Kaufpreise runter, Mieten rauf. So lässt sich die Lage am deutschen Wohnungsmarkt im ersten Quartal 2024 zusammenfassen. Und bald könnten auch Eigenheime wieder teurer werden, erwartet der Verband deutscher Pfandbriefbanken (VDP). Seit dem Hoch Mitte 2022 seien die Preise um neun Prozent gefallen. Die Mieten dürften wegen des Wohnungsmangels weiter steigen (SZ 10.5.24).
Archive for the ‘Innenpolitik’ Category
4821: Häuser und Wohnungen könnten teurer werden.
Sonntag, Mai 12th, 20244819: Kritik an Uni-Dozenten
Freitag, Mai 10th, 2024Bundesbildungsministerin Bettina Stark- Watzinger (FDP) ist entsetzt über einen Unterstützerbrief von etwa 100 Lehrkräften an den Berliner Hochschulen für propalästinensische Demonstranten. „Dieses Statement von Lehrenden an Berliner Universitäten macht fassungslos. Statt sich klar gegen Israel- und Judenhass zu stellen, werden Uni-Besetzer zu Opfern gemacht und Gewalt verharmlost.“ Am Dienstag hatten etwa 150 Aktivisten an der Freien Universität Berlin versucht, einen Hof zu besetzen und Zelte aufzubauen. Die Universität schaltete die Polizei ein und ließ das Gelände räumen (SZ 10.5.24).
4817: CDU will die Wehrpflicht zurück.
Mittwoch, Mai 8th, 2024Auf ihrem Bundesparteitag in Berlin hat die CDU beschlossen, dass sie die schrittweise die Wehrpflicht zurückhaben will, die sie einst selbst abgeschafft hatte. „Wir werden die Aussetzung der Wehrpflicht schrittweise zurücknehmen.“ Dafür stark eingetreten ist die Junge Union (SZ 8./9.5.24).
4816: Willy Brandt war 1974 erschöpft.
Dienstag, Mai 7th, 2024Bei seinem Rücktritt 1974 war Willy Brandt vor allem erschöpft. Auch vom Wahlkampf 1972. Und in der SPD hatte er nicht mehr genügend Unterstützung. In der „Spießergesellschaft“ galten als Grund dafür vor allem „Frauengeschichten“. Das ist aber nie aufgeklärt worden. Auch nicht, welchen Anteil Politiker wie Herbert Wehner (SPD) und Hans-Dietrich Genscher (FDP) am Rücktritt Brandts hatten.
Feststeht bis auf den heutigen Tag das Versagen der deutschen Sicherheitskräfte. In gewisser Hinsicht haben sie Willy Brandt ins Messer laufen lassen. Dem unehelichen Sohn aus der Lübecker Arbeiterklasse war das Amt des Bundeskanzlers nicht vorhergesagt worden. Brandt war die weitaus meiste Zeit seines Politikerlebens ein tüchtiger und durchsetzungsfähiger Realpolitiker, der Halt in der Partei suchte und fand und ein wirkungsvoller Wahlkämpfer war (Nils Minkmar, SZ 7.5.24).
4814: Immer mehr marode Straßen und Brücken
Montag, Mai 6th, 2024Aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums geht hervor, dass die Infrastruktu in Deutschland weiter verfällt. Bei der Straßenzustandserfassung 2021/2022 waren 7112 Kilometer Autobahnstreifen sanierungsbedürftig. 2017/2018 warenb es noch 5797 Kilometer gewesen. Die Zahl der Bahnbrücken, die ersetzt werden müssen, stieg zwischen 2021 und 2023 von 1089 auf 1160 (FAZ 6.5.24).
4813: Russische Cyberangriffe auf Deutschland
Sonntag, Mai 5th, 2024Die Hackergruppe APT 28 des russischen Militärgeheimdienstes GRU führt Hackerangriffe auf Deutschland durch. Unter anderem auf die SPD, aber auch auf Logistik-, Rüstungs-, Luft- und Raumfahrtunternehmen sowie auf Stiftungen und Verbände. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verurteilte die Angriffe scharf (SZ, 4./5.5.24).
4812: Weniger Geburten und Hochzeiten
Sonntag, Mai 5th, 20242023 ist die Zahl der Geburten im Verhältnis zu 2022 um 6,2 Prozent auf 693019 gefallen. Das ist der tiefste Wert seit zehn Jahren. Auch in den Jahren 2005 bis 2013 lag die Zahl der Geburten unter 700000. In Ostdeutschland ist die Geburtenrate um 9,2 Prozent, in Westdeutschland um 5,9 Prozent gesunken. Gefallen ist insbesondere die Zahl der Erstgeburten. Die Zahl der Hochzeiten sank um 7,6 Prozent auf 360992. Das ist der zweitniedrigste Wert seit 1950 (SZ, 3.5.24).
4811: Verkehrssenatorin ist zurückgetreten.
Freitag, Mai 3rd, 2024Die Berliner Verkehrs- und Umweltsenatorin Manja Schreiner (CDU) ist zurückgetreten. Weil die Universität Rostock ihr wegen Plagiats den Doktortitel aberkannt hat. Ihre juristische Arbeit von 2007 enthielt zu viele Übernahmen, die nicht gekennzeichnet waren. Schreiner stand auch wegen ihrer autofreundlichen Politik in der Kritik (SZ, 2.5.24).
4810: Auch Ralf Rangnick erteilt dem FC Bayern eine Absage.
Freitag, Mai 3rd, 2024Ralf Rangnick, 65, bleibt über die EM hinaus Bundestrainer in Österreich. Er hat dem FC Bayern eine Absage erteilt. Zuletzt hatte er als Favorit für die Nachfolge von Thomas Tuchel gegolten. Er fühlt sich anscheinend in Österreich wohl. Xabi Alonso hatte sich entschieden, bei Bayer Leverkusen zu bleiben. Julian Nagelsmann verlängerte seinen Vertrag als deutscher Bundestrainer (SZ 3.5.24).
4809: 70 Jahre Oberhausener Kurzfilmtage
Freitag, Mai 3rd, 2024Es war Hilmar Hoffmann, ein ohnehin um die Volksbildung in Deutschland sehr verdienter Mann, der 1954 die Oberhausener Kurzfilmtage begründete. Und damit ein Festival schuf, von dem aus viele Größen des internationalen Films starteten. Es begann mit Alain Resnais‘ „Nacht und Nebel“. Und setzte sich fort etwa mit Jean-Luc Godard, Francois Truffaut, Roman Polanski, Chantal Akerman und Martin Scorsese. 1962 verkündete Alexander Kluge hier das „Oberhausener Manifest“, in dem Papas Kino für tot erklärt wurde. Das wurde auch höchste Zeit. Edgar Reitz war Dauergast in Oberhausen. In diesem Jahr muss Festivalleiter Lars Henrik Gass, der sich nach dem Hamas-Pogrom vom 7. Oktober 2023 für Israel erklärt hatte, damit fertig werden, dass zahlreiche internationale Filmschaffende abgesagt haben. So sind die Zeiten (Philip Stadelmaier, SZ 2.5.24).