Im Alter von 86 Jahren ist in Berlin der langjärige Auslandskorrespondent der SZ, Heiko Flottau, gestorben. Er war einer der herausragenden deutschen Journalisten. Korrespondent war er in Jugoslawien, Nahost und Warschau. Er war zunächst Leserbrief-Redakteur gewesen und hatte dann die berühmte Medienseite der SZ begründet. Flottau galt als sehr genau, leise und hilfsbereit. Auch wenn die Lage in Nahost weithin aussichtslos schien, wurde Flottau niemals zynisch. In Berlin setzte er sich für Geflüchtete aus dem arabischen Raum ein (SZ 16.12.25).
Archive for the ‘Philosophie’ Category
5537: Heiko Flottau ist gestorben.
Donnerstag, Dezember 18th, 20255533: RWE-Chef warnt vor teurer Energie.
Sonntag, Dezember 14th, 2025RWE-Chef Markus Krebber warnt vor teurer Energie. RWE ist der größte Stromerzeuger. Energie werde teuer bleiben, teurer als früher. „Wir werden nicht mehr zu den alten Niveuas zurückkehren.“ Der subventionierte Industriestrompreis sei „nur ein Tropfen auf den heißen Stein“ (SZ 13./14.12.25).
5532: Politbarometer 13.12.25
Samstag, Dezember 13th, 2025CDU/CSU 26 (-1), AfD 25 (-2), SPD 14 (+- 0), Grüne 12 (+- 0). Linke 11 (+2), Sonstige 12 (+1).
5531: Nato-Generalsekretär warnt vor Russland.
Freitag, Dezember 12th, 2025Nato-Generalsekretär Mark Rutte fordert die Mitgliedsstaaten auf, verstärkt in Rüstung zu investieren, um einen russischen Angriff auf Europa zu verhindern. Ein russischer Angriff könnte von einem Ausmaßsein, „wie es unsere Großeltern und Urgroßeltern erlebt haben“. Das sagte Rutte auf einer Veranstaltung der Münchner Sicherheitskonferenz in Berlin. Es werde noch nicht überall intensiv genug die militärische Bedrohung durch Russland verspürt. Bundeskanzler Friedich Merz (CDU) sprach die Erwartung aus, dass die USA demnächst weitreichene Waffen in Europa stationieren würden. Es gebe keine Anzeichen dafür, dass die USA sich nicht an das gegebene Sicherheitsversprechen halten würden (SZ 12.12.25).
5530: Merz kritisiert US-Sicherheitsstrategie.
Donnerstag, Dezember 11th, 2025Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kritisiert die neue US-Sicherheitsstrategie. Er forderte Donald Trump auf, auf Alleingänge zu verzichten. An der Sicherheitsstrategie sei manches aus europäischer Sicht inakzeptabel. Europa müsse sicherheitspolitisch unabhängiger von den USA werden. „Ihr braucht auf der Welt auch Partner und einer der Partner kann Europa sein.“ „Wenn ihr mit Europa nichts anfangen könnt, dann macht wenigstens Deuitschland zu eurem Partner.“ Die USA sehen Europa im Untergang (SZ 10.12.25).
5529: EU ermittelt gegen Google.
Mittwoch, Dezember 10th, 2025Die EU ermittelt gegen Google, weil sie den Verdacht hat, dass Google seine künstliche Intelligenz mit Inhalten fremder Anbieter füllt, ohne dafür zu bezahlen. Es geht um Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht. Viele Inhalte nutze Google ohne entsprechende Kompensation. Seinen Kunden erlege Googel unfaire Bedingungen auf. Damit sollten Konkurrenten möglichst ausgeschaltet werden (SZ 10.12.25).
5528: Grüner Oberbürgermeister in Kiel
Dienstag, Dezember 9th, 2025Der Islamwissenschaftler Samet Yilmaz, 44, ist in Kiel in der Stichwahl mit 54,1 Prozent zum Oberbürgermeister gewählt worden. Der von CDU, FDP und SSW unterstützte, parteilose Gerrit Derkowski erreichte 45,9 Prozent. Yilmaz, der einmal für den Bremer Senat gearbeitet hatte, sieht in seiner Wahl „den klaren Auftrag dafür, dass diese Stadt mutig in die Zukunft gehen“ kann. Er verwies auf seine Verwaltungskompetenz (SZ 9.12.25).
5527: Keine Lenin-, Pieck- und Grotewohl-Straßen mehr !
Montag, Dezember 8th, 2025Die Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur, Evelyn Zubke, fordert, dass es in Ostdeutschland bald keine Lenin-, Pieck- und Grotewohlstraßen mehr geben soll. „35 Jahre nach der Wiedervereinigung sollte keine Straße mehr nach Lenin, Otto Grotewohl oder Wilhem Pieck benannt sein.“ „Diese Personen stehen .. für das Leid von Tausenden.“ Zubke wünscht sich in den ostdeutschen Kommunen „einen deutlich kritischeren Umgang mit diesen Straßennamen“ (SZ 8,12,25).
5526: Andreas Voßkuhle: Kulturkampf um den Journalismus
Sonntag, Dezember 7th, 2025Das Bundesverfassungsgericht hat mehrfach betont, dass funktionierende Massenmedien „schlechthin konstituierend“ für unsere Demokratie sind. Inzwischen gibt es viele einschlägige Urteile. Gefährdet wird der unabhängige Journalismus durch den neuen Autoritarismus, wie er am stärksten in Donald Trump zum Ausdruck kommt. Diktaturen wie Russland hatten nie freie Medien. Trump hat die „New York Times“, CBS und die BBC mit riesigen Schadensersatzforderungen überzogen. Technik-Oligarchen wie Jeff Bezos und Elon Musk unterstützen ihn dabei. „Reporter ohne Grenzen“ betrachtet die Pressefreiheit in 42 Staaten als gefährdet, 2022 waren es noch 28. Der letzte bekannt gewordene Fall ist der ARD-Korespondentin Sophie von der Tann in Tel Aviv,
Selbstverständlich muss die „Vetternwirtschaft“ à la Patricia Schlesinger bei ARD und ZDF abgebaut werden. Zusätzlich werden freie Medien bedrängt von Desinformationskampagnen aus einer Diktatur wie Russland. Zur Bundestagswahl 2025 hatte man dort 100 Desinformationskampagnen eingerichtet. Die sozialen Medien dienen als „Erregungsbeschleuniger“. Sie sind grundsätzlich schädlich. Dabei hat es die „gute alte Zeit“ der unabhängigen Medien nie gegeben. Das müssen wir uns klarmachen. Anschläge auf die Pressefreiheit wird es immer geben. Und wir Deutschen wissen ja, was Propaganda ist. Gerade deshal ist guter Journalismus heute unverzichtbar. Er muss an seinen „Standards“ festhalten und die Vielfalt sichern. Gut wäre manchmal mehr Mut zu starken Thesen (SZ 6./7.25).
Andreas Voßkuhle ist Direktor des Instituts für Staatswissenschaft und Rechtsphilosophie an der Universität Freiburg, von 2010 bis 2020 war er Präsident des Bundesverfassungsgerichts.
5525: Thüringens Verfassungsschutz-Präsident kritisiert Alice Weidel (AfD).
Samstag, Dezember 6th, 2025Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, wirft Alice Weidel (AfD) die Verhöhnung von Stasi-Opfern vor. Weidel hatte den Verfassungsschutz mit der Stasi gleichgesetzt. Sie nannte die Mitarbeiter des Verfassungsschutzes „schmierige Stasi-Spitzel“. Nach Kramer schützt der Thüringer Verfassungsschutz nicht die Obrigkeit und ein Willkür- und Unrechts-Regime, sondern mit rechtsstaatlichen Mitteln die freiheitlich-demokratische Grundordnung, den „Wesenskern“ unseres Grundgesetzes. Der AfD gehe es nur darum, die Menschen einzuschüchtern (SZ 6./7.12.25).