Wie das Statistische Bundesamt ermittelt hat, ist ein Auslandsstudium bei deutschen Studenten beliebt. Im Jahr 2022 waren 138800 deutsche Studenten im Ausland. Mehr als vor der Pandemie. Ein Prozent mehr als im Vorjahr. Die beliebtesten Zielländer waren Österreich, die Niederlande und die Schweiz (SZ 25./26.1.25).
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5156: Auslandsstudium beliebt bei deutschen Studenten
Samstag, Januar 25th, 20255155: Es liegt nicht nur an Olaf Scholz, sondern an der SPD.
Freitag, Januar 24th, 2025Die Ampel hat schlecht regiert und ist deswegen auseinandergeflogen. Verantwortlich gemacht dafür wird – verständlicherweise – der Bundeskanzler (mit seiner Führungsschwäche). Aber diese Analyse greift zu kurz. Scholz‘ persönliche Eigenschaften reichen zur Erklärung nicht aus. Er ist ein Intellektueller und beispielsweise ein großer Leser. Viel wichtiger ist der Zustand der SPD, ihre Zerrissenheit. Und die Tatsache, dass in ihr Politiker wie Ralf Stegner und Rolf Mützenich mächtig sind. Die gehen in die falsche Richtung und sind nicht eng genug mit dem Westen verbunden. Bei ihnen kommt stets ein latenter Anti-Amerikanismus zum Vorschein. Etwa bei der Stationierung von US-Raketen in Deutschland. Deswegen war die Ukrainepolitik der Bundesregierung auch so zögerlich und unentschlossen. Solch eine Partei gehört – obwohl dort auch andere Politiker tätig sind – in die Opposition.
5154: Deutsche Migrationspolitik ist gescheitert.
Freitag, Januar 24th, 2025Begonnen hat das Fehlverhalten, wie bei manchen anderen schweren Fehlern auch, mit Angela Merkel. Nun lassen die vielen Fälle von Morden durch Migranten (Würzburg, Regensburg, Magdeburg, Aschaffenburg u.a.) keinen anderen Schluss zu, dass die deutsche Migrationspolitik gescheitert ist. Bund und Länder machen dazu gegenseitig Vorwürfe. Die Großsprecher aus Bayern haben versagt. Und von Europa eine Lösung zu erwarten, ist verfehlt, weil Europa sich nicht einig ist. Resignation ist angesagt. Das alles ist Wasser auf die Mühlen der AfD.
5153: Deutscher Film für den Oscar nominiert.
Freitag, Januar 24th, 2025Der Film des in Hamburg lebenden iranischen Regisseurs Mohammad Rasoulof „Die Saat des heiligen Feigenbaums“ ist für Deutschland in der Kategorie „Bester internationaler Film“ für den Oscar nominiert. Der Film dreht sich um die Massenprotestte in Iran nach dem Tod von Gina Mahsa Amiri 2022. Er wurde nach der Flucht des Regisseurs überwiegend in Deutschland produziert (SZ 24.1.25).
5152: RBB verliert im Fall Gelbhaar vor Gericht.
Donnerstag, Januar 23rd, 2025Das Landgericht Hamburg hat es dem RBB untersagt, weiter konkrete Vorwürfe gegen den Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar zu erheben. Das verletze ihn in seinen Persönlichkeitsrechten. „Je schwerer der Vorwurf, desto stichhaltiger müssen die Verdachtsmomente sein.“ Gelbhaar war u.a. sexueller Belästigung von Frauen vorgeworfen worden. Er hatte seine Kandidatur für den Bundestag verloren. Eine der Anklägerinnen, die sogar eine eidesstaatliche Erklärung abgegeben hatte, existiert anscheinend gar nicht. Sieben Frauen halten ihre Anschuldigungen aufrecht. Das Gericht sieht gerade in einer Zeit kurz vor einer Wahl keine ausreichende Grundlage für die RBB-Berichterstattung. Gegen das Urteil will der RBB keine Beschwerde einlegen. RBB-Chefredakteur David Biesinger sagte: „Uns ist als RBB in der Recherche ein Fehler unterlaufen. Journalistische Standards sind nicht vollumfänglich eingehalten worden.“ (AVOS, SZ 23.1.25).
5149: Krankenkassen werden teurer.
Mittwoch, Januar 22nd, 2025Laut einer Finanzprognose der DAK steigt der Zusatzbeitrag der gesetzlichen Krankenkasse 2026 um o,5 Prozent. 2035 könnte der Beitrag auf 20 Prozent steigen. Arbeitnehmer und Arbeitgeber tragen davon je die Hälfte. Auch die Pflegeversicherung wird teurer. Gibt es 2035 sieben Millionen Pflegebedürftige, liegt der Beitrag zur Pflegeversicherung bei 4.5 Prozent (SZ 22.1.25).
5148: Die Linke mit alten Methoden
Dienstag, Januar 21st, 2025Aus dem Forderungskatalog der Linken sind natürlich eine bessere Wohnungsbaupolitik und eine gerechtere Vermögensverteilung in der Gesellschaft berechtigt. Zumal Union, FDP und AfD in ihren Wahlprogrammen vorzugsweise die Wohlhabenderen bedienen. Die Methoden der Linken sind allerdings veraltet. Wie aus einem „Forderungskatalog aus dem Geschichtsbuch gescheiterer Wirtschaftspolitik“. Preiskontrollen, eine verkürzte Lebensarbeitszeit und eine „Grundsicherung von 1400 Euro im Monat“ (Roland Preuß, SZ 20.1.25).
5147: Teure Wahlversprechen von Union, AfD und FDP
Dienstag, Januar 21st, 2025Ausgerechnet die Parteien, die eine Reform der Schuldenbremse ablehnen, Union, AfD und FDP, machen milliardenschwere Wahlversprechen, ohne die Finanzierung zu belegen. Das zeigen Berechnungen des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW). Bei der Union geht es um Einnahmeausfälle von 47 Miliarden, bei der AfD von 97 Milliarden und bei der FDP (das soll wohl ein Witz sein) von 116 Milliarden. Nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) liegen die Schulden, die gemacht werden sollen, noch viel höher. Bei der FDP etwa bei 146 Milliarden Euro. Lachhaft.
SPD, Grüne, BSW und Linke wollen wenigstens eine höhere Belastung von „Gutverdienern“ (SZ 21.1.25).
Die Fakten zeigen weithin die moralische Verkommenheit der Politik.
5146: Fußballklubs müssen für Hochrisikospiele zahlen.
Sonntag, Januar 19th, 2025Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Bundesländer die Mehrkosten für Begegnungen mit außergewöhnlich hohem Risikopotential auf die Fußballklubs umelegen dürfen. Das ist richtig. Denn Fußball ist ein kommerzieller Betrieb. Sonst würden Gewinne privatisiert und die Kosten sozialisiert. Für den kommerziellen Fußballbetrieb ist das im übrigen nicht allzu viel Geld. Darüberhinaus müssen wir bedenken, dass der Bau und Unterhalt von Fußballstadien häufig von öffentlichen Zuschüssen abhängt. Schon bei „normalen Spielen“ sind ca. 500 Polizisten erforderlich. Um so meht bei Werder gegen den HSV. Wir könnten die Gebühren sogar als Solidarbeitrag für die unterfinanzierte Polizei wqerten. Eine Fondslösung ist auch denkbar. „Jedenfalls ist es gut, dass Karlsruhe diese Möglichkeit eröffnet.“ (Wolfgang Janisch, SZ 15.1.25)
5145: Ministerien ziehen sich von X zurück.
Samstag, Januar 18th, 2025Das Bundesverteidigungsministerium hatte den Anfang gemacht. Ursprünglich zögerten andere Ministerien damit, sich von der Plattform X zurückzuziehen. Nun werden es immer mehr. X ist eine rechtsextremistisch versaute Plattform. Elon Musk protegiert Alice Weidel von der AfD. Aber natürlich ist es auch ein Risiko, sich da rauszuhalten. Dann gibt es dort bald nur noch Blaseninfos. Fake News.