Innenpolitik « Wilfried Scharf, Publizist

Archive for the ‘Innenpolitik’ Category

2688: 25 Jahre Fritz-Bauer-Institut

Samstag, Januar 18th, 2020

Von einer Israel-Reise 1989 brachten der damalige Frankfurter Oberbürgermeister Volker Hauff (SPD) und der spätere Präsident des Zentralrats der Juden Ignaz Bubis (FDP) die Idee mit für ein Lern- und Dokumentationszentrum des Holocaust nach dem Vorbild von Yad Vashem. 1985 hatte sich die jüdische Gemeinschaft erstmals sehr kämpferisch gezeigt in der Verhinderung von Rainer Werner Fassbinders „Die Stadt, der Müll und der Tod“ auf der Bühne des Frankfurter Schauspielhauses. Die ersten Planungen für das Institut waren überambitioniert. Schwierig wurde die Finanzierung. Der Bund beteiligte sich nicht. Und so mussten die Stadt Frankfurt und das Bundesland Hessen die Kosten für das Institut übernehmen, das am 11. Januar 1995 eröffnet wurde.

Benannt ist es nach dem ehemaligen Hessischen Generalstaatsanwalt Fritz Bauer (1903-1968). Als Jude musste er vor den Nazis nach Dänemark fliehen, kam aber bald nach Kriegsende zurück und wurde zunächst Staatsanwalt in Braunschweig. Als Jurist hat sich Bauer die größten Verdienste um die Aufarbeitung der Nazi-Vergangeheit der deutschen Justiz erworben. Er hat sich für den Frankfurter Auschwitz-Prozess (1963) eingesetzt, der gegen erheblichen Widerstand in der Justiz durchgesetzt werden musste. Bauer hat wesentlich dazu beigetragen, dass der Widerstand von 20. Juli 1944 gegen die Nazis anerkannt wurde. Hinweise von Fritz Bauer haben dazu beigetragen, dass der Massenmörder Adolf Eichmann in Argentinien vom israelischen Geheimdienst gefunden werden konnte. Bekannt wurde Bauer einer größeren Öffentlichkeit wohl erst durch die beiden Spielfilme „Im Labyrinth des Schweigens“ (2014) und „Der Staat gegen Fritz Bauer“ (2015).

Im Fritz-Bauer-Institut wurde unter seinem damaligen Direktor Micha Brumlik 2004 die große Ausstellung über den Auschwitz-Prozess gezeigt. Fritz Bauer hatte gesagt: Wir müssen „Gerichtstag halten über uns selbst“. Die Arbeit des Instituts ruht auf vier Standbeinen:

1. der wissenschaftlichen Forschung,

2. permanent zahlreichen Aufklärungsveranstaltungen,

3. einer riesigen Fachbibliothek,

4. Handreichungen über den Holocaust für Lehrer.

Heute ist das Institut durch seine Anbindung an die Johann-Wolfgang-Goethe-Universität Frankfurt gesichert. Mit 60 Euro pro Jahr kann man dort Mitglied werden. Das „Bulletin des Fritz Bauer Instituts“ referiert regelmäßig umfassend über die neuesten Forschungsergebnisse (Hans Riebsamen, FAZ 18.1.20).

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2686: Ines Geipel nimmt sich die DDR-Frauen vor.

Freitag, Januar 17th, 2020

Die DDR-Kritikerin Ines Geipel (geb. 1960), eine ehemalige Weltklasse-Sprinterin, war 1989 in die Bundesrepublik geflohen. Sie ist heute Professorin für Verskunst an der Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ in Berlin. Als ehemalige DDR-Bürgerin ist Geipel prädestiniert für die Analyse der DDR und der Verhältnisse in Ostdeutschland heute. Sie ist eine Ikone im Anti-Doping-Kampf. Dadurch ist sie bei einigen verhasst. Ines Geipel hat schon mehrere Bücher über die DDR veröffentlicht, darunter „Generation Mauer“ und „No Limit: Wieviel Doping verträgt die Gesellschaft“.

In ihrem neuesten Buch:

Ines Geipel: Umkämpfte Zone. Mein Bruder, der Osten und der Hass. Stuttgart (Klett-Cotta) 2019, 277 Seiten,

ist sie besonders überzeugend, weil sie sich partiell der Geschichte ihrer Familie direkt annimmt. Sie schreibt über ihren Nazi-Großvater, ihren Stasi-Vater und ihren 2018 an Krebs gestorbenen Bruder. Dabei reflektiert sie auch die Rolle ihrer Mutter.

Über die Rolle der Frau in der DDR schreibt Geipel: „Das mit der Ostfrau ist ein changierendes, brüchiges Bild, je nach Perspektive, Generation, Erfahrung, je nach Innen- oder Außenblick. Lässt sich dieser Mythos trotzdem irgendwie auf einen Nenner bringen? Oder auch: Wie stand es eigentlich mit der Machtfrage? Wer regierte den Staat? Wo war die Ost-Frau in den Institutionen, in der Wirtschaft, an den Unis, in der Kultur, an den Schaltstellen des Landes? Was bestimmte ihren Familien-Alltag? Wo wurde nicht für die Mythos-Frau, sondern mit den realen Frauen Politik gemacht?

Denn mehr Patriarchat als im Osten war praktisch nicht drin.

Ein Traditionsgebäude, in der die Frau nicht nur symbolisch gesehen auf den Mann bezogen blieb. Auch im Realen hing sie fest und blieb die Beauftragte in der zweiten Reihe, die sich abrackerte, die absicherte, bedingte, erfüllte und oft genug forcierte.

Unsere starken Mütter und ihre elenden Verantwortungslosigkeiten, die die Gewalt ihrer Männer nicht stoppten, sondern sie oft genug geschehen ließen, die sich wegduckten, sie ausschwiegen, sie miterleben oder sogar selbst ausführen wollten. Scham und Verrat, Lüge und Selbstschuld, Selbstgesteuertes und komplett Versiegeltes, Biografien und Familiengedächtnisse, in einem Intimschweigen, das durch 56 Jahre Diktaturerfahrung hindurch politisch gemacht wurde und über das der Osten 1989 genuin verfügte. Wie da rankommen?“ (S. 191)

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2683: Vorbeugende Medienpolitik

Mittwoch, Januar 15th, 2020

1. Zweifellos hat das Internet (mit den sozialen Netzwerken) dazu geführt, dass in der Gesellschaft sprachliche Gewalt zugenommen hat. Die Tatsache, dass Gewaltkriminalität insgesamt nicht gewachsen ist, lässt sich darauf zurückführen, dass die sozialen Verhältnisse bei uns relativ gut geordnet sind.

2. Kürzlich kam es bei einem Berliner Gericht zu dem Fehlurteil, dass die Grünen-Politikerin Renate Künast als „Drecksfotze“ bezeichnet werden durfte.

3. Von 1.000 befragten Bürgermeistern erklärte jeder Fünfte, dass er Hass-Mails erhält. Fast zwei Prozent berichten von körperlichen Angriffen.

4. Das geänderte Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll dazu führen, dass Netzwerke Hasspostings nicht nur zu löschen haben. Sie sollen diese mit der IP-Adresse an das BKA weiterleiten.

5. Für die Kontrolle braucht es zusätzliches Personal.

6. Juristen müssen besser darin geschult werden, zwischen Meinungsfreiheit und strafbarer Hetze zu unterscheiden.

7. Die Zeit der straflosen Morddrohung muss vorbei sein.

8. Der Staat ist nicht wehrlos. Er muss sich nur entschlossen wehren wollen (Georg Mascolo, SZ 9.1.20).

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2682: Klimawandel – global bekämpfen

Mittwoch, Januar 15th, 2020

Die Überschwemmungen in Indonesien und die Waldbrände in Australien zeigen uns gerade wieder drastisch, dass der Klimawandel nur global bekämpft werden kann. Das darf nicht zur Ausrede dafür werden, regional nichts zu tun. Der australische Ministerpräsident war bis vor kurzem noch auf dem Stand der AfD. Indonesien und Australien sind führende Kohle-Exporteure. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in Straßburg erklärt, woher die

eine Billion Euro

kommen soll, die dazu erforderlich ist, Europa bis 2050 klimaneutral zu machen: Aus dem EU Haushalt, einem Investitionsförderprogramm sowie aus einem Fonds, aus dem Regionen gefördert werden sollen, die noch stark von Kohle abhängig sind (z.B. Polen) (Karoline Meta Beisel, Kerstin Gammelin, SZ 15.1.20; Arne Perras, SZ 15.1.20).

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2681: Verminderung der Zahl der Bundestagsabgeordneten

Dienstag, Januar 14th, 2020

Der Bundestag hat eine Normgröße von 598 Abgeordneten. Derzeit sind es 709, und nach der nächsten Wahl könnten es mehr als 800 sein. Das wären schlechte Verhältnisse. Also muss die Zahl begrenzt werden. Aber CDU/CSU und SPD erfüllen ihre Pflichten nicht. Die SPD konnte sich sogar innerhalb der eigenen Fraktion nicht auf eine Position einigen.

Anscheinend will die Regierungskoalition an den Überhang- und Ausgleichsmandaten festhalten. Dadurch werden die immer schlechteren Wahlergebnisse wenigstens etwas übertüncht. In einem Parlament mit 800 Abgeordneten reichen 15 Prozent der Stimmen für 120 Sitze, in einem Parlament mit 598 Abgeordneten brauchte man dafür 20 Prozent. 2018 hatten Union und SPD in einem ziemlichen Hauruck-Verfahren und ohne ausreichende Begründung die Obergrenze für die Parteienfinanzierung von 165 auf 190 Millionen angehoben. Die Opposition (Grüne, FDP, Linke) hat längst einen eigenen Gesetzentwurf eingebracht. Außerdem klagt sie vor dem Bundesverfassungsgericht.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) mahnt in immer kürzeren Abständen eine Verkleinerung des Bundestags an. Jetzt pocht Schäuble sogar auf eine Verständigung noch in diesem Monat. Im Dezember hatte die Bundestagsverwaltung ein Verfahren zum Bau von Bürocontainern beantragt, um im Notfall auch mehr als 800 Abgeordnete samt ihrer Mitarbeiter unterbringen zu können. Das konnte man durchaus als Warnung an die Parlamentarier verstehen (Robert Rossmann, SZ 14.1.20).

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2678: Heute könnte ein Grüner zum Kanzler gewählt werden.

Samstag, Januar 11th, 2020

In der SZ (11./12.1.20) interviewt Jan Bielicki den Berliner Politologen Wolfgang Merkel anlässlich des 40-jährigen Bestehens der Grünen (Bündnis 90/Grüne).

SZ: Von der „Anti-Parteien-Partei“ zur Volkspartei in 40 Jahren …

Merkel: Die Grünen sind eine junge Partei, ich meine auch, dass sie regierungsfähig sind. Aber sie sind keine Volkspartei. Eine Volkspartei muss in der Lage sein, quer durch alle sozialen Schichten und sozial-moralischen Milieus Wählerinnen und Wähler anzuziehen. Das tun die Grünen nicht. Sie sind in der unteren Hälfte der Gesellschaft nur ganz wenig präsent. Aber die große Zeit der Volksparteien ist so und so vorbei, und es wäre anachronistisch, wenn die Grünen etwas sein wollten, was sich historisch überholt hat.

SZ: Aus den Underdogs von einst ist eine Partei der Besserverdienenden geworden?

Merkel: Nicht nur der Besserverdienenden, sondern mehr noch der Bessergebildeten. Sie ist die Partei der gebildeten, höheren Mittelschichten, urban, wenn nicht gar metropolitan und in der jüngeren Bevölkerung sehr präsent. Dass sie aus einer politisch und kulturell vielschichtigen Bewegung entstanden ist, das hat heute keine Bedeutung mehr. Die Sozialdemokratie ist auch aus revolutionären Kräften hervorgegangen und hat sich schon in der Weimarer Republik als regierungsfähig erwiesen. Und so sind auch die Grünen zu einer Partei wie alle anderen geworden, wenn auch mit jüngerem Image.

…

SZ: Wäre ein grüner Kanzler für die Leute wählbar?

Merkel: Mit Sicherheit. Das Problematische einer Mitte-Links-Koalition wäre für eine Mehrheit der Bevölkerung nicht die Grünen, sondern die Linken.

…

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2674: Söders Kabinettsumbildung

Dienstag, Januar 7th, 2020

Es gibt schlechte Minister in dieser Bundesregierung, und es gibt gute. Das muss wohl so sein, und war schon immer so. Es lässt sich nicht nach Parteien ordnen. Aber es hat dem bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Markus Söder die Möglichkeit gegeben, eine Kabinettsumbildung vorzuschlagen. Das haben CDU und SPD bereits abgelehnt. „Die Kanzlerin arbeitet mit allen Ministerinnen und Ministern gut und gerne zusammen.“

Söder hatte gesagt: „Für die Union muss das Thema Innovation und Wirtschaft an erster Stelle stehen.“ Das war als Kritik an Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zu werten. Oder wollte Söder sich an Innenminister Horst Seehofer (CSU) rächen, der mit 70 Jahren der älteste Minister ist? Das kann man sich ja kaum vorstellen. In der Hauptsache geht es Söder nämlich darum, den unfähigen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zu entsorgen, der eine Belastung für die Union und insbesondere für die CSU darstellt (SZ 7.1.20).

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2673: Psychotherapeutin klagt über Meckerer.

Montag, Januar 6th, 2020

Anlässlich des Jahreswechsels klagt eine Psychotherapeutin aus Norddeutschland über die vielen Meckerer unter ihren Patienten (Die Zeit 27.12.19). Sie ist – aus meiner Perspektive – jung, 32 Jahre alt. Sie hat nach eigenen Angaben pro Jahr 100 Patienten in Einzel- oder Gruppentherapie:

1. Die Patienten jammern im Durchschnitt sehr viel, insbesondere die Menschen zwischen 50 und 60, die Generation der Babyboomer.

2. Viele haben sich in ihrer Opferrolle gut eingerichtet.

3. Zentral ist bei ihnen die Orientierung an ihrer Arbeit, sie sind leistungsorientiert. Da ist der Akku bald leer.

4. Schuld an der Misere sind immer die anderen, der Chef, die Therapeutin, die ganze Welt.

5. Da lässt sich der Frust gut auf das Establishment, die Politiker oder „die da oben“ projizieren.

6. Fraglich ist, wie sich die Meckerei auf die Gesellschaft auswirkt.

7. Viele können nicht artikulieren, was sie zufrieden macht. Sie wissen nicht, was sie wollen. Wir finden auf Führungsposten in Politik und Wirtschaft Menschen, die nicht gelernt haben, Verantwortung für sich selbst zu übernehmen.

8. Diese Menschen müssen lernen, auf sich selbst zu hören.

9. Wenn wir Hunger haben, denken wir doch auch daran, was wir essen möchten. Das funktioniert vor allem bei Männern.

10. Für unser Wohlbefinden ist es zentral zu wissen, was wir wollen. Und das dann auch tun.

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2671: Die Windkraft: nicht verraten !

Samstag, Januar 4th, 2020

Nach dem Fukushima-GAU 2011 schwenkten auch die Union und die FDP auf erneuerbare Energien um. Die Energiewende wurde zum „Gemeinschaftswerk“. Davon ist heute nicht mehr viel zu spüren. Der Ausbau der Windkraft ist 2019 fast zum Erliegen gekommen. Viele Bürger verstehen die komplizierten Regeln der Energiewende nicht. In Ostdeutschalnd kassieren vielfach die Nachfolgegesellschaften der LPG die Pacht für Windräder. Die Bauern verdienen wenig. Die Zahl der Energiewende-Fans sinkt.

Dabei geht es um wirkliche Teilhabe der Bürger. „Bürger müssen die Chance erhalten, sich bei Windparks in der Nähe einzukaufen. Sie brauchen Unterstützung, auch finanzieller Natur, wenn sie gemeinschaftlich selbst einen Windpark aufziehen wollen. Dann haben sie auch am ehehsten Mitsprache, wo und wie gebaut wird. Wer mit jeder Umdrehung Geld verdient, blickt gleich ganz anders auf so ein Windrad. Doch unzählige Gesetzesänderungen haben die Verfahren so kompliziert gemacht, dass selbst engagierte Bürger sie derzeit kaum verstehen.“

Die Politik muss die Verfahren vereinfachen.

„Scheitert die Energiewende, dann scheitert auch der Ausstieg aus der Kohle. Dann steht dem Land eine neue Atom-Debatte bevor. Und wer weiß: Vielleicht führt das mancher im Schilde, der heute lautstark die mangelnde Akzeptanz für die Energiewende bedauert.“ (Michael Bauchmüller, SZ 4./5./6.1.20)

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2668: Das Christentum auf dem Weg nach Europa

Dienstag, Dezember 31st, 2019

Manchmal ist bei uns noch die Rede vom „christlichen Abendland“. Ich bin mir darüber klar, dass dieser Begriff häufig ironisch verwandt wird. Viele Menschen bei uns lehnen die Kirche gerade ab und machen sie für viele Fehlentwicklungen verantwortlich. Eine Gegenbewegung hat aber immer noch einen Bezug zur Kirche, wenn auch manchmal wenig Kenntnisse. Diese hat der Historiker und Archäologe Martin Kroker (Die Zeit 18.12.19). Er ist Leiter des LWL-Museums in der Kaiserpfalz in Paderborn. Wir bewegen uns mit seinem Text in einer Zeit, in der die Frage, ob das Christentum zu Europa gehöre, nicht abwegig schien (von Christi Geburt bis ins 15. Jahrhundert). Klar sind wir uns darüber, dass die Verbreitung des Christentums kein friedvoller pazifistischer Akt war, sondern mit Krieg, Mord und Totschlag geschah.

1. Im Matthäus-Evangelium steht: „Darum gehet hin und lehret alle Völker: Taufet sie auf den Namen des Vaters und des Sohnes und des heiligen Geistes.“ Das unterscheidet das Christentum von anderen Religionen.

2. Christen verbreiteten sich im Imperium Romanum. Gleichzeitig wanderten das Judentum und der Islam aus dem Nahen Osten nach Europa.

3. Die Ursprungsorte des Christentums, Jerusalem, Galiläa und die Gegenden, in denen die Apostel missionierten, gehörten zur Zeit Jesu zum Römischen Reich. Dort gab es zunächst brutale Christenverfolgungen.

4. Kaiser Konstantin besiegte seinen Mitkaiser Maxentius 312 an der Milvischen Brücke in Rom. Vor der Schlacht soll ihm ein Kreuz erschienen sein. Konstantin machte die Kirche künftig zur Klammer zwischen dem Imperium und dem Kreuz.

5. Kaiser Theodosius I. erklärte 380 die Dreifaltigkeit aus Gottvater, Sohn und Heiligem Geist als verbindlich und wirkte damit gegen die Religionsfreiheit.

6. Um 500 herum drangen germanische Eroberer ins Römische Reich ein. Sie waren Bewunderer des römischen Reichtums und der römischen Kultur. Der griechische Theologe Wulfilas wurde zum „Bischof der Christen bei den Goten“ ernannt. Er übersetzte die Bibel ins Griechische. Ein Großteil der Westgoten, Ostgoten, Vandalen und Langobarden trat zum Christentum über.

7. Um 500 nahm der Frankenkönig Chlodwig den römisch-katholischen Glauben an. 496 schlug er die Alemannen in der Schlacht bei Zülpich.

8. Eine besonders erfolgreiche Rolle in der Christianisierung nimmt Irland ein. Es beginnt damit bei den Angeln, Sachsen und Jüten in England.

9. Um 600 lässt sich König Ethelberht taufen. Die Christianisierung geht in Friesland weiter.

10. 730 lässt Wynfred (Bonifatius) im nordhessischen Fritzlar die Donareiche fällen, um die Ohnmacht der heidnischen Opfer zu beweisen. Er wird 755 in Friesland erschlagen und gilt danach als Märtyrer.

11. Nach dem Tod Mohammeds 632 breitet sich der Islam nach Spanien aus. 711 überqueren islamische Berber die Meerenge von Gibraltar.

12. 732 plündert ein arabisches Heer Bordeaux. Es wird bei Poitiers von dem Frankenherzog Karl Martell geschlagen. Die Franken drängen die Araber über die Pyrenäen zurück.

13. Karl der Große, der Enkel Karl Martells, lässt sich 800 in Rom zum Kaiser krönen. Er besiegt und christianisiert die Sachsen.

14. Diese stellen bald darauf eine große Zahl von Kaisern des heiligen Römischen Reichs deutscher Nation (Heinrich, Otto et alii).

15. Im 13. und 14. Jahrhundert wird das Baltikum christianisiert. Am Ende des 15. Jahrhunderts wird in der Reconquista die Iberische Halbinsel rechristianisiert.

Es war ein langer Weg voller Zufälle und Rückschläge.

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Wilfried Scharf, Publizist