Der weltberühmte Reporter Peter Scholl-Latour (gestorben 2014), der im Indochinakrieg als Fallschirmjäger in der Fremdenlegion gedient hatte, hat ab 1981 dem BND unentgeltlich Informationen geliefert. Scholl-Latour war in der ganzen Welt unterwegs. Berichtete am Ende für das ZDF. Sein Hauptarbeitsfeld war Vietnam, was zu jener Zeit im Zentrum des Weltinteresses stand. Scholl-Latours Position war USA-kritisch. Sein Vorgehen verbindet ihn mit dem großen britischen Schriftsteller Graham Greene („Der stille Amerikaner“).
Archive for the ‘Innenpolitik’ Category
5347: Peter Scholl-Latour hat dem BND unentgeltlich jahrelang Informationen geliefert.
Dienstag, Juni 17th, 20255346: Keine Visa für 2400 Afghanen
Montag, Juni 16th, 20252400 in Pakistan gestrandete Afghanen erhalten von Deutschland keine Visa, obwohl sie ihnen versprochen worden waren. Das Bundesinnenministerium teilt mit, dass gegenwärtig keine Visa ausgegeben werden. Die Koalition will Aufnahmeprogramme stoppen. Dazu die Grünen-Abgeordnete Schahina Gambis: „Es ist ein Skandal, dass diese Bundesregierung sehenden Auges Menschen in Lebensgefahr lässt, deren Schutzbedürfnis bereits festgestellt wurde.“ (SZ 16.6.25)
5345: Monopolkommission will Umbau der Bahn.
Sonntag, Juni 15th, 2025Die Monopolkommission, die unabhängig die Bundesregierung berät, befürwortet die Aufteilung der Deutschen Bahn in zwei unabhängige Firmen. Eine für den Bahnbetrieb und eine für das Netz und dessen Sanierung. Ein echter Kurswechsel sei nötig. Widerstand kommt von der SPD und den Gewerkschaften (SZ 14./15.6.25).
5344: Krise der Grünen
Samstag, Juni 14th, 2025Politik ist häufig ungerecht. Darunter leiden zur Zeit am meisten die Grünen. Sie haben Verantwortung übernommen. In der Ampel versucht, die Verbindungen zu halten. Sie haben noch im alten Bundestag der Lockerung der Schuldenbremse zugestimmt, um der neuen Regierung das Leben zu erleichtern. Sie haben staatspolitische Größe bewiesen. In der Ukraine- und Migrationspolitik haben sie nicht ideologisch, sondern pragmatisch gehandelt. Aber das honorieren die Wähler anscheinend nicht. Dafür wachsen unsere Kommunisten, die Putin-Freunde und Gegner der Nato und der Freiheit. Das ist ungerecht (Christian Zaschke, SZ 14./15.6.25).
5343: Experten sehen Ende der Wirtschaftskrise.
Freitag, Juni 13th, 2025Die Pläne der Bundesregierung für eine Investitionsinitiative und eine Senkung der Unternehmenssteuer könnten das Wirtschaftswachstum noch in diesem Jahr beleben. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) rechnet mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 0,4 Prozent. Für 2026 sagt die Organisation ein Wachstum von 1,2 Prozent voraus (SZ 13.6.25).
5341: General Badia fordert Wehrpflicht.
Mittwoch, Juni 11th, 2025General Christian Badia, ein führender Nato-General, fordert angesichts des großen Bedarfs an Soldaten bei der Bundeswehr die Wehrpflicht. „Das muss jetzt schon vorbereitet werden.“ Badia kritisiert Aussagen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Matthias Miersch, der in dieser Legislatur darüber noch nicht entscheiden will. „Wenn wir jetzt vier Jahre abwarten, wären wir viel zu spät, um die Fähigkeitsziele der Nato umzusetzen.“ (SZ 11.6.25)
5340: Nations League-Finale: Mann stürzt zu Tode.
Dienstag, Juni 10th, 2025Beim Nations League-Finale in München am Sonntag zwischen Spanien und Portugal ist ein Mann zu Tode gestürzt. Die Polizei geht von einem Unfall aus. Der Mann war vom Mittelrang auf eine Treppe im Unterrang gestürzt. Fremdverschulden scheint nicht vorzuliegen. Der Tote stammt aus dem Landkreis Garmisch-Partenkirchen (SZ 10.6.25).
5339: Joschka Fischer (Grüne) ist für die Wehrpflicht.
Dienstag, Juni 10th, 2025Der ehemalige Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) ist für die Wiedereinführung der Wehrpflicht. „Der Personalbestand der Bundeswehr ist verdammt niedrig.“ Die Wehrpflicht war 2011 ausgesetzt worden. Union und SPD wollen wegen der veränderten Sicherheitslage durch den russischen Vernichtungskrieg in der Ukraine einen freiwiliigen Wehrdienst. Fischer: „Wenn wir abschreckungsfähig werden wollen, wird das ohne eine Wehrpflicht nicht gehen.“ Dass er in seiner Amtszeit von 1998 bis 2005 dagegen gewesen sei, sei ein schwerer Fehler gewesen. Die Bundeswehr braucht gegenwärtig 60000 Soldaten zusätzlich (SZ 10.6.25).
5336: Wegen Masken ist Jens Spahn (CDU) unter Druck.
Samstag, Juni 7th, 2025Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) steht unter Druck. Weil er in der Cororna-Pandemie eine Firma aus seinem Wahlkreis mit der Beschaffung von Masken beauftragte, die den Bund Milliarden Euro kosten könnte. Ohne zwingende Notwendigkeit. Demokratische Gremien wurden dabei nicht eingeschaltet (SZ 7./8./9.6.25).
5335: US-Agent wollte nach Deutschland überlaufen.
Freitag, Juni 6th, 2025Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat einen mutmaßlichen US-amerikanischen Überläufer an das FBI verraten. Die US-Bundespolizei nahm einen 28-jährigen IT-Techniker fest, der sensible Daten an den deutschen Geheimdienst weitergeben wollte. Für einen deutschen Pass (SZ 6.6.25).