Das Bundesverteidigungsministerium hatte den Anfang gemacht. Ursprünglich zögerten andere Ministerien damit, sich von der Plattform X zurückzuziehen. Nun werden es immer mehr. X ist eine rechtsextremistisch versaute Plattform. Elon Musk protegiert Alice Weidel von der AfD. Aber natürlich ist es auch ein Risiko, sich da rauszuhalten. Dann gibt es dort bald nur noch Blaseninfos. Fake News.
Archive for the ‘Gesellschaft’ Category
5145: Ministerien ziehen sich von X zurück.
Samstag, Januar 18th, 20255144: Die Bundeswehr bekommt eine Heimatschutz-Division.
Freitag, Januar 17th, 2025Nach den Plänen von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bekommt die Bundeswehr eine Heimatschutz-Division. Im Heer. Sie besteht aus aktiven Soldaten und Reservisten. Das resultiert aus der aktuellen Bedrohungslage. So kommt zu den drei Heeres-Divisionen eine vierte hinzu. Insbesondere dient sie dem Schutz von Häfen, Bahnanlagen und Güterumschlagsplätzen. Sie ist zudem da für den Schutz von Brücken, Verkehrsknotenpunkten und der digitalen Infrastruktur. Außerdem soll sie eine Operationsbasis und Drehscheibe für die Nato sein. Im Wege der Amtshilfe kann sie bei Unglücksfällen, Terrorlagen und Pandemien eingesetzt werden. Grundsätzlich haben CDU und FDP den PLänen zugestimmt (SZ 13.1.25).
5143: Widerstand gegen Maduro
Freitag, Januar 17th, 2025Mehr als ein Dutzend Staaten aus Nord-, Mittel- und Südamerika haben die Vereidigung des venezolanischen Diktators Nicolas Maduro zum Präsidenten nach einer gefälschten Wahl verurteilt. „Wir rufen das diktatorische Regime dazu auf, die demokratische Ordnung wiederherzustellen.“, so die Organisation amerikanischer Staaten (OAS). Die OAS hat insgesamt mehr als 30 Mitglieder. Die venezolansiche Opposition hatte ihren Kandidaten Edmunda Gonzalez als Sieger präsentiert (SZ 17.1.25).
5142: Aachener Karlspreis für Ursula von der Leyen
Donnerstag, Januar 16th, 2025In diesem Jahr erhält die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, den Aachener Karlspreis. „Für ihre Verdienste um die Einheit der Mitgliedstaaten, die Eindämmung der Pandemie, die Geschlossenheit des Verteidigungswillens gegen Russland und die Impulse zum Green Deal einerseits sowie zur Ermutigung gegenüber den anstehenden Aufgaben.“ Das teilte das Karlspreisdirektorium mit (SZ 16.1.25).
5141: Bayern will keinen CSU-Verkehrsminister:
Mittwoch, Januar 15th, 2025Der bayerische Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) will im Bund keinen CSU-Verkehrsminister. „Markus Söder hat bereits klargestellt, dass die CSU andere Schwerpunkte hat.“ „Die CSU wird nach der Wahl nicht den Verkehrsminister stellen.“ Für Bernreiter ist ein grüner Bundesverkehrsminister ebenfalls nicht vorstellbar (SZ 15.1.25).
Sollen wir uns wundern über so viel Weisheit? Nach den CSU-Versagern Peter Ramsauer, Alexander Dobrindt und Andreas Scheuer als Verkehrsminister.
5140: BSW, Linke und FDP unter 5 Prozent
Mittwoch, Januar 15th, 2025BSW, Linke und FDP befinden sich unter fünf (5) Prozent.
Da sollten sie auch bleiben.Da gehören sie hin.
Das BSW ist eine russische Propagandaagentur (mit einem kleinen saarländischen Kläffer, der früher schon die SPD beschädigt hat). Die Linke macht zwar solide Sozialpolitik, muss aber auf das Programm „Silberlocke“ setzen, wobei bei dem Triumvirat nicht mehr auf die Stasi-Mitarbeit einer der Locken verwiesen werden darf. Und die FDP ist eine reaktionäre Partei für Reiche und Steuerhinterzieher.
Und die Klagen über die Ergebnisse der Meinungsforschung stammen einmal von Wahlkämpfern, die kein Interesse an der Wahrheit haben, und zum Zweiten solchen, die nicht wissen, was eine Grundgesamtheit oder eine richtig gezogene Stichprobe ist.
5139: CSU gefährdet Wahlsieg der Union.
Mittwoch, Januar 15th, 2025Auf Bundesebene zählt die CSU bekanntlich zu den Verlierern. Ihre Kanzlerkandidaten Franz Josef Strauß und Edmund Stoiber haben ihre Bundestagswahlen verloren. Und 2021 hat Markus Söder unter anderem aus Neid den Unionskandidaten Armin Laschet so gefleddert, dass die Wahl klar verloren wurde. Es folgte die weithin unfähife Ampel-Koalition. Nun mährt Söder gegen eine Zusammenarbeit mit den Grünen (den besten Ökologen), obwohl die Regierungen von Hendrik Wüst in Nordrhein-Westfalen und Daniel Günter in Schleswig-Holstein zeigen, dass die Zusammenarbeit funktioniert. Aber solange die CSU in Bayern bei 45 Prozent liegt, hat sie wenig Grund, ihr Profil zu ändern. Schrecklich.
5138: Schweden nimmt an Nato-Einsatz teil.
Montag, Januar 13th, 2025An einem Nato-Einsatz in der Ostsee mit mindestens zehn Schiffen zum Schutz von Unterseekabeln nimmt das neue Nato-Mitglied Schweden mit drei Schiffen und einem Überwachungsflugzeug teil. Das teilte Ministerpräsident Ulf Kristersson mit. Es geht um den Kampf gegen Sabotage. Schweden sei nicht naiv (SZ 13.1.25).
5137: Trump-Sonderermittler beendet Tätigkeit.
Montag, Januar 13th, 2025Kurz vor dem Amtsantritt von Donald Trump hat der Sonderermittler in zwei Verfahren gegen Trump, Jack Smith, das Justizministerium verlassen. Er habe seine Arbeit beendet und einen vertraulichen Abschlussbericht vorgelegt. Mit der Entscheidung, die Verfahren fallen zu lassen, kamen Smith und das Justizministerium Trump wohl nur zuvor (SZ 13.1.25).
Ist das ein Beispiel für Rechtsstaatlichkeit ?
5136: Weniger Organspenden
Sonntag, Januar 12th, 2025Wie die Deutsche Stiftung Organtransplantation mitteilte, haben 2024 953 Menschen Organe zur Transpantation gespendet. Zwölf Spenden weniger als 2023. „Mit 11,4 Spenderinnen und Spendern pro Million Einwohner nimmt Deutschland somit im internalen Vergleich auch in 2024 einen der hinteren Plätze ein.“ Die Summe der entnommenen Organe lag bei 2854 (2023: 2877): 1391 Nieren, 785 Lebern, 315 Herzen, 290 Lungen, 71 Bauchspeicheldrüsen. 8260 Menschen stehen in Deutschland noch auf der Warteliste (SZ 11./12.1.25).