Archive for the ‘Medien’ Category

5425: Putin verhandelt nicht.

Sonntag, August 17th, 2025

Wladimir Putin ist Kriegsherr und führt Krieg, solange er will. Außerdem führt er Donald Trump mit dessen Illusionen über den Frieden und das US-Wirtschaftswachstum vor. Daraus resultieren Gefährdungen der Weltwirtschaft. Das ist Putin egal. Genau wie das Leben seiner Landsleute und die russische Wirtschaftskraft. Er hat ja Partner wie China, Indien, Südafrika. Die gesamten Brics-Staaten. Da dürfen wir keine Illlusionen haben. Trump sind die Ukraine und Gaza völlig egal. Auch Europa.

Insofern bleibt uns Europäern nur wenig. So zu tun, als unterstützten wir Trump. Und: Aufrüstung, Aufrüstung, Aufrüstung. Sonst steht die russische Armee bald vor der Bundeswehr in Litauene.

5424: Pakistan verhaftet bedrohte Afghanen.

Samstag, August 16th, 2025

Pakistan hat weitere Afghanen festgenommen, die auf ihre Ausreise nach Deutschland gewartet haben. Mehr als 100 Menschen. Sie kamen in ein Abschiebezentrum. Mehr als 2000 Afghanen warten in Pakistan im Rahmen verschiedener Aufnahmeprogramme auf eine Ausreise nach Deutschland. Sie sind ehemalige Hilfskräfte oder gelten als besonder s gefährdet (SZ 16./17.8.25).

5423: Wim Wenders 80

Freitag, August 15th, 2025

Wim Wenders 2ird 80 Jahre alt. Einer unserer wichtigsten Filmregisseure. Hervorgetrten hauptsächlich mit „Roadmovies“. „Im Lauf der Zeit“ (mit Hans Zischler), „Paris, Texas“ , „Der Himmel über Berlin“: Wenders hat aber auch Dokumentationen gedreht: „Das Rauschen der Zeit“ (über Anselm Kiefer), „Pina“ (über Pina Bausch). Natürlich hat auch Wenders sich hier und da geirrt. Ihm aber die Sexszene mit der dreizehnjährigen Nastassja Kinski aus „Falsche Bewegung“ vorzuhalten, wo sie mit nacktem Oberkörper Rüdiger Vogler verführt, ist überflüssig.

5422: Erinnerung an Mauertote

Donnerstag, August 14th, 2025

Am 13. August 1961 errichtete die DDR in Berlin eine ca. 150 km lange Mauer. um weitere Fluchten zu verhindern. Hunderttausende hatten die DDR auf diesem Wege vorher verlassen. Bis 1989 sind an der Mauer etwa 140 Menschen bei Fluchtversuchen zu Tode gekommen. Die SED-Opferbeauftragte Evelyn Zupke sieht in dem Gedenken an die Opfer einen Auftrag für die Demokratie. „Es ist eine Botschaft, die gerade heute so dringend erscheint wie selten zuvor.“ Die Mauer war das Zeichen eines repressiven, undemokratischen Staates. „Es liegt an uns, die Opfer der SED-Diktatur zu würdigen und gleichzeitig den Wert der Freiheit in die Gesellschaft zu vermitteln.“ (SZ 14./15.8.25)

5421: Ukraine-Konferenzen

Mittwoch, August 13th, 2025

Unter Führung von Friedrich Merz (Deutschland), Mark Rutte (Nato) und Ursula von der Leyen (EU) bemühen sich EU und Nato, bei der Konferenz zwischen Donald Trump (USA) und Wladimir Putin (Russland) Schaden von der Ukraine und Europa zu wenden. Putin ist ansonsten alles zuzutrauen. Trump auch. Europa ist bedroht. Es muss dringend aufrüsten und Querulanten wie Victor Orban (Ungarn) bestrafen. Hart. Wirtschaftlich.

5420: Friedrich Merz‘ Israel-Entscheidung

Dienstag, August 12th, 2025

Dazu schreibt Wolfgang Krach in der SZ (12.8.25):

„In der Sache hat Merz jedoch völlig recht. Es ist keine mangelnde Solidarität mit Israel, der Regierung Waffen zu verweigern, die der Kriegführung im Gaza-Streifen dienen könnten. Solange sich Israel gegen den tTerrorangriff der Hamas von 7. Oktober 2023 wirklich verteidigte, war Waffenhilfe berechtigt. Doch heute begeht Israels Armee in Gaza Kriegsverbrechen, erschießt Menschen, die für Nahrung anstehen, lässt Kinder verhungern sowie Kranke und Verletzte sterben, weil sie nicht mehr ärztlich versorgt werden können. Soll Deutschland sies auch noch mit Rüstungshilfe unterstützen?

Wochenlang haben viele, nicht nur die Opposition im Bundestag, Merz und seine Regierung dazu aufgefordert, der brutalen Politik Benjamin Netanjahus nicht länger zuzusehen, sondern zu handeln. Genau das hat der Kanzler jetzt getan. In der Praxis wird seine Entscheidung kaum Auswirkungen haben – konkrete Rüstungslieferungen sind, soweit bekannt, ohnehin nicht geplant. Doch symbolisch ist der Beschluss das lange erwartete, richtige Zeichen, um Netanjahu zu zeigen, dass er schon viel zu weit gegangen ist im Krieg mit den Palästinensern.

Die Israel-Entscheidung ist für Merz ein Risiko. Sie kann für ihn noch verhängnisvoll werden. Aber wer führt, ist manchmal einsam. Und Führung ohne Risiko gibt es nicht.“

5419: Steuerprüfungen gehen zurück.

Samstag, August 9th, 2025

Die Zahl der Steuerprüfungen geht in Deutschland kontinuierlich zurück. In den vergangenen zehn Jahren um fast 60 Prozent auf zuletzt  140000. Das ergibt eine SZ-Umfrage in allen 16 Bundesländern. Auch die Summe der Steuernachzahlungen geht zurück. Von jeweils etwa 16 Milliarden Euro in den nuller – und zehner Jahren auf weniger als elf Milliarden Euro im letzten Jahr. Als Grund dafür wird Personalmangel genannt (SZ 9./10.8.25).

5418: Keine deutschen Waffen mehr für Israel, die in Gaza eingesetzt werden können

Freitag, August 8th, 2025

Das hat die Bundesregierung beschlossen. Als Reaktion auf die von der Regierung Netanjahu beschlossene Gesamt-Annektion von Gaza.

Ein richtiger Beschluss.

5417: Auf die Union ist kein Verlass.

Freitag, August 8th, 2025

Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf hat ihre Kandidatur für ein Richteramt am Bundesverfassungsgericht zurückgezogen. Der Richterwahlausschuss hatte sie einstimmig gewählt. Aber die Union war nicht in der Lage, sich an ihre Zustimmung zu halten. Brosius-Gersdorf erspart der schwarz-roten Koalition damit ein frühes Scheitern und wendet Schaden von der Bundesrepublik ab. Ihre Positionen zur Abtreibung erschienen manchen Unionschristen als zu liberal. Die Plagiatsvorwürfe gegen Brosius-Gersdorf waren falsch. Aber es wurde eine regelrechte Hetzkampagne gegen die Rechtsprofessorin geführt, wie wir sie in der Bundesrepublik noch nicht erlebt haben. Gelenkt auch von Interessengruppen im Netz. Die Unionsfraktion war nicht in der Lage, Brosius-Gersdorf zu einem Gespräch zu bitten. Der Unions-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn hat versagt. Welche Konsequenzen er daraus zieht, wissen wir noch nicht (Katharina Riehl, SZ 8.8.25).

5416: Reiner Haseloff (CDU) kandidiert nicht mehr.

Donnerstag, August 7th, 2025

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), kandidiert bei den Landtagswahlen 2026 nicht mehr als Spitzenkandidat. Das könnte der AfD die Chance bieten, die Wahl zu gewinnen. Furchtbar. Der Osten ist eben doch anders. Bisher hatte das der gläubige Katholik und promovierte Physiker Haseloff, 71, durch seine klare Politik verhindert. Spitzenkandidat der CDU wird der Landesvorsitzende und Wirtschaftsminister Sven Schulze. Dessen Umfragewerte sind aber noch wackelig. Der Gegenkandidat der AfD ist Ulrich Siegmund, 34. Haseloff wirkte in manchem etwas altmodisch, aber bei Wählern, die selber altmodisch sind, kam das gut an.