusionär ist.“

10. AfD-Wähler fühlen sich im Osten häufig als Wendeverlierer, es gibt die Nichtwähler, die Gefolgschaft bei Handwerkern und Industriearbeitern, auch bei Gewerkschaftsmitgliedern, und das Milieu der rohen Bürgerlichkeit.

11. AfD-Wähler fühlen sich nicht sichtbar. „Diese Repräsentationslücke muss man durchaus ernstnehmen.“

12. „Offenbar wird es in bestimmten Milieus als Bedrohung erlebt, wenn in den Medien gerne etwas buntere, nicht traditionelle Lebens- und Familienformen gezeigt werden.“

13. „Viele Leute fühlen sich in ihren Lebensformen und kulturellen Präferenzen nicht mehr repräsentiert.“

14. „Aber die erhebliche Differenz dessen, was die Medien abbilden, zur Alltagsrealität ziemlich großer Bevölkerungsgruppen sollte man in ihrer Wirkung nicht unterschätzen.“

15. „Es ist kein Zufall, dass die AfD in Sozialräumen von starker sozialer und kultureller Homogenität besonders erfolgeich ist, im ländlichen Raum, in Dörfern und Kleinstädten. Diese Homogenität erfordert Konformität, wird aber auch als Schutz, als Geborgenheit erlebt.“

16. „Deshalb ist es auch verkürzt und naiv, das einfach als Protestwahl zu verharmlosen. Das war seit Gründung der AfD immer wieder eine fatale Beruhigungsformel. Wir müssen angesichts von Krisen und Kontrollverlusten damit rechnen, dass der autoritäre Nationalradikalismus ein Erfolgsmodell ist.“

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4405: Der Westen gibt uns die Werte.

Montag, Juli 10th, 2023

Der langjährige Mitherausgeber der „Zeit“, Josef Joffe, erläutert uns den „Westen“ (29.6.23). Ich numeriere einige Argumente, andere lass ich weg.

1. Imperialismus, Kolonialismus und Sklaverei sind keine Erfindung des Westens (ab 1776), sondern schon viel früher in die Welt gekommen.

2. Das Böse gibt es nicht erst seit den Raubzügen des weißen Mannes (ab 1500).

3. Sklaverei gab es im alten Ägypten, in China, Indien, Mittelamerika, eigentlich fast überall auf der Erde.

4. Die indigenen Machthaber haben ihre eigenen Leute versklavt und verkauft.

5. Die Azteken hielten Sklaven Jahrhunderte vor den spanischen Conquistadores.

6. In Afrika fingen die Häuptlinge die Menschen ein, arabische Mittelsmänner verkauften sie, in die USA wurden etwa sieben Millionen verbracht.

7. Die Briten haben den Handel mit Menschen 1807 verboten, darufhin wurde allmählich die Sklaverei abgeschafft.

8. Die Sklaverei wurde in der islamischen Welt erst ab 1950 beseitigt.

9. Die Perser drangen bis Salmis vor, die Türken bis Wien.

10. Ein Übel des Westens ist der Toralitarismus. Robespierre entfesselte den Terreur ab 1793.

11. Den Totalitarismus perfektionierten die Bolschewiken und die Nazi-Deutschen.

12. Danach Mao Tse Tung, Koreas Kims und Saddam Hussein.

13. Die Chinesen haben über tausend Jahre Vietnam beherrscht. die Russen die Völker der Sowjetunion. Entschuldigt haben sich beide bisher nicht.

14. Das Schuldbekenntnis ist ein Kern der jüdisch-christlichen Ethik.

15. Die Migranten drängen heute nicht nach China und Russland, sondern nach Europa und Amerika.

16. Michel Foucault, die Dekonstruktivisten und Postkolonialisten lehren, dass die noblen Werte des Westens nur die Machtinteressen der Eliten verschleiern.

17. Vorher tat das schon die kritische Theorie (Max Horkheimer, Theodor W. Adorno).

18. Zu den Stärken des Westens gehört die Selbstkritik.

19. Litereaturnobelpreisträger Octavio Paz: „Die Besiegten zu idealisieren ist so trügerisch, wie die Sieger zu idolisieren. Das Unmenschliche kommt nicht von Hautfarbe, Glauben oder Herkunft. Die Geschichte kann nicht exorziert werden. Wir sollten sie studieren und konfrontieren.“

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4404: Tageszeitungen fehlen.

Sonntag, Juli 9th, 2023

Der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) rechnet vor, dass bis 2025 4.400 Kommunen in Deutschland gar keine Tageszeitung mehr haben werden. Das sind 40 Prozent. Schuld daran sind u.a. gestiegene Kosten bei Logistik, Papier und Energie. In den USA sieht es traditionell noch weit verheerender aus. Dort gibt es für 70 Millionen Bürger „News Deserts“. Die deutschen Verleger, auch die von Gratisblättern, drängen auf Unterstützung. „Fallen kostenlose Wochenzeitungen weg, ist dies aufgrund der ökonomischen Verflechtungen eine zusätzliche Gefaht für regionale Tageszeitungen.“ Der BDZV hat das Motto ausgegeben „Mehrwertsteuer Null“.

Die deutschen Verlag lassen sich aufgrund der Krisenlage zunehmend auf riskante Manöver ein. Sie lassen Pressereisen von Unternehmen finanzieren, veröffentlichen als Journalismus getarnte PR-Beiträge und verzichten auf Recherche. Dadurch verlieren sie an Glaubwürdigkeit. Reformvorschläge wie öffentlich-rechtliche Tageszeitungen sind bisher über zögerliche Ansätze nicht hinaus gekommen. Die Ampelregierung hat in ihren Koalitionsvertrag geschrieben: „Wir wollen die flächendeckende Versorgung mit periodischen Presseerzeugnissen gewährleisten und prüfen, welche Fördermöglichkeiten dazu geeignet sind.“ Es ist allen Wohlmeinenden klar, dass Qualitätsjournalismus in vielfältiger Weise dem Gemeinwohl dient. Was würde unserer Gesellschaft blühen, wenn es bald keinen mehr geben sollte? (Leif Kramp/Stephan Weichert, SZ 6.7.23)

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4402: Nationalpreis für Anselm Kiefer

Freitag, Juli 7th, 2023

Im Französischen Dom in Berlin erhielt der Maler und Bildhauer Anselm Kiefer den Deutschen Nationalpreis. Er ist der erste bildende Künstler, der ihn erhält. Bisherige Preisträger waren etwa Wolf Biermann oder Vaclav Havel und andere. Laudatoren waren Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der Philosoph und Schriftsteller Florian Illies. Letzterer betonte Kiefers Verdienste um die deutsche Geschichte. Gerade als nach 1945 die deutsche Gesellschaft den Hang hatte, die Nazizeit unter den Teppich zu kehren, habe Anselm Kiefer zu denjenigen gehört, die auf der Auseinandersetzung damit bestanden hätten. Dies habe man zuerst im Ausland verstanden (Frankreich, Israel, USA), dann auch in Deutschland. Schließlich ging es auch um die Aussicht osteuropäischer Länder, eines Tages in die EU aufgenommen zu werden. Ganz im Sinne des Philosophen Karl Raimund Popper: Gerade wenn die Geschichte keinen Sinn habe, sei es an uns, ihr einen zu geben. In seiner Dankesrede sprach Anselm Kiefer über Sinn, Unsinn und die Dialektik von Grenzen (Peter Richter, SZ 7.7.23).

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Wilfried Scharf, Publizist