Wilfried Scharf, Publizist

1996 war es mein Kollege, der aus Syrien stammende Muslim Prof. Dr. Bassam Tibi, ein Politologe, der den Begriff der „Leitkultur“ auf die Tagesordnung setzte. Jetzt hat Bundesinneminister Dr. Thomas de Maizière ihn aufgegriffen: „… Über Sprache, Verfassung und Achtung der Grundrechte hinaus gibt es etwas, was uns im Innersten zusammenhält, was uns ausmacht und was uns von anderen unterscheidet. …

1. Wir legen Wert auf einige soziale Gewohnheiten, nicht weil sie Inhalt, sondern weil sie Ausdruck einer bestimmten Haltung sind: Wir sagen unseren Namen. Wir geben uns zur Begrüßung die Hand. Bei Demonstrationen haben wir ein Vermummumgsverbot. „Gesicht zeigen“ – das ist der Ausdruck unseres demokratischen Miteinanders. Im Alltag ist es für uns von Bedeutung, ob wir bei unseren Gesprächspartnern in ein freundliches oder ein trauriges Gesicht blicken. Wir sind eine offene Gesellschaft. Wir zeigen unser Gesicht. Wir sind nicht Burka.

2. Wir sehen Bildung und Erziehung als Wert und nicht allein als Instrument. Schüler lernen – manchmal zu ihrem Unverständnis – auch das, was sie im späteren Berufsleben wenig brauchen. Einige fordern daher, Schule solle stärker auf spätere Berufe vorbereiten. Das entspricht aber nicht unserem Verständnis von Bildung. Allgemeinbildung hat einen Wert für sich. Dieses Bewusstsein prägt unser Land.

3. Wir sehen Leistung als etwas an, auf das jeder Einzelne stolz sein kann. Überall: im Sport, in der Gesellschaft, in der Wissenschaft, in der Politik oder in der Wirtschaft. Wir fordern Leistung. Leistung und Qualität bringen Wohlstand. Der Leistungsgedanke hat unser Land stark gemacht. Wir leisten auch Hilfe, haben soziale Sicherungssysteme und bieten Menschen, die Hilfe brauchen, die Hilfe der Gesellschaft an. Als Land wollen wir uns das leisten und als Land können wir uns das leisten. Auch auf diese Leistung sind wir stolz.

4. Wir sind Erben unserer Geschichte mit all ihren Höhen und Tiefen. Unsere Vergangenheit prägt unsere Gegenwart und unsere Kultur. Wir sind Erben unserer deutschen Geschichte. Für uns ist sie ein Ringen um die deutsche Einheit in Freiheit und Frieden mit unseren Nachbarn, das Zusammenwachsen der Länder zu einem föderalen Staat, das Ringen um Freiheit und das Bekenntnis zu den tiefsten Tiefen unserer Geschichte. Dazu gehört auch ein besonderes Verhältnis zum Existenzrecht Israels.

5. Wir sind Kulturnation. Kaum ein Land ist so geprägt von Kultur und Philosophie wie Deutschland. Deutschland hat großen Einfluss auf die kulturelle Entwicklung der ganzen Welt genommen. Bach und Goethe „gehören“ der ganzen Welt und waren Deutsche. Wir haben unser eigenes Verständnis vom Stellenwert der Kultur in unserer Gesellschaft. Es ist selbstverständlich, dass bei einem politischen Festakt oder bei einem Schuljubiläum Musik gespielt wird. Bei der Eröffnung eines großen Konzerthauses sind – wie selbstverständlich – Bundespräsident, Vertreter aus Regierung, Parlament, Rechtsprechung und Gesellschaft vor Ort. Kaum ein Land hat zudem so viele Theater pro Einwohner wie Deutschland. Jeder Landkreis ist solz auf seine Musikschule. Kultur in einem weiten Sinne, unser Blick darauf und das, was wir dafür tun, auch das gehört zu uns.

6. In unserem Land ist Kultur Kitt und nicht Keil der Gesellschaft. Dafür stehen in unserem Land die Kirchen mit ihrem unermüdlichen Einsatz für die Gesellschaft. Sie stehen für diesen Kitt – sie verbinden Menschen, nicht nur im Glauben, sondern auch im täglichen Leben, in Kitas und Schulen, in Altenheimen und aktiver Gemeindearbeit. Ein solcher Kitt für unsere Gemeinschaft entsteht in der christlichen Kirche, in der Synagoge und in der Moschee. Wir erinnern uns in diesem Jahr an 500 Jahre Reformation. Für die Trennung der christlichen Kirchen hat Europa, hat Deutschland einen hohen Preis gezahlt. Mit Kriegen und jahrhunderlelangen Auseinandersetzungen. Deutschland ist von einem besonderen Staat-Kirchen-Verhältnis geprägt. Unser Staat ist weltanschaulich neutral, aber den Kirchen und Religionsgemeinschaften freundlich zugewandt. Kirchliche Feiertage prägen den Rhythmus unserer Jahre. Kirchtürme prägen unsere Landschaft. Unser Land ist christlich geprägt. Wir leben im religiösen Frieden. Und die Grundlage dafür ist der unbedingte Vorrang des Rechts über alle religiösen Regeln im staatlichen und gesellschaftlichen Zusammenleben.

7. Wir haben in unserem Land eine Zivilkultur bei der Regelung von Konflikten. Der Kompromiss ist konstitutiv für die Demokratie in unserem Land. Vielleicht sind wir stärker eine konsensorientierte Gesellschaft als andere Gesellschaften des Westens. Zum Mehrheitsprinzip gehört der Minderheitenschutz. Wir stören uns daran, dass da einiges ins Rutschen geraten ist. Für uns sind Respekt und Toleranz wichtig. Wir akzeptieren unterschiedliche Lebensformen, und wer dies ablehnt, stellt sich außerhalb eines großen Konsenses. Gewalt wird weder bei Demonstrationen noch an anderer Stelle gesellschaftlich akzeptiert. Wir verknüpfen Vorstellungen von Ehre nicht mit Gewalt.

8. Wir sind aufgeklärte Patrioten. Ein aufgeklärter Patriot liebt sein Land und hasst nicht andere. Auch wir Deutschen können es sein. „Und weil wir dieses Land verbessern, lieben und beschirmen wir’s. Und das liebste mag’s uns scheinen, so wie andern Völkern ihrs“, so heißt es in der Kinderhymne von Bert Brecht. Ja, wir hatten Probleme mit unserem Patriotismus. Mal wurde er zum Nationalismus, mal trauten sich viele nicht, sich zu Deutschland zu bekennen. All das ist vorbei, vor allem in der jüngeren Generation. Unsere Nationalfahne und unsere Nationalhymne sind selbstverständlicher Teil unseres Patriotismus: Einigkeit und Recht und Freiheit.

9. Unser Land hat viele Zäsuren zu bewältigen. Einige davon waren mit Grundentscheidungen verbunden. Eine der wichtigsten lautet: Wir sind Teil des Westens. Kulturell, geistig und politisch. Die Nato schützt unsere Freiheit. Sie verbindet uns mit den USA, unserem wichtigsten außereuropäischen Freund und Partner. Als Deutsche sind wir immer auch Europäer. Deutsche Interessen sind oft am besten durch Europa zu vertreten und zu verwirklichen. Umgekehrt wird Europa ohne ein starkes Deutschland nicht gedeihen. Wir sind vielleicht das europäischste Land in Europa – kein Land hat mehr Nachbarn als Deutschland. Die geografische Mittellage hat uns über Jahrhunderte mit unseren Nachbarn geformt, früher im Schwierigen, jetzt im Guten. Das prägt unser Denken und unsere Politik.

10. Wir haben ein gemeinsames kollektives Gedächtnis für Orte und Erinnerungen. Das Brandenburger Tor und der 9. November sind zum Beispiel ein Teil solcher kollektiven Erinnerungen. Oder auch der Gewinn  der Fußballweltmeisterschaften. Regionales kommt hinzu: Karneval, Volksfeste. Die heimatliche Verwurzelung, die Marktplätze unserer Städte. Die Verbundenheit mit Orten, Gerüchen und Traditionen. Landsmannschaftliche Mentalitäten, die am Klang der Sprache jeder erkennt, gehören zu uns und prägen unser Land.“

Als ich hier am 30. November 2012 mit der Nummer 306 und unter dem Titel „Doch ‚Hineinschliddern‘ in den Ersten Weltkrieg?“ zum ersten Mal kurz über

Christopher Clark: The Sleepwalkers (Die Schlafwandler). Penguin Books 2012, 697 S., 39,77 Euro,

schrieb (hier noch nachzulesen; auch unter den Nummern 470, 475, 599, 606, 661), meinte ich: „Und ich kann mir nicht vorstellen, dass es von irgendeiner Seite als Grund für revisionistische Schlussfolgerungen genommen wird. Die gegenwärtige deutsche Außenpolitik ist von Imperialismus und Kriegshetze meilenweit entfernt.“ Da hatte ich mich vielleicht getäuscht. Denn mittlerweile ist als Antwort auf Clark ein ernstzunehmendes Werk von deutschen Wissenschaftlern und Filmemachern erschienen, das Christopher Clark widerlegen will. Und das von der aktuellen politischen Analyse abgesehen mit geringem Erfolg.

Klaus Gietinger und Winfried Wolf: Der Seelentröster. Wie Christopher Clark die Deutschen von der Schuld am I. Weltkrieg erlöst. Stuttgart (Schmetterling) 2017, 345 S.

Die beiden Autoren sind seriöse Linke, die eine politökonomische Analyse des gesamten von Clark untersuchten Materials vorlegen. Klaus Gietinger ist ein bekannter und sehr erfolgreicher Filmemacher, dessen Film

„Daheim sterben die Leut'“

Kultstatus hat. Er hat Sozialwissenschaften in Göttingen studiert. Und er konnte mit seinem bemerkenswerten und ausgezeichneten Buch

„Eine Leiche im Landwehrkanal. Die Ermordung der Rosa L.“. Berlin 1995, 190 S.,

über die Ermordung Rosa Luxemburgs durch Freikorpssoldaten 1919 zeigen, dass er ein Experte für die Imperialismus-Analyse im 20. Jahrhundert ist. Die Historikerzunft wurde 1995 von seinem Buch überrascht und hatte Gietingers Thesen, die in die gleiche Richtung gehen wie die Sebastian Haffners, nichts entgegenzusetzen. Gietinger hat zahlreiche Filmpreise gewonnen, zuletzt den deutschen Hörfilmpreis (2017). Winfried Wolf ist Dr. phil und Chefredakteur von „Lunapark21 – Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie“. Von 1994 bis 2002 hat er für die PDS/Linke im Deutschen Bundestag gesessen. Er ist auf die Analyse von modernen Kriegen spezialisiert und gilt als unorthodox, hat aber auch mit Ernest Mandel zusammengearbeitet, dem Chefideologen der europäischen Trotzkisten. Wolf sitzt im wissenschaftlichen Beirat von attac.

Lange Zeit hatten wir es uns angewöhnt, vom „Hineinschliddern“ in den Ersten Weltkrieg zu sprechen. So hatte es der britische Premier Lloyd George in seinen Memoiren 1933 ausgedrückt. Ich habe das noch im Gemeinschaftskundeunterricht (Abitur 1965) so gelernt. Es wurde in Deutschland gerne akzeptiert, weil damit von einer Alleinschuld Deutschlands nicht gesprochen wurde. Erst in Fritz Fischers Buch vom „Griff nach der Weltmacht“ (1962) wurde behauptet, dass die deutsche Reichsführung den entscheidenden Teil der historischen Verantwortung für den Ausbruch des Ersten Weltkriegs hatte. Dies war die herrschende Lehre bis 2012. Ich habe sie in meinem Buch über die „Deutschen Diskurse“ (2009) aufgegriffen.

Dem Ganzen rücken Gietinger und Wolf zu Leibe. Ihr Buch ist gut geschrieben (also sehr lesbar) und sehr gut gegliedert und strukturiert. Schon in ihrem Vorwort schreiben die Autoren: „Gab es eine neue Interpretation bestehender Dokumente und Aussagen? Fehlanzeige – Clark versucht erst gar nichts dergleichen. Er ignoriert vielmehr Fakten und frisiert Dokumente. Neu sind vielmehr die Zeiten. Wir befinden uns in einem neuen weltweiten Rüstungswettlauf. Kriege werden wieder als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln begriffen.“ Darauf wollen sie also hinaus. Aber gerade hier hat das Buch seine Schwächen und kann so letztlich nicht überzeugen.

Nach dem Vorwort formuliert Wolf neun Thesen (S. 9-50), denen jeweils ein Zitat Clarks gegenübergestellt wird, das dadurch widerlegt werden soll. Beispiel These IX: „Die Debatte über das Clark-Buch ist eine Debatte über Krieg und Frieden heute.“ Dagegen Clark: „Heute haben wir es mit einem genuin multipolaren System zu tun. Der Vorsprung der Amerikaner im militärischen Sinn ist noch immer vorhanden. (…) Es entstehen neue regionale Machthaber (…) die Türkei, der Iran. Natürlich China. Und auch Russland ist stark im Kommen. In dieser Multipolarität zeigt sich die Ähnlichkeit zum Jahr 1914.“ Ergebnis: In der aktuellen Analyse hat Clark recht, nicht Wolf. Dieser formuliert bisweilen auch Binsenweisheiten wie: „Kriege sind menschengemacht.“ Das weiß doch jeder.

Es folgt Klaus Gietingers Text „Kein Griff nach der Weltmacht?“ (S. 51-302), dem ich mich genauer widmen will. Der Anhang ist reichhaltig, aussagefähig und für historische Laien sehr nützlich. Wir finden dort „die wichtigsten handelnden Personen“ (S. 303-305), eine „Chronik der wesentlichen Ereignisse“ (S. 306-319) mit einer genauen Beschreibung der „Julikrise 1914“. Gietingers und Wolfs Buch gibt uns aber auch einen treffenden Überblick über Clarks „Die Schlafwandler“ in Form einer kurzen Zusammenfassung (S. 320-326), der sehr lehrreich ist. Es folgt ein Nachwort Gietingers, in dem er die Rolle der Eisenbahn bei der Kriegsführung charakterisiert (S. 327-330) und dabei auf Marx und Engels zurückgreift. Nach der Kurzvita der Autoren finden wir die Literatur (S. 332-338) und das Personenregister (S. 339-345). Zwei Hauptgegner unserer Autoren wie Joachim Gauck und Joschka Fischer kommen vor, Fischer aber nur in einer Fußnote auf S. 30.

Gietinger und Wolf analysieren den Ersten Weltkrieg, diese „Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts“ auf drei Ebenen. 1. Es ist ein Historiker-Streit. 2. Clark verzichtet darauf zu überprüfen, wie weit kapitalistische Mechanismen (Imperialismus, siehe Karl Kautsky und Wladimir I. Lenin) ursächlich für den Krieg waren. 3. Clark nimmt den Deutschen und Österreichern die Hauptverantwortung für den Krieg.

Zu Recht wird auf die Verletzung der Neutralität Belgiens hingewiesen. Die kriegstreibenden Aktivitäten von Rüstungsindustrie und Großbanken werden angemessen berücksichtigt. Die Autoren zeigen, dass bei Clark manche Kriegsverbrechen (z.B. Giftgas) nicht erwähnt werden. Die fundamentale Bedeutung der „Judenzählung“ 1916 für die Verschärfung des Antisemitismus wird aufgeführt. Und es gelingt Gietinger und Wolf zu demonstrieren, wie schon im Zusammenhang mit dem Ersten Weltkrieg die Steigbügelhalter-Funktion für Adolf Hitler von den Deutsch-Nationalen (u.a. Alfred Hugenberg) erfüllt wurde. Durchaus verdienstvoll. Bei Clark taucht Gustav Noske (SPD) mit seiner verhängnisvollen Rolle bei der Niederschlagung linker Aktivitäten am Ende des Weltkriegs nicht auf. Noske hat damit ja an einer entscheidenden Stelle zur Schwächung der Weimarer Republik beigetragen. Eine Tatsache, an der die SPD heute noch leidet.

Wo die Autoren aber, und dies tun sie sehr häufig und vorzugsweise, Clarks Analysen zeitgenössischer Konflikte aufgreifen und zurückweisen (Golfkrieg, „NATO-Krieg“ gegen Jugoslawien, Parallele Sarajevo 1914 und 11. September 2001, die Rolle Serbiens in Jugoslawien nach 1990, die „Ausgründungen“ Sloweniens und Kroatiens, den „Wirtschaftskrieg“ der Bundesrepublik, den Krieg in der Ukraine, den Krieg in Syrien und anderes), liegen sie meistens falsch. Das liegt daran, dass eine einfache polit-ökonomische Imperialismus-Analyse für die genannten Konflikte nicht ausreicht. Den platten russischen Nationalismus der Putin-Zeit kann man so nicht verstehen. Auch nicht die vielen sich widersprechenden Interessen in Syrien (Russland, Iran, Saudi-Arabien, Türkei, USA, EU, Israel etc.). Die Autoren sind außerstande zu verstehen, warum die große Bevölkerungsmehrheit der

Esten, Letten, Litauer, Polen, Tschechen, Slowaken, Ungarn, Rumänen, Bulgaren

aus dem russischen Einflussgebiet herauswollte und -will. Insofern gerät das ganze Buch in eine Schieflage und setzt damit seine guten Ansätze bei der Korrektur Clarkscher Fehler aufs Spiel.

Dass die Autoren so verdiente Historiker bei der Erforschung des Ersten Weltkriegs und des 20. Jahrhunderts wie

Herfried Münkler, Gerd Krumeich, Jörn Leonhard und Jörg Friedrich

teilweise falsch interpretieren, versteht sich da beinahe schon von selbst. Das ist ungefähr so wie den jungen Trotzkisten an der Humboldt Universität in Berlin, die den verdienten Historiker und Gewaltforscher

Jörg Baberowski

(„Räume der Gewalt“) als rechtsextrem diffamieren. Ähnliches hatten sie vorher schon bei Herfried Münkler, dem führenden deutschen Politologen, versucht. Baberowski versuche eben, die Geschichte umzudeuten, den deutschen Imperialismus von seinen Verbrechen reinzuwaschen, um neue Verbrechen, neue Kriege vorzubereiten. Gelehrt erscheinender Unfug. Wie bei den Linken mit ihren simplen und falschen Analysen.

In dem von Klaus Gietinger geschriebenen Teil (S. 51-302) ist alles noch eine Spur anders und dennoch im Tenor gleich. Der Autor kennt seine Quellen und scheut keine Auseinandersetzung, auch nicht im Detail. Und tatsächlich werden Clark hier einige Fehler, Auslassungen, schräge Interpretationen und freundliche Betrachtungen deutscher Politik um 1914 nachgewiesen. Der Autor komprimiert seine Darlegungen in acht Zusammenfassungen, in denen er an Deutlichkeit nichts zu wünschen übriglässt. Für ihn sind die Serben die Opfer und die Russen der Hauptgegner in Clarks Perspektive. Österreich-Ungarn werde als ein funktionierendes Gemeinwesen gezeigt und nicht als sterbender Vielvölkerstaat. Als Zeugen lässt der Autor sogar Joseph Roth (S. 62) und Karl Kraus (S. 210) auftreten. Und er spricht zu Recht vom Völkermord an den Herero und Nama (1904-1907).

Die Hauptmissetäter aber sind die SPD und ihr Reichswehrminister Gustav Noske (1919-1920). Wegen ihres Vorgehens in der „Novemberrevolution“. Dafür führt Gietinger auch Argumente an, versteift sich aber zu sehr darauf und auf die tatsächlich ziemlich unfähige Reichsführung um 1914. Eine Hauptrolle spielt dabei Reichskanzler Bethmann Hollweg. Gietinger verweist darauf, dass Clark von den beiden Interviews des deutschen Kaisers in der Krisenzeit eines weglässt. Natürlich spielen die Balkankriege 1912/13 und der „kranke Mann am Bosporus“ eine große Rolle.

Auf der anderen Seite arbeitet Gietinger die sieben Vermittlungsversuche des britischen Außenministers Edwar Grey (1905-1916) heraus. Er berücksichtigt die Rolle der Türkei und die deutsche Perspektive auf den Nahen Osten. Das alles klingt beinahe aktuell, aber auch Gietinger übertreibt es mit den Parallelen zur Gegenwart, die nicht gegeben sind. Es trifft zu, dass der Schlieffenplan „kriegstreibend“ war. Auch stellt Gietinger nicht zu Unrecht auf den „pangermanischen Imperialismus“ ab (Bürgertum, Publizistik, Kapital, Armee, Konservative, „präfaschistische Alldeutsche“) und einen „Kulturimperialismus“ (Kurt Riezler). Aber so etwas gibt es heute fast nicht mehr in Deutschland. Auch nicht den Primat des Militärs.

In der Julikrise 1914 hat die SPD gewiss keine gute Rolle gespielt. Auch waren die Ultimaten Österreich-Ungarns so gehalten, dass sie den Krieg eher herbeiführten, als ihn zu verhindern. Hier lässt die Darstellung Clarks tatsächlich Lücken. „Der Höhepunkt Clark’scher Verzerrung, die man als konkrete Verfälschung bezeichnen kann, ist die Darstellung des ärgsten Bethmann’schen Fauxpas. In der Nacht des 29. Juli 1914 hatte der deutsche Kanzler Grey übermitteln lassen, die Deutschen überlegten, Belgien und Frankreich zu überfallen, Belgien aber nichts wegzunehmen, wenn es sich nicht wehre, und von Frankreich nichts zu annektieren, wenn England neutral bleibe.“ (S. 264) So kann bei Clark die Generalmobilmachung der russischen Armee als wichtigstes Element des Kriegsausbruchs erscheinen. Clarks Methodik des Unterscheidens zwischen „wie“ und „warum“ gaukelt nach Gietinger Objektivität nur vor. Der australische Forscher verbleibe im schlichten „Schwarz-Weiß-Bild“ (S. 282).

Im Schlusskapitel behauptet Gietinger, Clark sei mit seiner Revision der deutschen Geschichte „längst in die Urgründe der deutschen Kollektivseele abgetaucht“. Die deutsche Geschichtswissenschaft von den 60er bis zu den 90er Jahren habe er pulverisiert. Clark habe „verbrannte Erde “ hinterlassen. „Die deutschen Verantwortlichen werden durch Verdrehungen, Verkürzungen und zum Teil sogar richtige Verfälschungen von ihrer Hauptschuld befreit, …“ (S. 299) Danach lässt Gietinger einen großen Teil deutscher Historiker mit ihrer Reaktion auf Clark Revue passieren von Heinrich August Winkler bis Jörg Friedrich.

Bei der Antwort auf die Frage, warum Clark so agiert, nennt Gietinger keine persönlichen Gründe. Es liege an der Zeit. Es sei die Zeit eines neuen Imperialismus, wo unter dem Vorwand der Terrorismus-Bekämpfung Weltpolitik betrieben werde. In diesem Zusammenhang spielten die deutschen Regierungen und die seit der Wiedervereinigung erstarkten deutschen Eliten „eine wichtige Rolle“. „Seit dem Ende des Kalten Krieges und mit dem Untergang der Sowjetunion erlangten die USA und die Nato eine neue Hegemonie. Dies führte über die Osterweiterung von EU und Nato zum Aufeinanderprallen mit einem ins Hintertreffen geratenen Russland, dessen Führung auf eine Wiederherstellung seiner Weltmachtrolle zielt und dabei offensichtlich bei den zwei aufstrebenden Großmächten, wenn nicht zukünftigen Weltmächten, China und Indien, Unterstützung sucht.“ (S. 301 f.)

Fazit: In dem Buch von Klaus Gietinger und Winfried Wolf werden Christopher Clark tatsächlich manche Fehler, Ungenauigkeiten und Verdrehungen nachgewiesen. Zur Erklärung ziehen sie, wie Clark, Vergleiche mit der aktuellen Politik der Gegenwart heran. Da liegt der Hauptmangel des gut gemeinten Bandes. Denn mit ihrer einfachen polit-ökonomischen Analyse können sie den Westen nur als imperialistisch und als Kriegstreiber identifizieren. Die völkerrechtswidrige Annektion der Krim durch Russland etwa sie ziehen gar nicht erst heran. Sie sind auf dem linken Auge blind. Ihre Analyse ist falsch. Ihr Buch ist gerichtet gegen die SPD 1914 und heute, gegen Angela Merkels Politik, gegen Joachim Gauck und Joschka Fischer. Gietinger und Wolf sind die Stichwortgeber und intellektuellen Helfer der Linken. Insofern warnen sie ungewollt vor Rot-Rot-Grün im Bund.

Die Bilanz des US-Präsidenten Donald Trump nach 100 Tagen sieht schlecht aus. Seine Politik ist unstet und unberechenbar. Alle Partner oder Verhandlungspartner sind nervös. Es gibt keine Ankündigung Trumps, der er nicht früher oder später das genaue Gegenteil davon folgen lässt. Politisches Handeln, das zu belegbaren Erfolgen führt, gibt es gar nicht. Seine neuesten Ankündigungen, etwa von Steuersenkungen für die Reichen, werden die Lage seiner Stammwählerschaft mit Sicherheit verschlechtern. Eine protektionistische Wirtschaftspolitik ist nachgewiesenermaßen grober Unfug und gefährdet den freien Welthandel. In vielen Fällen habe ich den Eindruck, dass Trump nicht wirklich weiß, was er tut. Eine politische Strategie ist nicht erkennbar. Und vieles deutet darauf hin, dass das mehr mit Unwissenheit zu tun hat als mit Kalkül.

Sehr, sehr schlimm.

Aber was die Sache noch schlechter macht, ist die Tatsache, dass davon der ganze Westen (auch die NATO und die EU etwa) beschädigt wird. Seine ehemalige Führungsmacht (in puncto Menschenrechten, Demokratie, Rechtstaatlichkeit, Freiheit, Aufnahme von Flüchtlingen, freien Medien, unabhängiger Wissenschaft etc.) nimmt Abstand von den westlichen Werten. Das führt dazu, dass andere Staaten im Westen, nicht zuletzt Deutschland, mehr Verantwortung übernehmen und mehr Geld ausgeben müssen. Ich höre schon die Beckmesser auf der Linken und angeblichen Friedensfreunde, die Putin-Versteher und China-Freunde auch in Deutschland ihre Tiraden ablassen. Die machen es sich leicht, müssen ohnehin demnächst nicht mehr Verantwortung übernehmen, weil die Wähler nicht dumm sind und sie weit überwiegend nicht wählen.

Die Wahlen in Österreich, in den Niederlanden und mit großer Wahrscheinlichkeit demnächst auch Frankreich zeigen uns, dass bei allen Schwierigkeiten kein Grund besteht, verzagt zu handeln. Selbst wenn etwa die Türkei für den Westen längere Zeit verloren ist, lassen wir nicht nach darin, ihr Entwicklungsmöglichkeiten einzuräumen. Denn Russland und China stehen schon bereit, andere Patenschaften einzurichten. Das hatten wir mit dem Warschauer Pakt lange genug. Schluss damit.

Wer geglaubt hatte, die Brüskierung des deutschen Außenministers Sigmar Gabriel durch den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu sei inzwischen ausgestanden, hat sich getäuscht. Der Deutungsstreit tobt weiter. Netanjahu ließ mitteilen, es sei „instinktlos“, an den Tagen, an denen Israel um die Opfer des Holocaust und die gefallenen Soldaten der Nahostkrige trauere, ausgerechnet die NGO „Breaking the Silence“ aufzusuchen. Die Organisation sei keine Menschenrechtsorganisation, ihr gehe es darum, israelische Soldaten zu verunglimpfen. „Breaking the Silence“ will nach eigenem Bekunden Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen der israelischen Armee aufdecken. Außenminister Gabriel wies die israelische Zurechtweisung zurück.

Die israelisch-deutschen Beziehungen sind auf dem Tiefpunkt. Kern des Streits ist die völkerrechtswidrige Besiedlung der Westbank durch israelische Siedler mit Billigung der israelischen Regierung und die Ablehnung der Zwei-Staaten-Theorie durch die israelische Rechte unter Führung Benjamin Netanjahus. Israel setzt auf eine Politik der Sicherheit und der militärischen Überlegenheit unter dem Schild seiner Atomwaffen. Zusätzlich verbürgen die USA als Israels stärkster Verbündeter Israels Integrität. Netanjahus Brüskierung Gabriels verfolgt in erster Linie innenpolitische Ziele. Deutschland ist ihm ziemlich egal. Als Waffenlieferant aber willkommen. Das alles macht die Lage im Nahen Osten nicht besser. In allernächster Nähe Israels agieren der syrische Massenmöder Assad und der IS. Russland engagiert sich militärisch in Syrien. Und die „Mittelmächte“ Iran und Saudi-Arabien kämpfen um die Vorherrschaft dort. Die Türkei bekämpft die Kurden.