Archive for the ‘Medien’ Category

5444: Über 140 Staaten bei den UN sind für eine Zweit-Staaten-Lösung.

Montag, September 22nd, 2025

Über 140 Staaten bei den UN sind in Nahost für eine Zwei-Staaten-Lösung. Das war ja seit 1948 ohnehin die einzige Friedenslösung. Nun haben sich auch einige unserer europäischen Freunde dem angeschlossen: Großbritannien, Spanien, Portugal, Frankreich. Deutschland bleibt verklemmt. Aus historischen Grünen ist das verständlich. In der israelischen Politik gab es von Anfang dagegen Ablehnung. Nicht so sehr bei der Arbeitspartei, aber bei anderen. In der Regierung Netanjahu geben ja die Rechtsextremisten den Ton an. Sie wollen die Westbank annektieren. Die Palästinenser vertreiben.

Insofern ist die Regierung Netanjahu die Kraft in Nahost, die den Frieden verhindert.

5443: Die Bahn bekommt eine Chefin

Montag, September 22nd, 2025

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat seine Pläne zur Sanierung der deutschen Bahn vorgestellt. Dazu passt es, dass die Bahn eine neue Chefin bekommt. Evely Palla, die bisher erfolgreich die DB Regio leitet. Dort werden schwarze Zahlen geschrieben. Und vieles funktioniert (SZ 22.9.25)

5442: Ostdeutsche sind in Führungspositionen unterrepräsentiert.

Sonntag, September 21st, 2025

Ostdeutsche machen einen Anteil von 20 Prozent an der deutschen Bevölkerung aus. In Führungspositionen sind sie zu 12,1 Prozent. Das ergeben die Daten des „Elitenmonitors“. In Wirtschaft und Kultur ging der Anteil der Ostdeutschen sogar zurück. Der „Elitenmonitor“ ist eine wissenschaftliche Langzeitstudie mit der Befragung von 3000 Soitzenpositionen (SZ 20./21.9.25).

5441: AfD zieht mit Union gleich.

Samstag, September 20th, 2025

Im neuesten ZDF-Politbarometer zieht die AfD mit 26 Prozent mit der Union gleich. So hoch wie nie. Während die Union einen Punkt verlor, gewann die AfD einen. Die SPD steht bei 15 Prozent. Die Grünen bei zehn ((SZ 20./21.9.25).

Es ist entsetzlich,

5440: Sinan Selen: Wir werden angegriffen.

Freitag, September 19th, 2025

Der künftige Präsident des Verfassungsschutzes, Sinan Selen, macht klar, dass Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Zivilgesellschaft in Deutschland zunehmend von ausländischen Geheimdiensten angegriffen werden. „Wir müssen uns klarmachen: Wir werden angegriffen.“ Hauptsächlich aus Russland, China, Iran und Nordkorea. Die haben technologisch enorm aufgeholt. Auf diese Weise entstehen riesige wirtschaftliche Schäden. Darüber dürfen wir keine Illusionen haben (Markus Balser, SZ 19.9.25).

5439: Robert Redford ist gestorben.

Mittwoch, September 17th, 2025

Im Alter von 89 Jahren ist der Kino-Weltstar, Regisseur und Orcar-Preisträger Robert Redford in seinem Haus in Utah gestorben. Er war ein überragender Einzelkönner. Hollywood verabscheute er. 2009 hat er in Hamburg in einer evangelischen Kirche als seine zweite Frau eine Hamburgerin geheiratet.

5439: Debatte über die Erbschaftssteuer

Montag, September 15th, 2025

Die Grünen haben eine Debatte über die Erbschaftssteuer in Gang gesetzt, die Rücksicht auf Familienunternehmen nimmt. Die Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge fordert CDU und SPD auf, die Ausnahmen abzuschaffen, die aktuell zu großen Ungerechtigkeiten führten. Ähnlich hatte sich der Fraktionschef der Union, Jens Spahn, geäußert. Er meinte, dass die Vermögensverteilung ein Problem sei. Katharina Dröge will Familienunternehmen schützen, damit keine Arbeitsplätze gefährdet werden (SZ 15.9.25).

5438: „Klammheimliche Freude“ bei Mord ?

Sonntag, September 14th, 2025

1977 empfand der „Göttinger Mescalero“ eine „klammheimliche Freude“ bei der Ermordung von Generalbundesanwalt Siegfried Buback. Ein Zeichen für die Verrohung des Geistes in polarisierten Zeiten. Das hat sich nicht verbessert, Denn heute wird eine vergleichbare Freude empfunden angesichts der Ermordung von Charlie Kirk. Unabhängig von den Meinungen von Kirk befinden wir uns anscheinend in einer „verbalen Jauchegrube“. Dem zugestimmt hat auch ein Mitarbeiter von Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinek.

Aber bevor wir zur Besinnung kommen, zerstört der Trampel Trump wieder alles, indem er die Todesstrafe für den Mörder fordert. Die ist grundsätzlich menschenrechtswidrig (Joachim Käppner, SZ 13./14.9.25).

5437: Lange Haftstrafe für Bolsonaro

Samstag, September 13th, 2025

Der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro ist wegen eines versuchten Staatsstreichs vom Obersten Bundesgericht zu mehr als 27 Jahren Haft verurteilt worden. Nach seiner Wahlniederlage Ende 2022 gegen seinen linken Nachfolger Luiz Ignacio Lula da Silva hatte er versucht, mit Militärs und Verbündeten an der Macht zu bleiben (SZ 13./14.9.25).

5436: Die EU stoppt Zahlungen an Israel.

Donnerstag, September 11th, 2025

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bekanntgegeben, dass die EU wegen Israels Vorgehen in Gaza ihre Zahlungen  an Israel einstellt. Dazu hatte es eines langen Abstimmungsprozesses in der EU bedurft. Deutschland ist zögerlich. Von der Leyen betonte aber, dass die Arbeit mit der israelischen Zivilgesellschaft und mit der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem nicht davon betroffen sei. Die Kommissionspräsidentin dachte auch über Sanktionen gegen eytremistische israelische Minister und gewalttätige Siedler nach. Einzelne EU-Staaten könnten Handelsvereinbarungen mit Israel aussetzen. “ Wir alle müssen unserer Verantwortung gerecht werden.“ Israel kritisierte, natürlich, diese Entscheidung. Damit werde die Hamas gestärkt. „Dies ist kein akzeptables Verhalten zwischen Partnern.“ (SZ 11.9.25)