Die Angaben sind gefasst in Milliarden Euro (FAZ 22.4.17):
Kraftwagen und Kraftwagenteile 228
Maschinen 170
Chemische Erzeugnisse 107
Datenverarbeitungsgeräte 100
Elektrische Ausrüstungen 76
Pharmazeutische Erzeugnisse 71
Sonstige Fahrzeuge 60
Nahrungsmittel und Futtermittel 51
Metalle 48
Gummi- und Kunststoffwaren 43
Metallerzeugnisse 41
Wenn gesagt wird, Deutschland sei Exportweltmeister, dann ist das meistens positiv gemeint. Verbunden damit ist aber unser Handelsüberschuss von 8,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Nach Meinung der EU-Kommission gefährdet schon ein Überschuss von 6 Prozent die gesamtwirtschaftliche Stabilität, weil auf der anderen Seite von Überschüssen immer auch Defizite stehen müssen.
Nun hat der französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron, der Deutschland in jeder Hinsicht gewogen ist, behauptet, dass unsere wirtschaftliche Stärke in der jetzigen Ausprägung nicht tragbar sei. Es bedürfe eines „Ausgleichs“. Das ist leichter gesagt als getan. Deutschland erwirtschaftet gegenüber Frankreich seit langem Exportüberschüsse. 2016 waren es 35 Milliarden Euro. Deutsche Güter und Dienstleistungen sind im Ausland gefragt. Aber die entscheidende Ursache für unsere Überschüsse liegt woanders.
„Die Deutschen investieren im Verhältnis zu wenig im Inland. Das zeigt im übrigen, dass die Exportüberschüsse auch aus deutscher Sicht nicht nur positiv sind. Die Kritiker Deutschlands auf der anderen Seite tun so, als müsse die Bundesregierung nur ihre Politik ändern und alles würde besser werden. Natürlich ist das nicht der Fall. Da hinter dem Aufbau der Überschüsse kein Masterplan stand, können sie auch nicht nach Plan oder per Dekret abgebaut werden. Vieles läuft bereits in die richtige Richtung: Die Bürger konsumieren mehr, die Löhne steigen tendenziell schneller als die Produktivität; damit werden die Kostenvorteile, die Deutschland vor der Finanzkrise dank einer zurückhaltenden Lohnpolitik errungen hat, langsam wieder abgebaut. …
Es ist fast tragisch. Der Euro sollte einmal Deutschland noch fester einbinden, den Verzicht auf die DM sahen viele als Geschenk und als Zeichen der Treue zum europäischen Projekt. Jetzt zeigt sich, dass kein Land so vom Euro profitiert hat wie Deutschland. Die alte deutsche Frage – Ist die Nation in der Mitte zu mächtig für Europa? – kehrt durch die Hintertür zurück.“ (Nikolaus Piper, SZ 20.4.17)
Wenn die SPD die große Koalition verlassen und tatsächlich die Macht erringen will, dann kann sie das nur mit der Linken (Rot-Rot-Grün). Aber das kann sie nicht zugeben.
Also geht der parteiinterne Streit über die Linke weiter. Während Karl Lauterbach vom linken Parteiflügel meint, man solle die Gesprächsrunden mit den Linken und Grünen einstellen, sie würden „nur noch schaden“, hält der Initiator der Gesprächsrunden, Axel Schäfer, wie Lauterbach Fraktions-Vize, an ihnen fest. „Wir bleiben dabei und tun weiter das, was wir seit einem Dreivierteljahr tun: miteinander reden.“
Für Martin Schulz ist das ein Dilemma. Einerseits will er in Befolgung Merkelscher Taktik so lange wie möglich hinter’m Berge halten, andererseits ist er auf die Unterstützung des linken Parteiflügels angewiesen.
SPD – quo vadis? (Christoph Hickmann, SZ 4.4.17)
Persönlich empfinde ich die Sieben-Prozent-Lohnlücke, die es in Deutschland zwischen Männern und Frauen gibt, als
unmoralisch und skandalös.
Denn sie bedeutet ja, dass Frauen bei gleicher Ausbildung und gleicher Arbeit sieben Prozent weniger Lohn oder Gehalt bekommen. Bei diesem Phänomen melden sich stets die Nebelwerfer, Verfälscher und Propagandisten zu Wort, welche die ungleiche Bezahlung rechtfertigen. Sie stammen meist aus dem Kreis der Arbeitgeber- und Industrieverbände und wollen die dadurch mögliche Kostensenkung begründen.
So weit, so schlecht.
Nun legt Thomas Hinz (Konstanz) in der „American Sociological Review“ eine Untersuchung unter dem Titel „Why Should Women Get Less?“ vor, in der er behauptet, dass Frauen ihre Benachteiligung akzeptieren würden. Daniela Gaßmann hat ihn für die FAS (2.4.17) interviewt.
FAS: Wie kommen Sie auf das Ergebnis?
Hinz: Wir haben insgesamt 1 600 Männer und Frauen erst einmal ganz direkt gefragt: „Welche Aspekte sollten bei der Festlegung von Löhnen eine Rolle spielen?“ Die Mehrheit war sich einig, dass das Geschlecht keinen Einfluss haben sollte. Anschließend haben wir den Teilnehmern erfundene Arbeitnehmer vorgelegt, die sich in allen möglichen Eigenschaften unterscheiden, wie dem Geschlecht, der Ausbildung und Vorerfahrung. Außerdem haben wir die Beispielgehälter dieser Personen genannt und gefragt: „Finden Sie dieses Gehalt fair?“ Es zeigte sich, dass das Geschlecht unbewusst doch eine Rolle spielt.
FAS: Wie haben Männer und Frauen geantwortet?
Hinz: Sie konnten abgestuft angeben, ob sie den Lohn fair finden, zu hoch oder zu niedrig. Bei gleicher Qualifikation wurden bei Frauen um sieben bis neun Prozent niedrigere Löhne als bei Männern als gerecht empfunden. Das Interessante daran: Diese Einschätzung wird von beiden Geschlechtern geteilt. Frauen akzeptieren die Benachteiligung.
FAS: Der akzeptierte Unterschied liegt nah an der Sieben-Prozent-Lohnlücke, die wir in Deutschland zwischen Männern und Frauen kennen.
Hinz: Das fiel uns natürlich auch auf und hat sicherlich damit zu tun, dass Gerechtigkeitseinschätzungen auf Erfahrungen basieren. Menschen orientieren ihre normativen Urteile an dem, was sie immer wieder erlebt haben – in diesem Fall also an einem Lohnunterschied von sieben Prozent.
FAS: Gilt das vor allem für die typischen Männerberufe?
Hinz: Nein, gar nicht. Vom Friseur bis zum Manager waren in unseren Experimenten ganz unterschiedliche Berufsgruppen vertreten, die mit ganz unterschiedlichem Status verbunden sind. Bei allen diesen Gruppen wurden die Lohnunterschiede als gerecht empfunden. Der einzige Beruf, für den das nicht galt, waren die Sozialarbeiter, traditionell ein Beruf mit hohem Frauenanteil.
…
FAS: Was würden Sie Ministerin Schwesig vorschlagen?
Hinz: Langfristig wäre es für den Abbau von Lohnunterschieden sinnvoller,
mehr Frauen in Führungspositionen
zu bringen. Wenn es mehr Managerinnen und Chefinnen gibt, gewöhnen sich die Menschen daran, dass Frauen in solchen Hierarchieebenen arbeiten. Dadurch würden ihre Löhne automatisch steigen.
Für Jan Heidtmann (SZ 1./2.4.17) kommt die von der CSU geforderte Maut 2019. Er kommentiert:
„Das ist um so beeindruckender, weil sie politischer und auch ganz praktischer Stumpfsinn ist. Als von der CSU so titulierte Ausländermaut hat das Projekt im bayerischen und bundesweiten Wahlkampf 2013 begonnen; abseits der Christsozialen gab es wohl kaum jemanden, der es ernsthaft unterstützt hat. Und macht man nun einen Strich unter die Hochrechnungen aus Einnahmen und Ausgaben, die mit der Maut entstehen, gibt es viele Experten, für die das nicht einmal zum Nullsummenspiel reicht. Dabei ist ein Obolus für die Benutzung der Straßen nicht zwangsläufig verkehrt – dann zum Beispiel, wenn er wirklich darauf zielte, Elektrofahrzeuge massiv zu unterstützen und alte Pkw zu verbannen. Doch die ‚Ausländermaut‘ war von Anbeginn eine ideologisches Projekt, ein Wahlkampfkurzschluss, der nun auf Biegen und Brechen in das Regelwerk der EU reingepresst werden musste. Wenn die Österreicher jetzt dagegen klagen werden, kann man ihnen nur Glück wünschen.
Dass die SPD keinen echten Widerstand gegen die Maut geleistet hat, nicht im Bundestag und auch nicht im Bundesrat, lässt sich kaum kritisieren. Die Maut steht im Koalitionsvertrag, und auch die Union hat sich an ihre Pflichten gehalten; unter anderem als sie dem Mindestlohn und der doppelten Staatsbürgerschaft gegen ihre Überzeugung zustimmte. Anders ist es mit den Rechnungen namhafter Gutachter. Das Verkehrsministerium hat deren Ergebnisse regelmäßig für unbedeutend erklärt, selbst der wissenschaftliche Dienst des Bundestages wurde von der CSU diskreditiert. Es ist eine Art Politik zu machen, die man gegenwärtig eher in den USA verortet. Wirklich nebulös ist die Rolle der EU, die dem Projekt trotz anfangs heftiger Widerrede schließlich zustimmte. Ein Grund könnte sein, dass die Europäische Kommission mittelfristig in allen Mitgliedstaaten Mautsystem haben möchte – etwa um Bezahlsysteme für das automatisierte Fahren installieren zu können.“
Die deutsche Wirtschaft wächst. Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie lange nicht. 2016 sind bei den Beschäftigten die nominalen Löhne um 2,3 Prozent gestiegen. Zugleich ist bisher die Inflation so gering, dass die Kaufkraft wächst. Und die unterdurchschnittlichen Verdienste holen auf (das Gastgewerbe meldete mit 3,5 Prozent den größten Zuwachs). Der IG Metall-Chef Jörg Hofmann sagt, dass die Beschäftigten einen fairen Anteil am wirtschaftlichen Erfolg bekämen (Catherine Hoffmann, SZ 23.3.17).
20,8 Millionen Rentner bekommen in diesem Jahr deutlich höhere Altersbezüge. In Westdeutschland steigen die Renten um 1,9 Prozent, im Osten um 3,59 Prozent. Allerdings dürfte die Inflationsrate steigen. Im vergangenen Jahr war das Altersgeld im Westen um 4,25 Prozent und im Osten um 5,95 Prozent gestiegen. Im Wesentlichen gute Daten. Und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) sagt: „Die umlagefinanzierte Rente bleibt die zentrale Säule unseres Alterssicherungssystems – gerade in Zeiten niedriger Zinsen.“ (Thomas Öchsner, SZ 23.3.17)
Wie der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung zeigt, sieht es bei der Verteilung der Vermögen nicht so gut aus. Die Löhne der unteren 40 Prozent waren im Jahr 2015 real gering niedriger als Mitte der 1990er Jahre. Das schadet uns allen. Die vermögensstärksten zehn Prozent der Haushalte besitzen mehr als 50 Prozent des Nettovermögens, während die untere Hälfte der Haushalte nicht einmal über ein Prozent des Vermögens verfügt. Von Armut sind in erster Linie Kinder betroffen. Das Armutsrisiko ist gewachsen. Davon sprechen wir, wenn Kinder in Haushalten leben, die über weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens verfügen. Diese Schwelle lag 2015 bei 942 Euro oder für Alleinerziehende mit einem dreijährigen Kind bei 1 225 Euro.
Die Wahlbeteiligung der Armen ist weit geringer als die der anderen Bürger. Bei der Mittelschicht sind es insbesondere befristete Arbeitsverträge, welche die Angst vor dem Abstieg mit sich bringen. Der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung enthält den Hinweis auf eine Befragung von 130 Hoch-Vermögenden. Danach sind Erbschaften und Schenkungen der Hauptgrund für ihren Reichtum (Thomas Öchsner, SZ 24.3.17)
Eine Zeit lang hat es so scheinen können, als sei Europa (EU etc.) angesichts des Siegeszugs der Rechtspopulisten ein Problem. Als habe das Establishment zu lange daran festgehalten. Aber seit dem Wahlsieg Donald Trumps wissen wir, dass die USA kein Modell für uns mehr sind. Russland sowieso nicht. Noch weniger China. Dort gibt es keine Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Sozialstaatlichkeit. Wir haben also nur unser Europa, das wir energisch verbessern müssen (gemeinsame Flüchtlingspolitik, gemeinsame Außenpolitik, gemeinsame Verteidigungspolitik usw.).
Auch viele Probleme, welche die europäischen Staaten noch untereinander haben, müssen angegangen werden. Und seien wir froh, dass angesichts der russischen Expansionspolitik Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Rumänien und Bulgarien seit einiger Zeit zu uns gehören (EU und Nato). Stellen wir uns bloß einmal vor, das wäre nicht so. Und irgendwann nach Erdogan kommt dann auch die Türkei dazu. Davon können sowohl Europa als auch die Türkei profitieren.
Die AfD ist nicht die Partei der Abgehängten. Sie ist nach Vermögen, Einkommen und Bildung eine Partei der Mitte (Marc Felix Serrao, FAS 19.3.17; Claus Leggewie, SZ 21.3.17). 60 Prozent ihrer Mitglieder sind Angestellte und Rentner. Das herausragende Kennzeichen der Partei ist
die Angst vor der Zukunft.
Lösungen erwartet niemand von dieser Partei. Aber die Ablehnung unseres „Systems“. Einschließlich seines „Establishments“. In dem Sinn ist die Partei doch die Vertreterin der Zu-Kurz-Gekommenen. Wahrscheinlich geht das interne Zerfleischen, Belauern und Verachten weiter. Dann gibt es keinen Grund zur Besorgnis. Falls die AfD sich weiter etabliert, besteht die Wahrscheinlichkeit einer fortdauernden großen Koalition. Das wäre keine gute Lösung, aber doch ein geringeres Übel als die Mitwirkung der Populisten an der Regierung.
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) präsentiert die aktuelle Auswertung der repräsentativen Langzeitstudie Soziooekonomisches Panel (SOEP). Seit 1984 befragt das SOEP jährlich mehr als 10 000 Personen, wie zufrieden sie derzeit mit ihrem Leben sind. Auf einer Skala von 0 bis 10 lag der
Zufriedenheitswert 2015 bei 7,6 Punkten.
10 steht für „ganz und gar zufrieden“, 0 für „ganz und gar unzufrieden“.
Die hohe Zufriedenheit in der Bevölkerung erklärt das DIW damit, dass Deutschland die Krisen der vergangenen Jahre relativ gut bewältigt habe: globale Finanzkrise 2007/2008, Eurokrise etc.
Die Ostdeutschen (7,3 Punkte) sind immer noch deutlich unzufriedener als die Westdeutschen, haben aber stark aufgeholt. Direkt nach der Wiedervereinigung war der Unterschied am größten (6,3 zu 7,5 Punkte). Nach den Katastrophen von Tschernobyl 1986 und Fukushima 2011 nahm die Zufriedenheit der Deutschen stark ab. Durch die Agenda 2010 stiegen die Umfragewerte deutlich (maj, FAZ 18.3.17).
Wenn Alt-Marxisten wie Jürgen Trittin (Die Grünen) sich anlässlich des Starts eines Karl-Marx-Films in einem Göttinger Kino richtig aufplustern und wichtigtun, ist Vorsicht geboten. Denn meiner Erfahrung nach kennen viele Alt-Marxisten den Marxismus gar nicht richtig. Das war schon in den siebziger Jahren des 20. Jahrhunderts so. Und wer von uns hat schon alle drei Bände gelesen? Bei Trittin habe ich da meine Zweifel.
Trotzdem ist „Das Kapital“ auch heute noch wichtig. Zwar ist das Massenelend der Arbeiterklasse in Mitteleuropa nicht eingetreten, wie Marx behauptet hatte. Aber haben wir heute angesichts der Globalisierung das Massenelend nicht in der Welt, in Afrika zum Beispiel? Ich glaube ja. Und die Armut bei uns ist nicht überwunden. Das ist natürlich eine ganz andere Armut als die vor 150 Jahren.
Marx‘ „Das Kapital“ zeigt drei Dinge sehr deutlich:
1. die Verteilung (Gewinne, Löhne, Gehälter) funktioniert bei uns noch nicht gut genug,
2. die Umverteilung (hauptsächlich durch Steuern) ist verbesserungswürdig,
3. unser Kapitalismus ist ungeheuer dynamisch.
Kapital, Erwerbsvermögen, ist nichts Statisches. Es ist auf permanente sinnvolle Investitionen angewiesen. Wir wollen Wachstum. Die Ablehnung des Wachstums überlassen wir den Öko-Essern und Veggi-Day-Anhängern. Marx war, genau wie wir heute, vom technischen Fortschritt fasziniert und feierte ihn. Allerdings sah er auch, dass der Markt zum Oligopol tendiert. Ein Prozent der deutschen Unternehmen machten 2012 68 Prozent des Umsatzes, 81 Prozent der Unternehmen sechs Prozent.
Einen Politiker wie Donald Trump würde Marx heute als „breitmäuligen Faselhans“ bezeichnen. Über seinen Protektionsimus würde er schallend lachen. Schutzzölle dienen allenfalls einzelnen Unternehmen, niemals aber den Arbeitnehmern insgesamt. Und die Verteilung der Einkommen ist in unserer Gesellschaft höchst ungerecht. Wenn Dax-Vorstände im Durchschnitt das Sechzigfache des Gehalts ihrer Mitarbeiter bekommen.
Die wirkliche Achillesferse der Marxschen Theorie liegt dort, wo versucht wurde, den Marxismus in konkrete Politik umzusetzen: in der Sowjetunion, in der Volksrepublik China, welche die kapitalistische Dynamik entfesselt hat, aber bei der sozialen und ökologischen Gerechtigkeit versagt, auf Kuba, in Venezuela, wo der Marxismus den Menschen ein Massenelend beschert hat. Usw. Marxismus taugt also nicht als Heilmittel, aber einzelne Erkenntnisse seiner Analyse sind heute noch aktuell (Lisa Nienhaus, Die Zeit 26.1.17; Ulrike Herrmann, taz 4./5.2.17).