Archive for the ‘Außenpolitik’ Category

3996: Theo Sommer ist gestorben.

Dienstag, August 23rd, 2022

Der langjährige Chefredakteur, dann Herausgeber (gemeinsam mit Marion Gräfin Dönhoff und Helmut Schmidt) der „Zeit“, Theo Sommer, ein Jahrgangsgenosse Helmut Kohls (1930), ist gestorben. Seine Schullaufbahn führte ihn 1942 auf die Adolf-Hitler-Schule in Sonthofen. Er wurde zum Volkssturm eingezogen, wo er mit Panzerfäusten und Maschinengewehren hantierte. Nach 1945 studierte er in den USA. Theodor Eschenburg empfahl ihn Marion Dönhoff. So wurde er Redakteur der „Zeit“. Er hat wesentlich dazu beigetragen, das Blatt zu „entwilhelmisieren“ und liberalisieren. Die Auflage stieg schließlich bis auf eine halbe Million. Sogar heute noch ist die Wochenzeitung wirtschaftlich stabil. In Sommers Chefredakteurs-Zeit lag auch die Glanzzeit des Feuilletons unter Fritz J. Raddatz. Die „Zeit“ hat die Außenpolitik der Ära Willy Brandt (SPD) positiv, tatkräftig und mit Erfolg unterstützt. Vergaloppiert hatte sich Sommer in der Beurteilung der DDR kurz vor ihrem Ende. Aber da war er ja nicht der einzige (Willi Winkler, SZ 23.8.22).

3993: Hamed Abdel-Samad zum Fall Salman Rushdie

Freitag, August 19th, 2022

Der Islamkritiker Hamed Abdel-Samad nimmt in einem Interview mit Evelyn Finger (Zeit 18.8.22) ausführlich Stellung zum Fall Salman Rushdie:

„Ich habe keine Lust mehr, wegen meiner Kritik an meine Herkunftsreligion als Islamfeind beschimpft zu werden. Vor allem möchte ich nicht mehr auf offener Straße, trotz Polizeibegleitung bepöbelt werden. In Berlin und anderen europäischen Großstädten passiert mir das regelmäßig, in Beirut nicht. Meine Frustrationstoleranz ist aufgebraucht.“

„Es sind immer junge muslimische Männer, so zwischen 19 und 25 Jahren, die mich bedrohen, und ich ahne, woher ihre Wut kommt. Sie leben mit Schuldgefühlen, weil ihre Familien oft aus Konfliktregionen stammen, aber im Westen in Frieden leben. Über die neuen Medien sehen sie die Konflikte in der alten Heimat, an denen angeblich der Westen die Schuld trägt – und das lädt sie mit Zorn auf.“

„Militante Islamisten manipulieren die Gefühle junger Menschen, indem sie sagen: Du bist nicht ohnmächtig, sondern Instrument göttlicher Gerechtigkeit. Du kannst dich auszeichnen durch eine edle Tat.“

„Mich macht wütend, wenn es im Westen heißt, islamistische Attentäter seien nur einzelne Spinner, auch dürfe man religiöse Gefühle nicht verletzen. Das ist keine Toleranz, sondern Heuchelei – sie schafft Rückzugsräume für autoritäre Subkulturen. Westliche Politiker und Intellektuelle haben Rushdie im Stich gelassen, weil sie nicht zur Meinungsfreiheit stranden. Als der Showmaster Rudi Carell einmal ein Bild von Ayatollah Chomeini einmal mit Unterwäsche bewarf, musste er sich nachher entschuldigen.“

„Als Muslim lebtr man nirgends freier als im Westen. Wir müssen lernen, dass religionskritik nicht religionsfeindlich ist.“

3992: Liz Cheney – abgewählt

Donnerstag, August 18th, 2022

Liz Cheney war die einzige prominente Republikanerin, die permanent und systematisch offen ausgesprochen hat, was alle eingeweihten Analysten wissen: „Donald Trump darf nie wieder auch nur in die Nähe des Weißen Hauses gelangen, weil das für die Vereinigten Staaten eine Katastrophe wäre.“ (Christian Zaschke, SZ 18.8.22) In Wyoming ist Cheney dafür abgewählt worden. Vielen Republikanern gilt sie dort als Verräterin. Es hat kaum jemand gegeben, der so wie Cheney demonstriert hat, was Prinzipientreue, Standhaftigkeit, Mut und Anstand bedeuteten. Sie hätte es sich leicht machen und den Mund halten können. Aber sie blieb ihren Prinzipien treu. Und, da dürfen wir uns nicht täuschen, sie ist eine knallharte Konservative. Sie ist vom Parteivolk verstoßen worden, weil sie sich geweigert hat, Trumps Lüge von der gestohlenen Wahl zu unterstützen. „Liz Cheney hat ihrer Partei und dem ganzen Land gezeigt, was wahrer Patriotismus ist. Dass sie dafür an der Wahlurne bestraft wurde, ist ein verheerendes Signal.“

Ich habe Angst vor den nächsten US-Präsidentschaftswahlen.

3990: Erneuter Streit bei der Documenta

Donnerstag, August 18th, 2022

Die Documenta 15 kommt nicht zur Ruhe. Der Künstler Hamjah Ahsan hat Bundeskanzler Olaf Scholz auf Facebook als „faschistisches Schwein“ bezeichnet. Zudem gibt es Streit um ein weiteres Motiv von Taring Padi („All Mining is Dangerous.“). Es ist zum Teil überklebt. Seit wann? Von wem? Keiner weiß Genaues nicht.

Wir warten auf die Ergebnisse der Experten-Kommission. Aber können wir uns noch etwas davon erhoffen?

Schon wird wieder überall „Zensur!“ gerufen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Müller-Rosentritt fordert, die Documenta nicht länger aus Bundesmitteln zu fördern. Und auch wenn dadurch die Ausstellung gefährdet wird, ist zu antworten: Na und ? Die berechtigten Überlegungen zur Beendigung der Documenta sind ebenfalls nicht ungefährlich (Catrin Lorch, SZ 18.8.22).

Auf keinen Fall möchte ich den Kasselern ihre Geschäfte mit der Documenta verderben. Aber bei der diesjährigen Ausgabe waren drei Faktoren gegeben. die unbedingt vermieden werden müssen:

1. Es gab kein klares Konzept.

2. Das Leitungsteam war inkompetent.

3. Es handelte sich um die Anbiederung an den „globalen Süden“.

Zeitgleich war der palästinensische Präsident Mahmud Abbas mit seinen unsäglich falschen Thesen im Bundeskanzleramt. Zufall ?

3988: Hoffnung beim Fischsterben in der Oder ?

Dienstag, August 16th, 2022

Viktoria Grossmann (SZ 16.8.22) schreibt:

„Es ist viel zu viel Wasser die Oder hinuntergeflossen, bis Maßnahmen getroffen wurden, um das Fischsterben aufzuhalten. Das liegt auch an den Strukturen, welche die PIS geschaffen hat, und an ihrer Art des Regierens. Die PIS strebt nach absoluter Macht und reagiert auf Fehler nach Art autoritärer Regimes: vertuschen und verschlimmern.

Der Kampf zwischen den Lagern spiegelt sich in den Medien. Während sich die staatlichen auf Morawieckis Vorwürfe an die Deutschen und die Opposition konzentrieren, betreiben die unabhängigen auch Ursachenforschung. Das sollte Aufgabe des Staates sein – solange die PIS regiert, ist jedoch auf Aufklärung kaum zu hoffen.“

3987: „Die Dreyfus-Affäre. Wahrheiten und Legenden“

Montag, August 15th, 2022

Die Dreyfus-Affäre (1894-2006) liegt lange zurück. Dass sie aber topaktuell ist und von großem Belang, zeigt uns der französische Literaturwissenschaftler Alain Pagès in seinem 2019 erschienenen Band

Die Dreyfus-Affäre. Wahrheiten und Legenden. Aus dem Französischen von Fabian Scharf. Stuttgart (Kohlhammer) 2022, 210 Seiten.

Der deutsche Emil Zola-Experte Scharf übersetzt das Buch leicht, flüssig, verständlich und passend. So bekommen auch wir einen Einblick in das seinerzeitige, hochkomplexe und sehr wichtige Geschehen. Der Hauptmann Alfred Dreyfus (1859-1935) wurde fälschlich des Verrats an Deutschland bezichtigt und in drei Prozessen zunächst verurteilt, degradiert und auf die Teufelsinsel verbannt. Bevor er durch den gezielten und nicht ungefährlichen Einsatz von „Intellektuellen“ wie Emile Zola und Anatole France schließlich 2006 seine Begnadigung durch den Staatspräsidenten erreichte und später vollständig rehabilitiert wurde. Es war ein sehr langer Weg. Erst seit der Dreyfus-Affäre sind wir uns ganz des Werts ein er freien Presse und der öffentlichen Meinung sicher. Wenn auch noch nicht alle. Und der Antisemitismus ist heute wie gestern die größte innere Bedrohung der westlichen Demokratie.

Alain Pagès ist ein sehr angesehener französischer Litereaturwissenschaftler, der sein Thema in 27 Kapitel klar gliedert. Deren Überschriften sind aussagekräftig: „Wurde Alfred Dreyfus von einen ‚jüdischen Syndikat‘ verteidigt?“, „Hat Kaiser Wilhelm II. den ‚Bordereau‘ mit Anmerkungen versehen?“, „Welche Rolle haben die Tageszeitungen in der Dreyfus-Affäre gespielt?“, „Hat sich die Literatur für die Dreyfus-Affäre interessiert?“, „Gibt es in der Dreyfus-Affäre noch ungelöste Rätsel?“, „Musste Zola für sein Engagement sterben?“. Alle diese Fragen werden, soweit es möglich ist, vollständig beantwortet. Wir lernen etwas aus diesem Buch. Es enthält zudem eine klar gegliederte umfassende Bibliographie, Hinweise auf literarische Adaptionen und Filme zum Thema. Pagès wertet umfassend die Quellen aus, auch aktuelle und solche aus dem 21. Jahrhundert. Das macht überhaupt erst die Relevanz des Themas vollständig klar. Emile Zolas Statement: „Die Wahrheit ist auf dem Vormarsch und nichts kann sie aufhalten.“ würden wir zu gerne als unser Motto akzeptieren, wenn es da nicht schwerwiegende Gegenargumente gäbe. Alain Pagès geht auch mit den „Dreyfusards“ nicht unkritisch um.

Es gab drei Gerichtsverfahren (1884-86, 1997-1910, 1900-1906), die zunächst von Fälschungen und übler Nachrede, nicht zuletzt antisemitischer, bestimmt waren. Frankreich war ein maroder Staat. Obwohl der tatsächlich Schuldige (Esterhazy) bekannt war, taten die Verantwortlichen alles, um das unter den Tisch zu kehren. Weithin bestimmte krasser Nationalismus die Denkweise. Durch das umfänglichre bizarre Geschehen mit riesigen Aktenbergen kam es zu denkwürdigem Geschehen wie Liebesaffären und Selbstmorden. Bis in die Spitze des Staates. Beweise gegen Dreyfus gab es keine. Es gab rassistische, antisemitische Vorurteile. Graphologen wurden zum Betrug herangezogen. Etc. „Die Wirklichkeit übergtrifft die Parodie.“ Karikaturen und Zeichnungen wurden zur Denunziation verwendet. Das Ganze wirkte wie ein Fortsetzungsroman.

Erst als schließlich „Intellektuelle“ wie Emile Zola über die Lügen und Täuschungen empört waren und dagegen vorgingen, kam es allmählich zu einem Umschwung in der öffentlichen Meinung bei den beiden französischen Lagern. Beteiligt waren daran in unterschiedlichen Formen Anatole France, Charles Peguy, Marcel Proust, Bernard Lazare, Jean Jaurès, Julien Benda, Léon Blum et alii. Zentral war Zolas Aufsatz „J’accuse“ in „L’Aurore“ am 3. Januar 1898. Er hat auch viele andere Aufsätze im Zusammenhang damit geschrieben. Petitionen  wurden auf den Weg gebracht. Offene Briefe geschrieben. Frauen schalteten sich öffentlich ein. Mit den plumpen Lügenmärchen und Verschwörungsgeschichten nahm es ab. Viele Menschen verloren die Scheu, ihre Anonymität aufzugeben. Tageszeitungen erkannten ihr Geschäft. Für Alfred Dreyfus wurde sogar Bewunderung geäußert. „Die beachtliche Arbeit des Kassationsgerichtshofs hat die Absurdität der Anschuldigungen gegen Alfred Dreyfus aufgezeigt, indem sie alle im Laufe der Jahre entstandenen Legenden entkräftet hat.“ (S. 138)

Emile Zola wurde selbst noch vor Gericht gestellt und fatalerweise verurteilt. Nachdem alle Rechtsmittel ausgeschöpft waren, blieb ihm nichts anderes als das Exil in London (er kam zurück). Während seines Prozesses wurde auf ihn geschossen und er wurde verletzt (die sogenannte vierte Dreyfus-Affäre). Und die französische Rechte hielt an ihrer Ablehnung Dreyfus‘ fest. Das zeigt sich u.a. daran, dass einer ihrer Vertreter, Charles Maurras 1945, als er wegen seiner Beteiligung am Vichy-Regime zu lebenslanger Haft verurteilt wurde, ausrief: „Das ist die Rache von Dreyfus.“ Es lassen sich von der Dreyfus-Affäre klare Parallelen ins 18. Jahrhundert ziehen, zur Calas-Affäre, worin Voltaire (1694-1778) eine ähnliche Rolle spielte wie Emile Zola später. Alain Pagès gibt uns einen Überblick über die Behandlung der Dreyfus-Affäre in der Literatur (S. 156 ff.). Und im Film, wo hier die Proktionen von Georges Méliès (1899), William Dieterle (1937) und Roman Polanski (2019) genannt seien. Dabei setzt sich Polanski, der ja aus anderen Gründen umstritten ist, gerade mit der Gewalt in der französischen Gesellschaft des 19. Jahrhunderts auseinander.

Letztlich gibt es in der Dreyfus-Affäre keine ungelösten Rätsel mehr, sagt Pagès. Vielleicht abgesehen von der Frage, ob Emile Zolas Tod 1902 natürlich war oder nicht. Denn 1928 bekannte ein Schornsteinfeger, dass er 1902 vom Nachbarhaus aus Zolas Kamin gezielt „verstopft“ hätte, was aber erst 1953 rauskam. Julien Benda (der Autor von „La trahison des clercs“, 1926) sagt: „Die Dreyfus-Affäre spielte eine entscheidende Rolle in der Geschichte meines Geistes durch die Schärfe, mit der sie mir blitzartig die Hierarchie der Werte, die den Kern meines Wesens ausmacht, und meinen organischen Hass auf das gegnerische System vor Augen führte. Durch sie lernte ich mich als absoluten Rationalisten kennen, das heißt als jemanden, der sich in einem Konflikt zwischen den Interessen der Vernunft und denen des Sozialen oder Nationalen leidenschaftlich und ohne das geringste Zögern für die ersteren entscheidet.“ (S. 191) Charles Peguy fasst zusammen: „Je länger die Affäre beendet ist, desto offensichtlicher wird die Tatsache, dass sie niemals zu Ende geht.“ (S. 193)

(Monty, 15.8.22)

3986: Die Gesellschaftsstruktur in Deutschland verändert sich.

Sonntag, August 14th, 2022

1. Seit der Wiedervereinigung Deutschlands 1990 verändert sich die Gesellschaftsstruktur stark.

2. Wir haben mehr Singles, weniger Familien, mehr Teilzeit, weniger Arbeitskräfte.

3. 1991 waren die Bürger im Schnitt 39 Jahre alt, heute 45.

4. Vor dreißig Jahren waren 15 Prozent der Einwohner über 64 Jahre alt, heute 22 Prozent.

5. Deutschland wäre heute noch mehr eine Seniorenrepublik, wenn nicht so viele Menschen zugewandert wären. Wir brauchen die Zuwanderer. Jährlich etwa 400.000.

6. Jeder vierte Bürger hat einen Migrationshintergrund.

7. Von 60 bis 65 arbeiten heute 57 Prozent der Frauen und 66 Prozent der Männer.

8. Viele Frauen arbeiten in Teilzeit.

9. Kaum ein Industriestaat nimmt Zweitverdienerinnen so viel Steuern ab wie Deutschland.

10. Für den Erfolg der Gesellschaft ist eine gelingende Integration zentral. Zum Beispiel das Lernen der deutschen Sprache.

11. Es leben viel mehr Paare ohne Trauschein zusammen.

12. Vielfach werden unsere jungen Leute als „Generation beziehungsunfähig“ bezeichnet.

13. Nur noch jeder dritte Bürger lebt heute in einer Familie mit Kindern zusammen.

14. Die Gründe für die zunehmende Kinderlosigkeit sind wenig erforscht.

15. Nach dem Krieg standen pro Rentner sechs Arbeitnehmer zur Verfügung, jetzt nur noch zwei.

16. In manchen Städten hat sich die Zahl der Toten verdoppelt. Um deren Bestattung kümmert sich weithin der Staat, weil keine Angehörige vorhanden sind.

17. Jeder fünfte Dreißigjährige hat keinen beruflichen Abschluss.

18. 40-jährige Frauen haben heute häufiger Abitur (48 Prozent) und ein Hochschuldiplom (28 Prozent) als gleichaltrige Männer.

19. Die Industrialisierung, die vor 200 Jahren begonnen hat, brachte mehr Wohlstand für Arbeiter, auch mehr davon als davor als Bauern.

20. Wir sind eine Dienstleistungsgesellschaft (teilweise mit einer miserablen Qualität). 80 Prozent der Frauen sind Angestellte und mehr als 60 Prozent der Männer.

(Alexander Hagelüken, SZ 13./14./15.8.22)

3985: Taiwan-Berichterstattung

Sonntag, August 14th, 2022

Der deutsche Schriftsteller Stephan Thomas stand mehrmals auf der Shortlist zum Deutschen Buchpreis. Er lebt in Taipeh (Taiwan). Er schreibt über die einschlägige deutsche Berichterstattung (SZ 13./14./15.8.22):

„Gibt es eine Lehre, die sich aus der Erfahrung der vergangenen Woche ziehen lässt? Ja. Von Ausnahmen abgesehen zeigt sich in der deutschen Medienlandschaft insgesamt derselbe Mangel an China-Kompetenz, der die Gesellschaft als ganze plagt. Das mag damit zu tun haben, dass die Sinologie in Deutschland eher als Orchideenfach gilt, während der Asiuen-Bezug in anderen Studienfächern, gerade in den Geiszteswissenschaften, immer noch zu kurz kommt. Darunter leidet die gesellschaftliche Auseinandersetzung mit einer Region, deren Dynamik unsere Gegenwart maßgeblich mitbestimmt.

Wir hören, was sie sagen – aber wir verstehen nicht, was sie meinen.“

3983: Mordanschlag auf Salman Rushdie

Samstag, August 13th, 2022

1988 erschienen Salman Rushdies „Satanische Verse“. Daraufhin ordnete der Ayatollah Chomeini eine Fatwa an, nach der Rushdie ermordet werden sollte. Jetzt wurde in Chautauqua im US-Bundesstaat New York auf einer Bühne ein Mordanschlag auf Rushdie von einem 24-Jährigen verübt. Der Schriftsteller wurde in den Hals gestochen. Er soll eine Auge verloren haben, seine Leber ist beschädigt, und er wird in einer Klinik künstlich beatmet. Der Täter ist festgenommen worden (SZ 13./14./15.8.22).

3982: Hinterbliebene des Olympia-Attentats sagen ab.

Freitag, August 12th, 2022

Aus Verärgerung über das Verhalten der deutschen Seite wollen etwa zwei Dutzend israelische Hinterbliebene der Opfer des Olympia-Attentats von 1972 nicht zum Gedenken nach Fürstenfeldbruck kommen. Es geht um die Entschädigung. Die Sprecherin der Hinterbliebenen, Ankie Spitzer, hat mehrfach von einem „Trinkgeld“ gesprochen, mit dem die Hinterbliebenen abgespeist werden sollten. Das Ganze ist völlig unwürdig.

Inzwischen scheint es unklar, ob der israelische Staatspräsident Isaac Herzog angesichts der Absage der Hinterbliebenen noch kommen kann. Er hat prinzipiell sehr gute Beziehungen zu Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Eine Aufarbeitung des Olympia-Attentats am 5. und 6. September 1972 hat immer noch nicht stattgefunden. Die Ampel-Regierung will einen Historiker-Kommission einsetzen. Die deutsche Verantwortung für das damalige Desaster steht völlig außer Frage. Der Bund, das Land Bayern und die Stdt München haben nochmals 5,4 Millionen Euro für Entschädigungen bereitgestellt. Das genügt anscheinend nicht. Die Bundesrepublik und Israel verhandeln noch (Daniel Brössler, Roman Deininger, Paul-Anton Krüger, Georg Mascolo, Uwe Ritzer, SZ 12.8.22).