Nach Berechnungen der EU-Kommission schrumpft 2024 die deutsche Wirtschaft. Um o,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Europas Wirtschaft wächst insgesamt nur um 0,9 Prozent. Die damit verbundene Unsicherheit verschärft die Krise weiter (SZ 16./17.11.24).
Archive for the ‘Wirtschafts- und Finanzpolitik’ Category
5072: Brüssel senkt Prognosen.
Montag, November 18th, 20245071: Thomas Brussig erhält eine Nachvergütung von 7,3 Millionen Euro.
Sonntag, November 17th, 2024Das Landgericht Hamburg hat dem Schriftsteller Thomas Brussig 7,3 Millionen Euro für sein Libretto von Udo Lindenbergs Musical „Hinterm Horizont“ zugesprochen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, weil der Veranstalter „Stage Entertainment“ Einspruch eingelegt hat. Uraufgeführt wurde das Musical 2011 in Berlin. Brussig war ein Honorar von 100.000 Euro und – im Fall von Gewinnen – eine Erfolgsbeteiligung von 0,5 Prozent zugesichert worden. Die Erfolgsbeteiligung floss nicht, und der Autor ging 2014 vor Gericht. Das Urteil erfolgte also nach zehn Jahren.
Es gründet sich auf den Bestsellerparagrafen des Urheberrechts. Für eine faire Nachvergütung wird die Beteiligungsrate angepasst. Sie bemisst sich nach den Empfehlungen der „Regelsammlung Bühne“. Die auf 4,5 Prozent erhöhte Erfolgsbeteiligung ergibt fünf Millionen Euro. Für das Verfahren von rund zehn Jahren kommen 2,3 Millionen hinzu. „Stage Entertainment“ hatte geltend gemacht, wegen hoher Mieten, Gehälter und anderer Produktionskosten keine Gewinne gemacht zu haben. Hier war das Gericht der Meinung, dass ein derartiges Risiko nicht vom Autor getragen werden müsse, sondern vom Unternehmen. Maßgeblich seien die Roheinnahmen aus Ticketverkäufen und dem Merchandising. Thomas Brussig gilt dem Gericht als alleiniger Schöpfer des Musicals, auch wenn er Anregungen und Hinweise des Veranstalters übernommen hatte. Mit einem endgültigen Urteil wird in drei bis fünf Jahren gerechnet (Lara Marmsoler, SZ 15.11.24).
5070: Le Pen droht Verlust des passiven Wahlrechts.
Samstag, November 16th, 2024Die französische Staatsanwaltschaft hat gefordert, der Rechtsnationalen Marine Le Pen für fünf Jahre das passive Wahlrecht zu entziehen. Wegen der Scheinbeschäftigung von Mitarbeitern im Europaparlament. Le Pen könnte bei einer solchen Strafe zeitweise nicht mehr öffentliche Ämter wahrnehmen. Auch an der für 2027 geplanten französischen Präsidentschaftswahl könnte sie nicht teilnehmen (SZ 15.11.234).
5067: Pessimismus bei der Bahn
Mittwoch, November 13th, 2024Nur eine Minderheit von 38 Prozent der Mitarbeiter der Deutschen Bahn (DB) schaut optimistisch auf die Entwicklung der Bahn. Das hat eine Umfrage ergeben. Außerdem trauen mehr als zwei Drittel der Belegschaft dem DB-Vorstand nicht zu, die zentrale Konzernstrategie „starke Schiene“ durchzusetzen. Selbst im Top-Management gibt es große Zweifel. Nur 36 Prozent dort glauben, dass die Strategie ein Erfolg wird (SZ 4.11.,24).
5066: Tusk lädt Scholz nicht ein.
Dienstag, November 12th, 2024Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk möchte die europäische Verteidingungspolitik effektiver machen. Polen gilt in der Verteidigungspolitik als Vorbild für andere Europäer. Auch auf Grund seiner Lage. Einladen will er Großbritannien und Frankreich, nicht aber Olaf Scholz (SPD) (SZ 12.11.24).
5063: Sämtliche FDP-Minister zurückgetreten
Donnerstag, November 7th, 2024Nach der Entlassung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sind alle FDP-Minister zurückgetreten. Das ist folgerichtig. Nun sollten bald Neuwahlen noch in diesem Jahr her und nicht erst im März 2025. Verfassungspolitisch ist das möglich. Man muss es nur wollen.
5062: Nordkoreanische Soldaten an der ukrainischen Grenze
Mittwoch, November 6th, 2024Nach ukrainischen Angaben befinden sich 11.000 nordkoreanische Soldaten im ukrainisch-russischen Grenzgebiet bei Kursk. Präsident Selensy dazu: „Wir sehen eine Zunahme der Nordkoreaner, aber wir sehen keine Zunahme der Reaktion unserer Partner.“ Das US-Verteidigungsministerium spricht von 10.000 Nordkoreanern an der Grenze (SZ 6.11.24).
5061: Die USA kriegen jetzt wieder einen Präsidenten, der nicht alle Tassen im Schrank hat.
Mittwoch, November 6th, 2024Das ist wirtschaftlich, kulturell und in Bezug auf die Menschenrechte für den Westen hoch gefährlich.
5060: Außenministerin Baerbock (Grüne) besucht ukrainische Soldaten.
Dienstag, November 5th, 2024Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich bei ihrem achten Besuch in der Ukraine seit Beginn des russischen Vernichtungskriegs über den Einsatz der von Deutschland gelieferten Flugabwehrpanzer Gepard informiert. Davon hat Deutschland bisher 55 geliefert und 176000 Stück Munition. Baerbock möchte die Ukraine weiter unterstützen (SZ 5.11.24).
5058: Gerhard Schröder (SPD) lobt Donald Trumps Ukrainepolitik.
Samstag, November 2nd, 2024Und die SPD streitet sich darüber. Schröder hatte an einer Veranstaltung der „Weltwoche“ in Wien mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orban teilgenommen. Währen sich die SPD in Brandenburg mit dem BSW über die Russlandpolitik streitet.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe sagte: „Gerhard Schröder ist eine Schande für die deutsche Sozialdemokratie.“ (SZ 2./3.11.24)