2023 ist die Zahl der Geburten im Verhältnis zu 2022 um 6,2 Prozent auf 693019 gefallen. Das ist der tiefste Wert seit zehn Jahren. Auch in den Jahren 2005 bis 2013 lag die Zahl der Geburten unter 700000. In Ostdeutschland ist die Geburtenrate um 9,2 Prozent, in Westdeutschland um 5,9 Prozent gesunken. Gefallen ist insbesondere die Zahl der Erstgeburten. Die Zahl der Hochzeiten sank um 7,6 Prozent auf 360992. Das ist der zweitniedrigste Wert seit 1950 (SZ, 3.5.24).
Archive for the ‘Innenpolitik’ Category
4812: Weniger Geburten und Hochzeiten
Sonntag, Mai 5th, 20244811: Verkehrssenatorin ist zurückgetreten.
Freitag, Mai 3rd, 2024Die Berliner Verkehrs- und Umweltsenatorin Manja Schreiner (CDU) ist zurückgetreten. Weil die Universität Rostock ihr wegen Plagiats den Doktortitel aberkannt hat. Ihre juristische Arbeit von 2007 enthielt zu viele Übernahmen, die nicht gekennzeichnet waren. Schreiner stand auch wegen ihrer autofreundlichen Politik in der Kritik (SZ, 2.5.24).
4810: Auch Ralf Rangnick erteilt dem FC Bayern eine Absage.
Freitag, Mai 3rd, 2024Ralf Rangnick, 65, bleibt über die EM hinaus Bundestrainer in Österreich. Er hat dem FC Bayern eine Absage erteilt. Zuletzt hatte er als Favorit für die Nachfolge von Thomas Tuchel gegolten. Er fühlt sich anscheinend in Österreich wohl. Xabi Alonso hatte sich entschieden, bei Bayer Leverkusen zu bleiben. Julian Nagelsmann verlängerte seinen Vertrag als deutscher Bundestrainer (SZ 3.5.24).
4809: 70 Jahre Oberhausener Kurzfilmtage
Freitag, Mai 3rd, 2024Es war Hilmar Hoffmann, ein ohnehin um die Volksbildung in Deutschland sehr verdienter Mann, der 1954 die Oberhausener Kurzfilmtage begründete. Und damit ein Festival schuf, von dem aus viele Größen des internationalen Films starteten. Es begann mit Alain Resnais‘ „Nacht und Nebel“. Und setzte sich fort etwa mit Jean-Luc Godard, Francois Truffaut, Roman Polanski, Chantal Akerman und Martin Scorsese. 1962 verkündete Alexander Kluge hier das „Oberhausener Manifest“, in dem Papas Kino für tot erklärt wurde. Das wurde auch höchste Zeit. Edgar Reitz war Dauergast in Oberhausen. In diesem Jahr muss Festivalleiter Lars Henrik Gass, der sich nach dem Hamas-Pogrom vom 7. Oktober 2023 für Israel erklärt hatte, damit fertig werden, dass zahlreiche internationale Filmschaffende abgesagt haben. So sind die Zeiten (Philip Stadelmaier, SZ 2.5.24).
4807: Bayern: So viele antisemitische Vorfälle wie nie zuvor
Mittwoch, Mai 1st, 2024304 antisemitische Vorfälle hat es 2023 in Bayern gegeben. So viele wie nie zuvor. Eine Steigerung um 67 Prozent. Dabei hat auch der 6. Oktober 2023 (das Hamas-Pogrom) eine Rolle gespielt. Aber auch vorher schon war ein deutlicher Anstieg bemerkbar. Bayernweit ist der Zuwachs noch höher. Besonders in der Gegend von Nürnberg. Die Fachleute rechnen mit einem großen Dunkelfeld. Antisemitismus verbindet die Extremisten. Viele Befragte sagen: „Bei der Politik, die Israel macht, kann ich gut verstehen, dass man etwas gegen Juden hat.“ Viele Deutsche möchten, dass die Bearbeitung der nationalsozialistischen Verbrechen aufhört. Sie wollen einen Schlussstrich. Ein fürchterliches Szenario (Martin Bernstein, SZ 30.4./1.5.24).
4806: Kalifat in Deutschland ?
Dienstag, April 30th, 2024In Hamburg gibt es eine besonders extremistische islamistische Szene. Sie besteht weit überwiegend aus in Deutschland geborenen jungen Männern (Remigration hilft hier also nicht.) Die meisten davon gehören zu „Muslim interaktiv“. Sie sind professionell präsent auf Tiktok, Instagram, Youtube, Facebook und X. Als ihren Werbespruch können wir verstehen „Kalifat ist die Lösung“.
Die haben einen Knall.
Weltweit wird ein Kalifat angestrebt mit der Scharia als Verfassung. Der Hamburger Polizeipräsident sah auf Grund unserer Verfassung noch keine Möglichkeit, Demonstrationen und andere Aktivitäten der Gruppe zu verbieten. Die Meinungsfreiheit sei bei uns ein sehr hohes Gut. Der Hamburger CDU-Fraktionsvorsitzende Dennis Thiering fordert ein sofortiges Verbotsverfahren (Christoph Koopmann, Ulrike Nimz, SZ 30.4./1.5.24)
Die CDU hat Recht.
4805: Manfred Weber (CSU) vereinfacht.
Dienstag, April 30th, 2024Der Spitzenkandidat der CSU für die Europoawahl, Manfred Weber, der an sich für seriöse politische Aussagen bekannt ist, verlässt diese Linie im Wahlkampf. „Linke und Grüne wollen mehr Staat und Bevormundung. Und Rechtsextreme wollen Europa letztlich abschaffen.“ Dabei fällt unter den Tisch, dass wir mit „Linken“ und Grünen stets über „unser Europa“ streiten mögen, mit Rechtsextremisten letztlich aber jede Gemeinsamkeit fehlt. Das kann Weber noch klarstellen (Detlef Esslinger, SZ 30.4./1.5.24).
4804: Zwei Ukrainer in Murnau getötet.
Montag, April 29th, 2024In einem Einkaufszentrum in Murnau (Oberbayern sind zwei Ukrainer getötet worden. Die Polizei hat einen Tatverdächtigen festgenommen, einen 57-jährigen Russen. Es wurde Haftbefehl wegen Mord erlassen. Ob die drei Personen sich vor der Tat kannten, ist bisher unklar (SZ 29.4.24).
4803: Bezahlkarte beschlossen
Sonntag, April 28th, 2024Bundestag und Bundesrat haben die Bezahlkarte beschlossen. Sie wird ins Asylbewerberleistungsgesetz aufgenommen. Lebensmittel und Hygieneartikel können nun mit einer Chipkarte erworben werden. Für Schulessen, Märkte und Klassenfahrten ist begrenztes Taschengeld möglich. Die Grünen betonten, dass eine Bezahlkarte nicht einer freien Lebensführung entgegenstehen dürfe. An den Asylbewerberleistungen im Bürgergeld ändert sich nichts. Alleinstehende Flüchtlinge erhalten gegenwärtig 460 Euro monatlich, wenn sie in Gemeinschaftsunterkünften wohnen, 413. Geldtransfers ins Ausland sind nicht mehr möglich. Damit sollen Schlepper und Familien ausgeschaltet werden. Ob die Bezahlkarte wirklich einen Einfluss auf die Migrationszahlen hat, ist umstritten (SAUL, SZ 27./28.4.24).
4802: Ulrike Guérot bleibt entlassen.
Samstag, April 27th, 2024Die Universität Bonn hat am 31.3.2023 die ehemalige Professorin Ulrike Guérot entlassen. Wegen Plagiaten. Vorher war sie Leiterin der Professur für Europapolitik gewesen. Es habe eine „Pflichtverletztung durch Täuschung“ vorgelegen. Das hat das Bonner Arbeitsgericht nun bestätigt. Weil Frau Guérot wisse, was ein Plagiat sei, sei auch eine Entlassung ohne vorherige Abmahnung statthaft.
Frau Guérot war nicht zur Beamtin ernannt worden, weil sie bei ihrer Berufung bereits über 50 Jahre alt war. Insofern galt hier Arbeitsrecht. Frau Guérot neigte zu bizarren Urteilen. Etwa in der Corona-Pandemie. Sie schrieb aber auch, dass der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine als „lang vorbereiteter amerikanischer Stellvertreterkrieg“ gelten könne. Er sei „eine Apotheose jahrzehntelanger amerikanischer Geostrategie, deren eigentliches Ziel die Verfestigung der amerikanischen Dominanz in Europa ist“. (Alexander Menden, SZ 27./28.24)