Archive for the ‘Außenpolitik’ Category

4447: Anna Netrebko könnte Truppenbetreuung machen.

Montag, August 7th, 2023

360.000 US-Dollar verlangt die weltberühmte Opernsängerin Anna Netrebko von der Metropolitan Opera New York. Für dort abgesagte Konzerte. Met-Chef Peter Gelb hatte gleich zu Beginn des russischen Vernichtungskriegs von Netrebko verlangt, sich von dem Kriegsverbrecher Wladimir Putin zu distanzieren. Sie hatte für den Wahlkampf gemacht. Zuerst schwieg Netrebko, dann sprach sie sich gegen den Krieg aus. Da konnte sie auch in Russland nicht mehr auftreten. Auch westliche Häuser gaben sich zögerlich. Gelb war das zu wenig. Die Met sagt nach wie vor Nein zu Netrebko-Auftritten. Anderswo im Westen (Verona, Paris, Wien, Berlin, Mailand) ist die Russin zurück. Als Kassenmagnet. Am besten könnte sie doch bei der russischen Truppenbetreuung auftreten (SZ 7.8.23).

4446: Katholische Krise

Sonntag, August 6th, 2023

Im Hinblick auf sexuellen Missbrauch agiert die katholische Kirche seit eh und je verlogen. Daran ändern auch riesige Teilnehmerzahlen beim Weltjugendtag nichts. Da sieht alles immer so schön einvernehmlich aus. Vor Kirchenvertretern erklärte Papst Franziskus, die Skandale hätten das „Antlitz der Kirche“ entstellt. Ja, geht es um das Antlitz der Kirche? Oder geht es um die geschändeten Opfer? „Ohne Letzteres ist das erste nur Fassadenmalerei.“ (Annette Zoch, SZ 5./6.8.23) Der katholischen Kirche geht es um den Erhalt ihrer Macht. Ein Gottesdienst für die Opfer sexueller Gewalt wurde auf dem Weltjugendtag wieder abgesagt.

4445: Sport in Deutschland

Samstag, August 5th, 2023

Der deutsche Fußball befindet sich in einer Krise. Aber nicht nur der. Früher, als die Welt noch in Ordnung zu sein schien, hatten wir Goldpferde und Schwimmstars wie Franziska van Almsick, Michael Groß und Britta Steffen. Wir waren das Land der Ruderer. Die Krise hat viele Ursachen. Es geht auch um Sportförderung und Trainingskonzepte. Vor allem aber darum, dass die jungen Leute in ihrer Freizeit anderen Werten folgen. Der Spitzensport hat an Attraktivität verloren. Die Deutschen wollen keine Olympischen Spiele mehr im eigenen Land, was mir sehr vernünftig erscheint. Bonzen wie Gianni Infantino und Thomas Bach werden in Deutschland verachtet. Zu Recht. Dann ist die Krise tatsächlich ja gar nicht so schlimm (Holger Gertz, SZ 5./6.8.23).

4444: Womit die AfD Wähler gewinnt.

Samstag, August 5th, 2023

1. Sie gaukelt Rentnern vor, sie würden als „Bürger zweiter Klasse“ behandelt.

2. Migration sieht sie als „Umverteilungswahnsinn“.

3. Die Abschaffung des Verbrennermotors lehnt sie ab.

4. Die Behandlung von Öl- und Gasheizungen durch die Bundesregierung bezeichnet sie als Abschaffung durch „Ökokommunisten“.

5. Frauen werden geködert mit dem Slogan „Wertschätzung statt Quote“.

6. Sie lehnt Zuwanderung aus Kulturkreisen ab, in denen Frauen weniger wert sind als Männer.

7. Die WHO sieht die AfD als Propagandainstitution für Bill Gates.

8. Die Pharmaindustrie habe ihre Interessen bei den Anti-Corona-Maßnahmen durchgesetzt.

9. Bill Gates wolle die zentrale Kontrolle unserer Gesundheit und unserer medizinischen Behandlung (Roland Preuß, SZ 5./6.8.23).

4443: Bundeswehr fehlen Bewerber.

Donnerstag, August 3rd, 2023

Derzeit besteht die Bundeswehr aus 181.000 Frauen und Männern. Es fehlen Bewerber. Auf Grund geburtenschwacher Jahrgänge und der Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt. Bis Mai dieses Jahres hatten sich sieben (7) Prozent weniger Personen beworben als im letzten Jahr. Vor dem Vernichtungskrieg Russlands gegen die Ukraine war erwogen worden, die Truppe bei ihrer gegenwärtigen Größe zu belassen, sie aber besser auszustatten. Minister Pistorius will künftig stärker bei

– Frauen und

– Personen mit Migrationshintergrund

werben. Außerdem soll der Zeitraum zwischen dem ersten Kontakt und dem Dienstbeginn verkürzt werden. Der Minister bedauert die hohe Abbruchquote von 30 Prozent bei der Armee. Kern des Dienstes sei die Bereitschaft zur Landes- und Bündnisverteidigung und die Teilnahme an Auslandseins#tzen und damit verbunden die Bereitschaft, „die eigene Gesundheit für die Sicherheit anderer aufs Spiel zusetzen“ (Mike Szymanski, SZ 3.8.23).

4441: Ukraine will Getreide über Kroatien exportieren.

Mittwoch, August 2nd, 2023

Wie der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba mitteilte, will die Ukraine Getreide über Kroatien exportieren. Über Häfen an der Adria. Das sagte er im Beisein seines kroatischen Kollegen. Die Güter kännten von der Ukraine über die Donau nach Kroatien verschifft werden (SZ 2.8.23).

4440: Peter Ramsauer (CSU) rechnet mit Angela Merkels (CDU) Kanzlerschaft ab.

Mittwoch, August 2nd, 2023

Die CSU hat uns in den Jahren zwischen 2009 und 2021 drei schlechte Verkehrsminister beschert: Peter Ramsauer, Alexander Dobrindt und Andreas Scheuer. Nun meldet sich ersterer zu Wort. Mit einer – aus seiner Sicht – vernichtenden Kritik der Kanzlerschaft von Andrea Merkel (CDU). Dabei hat er sich zunächst bezogen auf eine Aussage des früheren chinesischen Machthabers Deng Xiaoping: „Wenn man die Fenster zu weit aufmacht, kommt auch viel Ungeziefer mit rein.“ (Franz-Josef Strauß hatte sich noch auf „Ratten und Schmeißfliegen“ beschränkt.).Davon hat sich Ramsauer inzwischen distanziert.

Aber er zählt den Atomausstieg und die Flüchtlingspolitik zu den“katastrophalsten politischen Fehlern der damaligen Bundeskanzlerin“. Die AfD-Politiker müssten „Merkel ein Denkmal setzen, weil die AfD ihre parlamentarische Existenz ausschließlich der Politik von Angela Merkel zu verdanken hat“. Ramsauer möchte die Zuwanderung bereits an den EU-Außengrenzen stark beschränken. „Diese unselige Entwicklung in Deutschland haben wir ausschließlich Angela Merkel zu verdanken.“ (Peter Fahrenholz; SZ 2.8.23)

W.S.: Andrea Merkels Kanzlerschaft hat tatsächlich scharfe Kritik verdient. Wegen ihrer falschen Russland-Politik.

4439: Zum Umgang mit der AfD

Dienstag, August 1st, 2023

1. Die AfD trägt weder im Bund noch in den Ländern Regierungsverantwortung, in den Kommunen nur marginal.

2. Wir dürfen

a) ihre Themen nicht übernehmen,

b) sie nicht normalisieren und

c) ihnen nicht den Alleinvertretungsanspruch bei den Unzufriedenen überlassen.

3. Die AfD ist gegen alles, das funktioniert, das „System“, „die da oben“.

4. Die AfD kapriziert sich auf Migration, Integration, Religionsfreiheit und Sicherheit.

5. Die AfD will die EU zerschlagen.

6. Die AfD lehnt die „Elite“ ab: Politik ab Landesebene, Journalismus ab Großstadt und in der Wirtschaft alles, was oberhalb von Familienbetrieben angesiedelt ist.

7. Einige wählen die AfD nur deshalb, weil sie die einzige Partei ist, die nicht mit den Grünen zusammenarbeitet.

8. Die AfD lehnt alles ab, das nach „Multikulti“ riecht.

4438: Verkehrsminister lässt Schadensersatz gegen Andreas Scheuer (CSU) prüfen.

Dienstag, August 1st, 2023

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) lässt prüfen, ob wegen der geplatzten PKW-Maut Schadensersatzansprüche gegen seinen Vorgänger, Andreas Scheuer (CSU), bestehen. Der Bund muss bekanntlich 243 Millionen Schadensersatz an die einst vorgesehenen Betreiber zahlen. „Wir lassen ein externes Gutachten erstellen“, sagte Wissing (SZ 1.8.23).

4437: Wieder tote Fische in der Oder

Dienstag, August 1st, 2023

In einem vier Kilometer langen Teilstück der Oder in Tschechien sind wieder tote Fische aufgetreten. Am Zusammenfluss von Oder und Olsa. Die tschechischen Behörden vermuten, dass zu wenig Sauerstoff im Wasser war. Das Wasser sei sehr warm gewesen und der Wasserstand niedrig. Mit starken Regenfällen seien Abwässer in den Fluss gelangt (VGR, SZ 28.7.23).