Sie lautet: Solange ihr Europäer unbedingt Donald Trumps Kurs folgt, können wir gemeinsam weitermachen. Ansonsten machen wir es alleine.
Archive for the ‘Außenpolitik’ Category
5612: Marco Rubios Botschaft
Montag, Februar 16th, 20265608: Ministerpräsident Lies (SPD) fordert Social Media-Verbot für Kinder.
Samstag, Februar 14th, 2026Damit sollen Kinder vor Pornografie, Mobbing und Gewaltdarstellungen geschützt werden.
5607: Merz will europäischen Atomschirm.
Samstag, Februar 14th, 2026Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eröffnet die Münchener Sicherheitskonferenz mit einem Bekenntnis zu Europas Stärke.
5606: Trump gegen Klimaschutz
Freitag, Februar 13th, 2026US-Präsident Donald Trump setzt seinen Kampf gegen wirksamen Klimaschutz fort. Er kippt die Erkenntnis, dass Treibhausgase klimaschädlich sind. Und bezeichnet das als Deregulierung. Eingeführt worden war die entsprechende gesetzliche Grundlage 2009 von dem damaligen Präsidenten Brack Obama. Dadurch wurde der Schadstoffausstoß begrenzt und Fabriken wurden verpflichtet, Umweltverstöße zu melden (SZ 13.2.26).
5605: Gewinneinbruch bei Mercedes 2025
Freitag, Februar 13th, 2026Der Gewinn von Mercedes ist 2025 um die knapp die Hälfte eingebrochen. Von 10,4 Milliarden Euro auf 5,3 Miliarden Euro. Grund dafür seien Zölle, negative Wechselkurse und der Wettbewerb mit China. Kosteneinsparungen von mehr als 3,5 Milliarden Euro in der Pkw-Sparte hätten einen Teil kompensiert. 2025 verkaufte Mercedes etwas mehr als 1,8 Millionen Autos. Das entspricht einem Rückgang zu 2024 um rund 9 Prozent (SZ 13.2.26).
5604: Julia Klöckner (CDU) in Israel.
Donnerstag, Februar 12th, 2026Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) riet in Israel in einem Gespräch mit dem israelischen Parlamentspräsidenten Amir Obana von der Wiedereinführung der Todesstrafe ab. „Die Errungenschaft, auf staatliche Hinrichtungen zu verzichten, sollte man nicht auf´s Spiel setzen.“ Israel hatte die Todesstrafe 1954 abgeschafft. Sie war nur noch in Ausnahmefällen, etwa gegen NS-Verbrecher, anwendbar. Klöckner betonte, dass es auf Grund des Holocaust keine außergewöhnlichere Freundschaft gebe, als die zu Israel. Klöckner unterstrich auch Israels Recht auf Selbstverteidigung (SZ 12.2.26).
5603: Die Korruption steigt weltweit.
Mittwoch, Februar 11th, 2026Laut „Transparency International“ ist Deutschland im internationalen Korruptionsranking um fünf Plätze auf Platz 10 gestiegen mit 77 Punkten. Das war aber nur möglich durch den Abstieg anderer Länder wie Australien, Irland oder Uruguay. Weltweit nimmt die Korruption signifikant zu wegen des Aufstiegs rechter Populisten. Ermittelt wird das Korruptions-Ranking durch internationale Experten und Forschungsgruppen. Die Skala reicht von o bis 100. Erfasst werden 182 Staaten. Zum achten Mal in Folge belegt Dänemark den Spitzenplatz. Die letzten Plätze belegen Südsudan und Somalia (Katja Guttmann, SZ 11.2.26).
5602: Deutsche Medaillenbilanz bei Olympia: ganz gut.
Mittwoch, Februar 11th, 2026Die deutsche Medaillenbilanz bei Olympia sieht ganz gut aus. Max Langenhahn und Julia Taubitz jeweils im Rodel-Einsitzer holten Gold. Ebenso, aber überraschend, Philipp Raimund von der kleinen Schanze. Und bei den Alpinen sind es wieder die Frauen, die gewinnen. Kira Weidle-Winkelmann und Emma Aicher holten Silber in der Team-Kombination. Aicher hatte vorher schon Silber in der Abfahrt gewonnen. Auch heute haben die Rodler im Doppelsitzer bei den Männern und Frauen gute Chancen (SZ 11.2.26).
5600: CDU-Generalsekretär Linnemann für Ausnutzen des „Zeitfensters“ nach den Wahlen im März.
Dienstag, Februar 10th, 2026CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht die Chance für ein großes Reformpaket nach den Landtagswahlen im März in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Die nächsten Landtagswahlen sind dann erst im September in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Dafür müsse der CDU-Parteitag am 20. und 21.2.26 in Stuttgart das Signal geben. Es brauche ein „Gesamtpaket“ für einschneidende Reformen (SZ 10.2.26).
5596: Bundestagspräsidentin kritisiert ARD und ZDF.
Donnerstag, Februar 5th, 2026Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) kritisiert ARD und ZDF. „Ich verteidige den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, aber er muss sich auch Fragen stellen lassen. Nach der Effizienz, der Neutralität, der Ausgewogenheit.“ Die veröffentlichte Meinung müsse mit der öffentlichen Meinung übereinstimmen. ARD und ZDF müssten die Möglichkeit zur Korrektur wahrnehmen. Die Bürger forderte Klöckner auf, nicht zu viel Lösungskompetenz von den Politikern zu erwarten (SZ 2.2.26).