Archive for the ‘Philosophie’ Category

5002: Rolf Wolfshohl ist tot.

Samstag, September 21st, 2024

Im Alter von 85 Jahren ist Rolf Wolfshohl gestorben. Er war einer der besten Berufsradrennfahrer, die wir nach 1945 in Deutschland hatten. Dreimal gewann er die Weltmeisterschaft im Querfeldeinfahren. 1965 hatte er schon die Spanien-Rundfahrt gewonnen. 1968 gewann er Paris – Nizza. Bei der Tour de France gewann er 1967 und 1970 Etappen, wurde einmal sechster (SZ 20.9.24).

5001: Massive Einschnitte bei ARD und ZDF

Freitag, September 20th, 2024

Die Rundfunkkommission der Länder schlägt massive Einschränkungen bei ARD und ZDF vor. Das gilt sowohl für Hörfunk als auch für Fernsehen. 20 Hörfunkwellen und rund die Hälfte der zehn TV-Spartenkanäle sollen wegfallen. Welche, das können die Sender selbst bestimmen. Der Sportrechte-Etat von ARD und ZDF soll abgesenkt werden (SZ 20.9.24).

5000: Constanze von Bullion: Pistorius muss ran.

Donnerstag, September 19th, 2024

Constanze von Bullion nimmt Olaf Scholz hart ran (SZ 19.9.24):

Die SPD ist verzagt. Sie muss als Kanzlerkandidaten Boris Pistorius nominieren, um überhaupt noch eine Chance zu haben. „Es gibt jedenfalls keinen ersichtlichen Grund, warum Olaf Scholz aus einem Duell mit Unionsbewerber Friedrich Merz als Sieger hervorgehen sollte.“ Der Amtsbonus zählt offenbar nicht. Olaf Scholz ist der deutsche Joe Biden. Boris Pistorius ist es irgendwie gelungen, sich als Gegenentwurf zum Kanzler zu inszenieren. Wo Scholz autoritär wird, legt Pistorius eine Haltung an den Tag, die ihm als Autorität ausgelgt wird. Er macht auch schon mal Witze über sich. Er könnte den Aufbruch aus sozialdemokratischer Resignation verkörpern. Als niedersächsischer Innenminister war er nicht als Weichzeichner bekannt. Aber er hat Eingewanderte nie herabgesetzt! „So einer kann Friedrich Merz gefährlich werden.“

4999: Von der Leyen stellt ihr neues Team vor.

Mittwoch, September 18th, 2024

EU-Kommisiionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ihr neues Team für die zweite Amtsperiode vorgestellt. Sie erweist sich dabei als Machtpolituikerin ersten Ranges. Und es muss schnell gehen. Die Welt wartet nicht auf Europa. Von der Leyen liebt Überraschungen. Henna Virkunen aus Finnland und Roxana Minzatu aus Rumänien werden ihre Stellvertreterinnen. Der Störenfried Thierry Breton aus Frankreich wurde nach Rücksprache mit Emmanuel Macron gechasst. Obwohl oft die unbequemen Kommissionsmitglieder die größten Erfolge eingefahren haben. Inhaltlich hat die Wettbewerbsfähigkeit der EU den Klimaschutz verdrängt (Jan Diesteldorf, SZ 18.9.24).

4998: Die Merkel-Ära: weithin verlorene Jahre

Dienstag, September 17th, 2024

Die Merkel-Ära ging von November 2005 bis Dezember 2021. Weithin verlorene Jahre. In dieser Zeit ist vieles liegen geblieben. Das zeigt das Buch

Die Täuschung. Angela Merkel und ihre Deutschen. München 2024, 335 Seiten,

von Eckart Lohse. Lohse ist politischer Redakteur der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ). Dagegen wird noch in diesem Jahr Angela Merkel ihre eigene Propagandaversion setzen. Tatsächlich hat die Ära Merkel der Ampelkoalition vieles hinterlassen, was die „Übergangsregierung“ auch nicht lösen konnte. In der Ära Merkel ließen die Deutschen sich häufig von ihrer Kanzlerin in Sicherheit wiegen, wo keine Sicherheit vorhanden war. Es galt das Motto: „Was durch Wegsehen noch eine Weile aufgeschoben werden kann, wird aufgeschoben.“ Angela Merkel regierte

dreimal mit den Sozialdemokraten und einmal mit der FDP.

Das dürfen wir nicht vergessen. Wie unbeweglich die deutsche Politik manchmal ist, das hatte Angela Merkel als junge Umweltministerin gelernt, als es ihr nicht gelabg ein

Tempolimit

durchzusetzen. In Angela Merkels Kanzlerschaft konnte dann vieles „verkümmern“: die Verkehrspolitik, die digitale Infrastruktur, die Landesverteidigung, die Energiewende, die Bildung und der Bau von Wohnungen (Johan Schloemann, SZ 16.9.24).

4997: Friedrich Merz ist Kanzlerkandidat der Union.

Dienstag, September 17th, 2024

Friedrich Merz ist 2025 der Kanzlerkandidat von CDU und CSU. Das haben er und Markus Söder (CSU) heute auf einer gemeinsamen Pressekonferenz bekanntgegeben. Damit sollen vor allem die Fehler von 2021 vermieden werden, als die CSU Armin Laschet um den Sieg gebracht hat. Merz hat nach den relativ unsäglichen Merkel-Jahren die Union wieder in Ordnung gebracht und, vor allem, auch ihr konservatives Profil geschärft. Wesentlich beigetragen zu dieser guten Entscheidung hat Hendrik Wüst (CDU) aus Nordrhein-Westfalen durch seinen Verzicht. Die Union darf froh sein, solche Politiker wie Wüst in ihren Reihen zu haben.

4996: EU gewinnt gegen Apple und Google.

Montag, September 16th, 2024

Am Europäischen gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat die EU zwei bedeutende Urteile gegen Apple und Goggle erwirkt. Gegen Google erließ der Gerichtshof eine Wettbewerbsstrafe von 2,42 Milliarden Euro. Apple hatte in Irland ungerechtfertigte Steuernachlässe von 13 Milliarden Euro erzielt. Beide Beträge müssen nachgezahlt werden. Die EU-Wettbewerbskommissarin Margarethe Vestager sagte: „Der heutige Tag markiert einen großen Sieg für die europäischen Bürgerinnen und Bürger und für die Steuergerechtigkeit.“ Die Urteile haben grundsätzliche Bedeutung. Die Marktmacht von Digitalkonzernen wird legitimer Weise beschnitten. Der Markt bleibt erhalten (SZ 11.9.24).

4995: Höhere Sozialabgaben für Gutverdiener

Montag, September 16th, 2024

Die Sozialausgaben für Gutverdiener sollen im kommenden Jahr erneut turnusgemäß steigen. Vergleichsweise stark. Das geht aus einem Verordnungsentwurf des Bundesarbeitsministeriums hervor. In der gesetzlichen Rentenversicherung sollen künftig Beiträge fällig werden bis zu einem Monatseinkommen von 8050 Euro. Aktuell liegt der Wert deutlich niedriger. Die Beitragsbemessungsgrenze für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung soll auf 5512,50 Euro steigen (SZ 16.9.24).

4994: Draghi ermuntert EU zu Investitionen.

Sonntag, September 15th, 2024

In einem Strategiepapier ermuntert der ehemalige Vorsitzende der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, die EU zu mehr Investitionen. Sonst könne sie im Konkurrenzkampf mit den USA und China nicht standhalten. Es brauche eine koordinierte Industriepolitik und kürzere Entscheidungswege. Benötigt würden zusätzliche Investitionen in Höhe von 750 bis 800 Miliarden Euro pro Jahr. Das sind etwa fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts der EU. Notfalls müsse man zu „qualifizierten Mehrheitsentscheidungen“ kommen, die nicht einstimmig sein müssten. Darüberhinaus müssten im Ausnahmefall Einzelentscheidungen ermöglicht werden (SZ 10.9.24).

4993: Kretschmer (CDU) unterstützt Woidke (SPD).

Samstag, September 14th, 2024

Eine Woche vor der Landtagswahl in Brandenburg unterstützt der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) den SPD-Spitzenkandidaten und Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD). „Wichtig ist, dass hier die erste politische Kraft in diesem Land eine demokratische Partei ist, die über 34 Jahre lang dem Land Stabilität gegeben hat.“ „Wir müssen zusammenhalten.“ Es brauche Inseln der Verlässlichkeit (SZ 14./15.9.24).