Gesellschaft « Wilfried Scharf, Publizist

Archive for the ‘Gesellschaft’ Category

3269: Krise bei der Deutschen Welle (DW)

Freitag, Februar 12th, 2021

Im Rundfunk (Radio und Fernsehen) repräsentiert die

Deutsche Welle (DW)

die Bundesrepublik im Ausland. Sie soll den „demokratischen Rechtsstaat verständlich machen“ und „den Austausch der Kulturen und Völker“ fördern. Sie wendet sich an ein internationales Publikum auf Deutsch, Englisch, Arabisch und Spanisch. Dazu kommen 30 weitere Sprachredaktionen. Finanziert wird sie nicht aus dem Rundfunkbeitrag, der in Ostdeutschland (Sachsen-Anhalt) bereits umstritten ist, sondern aus Steuergeldern. 365,5 Millionen Euro im Jahr 2020.

Seit längerem steuert der Sender in die Krise. Drei Journalisten mussten ihn im Dezember verlassen. Gerüchten zufolge weil sie die Führung des Hauses kritisiert hatten. Es gibt anscheinend Fälle sexualisierter Gewalt in der arabischsprachigen Redaktion. Es soll eine Vergewaltigung gegeben haben. Wegen sexueller Belästigung, Rassismus und Diskriminierung haben 350 DW-Mitarbeiter einen Brief an den Intendanten Peter Limbourg geschrieben, in dem von „Machtmissbrauch“ im Sender die Rede ist. Cholerische Wutausbrüche von Abteilungsleitern sollen die Regel sein. Einer hat anscheinend zu einer Mitarbeiterin gesagt, sie sei zu hässlich, um vor der Kamera zu stehen. Daran konnte wohl auch eine neue Dienstvereinbarung nichts ändern. Manche ausländischen Mitarbeiter fürchten um ihren Arbeitsplatz. Sie können nur so lange in Deutschland bleiben, wie sie bei der DW beschäftigt sind.

Die drei entlassenen Mitarbeiter hatten darauf bestanden, dass es Anlaufstellen nicht nur im Fall von sexuellem Missbrauch und Belästigung geben solle, sondern auch bei Erniedrigungen, psychischem Druck und Drohungen. Ein vierter festangestellter Journalist wurde innerhalb des Senders zwangsversetzt. Anfang 2019 musste ein gewerkschaftlich aktiver Mitarbeiter gehen. Eine große Gruppe von Kollegen solidarisiert sich mit den Entlassenen. „Die Entlassungen stehen in eklatantem Widerspruch zu den offiziellen Versprechungen, dass man diejenigen schützen wolle, die ihre Meinung äußern.“ Nach der Entlassung hing im Berliner Gebäude der DW ein Aushang mit den Fotos der Drei. Darauf zu lesen: „Kein Zutritt DW“. Die Gewerkschaft Verdi schrieb: „Die Deutsche Welle (hat) auf dem Gebiet der Konfliktlösung jedes Maß verloren. Das betrifft die Führungskultur der DW insgesamt. Mit der Auswahl von Sündenböcken sendet der Intendant der DW ein destruktives Signal. Gehorsam und Angst sind Unternehmenszielen wie Freiheit und Dialog diametral entgegengesetzt.“ (Mohamed Amjahid, SZ 12.1.21)

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3268: DGB-Gewerkschaften verlieren Mitglieder.

Donnerstag, Februar 11th, 2021

Die Corona-Pandemie ist auch eine große Herausforderung für die Gewerkschaften. Sie haben um Lösungen (Kurzarbeit usw.) gerungen, haben gut und umfassend beraten. „Dass der Sozialstaat sehr viel Geld ausgibt, um gerade Menschen mit niedrigem Einkommen zu schützen, ist auch ihr Verdienst.“ (Benedikt Peters, SZ 11.2.21). Trotzem war 2020 kein Jahr der Gewerkschaften; denn fast alle großen DGB-Gewerkschaften haben Mitglieder verloren. Insgesamt hat der DGB mit seinen acht Einzelgewerkschaften noch 5,8 Millionen Mitglieder. Im Jahr zuvor waren es noch 5.934.971. Bei den Jüngeren ist der Rückgang besonders stark. Das ist ein „Qualitätskriterium für die Demokratrie“ (Benedikt Peters) und keine Belanglosigkeit. Im Zweifel müssen die DGB-Gewerkschaften die Massen mobilisieren können, um für soziale Gerechtigkeit wirksam zu sein.

Nimmt die Mitgliederzahl ab, ist es schwieriger, unter den Berufseinsteigern neue Mitglieder zu finden, Versammlungen zu organisieren, Forderungen für Tarifrunden zu diskutieren. Insofern ist die Pandemie eine Bedrohung für den DGB. Denn danach werden deutlich mehr Menschen zu Hause oder unterwegs arbeiten. Betriebsräte müssen ein Mitspracherecht beim Homeoffice bekommen. Deswegen sollte der DGB es schaffen, Strategien zu entwickeln, um digital Kontakt zur Belegschaft zu halten. Dazu braucht es mehr junge Gewerkschafter, vor allem Gewerkschafterinnen.

„Wie es gehen könnte, ist bei Verdi zu beobachten. Die Gewerkschaft focht im Herbst unter Pandemiebedingungen eine Tarifrunde für die Beschäftigten des Bundes und der Kommunen durch. Sie setzte auf eine Online-Kampagne mit vielen Köpfen und einer klaren Botschaft: Erzieherinnen und Pfleger haben in der Pandemie geliefert, jetzt brauchen sie bitte auch höhere Löhne, und nicht nur Applaus. Am Ende gab es bis zu zehn Prozent mehr Geld, und für Verdi eine Belohnung: Sie konnte als eine der wenigen Gewerkschaften ihre Mitgliederzahl stabil halten.“ (Benedikt Peters)

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3267: Wahrscheinlich bleibt Russland noch lange politisch rückständig.

Mittwoch, Februar 10th, 2021

Es geht um russische Politik.

Nicht um russische Literatur, Kunst oder Musik.

Und die russische Politik ist seit den Zeiten des Zaren gekennzeichnet durch Terror und Mord. Das hat der Kommunismus in seiner Hochphase (Stalinismus, 1929-1956) einfach übernommen. Sibirien heißt das Schlüsselwort. Reste davon haben sich bis heute gehalten. Deren eindrucksvollster Vertreter ist der so gut deutsch sprechende Wladimir Putin. Ein Autokrat alter Schule, der sich bereichert wie andere Oligarchen auch. Er kommt aus dem Geheimdienst. Und hat sich in den letzten zwanzig Jahren die Aura der Unbesiegbarkeit zugelegt. Seine Herrschaft ist durch „Volksabstimmung“ im Grunde lebenslänglich gesichert.

Das wird jetzt durch den Fall Alexej Nawalny, den Putin vergiften wollte, ein bisschen angekratzt. Vermutlich aber nicht auf Dauer. Zwar hat die Bevölkerung Russlands in den letzten Jahren zehn Prozent ihres Einkommens verloren. Warum aber sollte das die Oligarchen stören, die sich unter Putins Ägide systematisch bereichern. Eine Hand wäscht die andere. So ging das in Russland schon immer. Ein Trauerspiel. Auf Nord Stream 2 kommt es dabei gar nicht mehr an.

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3266: WHO: Coronavirus Sars-Cov-2 stammt von Fledermäusen.

Mittwoch, Februar 10th, 2021

Das Coronavirus Sars-Cov-2 stammt laut WHO ursprünglich von Fledermäusen. Einen Laborunfall hält die WHO für „extrem unwahrscheinlich“. In Wuhan, wo die Pandemie im Dezember 2019 ausgebrochen war, gab es aber wenig greifbare Ergebnisse. Wie das Virus auf Menschen übergegangen ist, bleibt bisher unklar (SZ 10.2.21).

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3265: „Jeckes Museum“ muss einpacken.

Dienstag, Februar 9th, 2021

In den dreißiger Jahren des vergangenen Jahrhunderts war Palästina für 80.000 Juden aus Deutschland Zufluchts- und Rettungsort. Es gab dort die Frage: „Kommst du aus Zionismus oder kommst du aus Deutschland?“ Die aus Deutschland Zugewanderten erwarben sich ihren Ruf als „Jeckes“, also diejenigen, die auch bei der Feldarbeit die Jacketts anbehielten. Eine andere Interpretation sieht in den „Jeckes“ „einen Juden, der schwer von Begriff“ ist. Ursprünglich war Jeckes eher ein Schimpfwort, heute wohl ein Kompliment. „Die Jeckes waren alle sehr stolz auf ihr deutsches Kulturerbe, die konnten immer Goethe auswendig zitieren“, sagt Ruthi Ofek, die Direktorin des „Museums der deutschsprachigen Juden“ („Jeckes-Museum“) in Tefen (Obergaliläa). Ihr hört man ihren salzburgischen Akzent heute noch an.

Ich war selbst 1971 sechs Wochen in Israel und war äußerst angetan von den Jeckes. Sie verbüfften uns damals junge Leute aus Deutschland dadurch, dass sie Deutschland viel besser fanden als wir 68er. Und sie kannten sich in der deutschen Geschichte, der deutschen Literatur und in der Musik aus Deutschland viel besser aus als die meisten von uns. Eine tragische Konstellation, die vom „Frohsinn“ der Jeckes überspielt wurde. Der Holocaust kam auch vor. Meistens trafen wir uns in Museen oder Bibliotheken und lernten etwas über Johann Wolfgang Goethe, Heinrich Heine, Felix Mendelssohn-Bartholdy, Karl Marx, Theodor Herzl, Martin Buber. Viele unserer Gesprächspartner waren Mediziner, Juristen, Wissenschaftler, Ökonomen, Musiker. Es war wunderbar.

Das „Museum der deutschsprachigen Juden“ wurde 1968 gegründet. In Naharija im Norden Israels, in einer ohnehin sehr von Jeckes geprägten Gegend. Seit 30 Jahren ist Ruthi Ofek die Direktorin. Die Familie des 1926 im badischen Kippenheim geborenen Industriellen, Stef Wertheimer, hat das Museum über die Jahrzehnte finanziert. Sie will nun mehr die Archivarbeit ermöglichen. Das könnte das Ende des Museums bedeuten. Dann müsste es einpacken. An der Universität Haifa gibt es bereits einen Rettungsplan. Der Professor für Geschichte und Direktor des Zentrums für deutsche und europäische Geschichte, Stefan Ihrig, will das Museum an die Universität Haifa übernehmen. Hoffentlich reichen die Finanzen. Der deutsche Bundesaußenminister, Heiko Maas (SPD), sagt: „Die Jeckes in Israel sind für mich Geschichte und Zukunft zugleich.“ (Peter Münch, SZ 5.2.21)

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3264: Millionenklage gegen die SZ gescheitert

Montag, Februar 8th, 2021

1. Am 25. Juni 2013 hatte die SZ in dem Artikel „Wetten auf den Absturz“ über das Solarunternehmen „Solar Millennium“ von Johannes Kuhn berichtet, dem der Absturz drohe und in dem es den Verdacht auf Insiderhandel gebe.

2. Der kurz darauf erfolgende Untergang der Firma kostete 30.000 Anleger ca. 100 Millionen Euro.

3. In einem von Kuhn angestrengten Unterlassungsverfahren gab die SZ zunächst nach, um ihren Informanten zu schützen.

4. Jahre später klagte Kuhn vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth auf Schadensersatz. Die SZ und zwei ihrer Redakteure sollten 78 Millionen Euro zahlen. Das hätte den Verlag in die Knie zwingen können.

5. Kuhn behauptete den Zusammenhang zwischen dem SZ-Artikel und einem anderen, geplatzten Geschäft in Indien.

6. Ein Geschäftspartner Kuhns bezog sich auf einen Artikel des Zürcher „Tages-Anzeigers“, der den Ursprungsartikel der SZ erheblich verändert hatte. Im Oktober 2018 wies das Landgericht Nürnberg-Fürth die Klage Johannes Kuhns ab. Der ging in Berufung.

7. Das OLG Nürnberg empfahl Kuhn, seine Berufung zurückzunehmen, was dieser ablehnte. Daraufhin wies das OLG Kuhns Berufung ab.

8. Die Entscheidung des OLG Nürnberg macht klar, an was sich Journalisten im Fall von „Verdachtsberichterstattung“ halten müssen.

9. Bei einem Streitwert von 78 Millionen Euro muss der unterlegene Unternehmer 1,5 Millionen Euro an Gerichts- und Anwaltskosten zahlen.

10. Wenn Zeitungen oder Zeitschriften aus Kostengründen vor einer Verdachtsberichterstattung zurückschrecken, könnte das zu einem „verfassungsrechtlich relevanten Einschnürungseffekt“ führen und die Pressefreiheit einengen.

11. Das OLG Nürnberg nannte fünf Kriterien als Voraussetzung für Verdachtsberichterstattung:

„Journalisten müssen sorgfältig recherchieren, ob der Vorwurf zutreffen kann. Dafür müssen sie tragfähige Hinweise haben. Es muss sich um einen Vorgang von ‚gravierendem Gewicht‘ handeln. Die Darstellung darf den Betroffenen nicht vorverurteilen und den Eindruck erwecken, er sei bereits überführt. Zudem muss der Betroffene vor Veröffentlichung die Gelegenheit zur Stellungnahme haben.“ Diese Kriterien habe die SZ eingehalten (Annette Ramelsberger, SZ 5.2.21).

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3263: Die Medien-Intellektuellen in der Bundesrepublik

Sonntag, Februar 7th, 2021

Der kürzlich gestorbene Historiker Axel Schildt hat zum Ende seines Lebens ein dickes Buch vorgelegt:

Medien-Intellektuelle in der Bundesrepublik. Göttingen (Wallstein) 2020, 896 Seiten.

Die meisten von uns werden es wohl nicht lesen. Schildt ist es aber gelungen, ein farbiges Bild deutscher Intellektueller zu zeichnen. Er hat sich anscheinend schon sehr lange mit dem Thema beschäftigt. Er zeigt u.a., welch großen Einfluss (ökonomisch und publizistisch) der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf die westdeutschen Intellektuellen gehabt hat. Kennzeichnend war zudem der lange und stetige Zustrom von DDR-Intellektuellen bis 1961. Eine große Rolle haben auch nach allen Seiten offene Verleger wie Ernst Rowohlt (1887-1960) gespielt. Es ist hier nicht möglich, auch nur annähernd alle Facetten des Buches darzustellen. Ich möchte mich deswegen darauf beschränken, einige wichtig Gruppen zu benennen.

Am Anfang der Bundesrepublik hatten die, gelinde gesagt, Erzkonservativen noch einen großen Einfluss: Ernst Jünger („Der Kampf als inneres Erlebnis“ 1922), Martin Heidegger („Sein und Zeit“ 1926), Carl Schmitt („Der Begriff des Politischen“ 1927). Sie fanden Nachfolger in den fünfziger Jahren: Arnold Gehlen („Die Seele im technischen Zeitalter“ 1957), Helmut Schelsky („Die skeptische Generation“ 1957).

Erst in den sechziger Jahren kriegten Vertreter der linken „kritischen Theorie“ Gehör: Siegfried Kracauer („Von Caligari zu Hitler“ 1946), Theodor W. Adorno („Dialektik der Aufklärung“, gemeinsam mit Max Horkheimer, 1947), Jürgen Habermas („Strukturwandel der Öffentlichkeit“ 1962). Es meldeten sich die schon aus den zwanziger Jahren bekannten Vertreter der „konservativen Revolution“ zurück: Hans Zehrer („Der Mensch in dieser Welt“ 1948), Friedrich Sieburg („Die Lust am Untergang“ 1954), Paul Sethe („Zwischen Bonn und Moskau“ 1956).

Treibende Kräfte in der sehr vielfältigen „Gruppe 47“ meldeten sich zu Wort: Alfred Andersch („Sansibar oder der letzte Grund“ 1957), Hans Magnus Enzensberger („Einzelheiten“ 1962), Martin Walser („Ein fliehendes Pferd“ 1978). Es kamen nur wenige Frauen vor: Margret Boveri („Der Verrat im 20. Jahrhundert“ 4 Bde. 1956-1960), Marion Gräfin Dönhoff („Namen, die keiner mehr nennt“ 1963), Hannah Arendt („Eichmann in Jerusalem“ 1963).

Ein beeindruckendes Panorama!

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3262: Von Schneider zu Schwerte

Sonntag, Februar 7th, 2021

In der „taz“ vom 27. Januar 2021 rezensiert Bernd Müllender die Doktorarbeit von Angelina Pils aus Hildesheim. Sie beschäftigt sich mit dem ehemaligen SS-Wissenschaftler Hans-Ernst Schneider, der beteiligt war an der Schein-Forschung von Heinrich Himmlers „Ahnenerbe“. Dort kam es zu Menschenversuchen und Morden in Dachau. 1945 wechselte Schneider seine Identität zu „Hans Schwerte“ aus Hildesheim. Seine Frau Annemarie ließ Schneider für tot erklären. 1947 heiratete Schwerte seine Schein-Witwe wieder, adoptierte seine leibliche Tochter und startete eine neue wissenschaftliche Karriere als Germanist.

In Salzburg arbeitete er als Honorarprofessor. 1965 gelangte er nach Aaachen an die Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule (RWTH). Inzwischen gebärdete er sich als Faust-Forscher und linksliberal und machte Karriere. Er war bei den Studenten sehr beliebt. Von 1970 bis 1973 war er Rektor. Aber die Gerüchte über seine SS-Vergangenheit verdichteten sich. 1995 flog die Doppelidentität auf. Der Professorentitel wurde aberkannt, Beamtenbezüge und Pension zurückgefordert. Das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse musste er zurückgeben. Eine schwierige Zeit begann. Angelina Pils hat Schneiders Tagebucheintragungen von 1942 bis 1999 ausgewertet. Darin gebe es „keine Einträge reflektierter Reue. Er hat die NS-Zeit einfach abgetrennt.“ Damit war er wohl kein Einzelfall. 1999 starb Schneider in einem bayerischen Seniorenheim.

Bernd Müllender hat die Doktorarbeit von Angelina Pils fachmännisch rezensiert und wissenschaftlich seriös eingeordnet.

Aber ich frage mich, warum bei ihm nicht Claus Leggewies Buch „Von Schneider zu Schwerte“. München – Wien. 1998, 363 Seiten, genannt wird, das bei mir seit 1998 in der Bibliothek steht. „taz“, pass auf!

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3261: Hans Albert 100

Samstag, Februar 6th, 2021

Im Positivismusstreit (auch Werturteilsstreit) vom Anfang der sechziger Jahre wurden die Positionen der zentralen Sozialphilosophen geklärt. Auf der einen Seite standen Karl R. Popper (1902-1994) und Hans Albert für den „kritischen Rationalismus“, auf der anderen Theodor W. Adorno (1903-1969) und Jürgen Habermas (1929) für die „kritische Theorie“. Letztere war gegründet auf die Philosophien Georg Wilhelm Friedrich Hegels (1770-1831) und Karl Marx‘ (1818-1883) und gab schwungvoll vor, das Ganze verstanden zu haben und erklären zu können. Dagegen stellte Hans Albert Methodengenauigkeit. Das Falsifikationsprinzip. Er warnte davor, erkenntnistheoretisch den Mund zu voll zu nehmen. Es ging ihm im „Traktat über die kritische Vernunft“ (1968) um eine kritische Rationalität.

Von 1963 bis 1989 forschte und lehrte er in Mannheim, wo er die Fehlbarkeit der Vernunft als ihre Stärke beschrieb. Er favorisierte ein Vorgehen nach dem Prinzip von Versuch und Irrtum. Er fand Anhänger in der Politik etwa bei Helmut Schmidt. Beide scheuten die Metaphysik als Irrationalismus. Für ihn öffnete sich nach dem Abbau der Vorurteile nicht der metaphysische Raum, sondern die Leere (wie im Gedicht „Nur zwei Dinge“ von Gottfried Benn: „… Es gibt nur zwei Dinge, die Leere und das gezeichnete Ich …“) Er stand Metaphysikern wie Jürgen Habermas und Hans Küng kritisch gegenüber und stritt für die „offene Gesellschaft“. In der Corona-Pandemie könnte Hans Alberts Philosophie angesichts der Salbadereien von Querdenkern, Identitären und Reichsbürgern als „wohltuendes Ausnüchterungsprogramm“ dienen. Der geborene Kölner, der in Heidelberg lebt, wird 100 Jahre alt (Christian Geyer, FAZ 6.2.21).

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3260: Republikanische Abgeordnete verliert zwei Posten.

Samstag, Februar 6th, 2021

Die republikanische Abgeordnete Marjorie Taylor Greene hat zwei Posten in Ausschüssen des Repräsentantenhauses verloren. 319 Demokraten und 11 Republikaner unterstützten das Vorgehen, 199 Republikaner waren dagegen. Greene hatte früher behauptet,

dass Amokläufe an Schulen Inszenierungen von Waffengegnern gewesen seien. Den Terroranschlag des 11. September habe es nie gegeben. Greene äußerte sich antisemitisch und islamfeindlich. Sie meinte, Nancy Pelosi, die ranghöchste Demokratin des Kongresses verdiene den Tod. Noch 2020 bekannte sich die Republikanerin zu den Verschwörungs-Erzählungen von QAnon.

Die Demokraten warfen den Republikanern vor, aus Angst vor Trump nicht den Mut aufgebracht zu haben, Taylor Greene von sich aus zu sanktionieren (sat., FAZ 6.2.21).