Archive for the ‘Geschichte’ Category

3740: Polen reduziert den Deutschunterricht.

Dienstag, Februar 8th, 2022

Von den 38 Millionen polnischen Staatsbürgern sind 300.000 Deutsche. Sie haben laut Gesetz Anspruch auf drei Stunden Deutschunterricht pro Woche. Eine Verordnung sieht nun vor, das auf eine Stunde zu reduzieren. Die CDU/CSU spricht von „gezielter Diskriminierung“, die SPD von einem „weiteren Versuch, mit antideutscher Politik innenpolitisch zu punkten“. Das polnische Bundesnetzwerk für Partizipation und Soziales in Deutschland möchte das dadurch gesparte Geld gar nicht haben. „Wir sind nicht damit einverstanden, dass diese Lösungen ohne Gespräche mit uns und ohne Kenntnis der Situation in Deutschland umgesetzt werden.“

Die Änderung der Verordnung soll angeblich „die polnisch-deutsche Symmetrie in den gegenseitigen Beziehungen in Bezug auf die Behandlung der deutschen Minderheit in Polen und der polnischen Minderheit in Deutschland wiederherstellen“. In Deutschland leben 900.000 polnische Staatsbürger. Und mehr als zwei Millionen Menschen in Deutschland haben polnische Wurzeln. Im Gegensatz zu den Sinti und Roma, den Sorben, Friesen und Dänen sind sie aber nicht als Minderheit anerkannt. In Deutschland gibt es die Verpflichtung zur polnischen Sprachförderung etwa in Nordrhein-Westfalen, wo in 70 Städten Polnisch als Schulfach angeboten wird. Es wird allerdings nicht besonders viel gefragt, sondern rangiert unter „sonstige“ Sprachen, während Deutsch in Polen nach Englisch häufig die zweite Fremdsprache ist (Viktoria Grossmann, SZ 8.2.22).

Kommentar W.S.: Was soll die törichte Politik der Beschränkung? Sprachen müssen gefördert werden zur besseren Verständigung, zum Verständnis und zum besseren Miteinander.

3737: Kardinal Marx für Abschaffung des Pflichtzölibats

Donnerstag, Februar 3rd, 2022

Vor zwei Wochen hatte die Münchener Anwaltskanzlei WSW ihr Gutachten zum sexuellen Missbrauch im Erzbistum München und Freising erstattet. Eine erneute Erschütterung der katholischen Kirche. Besonders die Aussagen von Joseph Ratzinger, dem ehemaligen Papst, hatten weltweit Empörung ausgelöst.

Der hatte gelogen.

Nun gibt der ebenfalls beschuldigte Kardinal Reinhard Marx der SZ ein Interview (Annette Zoch, 3.2.22). Darin spricht er sich für die Abschaffung des Pflichtzölibats aus.

„Bei manchen Priestern wäre es besser, sie wären verheiratet.“

Eine generelle Abschaffung des Zölibats könne er sich nicht vorstellen, wohl aber die Abschaffung des Pflichtzölibats. Die priesterliche Lebensform sei „prekär“. „Und einige werden sagen: Wenn wir den Pflichtzölibat nicht mehr haben, werden ja jetzt alle heiraten. Mein Antwort lautet: Und wenn schon! Wenn alle heiraten wäre das doch erst recht ein Zeichen dafür, dass es so nicht gut funktioniert.“ So klar und umfassend hatte sich Marx vorher noch nie geäußert. Es ehrt ihn.

3736: Gewerkschaften verlieren weiter Mitglieder.

Donnerstag, Februar 3rd, 2022

Zwischen 1991 und 2000 haben die acht DGB-Gewerkschaften die Hälfte ihrer Mitglieder verloren. Von 11,8 auf 5,9 Millionen. Allein im letzten Jahr haben die drei größten DGB-Gewerkschaften viele Mitglieder verloren: die IG Metall 45.000, Verdi 45.000, IG BCE 25.000. Die Corona-Pandemie hat die Entwicklung beschleunigt. Dabei beruht die gesellschaftliche Macht der Gewerkschaften gerade auch auf ihrer Mitgliederzahl. Und die Vorteile für Gewerkschaftskollegen liegen auf der Hand: Bei hohem Organisationsgrad wie in der Metallindustrie gelten die 35-Stunden-Woche und Jahresgehälter von 45.000 aufwärts. Ohne, wie in der Altenpflege, gilt das Gegenteil. Traditionell sind die Gewerkschaften stark in den großen Industriebetrieben, deren Zahl zurückgeht. Studieren mehr junge Leute, ist der gewerkschaftliche Organisationsgrad geringer. DGB-Chef Reiner Hoffmann kritisiert die oft komplizierte Sprache der Gewerkschaften. Sie müsse jünger und weiblicher werden. Insofern sendet die ab Mai ins Amt kommende neue DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi mit ihren 54 Jahren wohl das richtige Signal (Benedikt Peters, SZ 2.2.22).

3735: Ist Israel ein Apartheids-Staat ?

Mittwoch, Februar 2nd, 2022

„Amnesty International“ bezeichnet Israel in seinem neuestenBericht als Apartheids-Staat. Die Palästinenser würden systematisch unterdrückt. Das sei purer „Antisemitismus“, schallt es postwendend aus Jerusalem zurück. Wie immer. Die Debatte ist vergiftet und wird kein gutes Ende finden. Auch für Israel – bei aller militärischen Stärke – nicht. Ein solches Desaster müsste von der Politik verhindert werden.

Die Lage der Palästinenser im Westjordanland ist zudem eine andere als im Gazastreifen. Dort herrscht die Hamas unerbittlich und korrupt und wird von Israel blockiert. Der palästinensischen Minderheit in Israel geht es vergleichsweise gut. Sie kann wählen und wird von einer eigenen Partei vertreten. Partiell außer acht gelassen wird von „Amnesty“ der historische Kontext und die Komplexität der Lage, die de facto nicht zu übersehen ist.

„Das alles ändert jedoch nichts daran, dass die israelische Politik den Palästinensern großes Unrecht zufügt. Der Siedlungsbau verstößt gegen das Völkerrecht, die Besatzung macht das Leben von Millionen Palästinensern tagtäglich zur Hölle. Der berechtigten Kritik daran muss sich Israel stellen – auch wenn es für viele Verantwortliche gewiss sehr viel bequemer ist, diese als Spielart des Antisemitismus zurückzuweisen.“ (Peter Münch, SZ 2.2.22)

3732: Michael Degen resigniert.

Sonntag, Januar 30th, 2022

Der große Schauspieler Michael Degen wird neunzig Jahre alt. Sandra Kegel hat ihn für die FAZ (29.1.22) interviewt. Dabei zieht Degen eine resignierende Bilanz. Als 1932 geborener Jude hatte er den Zweiten Weltkrieg mit seiner Mutter in Verstecken in Berlin überlebt. Nach dem Krieg war er zwei Jahre in Israel.

FAZ: 1986 haben Neonazis ihre Wohnung verwüstet. Marcel Reich-Ranicki sprach in der Redaktion häufig davon, dass er zu Hause zwei Koffer bereitstehen habe, für alle Fälle. Leben Sie in Angst?

Degen: Nicht um mich. Ich habe Hitler überlebt und bin inzwischen ein sehr alter Mann, mir wird man nichts mehr tun. Aber ich habe Angst um die jungen Juden in Europa und in Deutschland, weil sie sich zunehmend brutalem und offenem Antisemitismus ausgesetzt sehen. Dass ich das, 77 Jahre nach dem barbarischsten Krieg der Menschheitsgeschichte, wieder sagen muss, hätte ich mir in meinen schlimmsten Albträumen nicht ausmalen können.

FAZ: Als einer der beliebtesten Schauspieler in Deutschland – können Sie diese heftige Zuneigung überhaupt erwidern?

Degen: Nicht pauschal, aber mir sind im Laufe meines Lebens neben einigen Unbelehrbaren auch viele aufrichtige Menschen begegnet, die ich sehr schätze.

FAZ: Konnten Sie wieder Vertrauen fassen in dieses Land?

Degen: Auch nicht pauschal. Aber ich hatte und habe in einige Politiker Vertrauen wie in Willy Brandt, Richard von Weizsäcker, Walter Steinmeier, Angela Merkel.

FAZ: Konnten Sie dennoch glücklich werden?

Degen: Nein. Es gab und gibt glückliche Menschen in meinem Leben. Aber es gibt auch eine Frage, die wie eine dunkle Wolke über mir schwebt: Warum habe gerade ich überlebt? Ich habe daraus die Verpflichtung abgeleitet, die Erinnerung an die Schoa lebendig zu halten. Deshalb habe ich Rollen wie in „Kannibalen“, „Der Stellvertreter“, „Ghetto“ oder „Heldenplatz“ gespielt. Darum habe ich mit meinen Büchern und mit Interviews wie diesem immer wieder versucht, das Bewusstsein der Menschen für Antisemitismus und Rassismus zu schärfen und sie zum (Um-)denken und Einschreiten zu bewegen. Aber es hat nichts genützt. Das ist eine deprimierende Bilanz nach 90 Jahren Leben.

3730: Die katholische Kirche steht vor dem moralischen Bankrott.

Donnerstag, Januar 27th, 2022

Annette Zoch schreibt: „Es geht immer noch schlimmer.“ (SZ 25.1.22). Sexueller Missbrauch wurde in der Kirche nicht ernst genommen, die Täter wurden weithin nicht verfolgt und sanktioniert, viele Verantwortliche sahen weg (Christian Geyer, FAZ 22.1.22).

Nun hat Joseph Ratzinger, der Ex-Papst, auch noch gelogen.

Dazu Zoch: „Nun ließ er mitteilen, bei der Bearbeitung seiner Stellungnahme sei ein redaktioneller Fehler passiert, das tue ihm leid. Nicht aber die Tatsache, dass in seiner Verantwortung ein auffälliger Priester aufgenommen wurde, der dann viele weitere Kinder und Jugendliche missbrauchen konnte. Nein, dafür entschuldigte sich Benedikt XVI. nicht.“ „Dies ist um so bitterer, bedenkt man, mit welcher Härte der hohe Klerus andererseits Menschen verfolgt, die gegen kirchliche Lehre verstoßen.“

Der Kriminologe und ehemalige niedersächsische Justizminister Christian Pfeiffer schreibt: „Heute muss ich feststellen: Die Bischofskonferenz hat unter Führung von Kardinal Reinhard Marx über viele Jahre hinweg Aufklärung eher verhindert als ermöglicht. Zwei zentrale Forderungen der Opferverbände blieben unerfüllt: Jeder Priester, der ein Missbrauchstäter war, sollte aus dem Priesterstand entlassen werden; jeder Bischof, der einen Missbrauchstäter geschützt hat, sollte nicht länger Bischof sein.“ Es ist zu massiven Aktenvernichtungen gekommen.

„Ich fürchte, die deutsche Justiz ist mit den Kirchen so umgegangen, wie man eine Kirche betritt – leise, respektvoll, auf Zehenspitzen. Diese Leisetreterei muss aufhören.“ „Noch herrschen in der Kirche Zustände, die im Rechtsstaat inakzeptabel sind: autoritäre Machtstrukturen, die das Vertuschen ermöglichen; arrogante Bischöfe, die sich nur dem Papst gegenüber rechenschaftspflichtig fühlen. Längst hat die Kirche sich verpflichtet, für Strafverfolgung zu sorgen und Täter mithilfe des Kirchenrechts zu sanktionieren.“

„Was nützen die ganzen Studien, wenn nichts passiert?“ (Die Zeit, 13.1.22)

Kurt Kister schreibt (SZ 25.1.22) über die katholischen Hierarchen: „Sie haben in vielen Fällen die Verbrecher in ihren Reihen geschützt, weil sie glaubten, der öffentliche Skandal sei viel schlimmer.“ „Jede Veröffentlichung eines solchen Gutachtens erschüttert die Menschen und die Kirche.“

„Die katholische Kirche in Deutschland scheint durch die Kraft der Selbstdestruktion etwas zu schaffen, was in tausend Jahren deutsche Kaiser, Martin Luther, Bismarck und selbst die Nazis nicht geschafft haben: Sie schiebt sich durch ihren verheerenden Umgang mit dem Priester-Gewaltskandal allmählich aus der Gesellschaft hinaus.“

„Die römische Kirche ist eine Wahlmonarchie. Ihr König, der Papst, herrscht absolut; er gilt nicht nur in Fragen der Lehre als unfehlbar, sondern er sieht sich auch in der besonderen Gnade Gottes. Der Papst wird von etwa 120 Kardinälen gewählt, die wiederum von Päpsten ernannt werden. Schon dieses System der Selbstrekrutierung verhindert tiefgreifende Reformen – und zwar Reformen jenseits des Zölibats oder der stärkeren ‚Einbindung‘ von Frauen und Laien.“

„… schon heute machen Katholiken und Evangelische kaum mehr die Hälfte der deutschen Bevölkerung aus.“

„Eine Minderheit der Katholiken stellt sich jetzt erbost gegen die offizielle Kirche. Der großen Mehrheit aber ist die Kirche egal.“

 

 

3728: Deutschland schwächt die Nato.

Mittwoch, Januar 26th, 2022

Die Ampelkoalition ist mit Vorschusslorbeeren gestartet. Das war verdient angesichts der desaströsen Lage bei der Union (CDU/CSU). Inzwischen verstärkt sich der Eindruck, dass die neue deutsche Regierung fast nichts hinbekommt. Die sie tragende Koalition ist zu unterschiedlich zusammengesetzt. Der Bundeskanzler spricht in Sätzen, die so fein abgewogen sind, dass sie am Ende überhaupt kein Gewicht mehr haben. Die deutsche Strategie besteht darin, erst zu hoffen, und wenn das nicht klappt, zu versuchen, selbst heil aus der Sache herauszukommen. Das ist zu wenig.

Außerdem muss Scholz Rücksicht auf die eigene Partei nehmen, bei der einige in der Ukraine-Krise die USA als den eigentlichen Kriegstreiber sehen. Das ist die Mützenich-SPD. Kein vernünftiger Mensch kann die wählen. Sie hält auf Gedeih oder Verderb an Nordstream 2 fest. „Deutschland verspielt in Washington gerade seinen Ruf, ein verlässlicher Verbündeter zu sein. Das Land, das vier Jahre lang gejammert hat, Donald Trump zerstöre die Nato, untergräbt derzeit durch sein Zögern … die Nato.“ (Hubert Wetzel, SZ 26.1.22)

„.. dass die Bundesregierung andere Nato-Partner daran hindert, Waffen zur Selbstverteidigung an die Ukraine zu liefern, ist absurd.“ Klar muss sein, dass dann, wenn Russland die Ukraine angreift, Nord Stream 2 zu Ende ist. Und Russlands Zugehörigkeit zum Zahlungssystem Swift auch. Joe Biden hatte im letzten Jahr ein Sanktionsgesetz gegen Nord Stream 2 gestoppt. Bekommen hat er dafür: nichts. Deutschland hält schützend die Hand über Wladimir Putin. Wir müssten doch wissen, dass es für viele Durchschnittsamerikaner schlimmer ist, wenn der Migrantenansturm an der Südgrenze der USA anhält, als der drohende Überfall Russlands auf die Ukraine. Es liegt im deutschen Interesse, dass die US-Außenpolitiker sich nicht von Europa abwenden. Sondern gemeinsam mit ihm eine außenpolitische Lastentrennung anstreben.

3726: SPD und Russland

Montag, Januar 24th, 2022

Nils Minkmar ist einer der herausragenden politischen Journalisten in Deutschland. In einem Essay (SZ 24.1.22) analysiert er das Verhältnis der SPD zum Kommunismus und zu Russland:

Wesentlich hat Deutschland seine Vereinigung 1990 dem sowjetischen Parteichef Michail Gorbatschow zu verdanken, der den kalten Krieg beendete und der Aufnahme der DDR in die NATO im Alleingang zustimmte. Das kostete ihn die Macht. Das „gemeinsame Haus Europa“ ist sein Begriff.

Das Verhältnis der SPD zu Kommunisten ist seit langem gekennzeichnet durch Feindschaft. Seit dem Brüsseler Parteitag der russischen Sozialdemokraten 1903 kann es daran keinen Zweifel geben. Dort setzten sich die Bolschewiki durch. Unter Lenin. Ab 1924 dann unter Stalin. Insofern sollten wir viel Verständnis aufbringen für die Politik der SPD. Auch 1918/19.

Ein Protagonist des schwierigen Verhältnisses ist der Alt-Kommunist Herbert Wehner. Er lebte von 1937 bis 1941 im Hotel Lux in Moskau, dem Zentrum des internationalen Stalinismus. Deswegen konnte er sich Zeit seines Lebens nicht von dem Verdacht befreien, insgeheim Moskaus Interessen zu vertreten. Auch nicht im Kampf mit Willy Brandt („Der Mann badet gerne lau.“) In den Vordergrund trat das wieder, als klar wurde, dass Brandt von dem Stasi-Spitzel Günter Guillaume ausgespäht worden war. Dabei wird übersehen, dass Herbert Wehner der Vater des Godesberger Programms (1959/60) war, das es ermöglichte, dass die SPD auf dem Boden der sozialen Marktwirtschaft erfolgreiche Politik betreiben konnte.

Heute bestimmt Gerhard Schröder die Lage, zu dem Minkmar schreibt: „Auch wer sich nur noch darüber wundern kann, mit welcher törichten, ja, epischen Blindheit der frühere sozialdemokratische Bundeskanzler Gerhard Schröder geschlagen ist, wenn er in dem russischen Präsidenten einen rationalen und verlässlichen Freund und Partner sieht, …“ Schröders große politische Tat war die Nicht-Teilnahme Deutschlands am auf Lügen gegründeten und verbrecherischen Irak-Krieg der USA.

Der Historiker Timothy Snyder schrieb, dass Putin seine Macht einer Koalition aus Geheimdienst, organisiertem Verbrechen und dem Verkauf fossiler Energie verdanke. Ob das die meisten Sozis schon begriffen haben?

3724: Hardy Krüger ist gestorben.

Sonntag, Januar 23rd, 2022

Im Alter von 93 Jahren starb der deutsche Schauspieler und Schriftsteller Hardy Krüger in Palm Springs/Kalifornien. Er hat eine einmalige Karriere, auch im Ausland, gemacht. Als Angehöriger der Nazi-Elteschule (Napola) Sonthofen begann er damit 1944 in Alfred Weidenmanns Nazi-Propagandafilm „Junge Adler“ nach einem Drehbuch von Herbert Reinecker. In dem er neben Willy Fritsch und Dietmar Schönherr spielte. Er wurde noch zur Wehrmacht eingezogen, überlebte, desertierte. Seinen internationalen Durchbruch hatte er 1957 mit „Einer kam durch“ über den deutschen Offizier Franz von Werra, dem die Flucht aus einem Kriegsgefangenenlager im UK gelang. In der Folge arbeitete viel in Großbritannien und den USA. U.a. spielte er 1960 in Howard Hawks „Hatari“ neben John Wayne. Hardy Krüger kam immer wieder nach Deutschland zurück, wo seine KInder Schauspieler geworden sind. 1961 drehte er neben Loni von Friedl mit „Zwei unter Millionen“, einen Film, dessen Dreharbeiten während des Baus der Mauer in Berlin begannen. Sein ziemlich abenteuerliches Leben hat Krüger danach auch im Bücherschreiben ausgewertet (Susan Vahabzadeh, SZ 21.1.22).

3723: § 219 a StGB muss weg.

Mittwoch, Januar 19th, 2022

Der Paragraf 219 a des StGB muss weg, weil er Frauen vorschreibt, woher sie ihre Informationen über das Thema Abtreibung beziehen dürfen. Er verbietet der Ärzteschaft den Mund. Er kriminalisiert einen Eingriff, der an sich straffrei gestellt wurde. Es geht um „Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft“. Die wollen diejenigen verbieten, die kein Interesse an freien Entscheidungen von Frauen haben. Sie wollen nicht, dass Arztpraxen über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Frauen könnten erfahren, dass ihr Baby schwerstbehindert oder lebensunfähig zur Welt kommen würde.

Und Ärztinnen könnten mit ungewollt Schwangeren ein offenes Aufklärungsgespräch führen. Die Tür würde grundsätzlich  ein wenig in Richtung auf ein liberaleres Abtreigungsrecht geöffnet. Frauen auf der ganzen Welt treiben doch nicht ab, weil sie können, sondern weil sie unter den gegebenen gesellschaftlichen Verhältnissen müssen, egal wie hoch ihr gesundheitliches Risiko dabei ist. Frei und gleich würden Frauen aber erst sein, wenn auch der § 218 StGB fallen würde. Das ist äußerst wünschenswert (Meredith Haaf, SZ 19.1.22).