Archive for the ‘Geschichte’ Category

2349: Klaus Gietinger baut auf die Matrosen 1918/19.

Dienstag, April 16th, 2019

Klaus Gietinger ist d e r Experte für die Analyse der deutschen „Revolution“ 1918/19. Sein Buch über die Ermordung Rosa Luxemburgs

„Eine Leiche im Landwehrkanal. Die Ermordung Rosa Luxemburgs“,

erweiterte und überarbeitete Neuauflage 2009 (erste Auflage 1995), ist ein Standardwerk. 2018 erschien von ihm

„Karl Marx, die Liebe und das Kapital“,

Frankfurt/Main, 312 S., in dem er Marx‘ private Seiten ins Kalkül zieht. Dabei weisen Gietingers Arbeiten politisch stets über das unmittelbare Thema hinaus und erlauben einen Blick in die Gegenwart. Hier (im Blog) ist Gietinger unter den Ziffern 1967 und 2247 besprochen worden. Der in Göttingen ausgebildete Schriftsteller und Wissenschaftler ist auch ein renommierter Filmemacher. Einige seiner Filme haben Kultstatus („Lond it luck“ 1979, „Land der Räuber und Gendarmen“ 1982 und vor allem „Daheim sterben die Leut'“ 1984). Er ist der Autor und Regisseur vieler Fernseh-Krimis.

Jetzt hat Klaus Gietinger ein neues Buch herausgebracht, von dem ich annehme, dass es Aufmerksamkeit erregen wird:

Blaue Jungs mit roten Fahnen. Die Volksmarinedivision 1918/19. Münster (Unrast) 2019, 303 Seiten, 18 Euro.

Hier bewegt sich unser Autor wieder auf seinem ureigensten Terrain, der Revolution von 1918/19. Es ist ein wissenschaftliches Buch, das alle Vorläufer heranzieht und alle bisher zugänglichen Quellen akribisch auswertet. Trotzdem enthält es manche Emotion, auf die noch einzugehen sein wird. Vorhanden sind eine Liste der sieben Kommandanten der Volksmarinedivision (VMD) und eine Liste ihrer 54 Getöteten (anderswo würde es heißen: Gefallenen), wahrscheinlich kamen in den Kämpfen von Januar und März 1919 weit mehr Angehörige der VMD ums Leben (Die Namen sind den aktuellen Arbeiten von Dieter Baudis und Hermann Roth entnommen.). Dazu führt Gietinger die wichtigsten Personen in Kurzbiografien auf. Darunter u.a. Emil Barth, Wilhelm Dittmann, Emil Eichhorn, Karl Grünberg, Leo Jogiches, Albin Köbis, Paul Levi, Richard Müller, Wilhelm Pieck, Max Reichpietsch und viele andere. Die Anmerkungen umfassen 38 Seiten. Der Band führt die Filme zum Thema auf und enthält ein Abkürzungsverzeichnis. 40 Fotos bzw. Faksimiles sorgen für Anschaulichkeit.

Gietinger schildert den preußisch-deutschen Militarismus und – Imperialismus vor dem Ersten Weltkrieg. Es wird klar, in welche falsche und gefährliche Politik deutsche Weltmachtträume führten. Die deutsche Flottenpolitik führte entscheidend mit zum Krieg. Aber die britische Marine blieb stärker als die deutsche. Verbände wie der Alldeutsche Verband hetzten gegen das Ausland. An die Spitze dieser brandgefährlichen Politik setzte sich der Hohenzoller Wilhelm II., dessen bekannte Interviews den Krieg heraufbeschworen. Das ist alles im Wesentlichen bekannt und unbestreitbar. Sebastian Haffner und Joachim Käppner haben dazu faktengesättigte und problembewusste Bände vorgelegt, die von Klaus Gietinger berücksichtigt werden. Mit der Bewilligung der Kriegskredite durch die SPD 1914 kam es zu der tiefen Spaltung der deutschen Arbeiterbewegung, die bis heute weiter existiert.

Zugleich herrschten in der kaiserlichen Marine menschenunwürdige Zustände. Die Matrosen bezeichneten sich als „Kulis“. Es gab Hungersnöte und schlechte Ausrüstung. Blutjunge Offiziere aus dem Adel und dem Bürgertum trieben ihr am „Herrenmenschentum“ orientiertes Unwesen. Menschenrechte spielten keine Rolle. Auf die Spitze getrieben wurden diese Zustände in der mörderischen Skagerrakschlacht 1916. Danach gab es Hungerrevolten und ein Nachdenken über einen Generalstreik bei den Matrosen. Die Spaltung der Arbeiterbewegung war den meisten von ihnen nicht bewusst, es waren viele von ihnen politisch relativ ungebildet. Es kam zu den ersten noch vorsichtigen Sabotageaktionen. Bewaffnete Gruppen bildeten sich („Schwarze Katzen“). Die Forderung der von einzelnen charismatischen Leitern geführten Matrosen lautete nun „Frieden ohne Eroberungen“. Damit war der antagonistische Widerspruch zwischen der politischen und militärischen Führung einerseits und den Matrosen, die überwiegend aus Arbeitern bestanden, auf der anderen Seite unüberbrückbar geworden.

Und die SPD, jedenfalls ihre Führung unter Friedrich Ebert und Gustav Noske, fürchtete hauptsächlich, wie bekannt, einen bolschewistischen Umsturzversuch und verbündete sich mit der politischen Reaktion und der Obersten Heeresleitung. Besonders auf dem rechten Flügel (Philipp Scheidemann, Eduard David, Carl Legien, Wolfgang Heine, Carl Severing, Otto Wels, Gustav Bauer) wurde diese Politik betrieben. Die Matrosen meuterten. Und in Kiel, Wilhelmshaven und anderen Küstenstädten kam es im November 1918 zu Revolten. In den „Hamburger Punkten“ verlangten die Matrosen eine radikale Demokratisierung der Armee, eine richtige Volkswehr.

Zum Schutz der Regierung der Volksbeauftragten nach dem Rücktritt des Kaisers wurden Matrosen nach Berlin beordert. Andererseits versuchten Militärs, die Mannschaften auf die Seite der Konterrevolution zu ziehen. Bürgerkriegsähnliche Verhältnisse traten ein, bei denen nicht in erster Linie demokratische Korrektheit auf der Tagesordnung stand. Die Volksmarinedivision wurde gegründet und hatte bald 1.500 Mitglieder. Nicht nur im Berliner Zeitungsviertel wurde gekämpft. Die von der Armee unterstützten Freikorps trieben bereits ihr mörderisches Unwesen. Die Justiz war eine Klassenjustiz und promilitaristisch. Die Matrosen und die gesamte Arbeiterbewegung waren gespalten. Das zeigte sich bei den Aufständen im Januar und März 1919.

Den gesamten, durchaus sehr komplizierten Stoff beherrscht Klaus Gietinger. Er sympathisiert mit der Volksmarinedivision (VMD) und sieht in ihr auch heute ein „Vorbild“. Für Gietinger hätte sie der Hebel sein können, um den preußisch-deutschen Militarismus zu zerschlagen. „Die deutsche Sozialdemokratie hat es nicht zugelassen. Ein Makel, der ihr immer anhängen wird.“ (S. 229) So gerne ich mich davon überzeugen lassen würde, kann ich zwei Bedenken nicht wegdiskutieren: 1. Wie kann man von den „bürgerlichen und kleinbürgerlichen Massen“ reden, sie verdammen und alle Hoffnung auf das Proletariat (die Matrosen) setzen. Das Proletariat war doch die von der herrschenden Klasse systematisch unten gehaltene Klasse (Bildung, Ausbildung, Bezahlung usw.). Das ist Ideologie bei Gietinger. 2. Bei der Schilderung der sozialdemokratischen Politik, die gewiss kritikwürdig ist, gerät der Autor zu sehr in die Nähe der Sozialfaschismus-These. Diese kommunistische These besagte bekanntlich, dass nicht der Faschismus die eigentliche politische Gefahr darstellte, sondern der Sozialfaschismus in Form der SPD. Dies ist nicht von den Fakten gedeckt und war Ende der zwanziger Jahre des letzten Jahrhunderts eine verhängnisvolle Fehleinschätzung.

 

 

2347: Garton Ash: Brexit ist „nationaler Nervenzusammenbruch“.

Samstag, April 13th, 2019

Der britische Historiker Timothy Garton Ash lehrt in Oxford. Kathrin Kahlweit hat ihn für die SZ (11.4.19) zum Brexit interviewt.

SZ: Sie haben den Brexit mit einer Seifenoper verglichen. Ist das nicht eher eine Tragödie?

Garton Ash: Eine britische Soap Opera ist immer auch eine Farce. Aber: Die Konsequenzen des Brexit für Europa können schlimmer werden als die für Großbritannien. Es sind ja ohnehin schon sehr viele Kräfte der Zerstörung am Werk in der EU, und der Brexit könnte ihnen starken Auftrieb geben.

SZ: Würden die Briten nach einem Crash um Wiederaufnahme betteln?

Garton Ash: Ich warne vor dieser Illusion. Wer glaubt, nach ein paar Jahren wären wir zurück, der irrt. Die Schotten würden gehen, die Nordiren würden sich nach Irland orientieren, und die ganze Verfassungstruktur des Königreichs geriete ins Wanken.

SZ: Die Brexit-Partei Ukip wird jetzt von Neonazis unterstützt. Ist das nicht bedrohlich?

Garton Ash: Der Wandel bei Ukip erstaunt mich nicht, es gab immer antieuropäische Elemente in der britischen Gesellschaft. Was mich erschreckt ist eher, wie sich die scheinbar zivilisierten Konservativen in ihren perfekt geschneiderten Anzügen und mit ihrem Oxford-Slang in unangenehme britische Nationalisten verwandelt haben.

SZ: Wieso haben die Abgeordneten ihre Chance für eine Einigung nicht genutzt?

Garton Ash: Die Schuld am Brexit-Chaos liegt zu 90 Prozent bei der Konservativen Partei. Das beginnt bei Maggie Thatcher, die auf ihre alten Tage antieuropäisch wurde. Das geht weiter bei David Cameron, der die Europäische Volkspartei verließ. Und dann das Referendum – durchgeführt ohne Ahnung, verhandelt ohne Sachkompetenz. Und dies alles mit dem Ziel, vor allem die Partei zusammenzuhalten. Es ist unfair, dem Parlament nach drei Jahren Verhandlungen die Verantwortung dafür zu geben, dass es sich nicht in drei Tagen geeinigt hat.

SZ: Was soll man der EU also raten?

Garton Ash: Ganz einfach. Tut alles, was ihr könnt, solange es noch eine winzige Chance gibt, damit Großbritannien in der EU bleibt.

2344: Murdoch-Imperium fördert Aufstieg von Populisten.

Montag, April 8th, 2019

So alt wie die Massenmedien selbst (Presse, Film, Radio, Fernsehen, Online-Medien) ist der Streit über ihre Wirkung. Elisabeth Noelle-Neumann etwa, die in den Sechzigern bis Neunzigern einen gewissen Einfluss auf die Massenkommunikationsforschung in Deutschland hatte, bescheinigte der Presse um 1970, dass sie einflusslos war. Damit wollte Noelle-Neumann den Springer Verlag entlasten, gegen den damals Kampagnen liefen wie „Enteignet Springer“. Das Fernsehen dagegen hielt Noelle-Neumann für mächtig, weil sie den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (Radio und Fernsehen) nicht mochte („Schweigespiralen“-Hypothese, „Fernsehen als getarnter Elefant“). Sie wollte dem Fernsehen einen schlechten Einfluss auf die Meinungsbildung zuschreiben. Damit hat sie das vorbereitet, was wir heute wieder an Hass auf ARD und ZDF finden, etwa bei der AfD.

Nun zeigt eine Untersuchung von zwei Journalisten der „New York Times“, dass der riesige Murdoch-Konzern (verteilt über den gesamten englischsprachigen Raum) mächtig und keineswegs neutral ist. In Großbritannien beförderte Murdochs „Sun“ mit ihren fremdenfeindlichen Schlagzeilen den Brexit. Murdoch-Medien belieferten die Wahlkämpfe in

Ungarn, Brasilien und Australien

mit den klassischen Boulevard-Themen wie „Ausländer sind kriminell“, „Der Islam bedroht uns“, „Die eigene Identität ist gefährdet“ und „Der Klimawandel ist eine chinesische Erfindung“. Damit übten sie Einfluss auf die Wahlergebnisse aus (Willi Winkler, SZ 5.4.19).

2342: In Deutschland geht die Kriminalität zurück.

Samstag, April 6th, 2019

1. Nach der neuesten polizeilichen Kriminalstatistik, welche die Zahl der angezeigten Delikte wiedergibt, ging die tatsächliche Kriminalität in Deutschland erneut zurück.

2. Es wurden neun Prozent weniger Autos geklaut, 18 Prozent weniger Handtaschendiebstähle registriert, die Zahl der Einbrüche sank auf einen historischen Tiefstand.

3. Die Gewaltkriminalität (Mord, Totschlag, schwere Körperverletzung usw.) , die sich besonders eignet, Ängste zu schüren, ging zurück.

4. „Zwischen der tatsächlichen Gefährdung und der gefühlten öffnet sich im Land ein Spalt, um nicht zu sagen eine Jauchegrube. Sie stinkt gewaltig.“ Wir sollten nicht diesen Spalt in den Mittelpunkt stellen, sondern das Zurückgehen der Kriminalität, eine absolut positive Tatsache.

5. Die Beteiligung von Ausländern an der Kriminaltät ist mit 30 Prozent zu hoch.

6. Im letzten Jahr haben sich der Innenminister Seehofer (CSU) und andere noch daran beteiligt, die „gefährlichen Fremden“ zu dämonisieren.

7. Viel mehr Menschen als nötig fürchten sich, Ostdeutsche, Muslime, Frauen.

8. Auf der falschen, zu hohen Wahrnehmung der Kriminalität kochen die Zurückgebliebenen wie die AfD ihr Süppchen.

9. Die Zahl der Tatverdächtigen, die Pornografie erwerben und verbreiten, ist abermals gestiegen. Um 15 Prozent.

10. Die Zahl der Aggresionen gegen Sanitäter, Feuerwehrleute, Vollzugsbeamte und Polizisten hat zugenommen (Constanze von Bullion, SZ 3.4.19).

2340: NATO 70

Freitag, April 5th, 2019

Eine Zeit lang konnte es so scheinen, als sei die NATO überflüssig. Aber das waren nur Illusionen. Mittlerweile ist die NATO für ihre 29 Mitgliedstaaten so wichtig, wie noch kaum zuvor. Von Afghanistan bis Nordmazedonien ist das Militärbündnis im Einsatz. Nun ist es 70 Jahre alt geworden. Und es befindet sich in der Krise. Durch die Politik der USA, die sich von den anderen Bündnismitgliedern ausgenutzt fühlen. Es gibt eine schleichende Zersetzung von Moral und Auftrag. Die Gegenspielerin von Donald Trump ist Angela Merkel, die sich bemüht, die NATO wieder in Fahrt zu bringen. Nach 1945 hatte die NATO den Westen geprägt und stabilisiert. Das ist auch heute wieder erforderlich.

Deutschland hat am meisten von der NATO profitiert, „kein Land hat die Friedensdividende konsequenter abgeschöpft. Deutschland ist politisch, ökonomisch und militärisch der große Gewinner der NATO-Geschichte. Das ist eine fast schon skurrile Verkehrung der Gründungslogik, die darauf abzielte, Deutschland als Mitglied unter Kontrolle zu halten.“

Gleichzeitig gibt es keinen Staat, der sich so standhaft der sicherheitspolitischen Realität verweigert und eine geradezu kindlich-naive Vorstellung von seiner Rolle in der Welt und der

pazifistischen Natur der Menschheit

entwickelt hat. 2011 sagte der polnische Außenminister Radek Sikorski: „Ich fürchte deutsche Macht heute weniger als deutsche Untätigkeit.“ Die NATO-Partner müssen wieder ein Verständnis von Sicherheit entwickeln, nach dem sie in der Lage sind, die gemeinsamen Risiken politisch und militärisch zu teilen. Und dabei geht es bei weitem nicht nur um den Zwei-Prozent-Beitrag (Stefan Kornelius, SZ 4.4.19).

2336: Volker Schlöndorff 80

Samstag, März 30th, 2019

Volker Schlöndorff ist der vielleicht größte deutsche Filmregisseur nach 1945 (neben Alexander Kluge, Edgar Reitz, Werner Herzog und Rainer Werner Fassbinder). Er wird achtzig Jahre alt. Mit „Der junge Törless“ 1966 (nach Robert Musil) hat er den ersten erfolgreichen Film des jungen deutschen Films gedreht. Für „Die verlorene Ehre der Katharina Blum“ 1975 hat er eng mit Heinrich Böll zusammengearbeitet. „Die Blechtrommel“ (nach Günter Grass) 1979 war der erste große internationale Erfolg des neuen deutschen Films. Damit gewann er die goldene Palme in Cannes und den Oscar für den besten ausländischen Film. Es folgten dann noch so erfolgreiche Literaturverfilmungen wie „Die Fälschung“ (nach Nicolas Born) 1981, „Tod eines Handlungsreisenden“ (nach Arthur Miller, mit Dustin Hoffman) 1985 und „Homo Faber“ (nach Max Frisch) 1991. In Anlehnung an Frischs „Montauk“ erschien 2017 auf der Berlinale Schlöndorffs „Rückkehr nach Montauk“. Schlöndorff hat gezeigt, dass die Genres Literatur und Film einander nicht fremd sein müssen, sondern sich produktiv durchmischen können. Das ist nur für die ein Problem, die von Literatur nichts verstehen. Und häufig auch nicht vom Film.

Volker Schlöndorff ging 1955 nach Frankreich und machte in Paris sein Abitur (wo Bertrand Tavernier sein Sitznachbar war). Dabei lernte er die Nouvelle Vague kennen (insbesondere Jean-Luc Godard und Francois Truffaut). Er hat sich in der Cinemathèque francaise gebildet und war anschließend Regieassistent bei Louis Malle, Alain Resnais und Jean-Pierre Melville. Schlöndorffs Plan in den achtziger Jahren scheiterte, sich filmisch endgültig in den USA niederzulassen, weil er nicht bereit war, seine hohen literarischen Ansprüche aufzugeben. Nach der Vereinigung Deutschlands kam er zurück nach Deutschland und war in Potsdam in den ersten Jahren danach Geschäftsführer der DEFA in Potsdam-Babelsberg. Er drehte weiter Filme, war aber keineswegs unkritisch gegenüber der Filmindustrie. So kritisierte er den Trend zu „amphibischen“ Filmen. Das sind solche, die aus Kostengründen gleich für Film und Fernsehen gemacht werden. Dabei wird verkannt, dass Film und Fernsehen ästhetisch sehr verschiedene Medien sind.

Schlöndorff ist ein politischer Intellektueller, kundiger Zeitzeuge und ein genauer Beobachter der deutschen Geschichte. Er hat seine politische Unabhängigkeit energisch verteidigt. Bis 1991 war er mit der Regisseurin und Produzentin Margarethe von Trotta verheiratet, mit der er auch Filme gedreht und produziert hat (Susan Vahabzadeh, SZ 30./31. 3.19; apl, FAZ 30.3.19). Ursprünglich war Schlöndorff politisch sehr links, in der Zeit seiner Zusammenarbeit mit Heinrich Böll galt er in der CDU als dem Terrorismus nah. Er war beteiligt an den Filmen „Deutschland im Herbst“ (1978, eine Episode) und „Der Kandidat“ (1980, gegen Franz Josef Strauß). Aber er hat sich entwickelt. Im Interview mit dem WDR sagte Volker Schlöndorff 2009:

„Wer nach 1989 noch links ist, muss ein Brett vor dem Kopf haben.“

Er meinte damit „die linke Ideologie“ und die „Planwirtschaft“, die er bei der Privatisierung der DEFA kennengelernt hatte. 2005 und 2009 hat er Angela Merkel (CDU) in ihrem Wahlkampf unterstützt.

2333: Kurt Tucholsky „Wir Negativen“ 1919

Dienstag, März 26th, 2019

Vor hundert Jahren (im März 1919) erschien Kurt Tucholskys Aufsatz „Wir Negativen“ in der „Weltbühne“ (hervorgegangen 1918 aus der „Schaubühne“, gegründet von Siegfried Jacobsohn). Er zählt heute zu den bekanntesten und wichtigsten des scharfzüngigen und kritischen Publizisten. Gerhard Henschel hat sich in der FAS (24.3.19) die Kontroverse darüber vorgenommen.

Tucholsky setzte sich mit dem Vorwurf auseinander, dass die „Weltbühne“ zu allem nein sage und eine Nestbeschmutzerin sei, weil sie ständig die Regierung, die Justiz und andere staatliche Institutionen kritisierte. Ihm war die „Revolution“ 1918/19 nicht weit genug gegangen. Im Bürgertum, in der Politik, in der Reichswehr, in der Beamtenschaft und in den Unternehmungen herrsche immer noch der alte Ungeist, der das Land in den Abgrund gestürzt habe, und deshalb könne der neue Staat noch nicht bejaht werden. Es müsse „mit eisernem Besen jetzt, gerade jetzt und heute ausgekehrt werden, was in Deutschland faul und vom Übel war und ist“.

Nachdem die „Weltbühne“ die illegale Luftrüstung der Reichswehr aufgedeckt hatte, wurden 1931 der Herausgeber Carl von Ossietzky und der Verfasser des Artikels, Walter Kreiser, vor Gericht gestellt wegen des Verrats „militärischer Geheimnisse“ und zu anderthalb Jahren Gefängnis verurteilt. Kreiser floh ins Ausland, Ossietzky trat die Haft an, wurde nach 227 Tagen amnestiert, jedoch im Februar 1933 erneut verhaftet. Im Konzentrationslager Esterwegen wurde er bis 1936 gequält und geschunden. An den Folgen seiner Haft starb er im Mai 1938 mit 49 Jahren an Tuberkulose.

Die Nazis hassten Ossietzky und Tucholsky. Letzteren besonders weil er Jude war und seine Gegner mit beißendem Spott überziehen konnte. 1921 zitierte eine Statistik aus der Feder des Pazifisten Emil Julius Gumbel. Danach hatten die deutschen Gerichte seit 1913 für 314 „Morde von rechts“ insgesamt 31 Jahre und drei Monate Freiheitsstrafe sowie eine lebenslange Festungshaft verhängt. Für 13 „Morde von links“ hingegen acht Todesurteile sowie 176 Jahre und zehn Monate Freiheitsstrafe. Viele der „Morde von rechts“ wurden von illegalen paramilitärischen Verbänden wie Freikorps begangen. Sie fanden die Billigung von Reichswehrminister Otto Geßler.

Drei Jahre nach seinem Tod, 1958, erschienen Geßlers Memoiren. Darin schrieb der ehemalige Minister: „Ich hielt es und halte es heute noch für eine der bedenklichsten Schwächen des Weimarer Systems, dass es aus seiner liberalen Ideologie heraus jene großstädtischen Sumpfblüten nicht mit Stumpf und Stiel ausgerottet hat.“ Geßler hielt es für „ein Versäumnis ihrer Rassegenossen, dass sie es nicht für nötig hielten, hier vor aller Öffentlichkeit einen scharfen Trennungsstrich zu ziehen“. Kurt Tucholsky hatte schon 1922 gesagt: „Überhaupt: ein Jude soll nicht solches Aufsehen von sich machen! Das reizt nur den Antisemitismus.“ Carl von Ossietzky hatte 1930 die Frage gestellt, warum Adolf Hitler nicht des Landes verwiesen werde. Gegen Ausländer würden die Behörden doch sonst mit aller Härte vorgehen.

Nach 1945 fanden Ossietzky und Tucholsky nicht überall Zustimmung. So schrieb Golo Mann 1960, man solle „auch eingestehen, dass der in der Weimarer Republik gängige Ausdruck ‚jüdisch-zersetzend‘ nicht völlig ohne Boden war“. Zwei jahre später warf der Politikwissenschaftler Kurt Sontheimer Kurt Tucholsky vor, er habe ein „literarisches Zerstörungswerk an der Republik“ begangen. Rudolf Augstein widersprach 1964: „Man muss einer dieser Kokett-Schreiber oder recht ahnungslos sein, will man diesen Mann einen Totengräber des Staates von Weimar nennen.“ Allerdings blieb er leider nicht bei seiner Meinung. Ihm mussten der „Konkret“-Herausgeber Hermann L. Gremliza und Axel Eggebrecht widersprechen, einer der wenigen damals noch lebenden Autoren der „Weltbühne“.

Willy Brandt kannte als junger Linkssozialist die „Weltbühne“. Er schrieb 1986: „Die wurde von vielen Sozialdemokraten für ‚zu negativ‘ gehalten, aber gewiss hat die Geschichte deren Kampf gegen den Militarismus und seine konspirativen Unternehmungen gerechtfertigt.“ Die Kontroversen um Kurt Tucholsky gingen allerdings weiter. 2005 formulierte der Rezensent Horst Meier: „Zählte nicht gerade Tucholsky zu den Republikanern, von denen diese schwindsüchtige Republik viel zu wenige hatte.“ Kommentar W.S.: Das genau ist die einzig richtige Position!

Wäre es zum Beispiel klüger gewesen, die „Fememorde“ der geheimen „Schwarzen Reichswehr“ unaufgedeckt zu lassen? Kurt Tucholsky schrieb damals: „Hindenburg bedeutet: Krach mit aller Welt, unaufhörliche internationale Schwierigkeiten, durchaus begründetes Misstrauen des Auslandes, insbesondere Frankreichs, gegenüber Deutschland. Hindenburg ist: Die Republik auf Abruf. Hindenburg bedeutet: Krieg.“

Eine Woche später hieß es im

„Göttinger Tageblatt“,

einem seinerzeit rechtsextremen Blatt, über Kurt Tucholsky: „… begeifert der hebräische Schmutzfink mit Tausenden von Seinesgleichen unter dem Schutz des Zentrums, der Demokraten und der Sozialdemokraten nun schon seit Jahren alles, was dem Deutschen heilig ist. Es hat sich bis heute niemand gefunden, der dem Burschen den Davidstern mit der Reitpeitsche ins Gesicht gezeichnet hätte.“

2324: Der Verteidigungsetat

Donnerstag, März 21st, 2019

Verteidigungsausgaben sind überall unbeliebt. Auch in Deutschland. Vollkommen zu Recht. Es geht dabei ja um Kosten für Zerstörungspotential. Für Waffen und Soldaten. Einmal abgesehen davon, dass bei der Bundeswehr so gut wie gar nichts funktioniert. Es handelt sich dabei um ein notwendiges Übel. Und manche halten die Ausgaben nicht einmal für nötig. Unsere Pazifisten. Menschenfreunde durch und durch, aber illusionsgeleitet.

2014 hat die NATO in Wales beschlossen, die Verteidigungsausgaben bis 2024 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Dafür gab es zwei Gründe: 1. die völkerrechtswidrige Annektion der Krim durch Russland und den von Russland befeuerten Krieg in der Ukraine. 2. Die ungleiche Lastenverteilung im Bündnis (Daniel Brössler, SZ 20.3.19).

Angesichts eines US-amerikanischen Präsidenten, dem die NATO anscheinend gleichgültig ist, müssen die anderen Mitglieder das Verteidigungsbündnis besonders ernst nehmen. Und ihre Pflichten erfüllen. Die Linken, Teile der Grünen und der SPD wollen das nicht begreifen. Die wähle ich deswegen nicht.

2323: Stauffenberg war Verantwortungsethiker.

Sonntag, März 17th, 2019

Thomas Karlaufs Buch

Stauffenberg. Porträt eines Attentäters. Blessing Verlag 2019, 368 S., 24 Euro,

wird viel besprochen (Jens Jessen, Die Zeit 7.3.19, Jürgen Kaube, FAS 10.3.19; Johannes Tuchel, Literarische Welt 16.3.19). Karlauf bemüht sich darum, die Mythen, die sich um Claus Schenck Graf von Stauffenberg ranken (Fabian von Schlabrendorff, Marion Gräfin Dönhoff, Joachim Fest) zu widerlegen. Er sieht Stauffenberg als Verantwortungsethiker, nicht als Gesinnungsethiker (Max Weber) (Thomas Karlauf, FAZ 9.3.19). Julia Encke hat ihn für die FAS (17.3.19) interviewt.

FAS: Ihre Hauptthese ist, dass die Militäropposition „aus Verantwortung handelte und nicht aus Gesinnung“, dass es sich also nicht um einen Opfergang handelte. Wie meinen Sie das?

Karlauf: Wenn man bei dem Soziologen Max Weber nachschlägt, der kategorial zwischen Verantwortungsethik und Gesinnungsethik unterschieden hat, stellt man schnell fest, dass es zwischen diesen beiden Grundhaltungen keine Gemeinsamkeit geben kann. Entweder ist einer Verantwortungsethiker, oder er ist Gesinnungsethiker. Der Verantwortungsethiker sagt, ich trage Verantwortung, ich muss etwas tun, egal, was dabei herauskommt. Der Gesinnungsethiker sagt, ich müsste etwas tun, kann aber nichts tun, da Gott es offenbar anders bestimmt hat, also kann ich nur die „Flamme der reinen Gesinnung“ hochhalten. Stauffenberg ist Verantwortungsethiker, ein Mann, der auf Grund seiner Faktenkenntnis, seines Überblicks und seines strategischen Denkens sieht, dass dieser Krieg nicht zu gewinnen ist. Und der sagt, Hitler hat nicht das Recht, das ganze deutsche Volk mit in den Abgrund zu ziehen. Der Mann muss weg. Dieses nüchterne militärisch-politische Abwägen passt nicht in unser heutiges Bild vom 20. Juli als Fanal sittlicher Empörung.

2320: Antisemitismus, Antizionismus und Israel als Dämon der Vereinten Nationen (UN)

Donnerstag, März 14th, 2019

Der Antisemitismus (Judenfeindlichkeit, Judenhass) ist das Menetekel der westlichen Gesellschaften. Auch Deutschlands. Hier bemisst sich, wieviel Toleranz tatsächlich vorhanden ist. Auch weil sich Antisemitismus bisweilen paart mit Fremdenfeindlichkeit und Ausländerhass. Diese Einstellungen nehmen wieder stark zu. Aber die Lage erscheint unübersichtlich, weil sich der Antisemitismus häufig mischt mit Antizionismus. Und manchmal von interessierter Seite gezielt gemischt wird. Dabei gibt es antisemitischen Antizionismus und nicht antisemitischen Antizionismus. Wer will das unterscheiden können? Ich versuche, in 30 Punkten die ideologische Lage zu klären und Differenzierungsmöglichkeiten anzubieten. Dabei schaue ich auch auf Israel.

1. In der Bundesrepublik gab es von Anfang an ca. 20 Prozent der Bevölkerung, die antisemitsiche Einstellungen zeigten.

2. 40 Prozent der Menschen äußerten sich insbesondere nach 1967 (Sechs-Tage-Krieg) israelbezogen antisemitisch.

3. Heute fühlen sich 70 bis 80 Prozent der in Deutschland lebenden Juden bedroht.

4. Jüdische Einrichtungen bei uns (Kindergärten, Altersheime, Synagogen etc.) gleichen Festungen.

5. Das „Judenproblem“ ist – wie eh und je – ein Problem der Nicht-Juden.

6. In Israel herrscht angesichts der äußeren Bedrohungen (u.a. Raketenbeschuss aus Gaza) ein Denken hauptsächlich in Sicherheitskategorien. Das schlägt sich in Wahlergebnissen nieder. Die Armee ist in Israel identitätsstiftend.

7. Atomwaffen einschließlich ihrer Abschussvorrichtungen (u.a. im Mittelmeer) sind die Lebensversicherung Israels.

8. Israel erhebt gegen Menschen, Einrichtungen und Institutionen in Deutschland offiziell den Vorwurf, dass sie israelfeindlich agierten (u.a. Jüdisches Museum Berlin, Heinrich Böll-Stiftung, „Boycott, Divestment and Sanctions“).

9. Bei vielen Deutschen, die in solchen Organisationen besonders engagiert mitwirken, besteht das Problem darin, dass sie auf diese Weise den nicht verarbeiteten Nationalsozialismus ihrer Eltern oder Großeltern (manchmal den eigenen) zu kompensieren suchen.

10. In den letzten zehn Jahren etwa umwirbt Israel arabische Regimes in dem Bemühen, eine gemeinsame Front gegen Iran aufzubauen, den Hauptfeind im Nahen Osten. Und es wird ebenso von arabischen Staaten hofiert.

11. Israel ist keine Bedrohung für die arabische Welt. Aber es ist der Sündenbock bei den Vereinten Nationen (UN).

12. Für Donald Trump ist Iran ebenfalls der Hauptfeind in der Region.

13. Für Benjamin Netanjahu sind Antizionismus und Antisemitismus zwei Seiten der gleichen Medaille. Recht hat er darin, dass beide vielfach gemeinsam auftreten oder bewusst vermischt werden.

14. Die israelische Regierung hat in letzter Zeit mehrfach mit Neofaschisten bzw. Antisemiten gemeinsame Sache gemacht. Die sind z.T. in Yad Vashem aufgetreten: Gianfranco Fini, Geert Wilders, Matteo Salvini, Heinz-Christian Strache, Victor Orban.

15. Die Genannten machen Propaganda gegen Muslime, Araber und Flüchtlinge.

16. Dazu sagt Israels Präsident Reuven Rivlin: „Man kann nicht sagen, dass man den Staat Israel bewundert und Kontakte mit ihm haben will, man aber eben Neofaschist sei. Der Neofaschismus läuft dem Geist, den Prinzipien und den Werten zuwider, auf welchen der Staat Israel gegründet worden ist.“

17. Israel erhebt für alle Juden auf der Welt einen Alleinvertretungsanspruch. Damit gefährdet es Juden in der Diaspora eher, als ihnen zu helfen.

18. Die Boykottbewegung „Boycott, Divstment and Sanctions“ (BDS), die Israel wirtschaftlich schaden will, besteht international aus 171 Gruppen.

19. Sie fordert ein Rückkehrrecht für die Palästinenser. Das gilt dann auch für deren Kinder, Enkel und Urenkel. Damit bekämen die Palästinenser eine Mehrheit im Staat Israel.

20. Fraglich ist noch, in welchen Grenzen sich die Rückkehr vollziehen soll, in denen von 1948 oder von 1967.

21. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein sagt dazu: „Wer wie BDS das Existenzrecht Israels abstreitet und die israelische Politik mit den Nazis gleichsetzt, der übt keine legitime Kritik an Israel mehr, sondern agiert im Kern antisemitisch.“

22. Die jüdische US-amerikanische Philosophin Judith Butler angesichts der israelischen Besetzungspolitik auf der Westbank: „Es ist nicht hinnehmbar, im Angesicht von Ungerechtigkeiten zu schweigen.“

23. Airbnb bietet im Westjordanland keine Zimmer mehr an.

24. Die Schauspielerin Scarlett Johannson musste sich dafür rechtfertigen, dass sie für den israelischen Sprudelhersteller Sodastream Werbung gemacht hat.

25. Daniel Barenboims „West Eastern Divan Orchester“, in dem Musiker aus Israel, den Palästinensergebieten, Syrien, Jordanien und Spanien gemeinsam musizieren, kann nicht mehr wie 2005 in Ramallah auftreten.

26. Judith Butler verteidigt die anti-israelische Boykottbewegung: „Der Boykott richtet sich nicht gegen Juden, er zielt nicht auf israelische Bürger. Er zielt auf israelische Institutionen, die über die Macht verfügen, Druck auf die Regierung auszuüben, ihre verwerflichen Gesetze und politischen Maßnahmen bezüglich Palästina zu beenden.“

27. Den Grund für die Gleichsetzung von Boykottbewegung und Antisemitismus sieht Butler darin, „dass eine neue Definition von Antisemitismus als Antizionismus in den letzten Jahren sowohl in den USA als auch in Europa Fuß gefasst hat“.

28. Für Butler „wird Antisemitismus mittlerweile ausschließlich als eine Waffe aufgefasst, von der man Gebrauch macht, um Kritik an Israel abzuwehren“.

29. Butler: „Das Netanjahu-Regime kann Steve Bannon, der auf der Seite Breitbart Nazis einen Diskussionsort bot, verzeihen, weil er ein erklärter Zionist ist.“

30. Ein Team unter der Leitung der Linguistin Prof. Dr. Monika Schwarz-Friesel von der Technischen Universität Berlin hat 300.000 Texte von Kommentaren in Online-Medien von 2007 bis 2018 untersucht. Fazit: „Weltweit nimmt die Codierung und Verbreitung von Antisemitismen, insbesondere über das Web 2.0, zu. Diese Entwicklung in der virtuellen Welt korreliert in der realen Welt mit judenfeindlichen Übergriffen und Attacken, Drohungen und Beleidigungen.“

(Louis Lewitan, Die Zeit 8.11.18; Alexandra Föderl-Schmid, SZ 19.11.18; Jannis Hagman, taz 6.12.18; Lea Frehse, Die Zeit 6.12.18; Simon Stein/Moshe Zimmermann, taz 10.12.18; Alexandra Föderl-Schmid, SZ 13.12.18; Thorsten Schmitz, SZ 28.1.19; Alexandra Föderl-Schmid, SZ 11.2.19; Frederik Schindler, taz 9./10.3.19; Thomas Assheuer, Die Zeit 14.3.19)