Wilfried Scharf, Publizist

Als Notre Dame brannte, war ich bestürzt und traurig. Wegen des Symbols der französischen Einheit. Und damit des Symbols der europäischen, christlichen Einheit. Ich befürchtete Brandstiftung. Und ich erwartete daraufhin eine Sammlung der Menschen zur Rettung der Pariser Kathedrale und eine gemeinsame Rückbesinnung auf unsere christlich-europäischen Wurzeln. Aus dem gemeinsamen Schmerz hätte Brüderlichkeit entstehen können.

Das Gegenteil ist eingetreten.

Das ist ein Zeichen der tiefen inneren Zerrissenheit und Spaltung der französischen Gesellschaft. In Europa sieht es nicht besser aus. Kaum hatten die Spenden und Großspenden der Familien Pinault, Arnault und Bettencourt-Meyers etwa eine Milliarde Euro für den Wiederaufbau zusammengebracht, ertönte der Ruf nach mehr sozialer Gerechtigkeit. Nun, von den einfachen atheistischen Banausen war nichts anderes zu erwarten. Dass aber der linke Präsidentschaftskandidat Mélenchon verstärkt gegen Reiche hetzte, hatte ich in dieser simplen Dreistigkeit nicht für möglich gehalten. Von Gewerkschaftsseite war zu hören: „Gelobt seien unsere Herren! Die Bettler danken den Familien Arnault und Pinault, die den Schrei der Steine besser hören als den des Fleisches.“

Emmanuel Macron wurde als „Präsident der Reichen“ geschmäht und zur „Rothschild“-Clique gezählt. Da war auch der Antisemitismus schon wieder dabei. Tatsächlich hatte der Präsident mehrere Jahre als Investmentbanker gearbeitet und am Anfang seiner Amtszeit zunächst die Vermögenssteuer umgewandelt. Die „Gelbwesten“, die erstaunlicherweise in Frankreich und in ganz Europa auch von Linken gelobt werden, wurden in ihrem Geschrei gegen den Präsidenten lauter und schriller und gewalttätiger.

Victor Hugo ist bekannt für sein berühmtes Buch „Notre-Dame de Paris“. Er hat auch „Die Elenden“ („Les Miserables“) geschrieben. Die „Gelbwesten“-Wortführerin Ingrid Levasseur: „Victor Hugo dankt allen großzügigen Spendern, die Notre-Dame retten wollen, und schlägt ihnen vor, sich auch um die Elenden zu kümmern.“ Der Brand von Notre Dame war also Anlass, von der Politik zu verlangen, sich um die „Sorgen der kleinen Leute“ zu kümmern. Ein Streit um die französische Steuergesetzgebung entbrannte. Wie schon bei der Restaurierung der Kathedrale 1845 bis 1859 (Michaela Wiegel, FAS 21.4.19; Judith Neschma Klein, FAS 21.4.19; Katrin Hummel, FAS 21.4.19; bpe, FAS 21.4.19).

So ist die Lage. Machen wir uns nichts vor!

Aber was bedeutet das für Europa und den Westen?

Der britische Historiker Timothy Garton Ash lehrt in Oxford. Kathrin Kahlweit hat ihn für die SZ (11.4.19) zum Brexit interviewt.

SZ: Sie haben den Brexit mit einer Seifenoper verglichen. Ist das nicht eher eine Tragödie?

Garton Ash: Eine britische Soap Opera ist immer auch eine Farce. Aber: Die Konsequenzen des Brexit für Europa können schlimmer werden als die für Großbritannien. Es sind ja ohnehin schon sehr viele Kräfte der Zerstörung am Werk in der EU, und der Brexit könnte ihnen starken Auftrieb geben.

…

SZ: Würden die Briten nach einem Crash um Wiederaufnahme betteln?

Garton Ash: Ich warne vor dieser Illusion. Wer glaubt, nach ein paar Jahren wären wir zurück, der irrt. Die Schotten würden gehen, die Nordiren würden sich nach Irland orientieren, und die ganze Verfassungstruktur des Königreichs geriete ins Wanken.

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SZ: Die Brexit-Partei Ukip wird jetzt von Neonazis unterstützt. Ist das nicht bedrohlich?

Garton Ash: Der Wandel bei Ukip erstaunt mich nicht, es gab immer antieuropäische Elemente in der britischen Gesellschaft. Was mich erschreckt ist eher, wie sich die scheinbar zivilisierten Konservativen in ihren perfekt geschneiderten Anzügen und mit ihrem Oxford-Slang in unangenehme britische Nationalisten verwandelt haben.

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SZ: Wieso haben die Abgeordneten ihre Chance für eine Einigung nicht genutzt?

Garton Ash: Die Schuld am Brexit-Chaos liegt zu 90 Prozent bei der Konservativen Partei. Das beginnt bei Maggie Thatcher, die auf ihre alten Tage antieuropäisch wurde. Das geht weiter bei David Cameron, der die Europäische Volkspartei verließ. Und dann das Referendum – durchgeführt ohne Ahnung, verhandelt ohne Sachkompetenz. Und dies alles mit dem Ziel, vor allem die Partei zusammenzuhalten. Es ist unfair, dem Parlament nach drei Jahren Verhandlungen die Verantwortung dafür zu geben, dass es sich nicht in drei Tagen geeinigt hat.

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SZ: Was soll man der EU also raten?

Garton Ash: Ganz einfach. Tut alles, was ihr könnt, solange es noch eine winzige Chance gibt, damit Großbritannien in der EU bleibt.

Eine Zeit lang konnte es so scheinen, als sei die NATO überflüssig. Aber das waren nur Illusionen. Mittlerweile ist die NATO für ihre 29 Mitgliedstaaten so wichtig, wie noch kaum zuvor. Von Afghanistan bis Nordmazedonien ist das Militärbündnis im Einsatz. Nun ist es 70 Jahre alt geworden. Und es befindet sich in der Krise. Durch die Politik der USA, die sich von den anderen Bündnismitgliedern ausgenutzt fühlen. Es gibt eine schleichende Zersetzung von Moral und Auftrag. Die Gegenspielerin von Donald Trump ist Angela Merkel, die sich bemüht, die NATO wieder in Fahrt zu bringen. Nach 1945 hatte die NATO den Westen geprägt und stabilisiert. Das ist auch heute wieder erforderlich.

Deutschland hat am meisten von der NATO profitiert, „kein Land hat die Friedensdividende konsequenter abgeschöpft. Deutschland ist politisch, ökonomisch und militärisch der große Gewinner der NATO-Geschichte. Das ist eine fast schon skurrile Verkehrung der Gründungslogik, die darauf abzielte, Deutschland als Mitglied unter Kontrolle zu halten.“

Gleichzeitig gibt es keinen Staat, der sich so standhaft der sicherheitspolitischen Realität verweigert und eine geradezu kindlich-naive Vorstellung von seiner Rolle in der Welt und der

pazifistischen Natur der Menschheit

entwickelt hat. 2011 sagte der polnische Außenminister Radek Sikorski: „Ich fürchte deutsche Macht heute weniger als deutsche Untätigkeit.“ Die NATO-Partner müssen wieder ein Verständnis von Sicherheit entwickeln, nach dem sie in der Lage sind, die gemeinsamen Risiken politisch und militärisch zu teilen. Und dabei geht es bei weitem nicht nur um den Zwei-Prozent-Beitrag (Stefan Kornelius, SZ 4.4.19).