Nach einer Studie der Barmer Krankenkasse liegen die Ausgaben für aktuell pflegebedürftige Menschen um 50 Prozent über denen für kürzlich Verstorbene. Gründe sind demnach Leistungsausweitungen, Lohnerhöhungen für das Pflegepersonal und eine Verdoppelung der durchschnittlichen Pflegedauer auf 7,5 Jahre. Es wurde errechnet, dass kürzlich Verstorbene im Durchschnitt 50.000 Euro aus der Pflegeversicherung erhalten haben. Für die aktuell Pflegebedürftigen müssen die Pflegekassen durchschnittlich mindestens 76.000 Euro ausgeben (SZ 19.11.24).
Archive for the ‘Gesellschaft’ Category
5075: Kosten für Pflegeversicherung steigen.
Dienstag, November 19th, 20245074: SPD-Spitze für rasche Festlegung des Kanzlerkandidaten
Dienstag, November 19th, 2024Die SPD-Spitze will die Debatte um die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz schnell beenden. Lars Klingbeil hatte angekündigt, in den nächsten Tagen den Fahrplan für den Bundestagswahlkampf festzulegen. Ein erster Termin ist die Präsidiums- und Vorstandssitzung am 25. November. Die offizielle Wahl wäre beim Parteitag am 11. Januar 2025 (SZ 19.11.24).
5073: Scholz‘ Telefonat mit Putin
Montag, November 18th, 2024Bundeskanzler Scholz hat nicht bei dem russischen Kriegsverbrecher Wladimir Putin angerufen, weil er sich davon einen Erfolg versprach. Das hat selbst Olaf Scholz nicht geglaubt. Nein, Scholz hat wegen der unsicheren Kantonisten in der SPD bei Putin angerufen. Sie stehen nicht fest zur Nato und lehnen weitere US-Mittelstreckenraketen ab. Die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern kommt für sie nicht in Frage. Ich könnte hier hunderte der Protagonisten aufführen. Dazu reicht der Platz nicht. Die SPD ist tief gespalten. Dafür hat sie noch einen bezahlten Putin-Propaganda-Agenten zu bieten, der den russischen Kriegsverbrecher unterstützt: Gerhard Schröder.
Furchtbar.
Ab in die Opposition.
5072: Brüssel senkt Prognosen.
Montag, November 18th, 2024Nach Berechnungen der EU-Kommission schrumpft 2024 die deutsche Wirtschaft. Um o,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Europas Wirtschaft wächst insgesamt nur um 0,9 Prozent. Die damit verbundene Unsicherheit verschärft die Krise weiter (SZ 16./17.11.24).
5071: Thomas Brussig erhält eine Nachvergütung von 7,3 Millionen Euro.
Sonntag, November 17th, 2024Das Landgericht Hamburg hat dem Schriftsteller Thomas Brussig 7,3 Millionen Euro für sein Libretto von Udo Lindenbergs Musical „Hinterm Horizont“ zugesprochen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, weil der Veranstalter „Stage Entertainment“ Einspruch eingelegt hat. Uraufgeführt wurde das Musical 2011 in Berlin. Brussig war ein Honorar von 100.000 Euro und – im Fall von Gewinnen – eine Erfolgsbeteiligung von 0,5 Prozent zugesichert worden. Die Erfolgsbeteiligung floss nicht, und der Autor ging 2014 vor Gericht. Das Urteil erfolgte also nach zehn Jahren.
Es gründet sich auf den Bestsellerparagrafen des Urheberrechts. Für eine faire Nachvergütung wird die Beteiligungsrate angepasst. Sie bemisst sich nach den Empfehlungen der „Regelsammlung Bühne“. Die auf 4,5 Prozent erhöhte Erfolgsbeteiligung ergibt fünf Millionen Euro. Für das Verfahren von rund zehn Jahren kommen 2,3 Millionen hinzu. „Stage Entertainment“ hatte geltend gemacht, wegen hoher Mieten, Gehälter und anderer Produktionskosten keine Gewinne gemacht zu haben. Hier war das Gericht der Meinung, dass ein derartiges Risiko nicht vom Autor getragen werden müsse, sondern vom Unternehmen. Maßgeblich seien die Roheinnahmen aus Ticketverkäufen und dem Merchandising. Thomas Brussig gilt dem Gericht als alleiniger Schöpfer des Musicals, auch wenn er Anregungen und Hinweise des Veranstalters übernommen hatte. Mit einem endgültigen Urteil wird in drei bis fünf Jahren gerechnet (Lara Marmsoler, SZ 15.11.24).
5070: Le Pen droht Verlust des passiven Wahlrechts.
Samstag, November 16th, 2024Die französische Staatsanwaltschaft hat gefordert, der Rechtsnationalen Marine Le Pen für fünf Jahre das passive Wahlrecht zu entziehen. Wegen der Scheinbeschäftigung von Mitarbeitern im Europaparlament. Le Pen könnte bei einer solchen Strafe zeitweise nicht mehr öffentliche Ämter wahrnehmen. Auch an der für 2027 geplanten französischen Präsidentschaftswahl könnte sie nicht teilnehmen (SZ 15.11.234).
5069: Joseph Wulf 1912 – 1974
Freitag, November 15th, 2024Joseph Wulf hat 18 Bücher über das Dritte Reich geschrieben. Wegen ihrer von Wulf wahrgenommenen Wirkungslosigkeit nahm er sich 1974 das Leben. Er kam gegen das Vergessen und Vergessenwollen vieler Deutscher nicht an. Wulf war 1912 in Chemnitz geboren worden und wuchs als Jude in Krakau auf. Mit dem osteuropäischen Judentum war er eng verbunden. Er überlebte Auschwitz. Seiner Familie gelang das auf dem Land in Deutschland. Für seine historische Arbeit verwandte Joseph Wulf das Untergrundarchiv Emanuel Ringelblums aus dem Warschauer Ghetto. Wulf war wohl einer der Ersten, die den jüdischen Widerstand zu ihrem Recht kommen ließen. Mitte der fünfziger Jahre zog Wulf nach Berlin. Er wollte das Gebäude der Wannsee-Konferenz (20.1.1942) zu einer Gedenkstätte machen. Heute trägt die dortige Bibliothek seinen Namen (Rosa Budde, taz 14.11.24).
5068: AfD-Verbot beantragt
Donnerstag, November 14th, 2024Eine Gruppe von 113 Bundestagsabgeordneten um den CDU-Mann Marco Wanderwitz hat beim Bundestagspräsidium beantragt, die AfD verbieten zu lassen. Die Antragsteller stammen aus verschiedenen Fraktionen. Damit wird nach Artikel 21 des Grundgesetzes beantragt zu überprüfen, ob die AfD verfassungswirdrig ist. Dazu müsste nachgewiesen werden, dass die AfD aggressiv-kämpferisch gegen die Verfassung vorgeht. Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet die Partei als rechtsextremistischen Verdachtsfall (SZ 14.11.24).
Man mag den Antrag sympathisch finden. Die Wahrscheinlichkeit, dass ihm stattgegeben wird, ist leider gering.
5067: Pessimismus bei der Bahn
Mittwoch, November 13th, 2024Nur eine Minderheit von 38 Prozent der Mitarbeiter der Deutschen Bahn (DB) schaut optimistisch auf die Entwicklung der Bahn. Das hat eine Umfrage ergeben. Außerdem trauen mehr als zwei Drittel der Belegschaft dem DB-Vorstand nicht zu, die zentrale Konzernstrategie „starke Schiene“ durchzusetzen. Selbst im Top-Management gibt es große Zweifel. Nur 36 Prozent dort glauben, dass die Strategie ein Erfolg wird (SZ 4.11.,24).
5066: Tusk lädt Scholz nicht ein.
Dienstag, November 12th, 2024Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk möchte die europäische Verteidingungspolitik effektiver machen. Polen gilt in der Verteidigungspolitik als Vorbild für andere Europäer. Auch auf Grund seiner Lage. Einladen will er Großbritannien und Frankreich, nicht aber Olaf Scholz (SPD) (SZ 12.11.24).