Archive for the ‘Geschichte’ Category

3200: Rechtsextremist wird man heute im Netz.

Mittwoch, Dezember 30th, 2020

1. Der Mörder von Halle, Stephan Balliet, ist zu lebenslanger Haft mit anschließender Sicherheitsverwahrung verurteilt worden. Er hatte zwei Menschen ermordet und vorgehabt, die Besucher der Synagoge von Halle zu ermorden.

2. Balliets Vernehmer vom BKA konnten ihn nur schwer verstehen. Sie kannten seine Sprache nicht und wussten zunächst nicht, was „DDLC“ und „Goonswarm“ bedeutete.

3. Balliets Vernehmern fehlten seine Begriffe, Zugänge, Zusammenhänge.

4. Balliet gehört zu den rechtsextremistischen Einzelgängern, die sich im Netz heranbilden.

5. Sie kämpfen gegen die „Vernichtung der weißen Rasse“.

6. Anders als bei herkömmlichen Neonazi-Gruppen gibt es bei ihnen keine konspirativen Treffen, die sich beobachten ließen, keine internen Chats, die Polizisten mitlesen könnten.

7. In der Entwicklung dieser Täter gibt es eine klare Linie. Sie beginnt bei dem norwegischen Massenmörder Anders Breivik, der 2011 in einem sozialdemokratischen Jugendcamp auf der Insel Utöya 69 Menschen ermordete.

8. Sie setzt sich fort bei Brenton Tarrant, der 2019 im Live-Stream von Facebook übertrug, wie er während des Freitagsgebets in einer Moschee im neuseeländischen Christchurch Dutzende Menschen erschoss.

9. Breivik erklärte sich zum Kreuzritter im Kampf gegen die marode liberale Gesellschaft, Tarrant schrieb vom „großen Austausch“ der europäischen Völker gegen fremde Migranten.

10. Beide waren voller Hass auf Juden und Muslime.

11. Ein BKA-Beamter sagte: „ich verstehe diese Welt nicht.“ Wissen unsere Behörden überhaupt, vor wem sie uns da schützen sollen?

12. Ihren Ursprung hat die Welt der Breivik, Tarrant und Balliet auf Image-Boards im Netz, wo sich Neonazis, Holocaustleugner und Verschwörungsfreaks austauschen.

13. Eine große Rolle spielt dabei die Incel-Bewegung, eine Gruppe von Männern, die keinen Erfolg bei Frauen haben und aus dieser Schmach einen grenzenlosen Hass auf den modernen Feminismus ableiten.

14. Stephan Balliet unterhielt ein Profil auf der Spieleplattform Steam.

15. Bei seinem Anschlag hatte er eine Kamera bei sich, mit der er alles filmte.

16. Dadurch hatte er wahrscheinlich den Eindruck, nicht alleine zu sein.

17. Die Täter haben längst Plattformen wie Facebook verlassen und bewegen sich auf Diensten wie 4Chan, 8Chan oder Meguca, die brutal und obskur daherkommen.

18. Eine Nebenklägerin von Halle, Naomi Henkel-Gümbel, sagte, ihre Furcht vor einem neuen Anschlag sei nicht geringer geworden. „Der Prozess zeigt, dass wir alle diese Sorge teilen sollten.“ (Paul Middelhoff, Martin Nejezchleba, Die Zeit 17.12.20)

3199: DDR-Bürgerrechtsbewegung – gespalten

Dienstag, Dezember 29th, 2020

Gesine Oltmanns, 55, hat 1989 die Leipziger Montagsdemos mit begründet. Da wurde gegen die DDR-Diktatur protestiert. Sie war zwischendurch Mitarbeiterin der Gauck-Behörde. Heute gehört sie als Vorstandsmitglied zur Stiftung „Friedliche Revolution“. Sie beteiligt sich an Protesten gegen Corona-Leugner. In einem Interview mit Antonie Ritzschel (SZ, 29.12.20) zeigt sie sich enttäuscht vom Auseinanderbrechen der DDR-Bürgerrechtsbewegung und davon, dass einige Bürgerrechtler heute „Querdenker“, Pegida und AfD unterstützen:

„Die Geschichte der friedlichen Revolution ist eine Erzählung von Solidarität und Gewaltfreiheit. Von großem Mut, den wir gemeinsam fanden, um Ängste zu überwinden – und schließlich ein System der Unterdrückung zu stürzen. Jetzt wird sie von antidemokratischen Kräften missbraucht, um Menschen zu manipulieren. Das macht mich wütend.“

„Die 89er, die Bürgerrechtler hat es nie gegeben. Dafür Leute, die sich sehr früh in der Friedens- und Umweltbewegung engagierten. Aber auch Menschen, die schlicht unzufrieden waren mit den Verhältnissen, von Reisefreiheit und vom Wohlstand des Westens träumten. Während die einen die DDR von innen heraus verändern wollten, glaubte ich, man könne die Leute mithilfe öffentlicher Aktionen dazu bringen, das System zu hinterfragen. Für mich hatte die DDR als sozialistischer Staat großes Potential, ich wollte Reformen – anders als die Antikommunisten, die eine Wiedervereinigung anstrebten. Wir waren also eine sehr heterogene Gruppe – uns einte das Ziel, den Staat in seiner damaligen Form zu beseitigen. Als es soweit war, haben wir uns auseinanderentwickelt. …“

„Bis heute gibt es kein Narrativ der Entwicklungen von ’89, das gemeinsam getragen wird. In Leipzig streiten sich Museen und Stiftungen darüber, ob die friedliche Revoltion ein abgeschlossenes historisches Ereignis ist oder ob daraus eine Verantwortung für heutige gesellschaftliche Debatten erwächst, die Aufgabe, demokratische Prozesse zu stärken. Ich glaube ja an Letzteres – und muss mir zuweilen den Vorwurf anhören, die Strahlkraft von ’89 zu relativieren.“

3198: „Querdenker“ machen Winterpause.

Dienstag, Dezember 29th, 2020

Die Leitung der „Querdenker“ hat zu einer Pause von Großdemos im Winter aufgerufen. Um Kräfte zu sammeln. Auch zur ursprünglich am 30.12. geplanten Großdemo in Berlin sollten die Fans zu Hause bleiben. Am 31.12. und 1.1. soll man nicht nach Berlin fahren. Mehrere „Querdenken“-Demos waren zuletzt von Gerichten mit Verweis auf die Schutzmaßnahmen im Zuge der Pandemie verboten worden. Die „Querdenken“-Bewegung wird neuerdings vom Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet. Einige Leitungsmitglieder ordnet das Landesamt dem Milieu der „Reichsbürger“ zu, welche die Existenz der Bundesrepublik leugnen (dpa, SZ 28.12.20).

3197: Israelkritik muss in Deutschland erlaubt sein.

Montag, Dezember 28th, 2020

Stefanie Schüler-Springorum

ist Direktorin des Zentrums für Antisemitismusforschung der TU Berlin. Gemeinsam mit 32 anderen Kulturinstitutionen hat sie die Initiative „GG 5.3 Weltoffenheit“ unterzeichnet, in der eine Verengung der Diskurse durch den Bundestagsbeschluss vom Mai 2019 beklagt wird, in dem die Boykottbewegung gegen Israel, BDS, als antisemitisch eingestuft wird. Kritische Positionen sollten nicht verzerrt dargestellt und pauschal gebrandmarkt werden. Die Form der vorauseilenden Selbstzensur sei der Sache nicht dienlich.

Zwischendurch wurden die Wikipedia-Einträge sämtlicher Unterzeichner mit tendenziösen Zusätzen und – Links versehen.

Dabei steht in dem Plädoyer, man lehne den Boykott Israels im Gegensatz zum BDS ab. Ist es wirklich so schwer zu verstehen, dass man gegen eine politische Haltung sein kann und trotzdem für die Rechte dieser Personen eintritt, sich zu äußern? Dabei sei ja nicht zu übersehen, so Schüler-Springorum, dass es einen Antisemitismus (Judenfeindschaft) auch in Deutschland gebe, der bekämpft gehöre. Er trete häufig in der Form einer Verschwörungstheorie auf (bei Neonazis, Pegida, der AfD, Impfgegnern, Querdenkern, Reichsbürgern, QAnon-Fans et alii) (Die Zeit, 17.12.20).

Doron Rabinovici

ist ein Schriftsteller und Journalist aus Wien. Er hat 2019 gemeinsam mit Christian Heilbronn und Natan Sznaider das Buch „Neuer Antisemitismus? Fortsetzung einer globalen Debatte?“ Berlin, 494 S., herausgebracht. Rabinovici betont, dass der BDS ganz Israel und alle Israelis boykottieren wolle. Das erinnere an die Nazi-Parole „Kauft nicht bei Juden!“. Überall sonst gehe es um die Stärkung unabhängiger Kräfte, nur nicht bei Israel. Der Bundestag hatte beschlossen, dass keiner Organisation Unterstützung gewährt werden solle, die das Existenzrecht Israels in Frage stelle. Immerhin hatte Rabinovici in seinem Band einen Aufsatz Judith Butlers abgedruckt, in dem sie die Unterstützung für die BDS-Kampagne als Strategie gegen Judenhass gewertet wissen will. Das verstehe, wer will (FAS 27.12.20).

Kommentar W.S.: Der Antisemitismus ist in Deutschland seit eh und je das schlimmste und gefährlichste mörderische Übel. Trotzdem muss Kritik an Israel, etwa seiner Siedlungspolitik, unter Demokraten möglich sein.

 

3196: Hatte Francis Fukuyama doch recht ?

Montag, Dezember 28th, 2020

Alexander Görlach hat geschrieben „Brennpunkt Hongkong. Warum sich in China die Zukunft der freien Welt entscheidet.“ Hamburg 2020, 176 S. Er gilt als Ostasien-Experte. Jan Küveler hat ihn für die „Literarische Welt“ (12.12.20) interviewt. In dem Interview vergleicht Küveler Francis Fukuyamas (geb. 1952) Buch „Das Ende der Geschichte“ (1992) mit Samuel Huntingtons (1927-2008) „Der Kampf der Kulturen“ (1996).

Literarische Welt: Muss man rückblickend konstatieren, der optimistische Fukuyama habe sich getäuscht und der pessimistische Huntington Recht behalten?

Görlach: Fukuyama wird oft zu Unrecht für seine Aussagen in dem Buch getadelt. Man sieht doch, dass die Menschen in Taiwan, Hongkong und neuerdings Thailand die Freiheiten wollen, die in der Demokratie verwirklicht sind. Insofern hatte Fukuyama doch recht. Gerade am Beispiel Chinas, aber auch Russlands und der Türkei sehen wir, wo Fukuyama zu idealistisch war. Es wird, leider Gottes, immer Feinde der Freiheit und der Menschlichkeit geben.

3193: Neonazis in Berlin verhaftet.

Freitag, Dezember 25th, 2020

In Berlin sind zwei Neonazis verhaftet worden, die beschuldigt werden, hinter einer Serie von mehr als 70 Straftaten in Neukölln zu stehen, insbesondere von 2016 bis 2018. Nun wird ihnen konkret zusätzlich die Beteiligung an mehreren Brandstiftungen vorgeworfen. Die Taten richteten sich gegen Mitglieder linker Parteien, linke Treffpunkte sowie Flüchtlingshelfer. Die Verhaftung ist wohl ein Erfolg der Ermittlungsgruppe „Fokus“. Sie war nach einer Phase der Erfolglosigkeit im Frühjahr diesen Jahres gegründet worden. Zwei Sonderermittler sollen Fehler der Polizei feststellen. Offensichtlich spielte die engmaschige Observation der Beschuldigten eine Rolle. Die linken Opfer der Anschläge hatten aufgrund der Pannen einen Untersuchungsausschuss gefordert (mwe, FAZ 24.12.20).

Zu Recht!

3183: Ludwig van Beethoven 250

Freitag, Dezember 18th, 2020

Ludwig van Beethoven ist 1770 geboren. Getauft wurde er am 17. Dezember. Er gilt als der überragende Vollender der Klassik und Wegbereiter der Moderne. Reinhard Brembeck (SZ 17.12.20) sieht in Beethovens Musik das Zerbrechen der Sicherheit in der Welt und die Behauptung ihrer Unversehrtheit.

„Das bei ihm oft brutale Zerbrechen, Durchbrechen, Stauchen und Überladen alter und ausgedienter Formen zeigt einen Komponisten, der auf die Zerfallserscheinungen in der Politik, Religion, Philosophie, Gesellschaft reagiert.“

„Die Zerstörungen der Französischen Revolution, vorbereitet durch die Aufklärung, aber ließen kein naives Leben mehr zu. Religion, Liebe und Gesellschaftsordnung waren angezählt. Beethoven konnte nur durch kompositorische Gewaltakte und gegen besseres Wissen ihre Unversehrtheit behaupten. Zeugen dieses später als idealistisch verklärten Ringens sind die Oper

‚Fidelio‘,

die Missa Solemnis und

die Neunte Sinfonie,

allesamt Riesenunternehmungen, deren Zwanghaftigkeit Interpreten, Musiker wie Philosophen vor unlösbare Probleme stellen. Diese Stücke überwältigen durch Kraft und geben eine idealisierte Wirklichkeit als real aus. Ein Hauch von kompositorischer Falschmünzerei ist unüberhörbar.“

3182: Der Osten Deutschlands ist rechter als der Westen.

Donnerstag, Dezember 17th, 2020

Manche Tatsachen mögen wir nicht und tendieren deswegen dazu, sie nicht gelten (zu) lassen (zu wollen). Mit solchen Fakten befasst sich die 1986 in Wismar geborene Schriftstellerin Anne Rabe (taz 9.12.20). Mich erinnert das an die Zeit meiner DDR-Forschung von 1975 bis 1990, wo meine fortschrittlichen Freunde mich immer fragten, warum ich solche negativen Dinge herausbekam. Sie haben sich m.E. nach 1990 bestätigt und bewahrheitet. Der total herrschende Autoritarismus der DDR ist bis heute die dominante Geisteshaltung. Anne Rabe kommt auf folgende Gegebenheiten zu sprechen:

1. Rechter als die Westdeutschen sind insbesondere die jungen Leute zwischen 14 – und 30 Jahren. Das ergibt die 10. Leipziger Autoritarismus-Studie (Langzeitstudie seit 2002).

2. Während im Westen nur 1,8 Prozent der Befragten eine rechtsautoritäre Diktatur befürworten, sind es im Osten 8,8 Prozent.

3. 43,9 Prozent der Ostdeutschen stimmen dem Satz zu: „Die Ausländer kommen nur hierher, um unseren Sozialstaat auszunutzen“ (Westen: 24,5 Prozent).

4. In Sachsen-Anhalt wurde die AfD 2016 nur deshalb die zweitstärkste Partei, weil die jungen Leute auf Grund der „Abwanderung“ deutlich in der Minderheit sind, sonst hätte die AfD gewonnen.

5. Ähnlich sah es bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg aus.

6. Die heute noch jungen Menschen wurden um 1989 von Erwachsenen erzogen, die sich mit dem DDR-System arrangiert und dieses gestützt hatten.

7. Über die Fehler und Verbrechen der DDR herrschte nach 1989 vorzugsweise das große Schweigen.

8. Die jungen Leute von heute fühlen sich mit der DDR solidarisch.

9. Der extremistische AfD-Flügel um Björn Höcke hat die wirtschaftsliberale AfD abgelöst und zur Bedeutungslosigkeit verdammt.

10. Auf eine quasi automatische Verbesserung durch Wirtschaftswachstum können wir nicht hoffen, solange rechtsextreme Einstellungen von Generation zu Generation weitergegeben werden.

3179: Humboldt-Forum am Nelson-Mandela-Platz 1

Mittwoch, Dezember 16th, 2020

Anlässlich der Eröffnung des Humboldt-Forums schlägt die Stiftung Zukunft Berlin vor, den Standort „Nelson-Mandela-Platz 1“ zu nennen. Damit würdige man einen der großen Streiter „gegen jede Form von Rassismus“. Die Namensgebung dürfe allerdings nicht „als Alibi für Überbleibsel kolonialen Denkens“ herhalten. Vielmehr sollte sie „Ansporn und Mahnung sein, diesen historischen, nationalen Ort von seinen Altlasten zu befreien und ihn in die Welt hinein zu öffnen“. Der Botschafter Nigerias hatte bereits 2019 um die Rückgabe der Benin-Bronzen aus dem Berliner Ethnologischen Museum gebeten. Dabei handelt es sich zum allergrößten Teil um Plündergut aus einer britischen Strafexpedition (KIR, SZ 15.12.20).

3171: Friedrich Engels 200

Sonntag, Dezember 6th, 2020

Friedrich Engels (1820-1895) war gemeinsam mit Karl Marx der Begründer des „wissenschaftlichen Sozialismus“ und (ob wir es nun wollen oder nicht) auch der Mitbegründer des realen Sozialismus, der bekanntlich seinen Höhepunkt im Stalinismus (1929-1955) fand. Jens Bisky schreibt, dass Engels‘ Denken nicht zwangsläufig zum Terror führen musste (SZ 28./29.11.20). Marx und Engels waren eine lebenslängliche Arbeitsgemeinschaft, zu der Engels vor allem seine konkrete Kenntnis der kapitalistischen Gesellschaft und seine geradezu journalistische Formulierungskunst beitrug. Engels schrieb sich selbst die „zweite Violine“ zu. Ich führe hier eine Reihe seiner Schriften auf, die alle gut lesbar, verständlich und insofern sehr wirkungsvoll waren und sind:

– Umrisse zu einer Kritik der Nationalökonomie 1844,

– Die deutsche Ideologie 1845,

– Die Lage der arbeitenden Klasse in England 1845,

– Herrn Eugen Dührings Umwälzung der Wissenschaft 1878,

– Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft 1880,

– Ursprung der Familie, des Privateigentums und des Staates 1886.

Schon als ich diese Schriften während meiner 68er-Zeit las, bemerkte ich, dass viele Linke diese Schriften gar nicht wirklich kannten. Vielleicht typisch bis auf den heutigen Tag.

Engels finanzierte Marx permanent, der wie seine Frau nicht mit Geld umgehen konnte. Engels war selbst ein fähiger Manager in der Textilfabrik seines Vaters. Nicht zuletzt in Manchester, das er Marx zeigte. Hier lebte er bis zu deren Tod 1863 mit Mary Burns zusammen, ohne sie zu heiraten. Friedrich Engels war lebenslänglich stets neugierig auf Wissenschaft. Er machte die Theorien von Adam Smith (1723-1790) und David Ricardo (1772-1823) für den Sozialismus fruchtbar. Auf Wunsch seines Vaters absolvierte Friedrich Engels seinen Militärdienst als Einjährig-Freiwilliger bei der Artillerie und hörte in Berlin zugleich die Vorlesungen von Georg Wilhelm Friedrich Hegel (der mit seiner Dialektik den realen Sozialismus geprägt hat). Engels behielt ein Faible für das Militär bei. Was heute gerne übersehen wird, ist die Lebenslust, die Friedrich Engels prägte und ihn auch leiblichen Genüssen zugetan sein ließ. Er führte ein selbstbestimmtes und gelungenes Leben und erschien nie pessimistisch und frustriert.

Nach Karl Marx‘ Tod 1883 wurde Friedrich Engels sein Nachlassverwalter und es gelang ihm, Marx‘ Nachruhm höchst erfolgreich zu pflegen. Er erweckte den Eindruck, als ob Marx‘ Werke topaktuell seien und zugleich von bleibendem programmatischen Wert. Der Band I des „Kapitals“ war 1867 erschienen. Schwer lesbar. Engels sorgte für die Publikation von Band II 1885 und Band III 1894. Aber sie waren nicht in Engels‘ gut lesbarem Stil geschrieben. Friedrich Engels wurde ein vermögender Mann und reicher Aktienbesitzer. Sein Vermögen vermachte er den Marx-Töchtern und deren Familien (Ulrike Herrmann, taz 28./29.11.20; Christian Staas, Die Zeit 26.11.20).