Archive for the ‘Innenpolitik’ Category

2604: Georg Elser hat das Attentat auf Hitler versucht.

Donnerstag, November 7th, 2019

Am 8. November 1939 spricht Adolf Hitler wie jedes Jahr im Münchener Bürgerbräukeller über den Nazi-Putschversuch von 1923. In diesem Jahr verlässt Hitler den Ort früher, weil Deutschland inzwischen Polen überfallen und den Zweiten Weltkrieg begonnen hat. Um 21.07 Uhr verlässt er den Saal. Um 21.20 Uhr explodiert eine Bombe. Ihre Wucht ist enorm, acht Menschen sterben, mehr als 60 werden verletzt. Die NS-Propaganda feiert die „Vorsehung“, die Hitler überleben ließ.

Noch am gleichen Abend wird der Täter, Georg Elser, ein Schreinergeselle aus Königsbronn in Baden-Württemberg, in Konstanz bei dem Versuch festgenommen, die schweizerische Grenze zu passieren. Unter der Folter gesteht er, was die Nazis nicht glauben wollen, dass er allein die Tat geplant, den Sprengstoff beschafft, den Zeitzünder konstruiert und in mehr als 30 Nächten die Säule in dem Wirtshaus ausgehöhlt hat. Ohne Mitwisser, nur dem eigenen Gewissen verpflichtet. Er hatte damit den Beweis geliefert, dass auch „einfache Leute“ etwas gegen die Nazis tun konnten oder hätten tun können.

Gerade deswegen tat sich die Bundesrepublik lange Zeit mit dem Gedenken an Georg Elser sehr schwer. Der Individualist hatte in der Weimarer Republik die KPD gewählt. Ihm gingen die Rechte der Arbeiter und die persönliche Freiheit über alles. Als gläubiger Christ wollte er „größeres Blutvergießen“ durch einen Krieg verhindern. Die Nazis sperrten ihn ins KZ Sachsenhausen. Am 9. April 1945 wurde er im KZ Dachau ermordet. Bundespräsident Frank-walter Steinmeier hält Georg Elser für einen Großen, an den die Erinnerung viel zu lange kleingehalten worden ist. Er sei jemand, „an dem sich das Land immer wieder aufrichten kann“. (Claudia Henzler/Robert Probst, SZ 5.11.19)

2603: Appell von 11.000 Wissenschaftlern zur Klimapolitik

Donnerstag, November 7th, 2019

Dazu schreibt Patrick Illinger (SZ 7.11.19) folgenden Kommentar:

„Zum Selbstverständnis seriöser Wissenschaftler gehört es, in politischen Fragen zurückhaltend zu bleiben. Man liefert die Daten, die Fakten, den Sachstand. Wie damit umzugehen ist, bleibt der Gesellschaft überlassen. Was also geht vor, wenn plötzlich mehr als 11.000 Wissenschaftler in einem alarmierenden Appell politisches Engagement fordern? Ganz einfach: Die Experten sind verzweifelt.

Das Handeln der Weltgemeinschaft steht in krassem Widerspruch zu den Erkenntnissen der Klimaforschung, dass sich Wissenschaftler gezwungen sehen, ihre akademische Komfortzone zu verlassen. Sie sehen die Erde auf ein Zeitalter zusteuern, in dem die Lebensgrundlagen von Milliarden Menschen bedroht sind. Doch die Weltgemeinschaft geht damit um, als sei es ein Luxusproblem, das sich mit ein paar politischen Kniffen lösen lässt, siehe deutsches Klimapaketchen.

Unproblematisch ist es natürlich nicht, wenn Wissenschaftler protestieren. Sie wirken plötzlich selbst wie Lobbyisten im üblichen Kräftemessen der Politik. Doch Nichtwissenschaftler sollten die Appelle der Fachleute richtig deuten. In einem brennenden Haus ist es schließlich auch angemessen, wenn der Professor aus dem Erdgeschoss ‚Feuer!‘ ruft. Vor allem dann, wenn er ein Experte für Brandschutz ist.“

2602: Die Linke hat 1989 nicht verstanden.

Mittwoch, November 6th, 2019

Angesichts des 30. Jubiläums des Mauerfalls wird viel über die Vorgänge damals diskutiert. Stefan Reinecke (taz 2./3.1..19) zeigt uns, dass die gesamte politische Linke 1989 (mit der Wiedervereinigung) nicht gewollt und nicht verstanden hat:

„Nach dem 9. November zeigte sich das geistige Kleingärtnertum der politischen Linken. Sie war fasziniert von Revolten gegen Autokraten – in dem Moment, in dem eine Revolution vor ihrer Haustür passierte, war sie schnell irgendwie beleidigt. Eine Epoche ging zu Ende. Die radikale Linke nahm übel, weil die Ossis genau das wollten, was sie ablehnte: Parlamentarismus und Kapitalismus. Viele Sozialdemokraten und Grüne klammerten sich an ihre eingravierte Überzeugung, dass es zwei deutsche Staaten geben müsse, und mäkelten, dass Kohl wieder alles falsch mache. Aber Kassandra gewinnt keine Wahlen.“

„Eine präzise Metapher für den kulturellen und sozialen Dünkel der Linksliberalen gegenüber den Ostlern, die im Konsumrausch auch noch die falsche Partei wählten, prägte Otto Schily. Nach der Märzwahl 1990 in der DDR, die mit einem Triumph der Konservativen endete, hielt er als Wahlkommentar stumm eine Banane in die Kamera. Dieses Bild assoziierte das DDR-Volk mit Affen und fasste die herzenskalte Stimmung vieler Westlinker knapp zusammen. Man war von den Neubürgern leicht angewidert.“

2601: Spahn will Therapie von Homosexualität verbieten.

Dienstag, November 5th, 2019

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der ein Verbot sogenannter Konversionstherapien gegen Homo- und Transsexualität zum Inhalt hat. Bei Jugendlichen unter 18 Jahren sind solche Therapien grundsätzlich verboten, bei Erwachsenen werden sie unter Strafe gestellt, wenn diese durch Zwang, Täuschung oder Drohungen beeinflusst werden. Die Werbung für solche Therapien ist verboten wie deren Vermittlung. Spahn: „Homosexualität ist keine Krankheit und damit nicht therapiebedürftig.“

Allerdings sind Heilversuche auch zukünftig erlaubt, wenn der Therapeut nachweisen kann, dass sie im Sinn des Behandelten erfolgen und dieser umfassend über die Risiken aufgeklärt wurde. In einem Gutachten des Münchener Juristen Martin Burgi wird gezeigt, dass Konversionstherapien das Recht auf körperliche Unversehrtheit und das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung verletzen. Nachgewiesen sind „negative und schädliche Effekte solcher Behandlungen auf behandelte Personen wie auch Dritte“, die dadurch stigmatisiert und dikrimniert würden.

Der Gesetzentwirf ist mit dem Justiz- und dem Innenministerium abgestimmt. Nach Schätzungen werden in Deutschland jährlich ca. 1.000 Menschen mit dem Ziel behandelt, ihre sexuelle Orientierung zu verändern. Schwulen- und Transverbände kritisieren, Menschen würden so in die Depression oder gar in den Suizid getrieben.

Kommentar W.S.: Hier liegt Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) völlig richtig. Schwierigkeiten bekommt er damit in der Union und bei der AfD.

2600: Darf man in Deutschland alles sagen ?

Montag, November 4th, 2019

Mit dieser Frage befasst sich Charlotte Parnack in der „Zeit“ (24.10.19):

1. „Ausgerechnet heute, wo es mehr Meinung denn je gibt, auf allen Kanälen, rund um die Uhr, soll die Meinungsfreiheit in Gefahr sein? Man könnte es sich nun leicht machen und das Gefühl für abwegig erklären. Das ist es aber gar nicht. Es hat einen logischen Ursprung: Wo es immer mehr Meinungen gibt, gibt es auch immer mehr Gegenmeinungen. Und mit den Standpunkten ist es wie mit Kindern: Je mehr aufeinandertreffen, desto lauter muss der Einzelne sein, um aufzufallen. Und desto grober und schriller.“

2. Elisabeth Noelle-Neuman vertrat die These der „Schweigespirale“. Danach werden Standpunkte seltener geäußert, je mehr sie von der Einschätzung des wahrgenommenen

Meinungsklimas

abweichen.

3. „Neu ist nicht dieser Aushandlungsprozess an sich. Neu ist, wie viele Milieus dabei ihre jeweils eigenen Wahrheiten gegeneinander abgleichen. War man früher dem peinlichen NPD-Onkel allenfalls bei Familienfesten ausgeliefert, prallen heute in sozialen Medien alle Milieus aufeinander. Unentwegt, ungebremst, ungefiltert.“

4. Die Meinungsfreiheit wird von Gerichten neuerdings sehr weit ausgelegt. In einem Urteil des Landgerichts Berlin wurde festgestellt, es sei keine Beleidigung die Grünen-Politikerin Renate Künast ein „Stück Scheiße“ oder eine „Drecksfotze“ zu nennen.

Kommentar W.S.: das ist m.E. ganz falsch.

5. „Die Gesellschaft hat reagiert. Sie hat ihre Reflexe nicht verlernt – sondern verändert. Öffentliche Meinung ist ein Kulturprodukt, das erstritten wird, nicht erschwiegen. Der Attentäter von Halle teilte seinen Hass nur in obskuren Foren. Kaum jemand hatte die Chance zu widersprechen.“

Zusätzlich: Friederike Haupt, FAS 3.11.19; Harald Staun, FAS 3.11.19.

2599: Kampf gegen die „Verrohung der Gesellschaft“

Montag, November 4th, 2019

Das Ausmaß der Verrohung unserer Gesellschaft hat inzwischen ein Ausmaß erreicht, das mir bis vor kurzem unvorstellbar war: politische Morde, Morddrohungen, Hasstiraden und Hetze im Netz, gewalttätiger Antisemitismus, NSU-Morde, usw. Hauptursachen sind die Angst vor sozialem Abstieg, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Nationalismus und die Möglichkeiten, entsprechende Aufrufe im Netz anonym zu platzieren. Die Verrohung kommt weit überwiegend

von rechts (wie schon in der Weimarer Republik), sie ist rechtsextrem.

Dem muss ernsthaft Einhalt geboten werden. Staatsversagen wie beim NSU oder bei Anis Amri (Bund, Länder, Kommunen) können wir uns nicht mehr leisten.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) kündigte den Verfassern der Morddrohungen gegen Cem Özdemir (Grüne) und Claudia Roth (Grüne) die „vollste Härte“ des Rechtsstaats an. „Die hässlichen Drohungen mutmaßlicher Rechtsextremisten gegen Herrn Özdemir und Frau Roth sind unsäglich und ein Angriff auf die freiheitliche Demokratie insgesamt.“ Jeder im Land habe das Recht, „seine Meinung in der politischen Debatte frei zu äußern und ein Mandat auszuüben, ohne Drohungen ausgesetzt zu sein“.

Claudia Roth: Die Todesdrohungen reihten sich ein „in eine lange Liste versuchter Einschüchterungen – gegen Kommunalpolitikerinnen und die Zivilgesellschaft, gegen Jüdinnen und Muslime, gegen Künstlerinnen und Menschen mit Migrationshintergrund“.

Auch Robert Habeck (Grüne) und Mike Mohring (CDU) hatten kürzlich Morddrohungen erhalten.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Eva Högl, unterstrich, dass der Rechtsstaat „mit voller Kraft hinter den Bedrohten“ stehe. Mit einem Maßnahmenpaket habe die Bundesregierung den „Verfolgungsdruck“ gegen die Täter erhöht (Constanze von Bullion, SZ4.11.19).

2598: Soll die CDU mit der AfD sprechen ?

Sonntag, November 3rd, 2019

Dazu befragt Robin Alexander (Die Welt 2.11.19) die nordrhein-westfälische CDU-Politikerin Serap Güler, deren Eltern 1963 als „Gastarbeiter“ aus der Türkei nach Deutschland gekommen sind.

Welt: Michael Heym, Vizefraktionsvorsitzender der CDU in Thüringen, hat nach der Landtagswahl gefordert, dass die CDU auch mit der AfD sprechen soll. Was sagen Sie dazu?

Güler: Ich habe damit ein tiefergehendes Problem. Wir haben gerade über Alexander Gauland und Andreas Kalbitz gesprochen. Ich glaube, die meisten Zitate, die Menschen wie mich ausschließen, kann Ihnen nach wie vor Björn Höcke liefern. Und wenn, wenn, wenn man dann noch erwägt, mit dieser Person eine Koalition einzugehen, dann nehme ich das auch als Angriff auf meine Person und auf meine Geschichte in diesem Land wahr. Das kann ich nicht gutheißen, das kann ich nicht rechtfertigen. Da habe ich eine ganz klare Haltung. Auch dann, wenn sie sich gegen einen Parteikollegen richtet.

2597: „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ 70 Jahre alt

Samstag, November 2nd, 2019

Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, eine der beiden großen deutschen Tageszeitungen, ist 70 Jahre alt geworden. Dazu ist noch manches zu sagen. Die Jubiläumsbeilage umfasst 32 Seiten. Es sind zahlreiche Grußbotschaften eingegangen.

So schreibt der ehemalige Bundesminister und Erste Bürgermeister Hamburgs, Klaus von Dohnanyi: „Im exponentiell beschleunigten, digitalen Zeitalter zwingt Schreiben zu mehr Sorgfalt. Drucken zu mehr Verantwortung. Ich lese drei Tageszeitungen, weil ich durch diese Filter besser und wahrhaftiger informiert werde.“

Der ehemalige Gründungsintendant des Humboldt-Forums und des British Museums, Neil MacGregor: „Ich lese täglich Zeitung, gerade weil es in der ungenauen und ärgerlichen Wendung der Internetseiten nicht ‚MEINE NACHRICHTEN‘ sind. Im Gegenteil. Eine Zeitung enthält Nachrichten, die von jemand anderem ausgewählt worden sind (aber nicht vom Eigentümer), mit anderen Vorurteilen als meinen und Einsichten, zu denen ich nie gelangen würde. Sie deckt Themen ab, die mich zwanghaft beschäftigen (Brexit), mit Meinungen, die mich zur Verzweiflung bringen. Sie greift Themen auf, von denen ich bis dahin nicht ahnte, dass sie mich interessierten, die sich jedoch als fesselnd erweisen (afrikanische Schweinepest, moderner Tanz in Mali). Sie enthält Seiten, die mich zu Tode langweilen (Gibt es jemanden, den die Psychodramen dieser gequälten Fußballtrainer wirklich interessieren?). Und jeden Tag gibt es neue Entdeckungen, neue Erkenntnisse, neue Ärgernisse. In London lese ich jeden Tag die F.A.Z., teilweise, um mir in Erinnerung zur rufen, wie verschachtelt deutsche Syntax sein kann, aber vor allem, um zu erfahren, was wirklich in der britischen Politik und der britischen Kultur vor sich geht: klarsichtig und einfühlsam – der klärende Blick von anderswo.“ (FAZ 2.11.19)

2596: Die AfD ist rassistisch.

Samstag, November 2nd, 2019

Die 17-jährige Benigna Munsi ist in Nürnberg zum „Christkind“ gewählt worden. Das war für den AfD-Kreisverband München-Land Anlass für einen Post: „Nürnberg hat ein neues Christkind. Eines Tages wird es uns wie den Indianern gehen.“ Munsis Vater ist Inder, die Mutter Deutsche. Gepostet hatte den „Beitrag“ ein Redakteur des AfD-Kreisverbands eigenmächtig. Die AfD-Kreisvorsitzende sagte, der Kommentar entspreche nicht den Werten der AfD. Er ist inzwischen gelöscht. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat entsetzt auf den Kommentar reagiert: „Hier begegnet uns die hämische Fratze des Rassismus, den die AfD als ihre Geisteshaltung immer gerne leugnen möchte.“ (dpa, SZ 2./3.1..19)

2594: Wer wird kriminell ?

Donnerstag, Oktober 31st, 2019

Reinhard Haller ist Psychiater, Psychotherapeut und Neurologe. Er arbeitet vor allem als forensischer Gerichtsgutachter. Zum Erscheinen seines neuen Buchs

„Das Böse – Die Psychologie der menschlichen Destruktivität“ (Ecowin), 227 S., 24 Euro,

hat Wiebke Hollersen ihn für „Die Welt“ (26.10.19) interviewt. Vorher halten wir hier einige grundlegende Erkenntnisse fest: 1. In Deutschland, Österreich und der Schweiz sind inzwischen zwei Drittel der Gewaltdelikte Beziehungstaten. 2. In der Regel gibt es ein Ursachenbündel. 3. Mitentscheidend ist die „kindliche Prägung“. 4. Tatsächlich treten häufig die „böse Mutter“ und der „abwesende Vater“ auf. 5. Das Risiko, dass man selbst einmal Täter wird, ist wesentlich höher, wenn man einmal Opfer gewesen ist. 6. Etwa 20 Prozent der Menschen, die einmal Tötungsverbrechen begehen, sind psychisch krank. 7. In wenigen Fällen spielen Alkohol- und Drogeneinfluss eine entscheidende Rolle.

Welt: Wenn wir von einem schweren Verbrechen hören, sagen wir: Der Täter muss gestört sein. Wer so etwas tut, kann nicht normal im Kopf sein.

Haller: Das ist aber ein Fehlschluss. Es können auch ganz normale Gehirne schwere, abnorme Taten hervorbringen. Denken Sie an den Terroranschlag vom 11. September 2001, eines der abnormsten Verbrechen der jüngeren Geschichte, aber die Täter waren offensichtlich erschreckend normal. …

Welt: Sie verweisen oft auf einen Faktor, der in der Kriminologie noch nicht richtig erforscht ist: die Macht der Kränkung.

Haller: Ich halte das für ein Phänomen, das man in der Psychologie völlig unterschätzt hat. Es fängt damit an, dass es keine Diagnose gibt, keine wissenschaftlich anerkannte Definition. Man hält es für eine Kleinigkeit. Aber im Leben spielt es eine enorme Rolle, weil jeder Mensch seine Kränkungen hat, weil wir alle gekränkt sind, aber auch andere kränken. Es wird tabuisiert, gilt als nicht der Rede wert. Das ist für mich das Wesen der Kränkung: Dass es objektiv gesehen eine Kleinigkeit ist, subjektiv aber die Welt bedeuten kann.

Welt: Und man traut sich nicht, darüber zu sprechen.

Haller: Darauf gedeihen Kränkungen. Auf Verdrängung, Tabuisierung. Die Menschen wollen sich nicht lächerlich machen. Wegen so einer Kleinigkeit schläft der Mann nicht! Kränkungen spielen bei vielen, vielen Tötungsdelikten eine enorme Rolle. Bei

Schulamokläufen

ist der einzige Befund, den es bei allen 350 Fällen weltweit gab, dass es vorher zu einer Kränkung gekommen war.

Welt: Das Böse geht aus dem Bösen hervor, haben Sie geschrieben. Lässt sich dieser Kreislauf nicht durchbrechen?

Haller: Ich fürchte nicht. Wo es Licht gibt, muss es auch Schatten geben. Die Philosophen sagen, wenn der menschliche Wille wirklich frei ist, dann muss er sich auch zum Bösen entscheiden können. Die Aggressionsforscher sagen, das Böse ist letztlich eine Vitalkraft. Das Böse wandelt nur sein Gesicht. Die Verbrechen werden inzwischen auch digitalisiert. Mir ist es lieber, wenn jemand seine Aggressionen auf diese Weise auslebt.