Nach Sicherheitsübergriffen auf Bahnmitarbeiter plant Bahn-Chefin Evelyn Palla einen Sicherheitsgipfel. Alle Entscheidungsträger sollen an einen Tisch. „Jetzt müssen wir handeln.“ Eingeladen sind die Bundesländer und die Aufgabenträger im Bahnverkehr. Außerdem Gewerkschaften, Bundespolizei, Vertreter der Bahnbranche und der Politik (SZ 6.2.26).
Archive for the ‘Medien’ Category
5597: Bahn-Chefin Palla plant Sicherheitsgipfel.
Sonntag, Februar 8th, 20265596: Bundestagspräsidentin kritisiert ARD und ZDF.
Donnerstag, Februar 5th, 2026Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) kritisiert ARD und ZDF. „Ich verteidige den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, aber er muss sich auch Fragen stellen lassen. Nach der Effizienz, der Neutralität, der Ausgewogenheit.“ Die veröffentlichte Meinung müsse mit der öffentlichen Meinung übereinstimmen. ARD und ZDF müssten die Möglichkeit zur Korrektur wahrnehmen. Die Bürger forderte Klöckner auf, nicht zu viel Lösungskompetenz von den Politikern zu erwarten (SZ 2.2.26).
5595: Zugbegleiter gestorben.
Donnerstag, Februar 5th, 2026Nach dem Angriff eines Fahrgasts, der keine Fahrschein hatte, ist der Zugbegleiter an seinen Verletzungen gestorben. Das Ganze ereignete sich, als der Regional-Express den Bahnhof Landstuhl im Kreis Kaiserslautern verlassen hatte. Der Zugbegleiter hatte den fahrscheinlosen Gast des Zuges verweisen wollen. Er wurde noch an Ort und Stelle reanimiert. Vergeblich (SZ 5.2.26).
5594: Cem Özdemir (Grüne) will die deutsche Autoindustrie fördern.
Mittwoch, Februar 4th, 2026Cem Özdemir. dem Spitzenkandidaten der Grünen bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg, geht es um die Sache. Er will die deutsche Autoindustrie fördern. Er kann sich auch parteilose Mitglieder einer Landesregeirung vorstellen. Im Gespräch ist da Boris Palmer. „Die beste Idee zählt, nicht das Parteibuch.“ Özdemir will alles für die Autoindustrie tun. Er hat die EU-Kommision aufgefordert, der chinesischen Automobilindustrie „die Zusammenarbeit vor Ort“ vorzuschreiben (SZ 3.2.26).
5593: Rita Süssmuth ist gestorben.
Montag, Februar 2nd, 2026Im Alter von 88 Jahren ist die ehemalige Ministerin und Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth gestorben. Sie war ihrer Partei, der CDU, weit voraus. Auch den Mitgliedern anderer Parteien. Sie trat ein für Emanzipation, Gleichberechtigung, Migration und Weltoffenheit. Sie war unsere erste Ministerin für Familie und Gesundheit. Später dann zehn Jahre lang Bundestagspräsidentin. Mit Helmut Kohl hatte sie permanent Konflikte. Aber davor schreckte sie nicht zurück. Sie hat der CDU ein moderneres Profil verschafft. Leider litt ihre Darstellung permanent unter ihrer stets etwas gepressten Stimme. Zu ihrer Beerdigung gibt es einen Staatsakt (SZ 2.2.26).
5592: Timothy Snyder: Trump wendet Methoden an wie Stalin und Hitler.
Sonntag, Februar 1st, 2026Tymothy Snyder ist Professor für europäische Geschichte in Toronto und Permanent Fellow für die Wissenschaften vom Menschen in Wien. Er sagt:
Die Ermordungen von Renée Nicole Good und Alex Pretty durch ICE in Minneapolis entsetzen die Welt. Es sind Zeichen der totalitären Verrohung der US-Gesellschaft, die von Trump beabsichtigt ist. Statt Rechtsstaatlichkeit sollen Lügen und Gesetzlosigkeiten gelten. Trump benutzt die Begriffe „Grenze“ und „Strafverfolgung“. Das hatte Stalin in der Sowjetunion Anfang der dreißiger Jahre getan und Hitler Ende der dreißiger Jahre in Deutschland und Österreich. Und manche Menschen bemerken es nicht. Ja, sogar manche Medien spielen bei dieser Propaganda mit. Das ist verheerend. Auf diese Art und Weise kann jederzeit das Gesetz außer Kraft gesetzt werden. Es darf nicht sein, dass öffentliche Sicherheitskräfte in Wohnungen eindringen und dort Gewalt ausüben. Die Betroffenen nennt Trump „Extremisten“ und „Terroristen“. Alles Lüge. Hannah Arendt hatte das die „Banalität des Bösen“ genannt. Das einzige Mittel, das uns bleibt, ist, die Dinge beim Namen zu nennen und die Zerstörung des Rechtsstaats nicht hinzunehmen. (Timothy Snyder, SZ 29.1.26)
5591: Werder Bremen trennt sich von Trainer Horst Steffen.
Sonntag, Februar 1st, 2026Nach zehn sieglosen Spielen und keiner überzeugenden Mannschaftsleistung ist das verständlich. Gespannt sind wir auf den Nachfolger.
5590: Erhöhung der Tabaksteuer
Sonntag, Februar 1st, 2026Abgeordnete der Union und der SPD schlagen eine Erhöhung der Tabaksteuer vor. Damit sollen partiell Finanzierungslücken bei den gesetzlichen Krankenkassen geschlossen weren. Auch Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat vorsichtig zugestimmt. Dadurch würde der Konsum von Tabakprodukten gesenkt und die Gesundheitskompetenz der Bevölkerung gestärkt. Krankenkassen und Kassenärzte unterstützen das Vorhaben. Besonders energisch hatte sich der Bundesdrogenbauftragte Hendrik Streeck (CDU) für die Tabaksteuererhöhung eingesetzt (SZ 31.1.26).
5589: Über 3 Millionen Arbeitslose
Samstag, Januar 31st, 2026Im Januar 2926 haben wir 3,1 Millionen Arbeitslose. Das ist der höchste Stand seit 12 Jahren. Das gab die Bundesanstalt für Arbeit (BA) bekannt. Das sind 177000 mehr als im Dezember 2925. Und 82000 mehr als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote berägt 6,6 Prozent. BA-Chefin Andrea Nahles nannte eine „ungute, aber keine dramatische Entwicklung“. Der aktuelle Anstieg sei auch saisonal bedingt (SZ 31.1.26).
5588: Russland ist eine „absteigende Macht“.
Freitag, Januar 30th, 2026Russland sitzt mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine auf einem „absteigenden Ast“. Das ergeben Daten des Zentrums für Sicherheits- und internationale Studien (CSIS) in Washington. Danach sind 325000 russische Soldaten gefallen, 140000 ukrainische. Viele Leichen wurden noch nicht gefunden oder identifiziert. Die Verluste sind weit schlimmer als in den Kriegen in Afghanistan oder Tschetschenien. Außerhalb des Militärs gerät Russland wirtschaftlich immer weiter in Rückstand (fallende Produktion, fehlende Arbeitskräfte, schwache Konsumnachfrage, hohe Inflationsrate).
Die Ukraine leidet unter 200000 Deserteuren. Wirtschaftlich die Hauptunterstützer in diesem russischen Krieg sind China, Indien und die Türkei. Das CSIS schlägt vor, Russlands Kunden mit Strafzöllen bis zu 500 Prozent zu bestrafen. Russland sei eine „absteigende Macht“. Am stärksten sei die Unterstützung Russlands durch China. Allerdings bei gefallenen Weltmarktpreisen für Öl. Was in Russland funktioniere, sei die Rüstungsindustrie. Dort wurden weitreichende Marschflugkörper entwickelt. Putin sind die Probleme im Land und das Leid der Menschen anscheinend egal, solange die Aussicht auf einen militärischen Erfolg besteht. Aber die Geländegwinne sind bisher ja gering. Die russichen Gefallenen stammen überwiegend aus dem Fernen Osten und dem Kaukasus (Florian hassel, SZ 29.1.26).