Am Beginn der EU-Ratspräsidentschaft fordert der polnische Ministerpräsident Donals Tusk im Europaparlament von der EU höhere Militärausgaben. „Wenn Europa überleben soll, muss es bewaffnet werden.“ Tusk verlangt etwa 5 Prozent der Wirtschaftsleistung eines Landes für Militärausgaben. Polen kommt dem heute schon nahe (SZ 23.1.25).
Archive for the ‘Gesellschaft’ Category
5151: Tusk fordert höhere Militärausgaben von der EU.
Donnerstag, Januar 23rd, 20255150: Denis Law ist tot.
Mittwoch, Januar 22nd, 2025Im Alter von 84 Jahren ist Denis Law gestorben. Eine Fußball-Legende. Als Schotte in England wie in Schottland gleichermaßen beliebt. Für Manchester United schoß er in 404 Spielen 237 Tore. Ein Techniker und Kämpfer. Und ein Mann des Volkes. Er gehörte der Mannschaft von Manchester United an, die nach dem verheerenden Flugzeug-Unglück in München 1958, bei dem acht Spieler starben, neu aufgebaut werden musste. Mit Bobby Charlton und George Best bildete er ein offensives Dreigestirn, das „Holy Trinity“ genannt wurde. 1974 absolvierte er sein letztes Spiel. Schon für Manchester City. Danach gab es für ihn eine lange Leidensgeschichte mit vielen Krankheiten, die in der Demenz endete (Holger gertz, SZ 20.1.25).
5149: Krankenkassen werden teurer.
Mittwoch, Januar 22nd, 2025Laut einer Finanzprognose der DAK steigt der Zusatzbeitrag der gesetzlichen Krankenkasse 2026 um o,5 Prozent. 2035 könnte der Beitrag auf 20 Prozent steigen. Arbeitnehmer und Arbeitgeber tragen davon je die Hälfte. Auch die Pflegeversicherung wird teurer. Gibt es 2035 sieben Millionen Pflegebedürftige, liegt der Beitrag zur Pflegeversicherung bei 4.5 Prozent (SZ 22.1.25).
5148: Die Linke mit alten Methoden
Dienstag, Januar 21st, 2025Aus dem Forderungskatalog der Linken sind natürlich eine bessere Wohnungsbaupolitik und eine gerechtere Vermögensverteilung in der Gesellschaft berechtigt. Zumal Union, FDP und AfD in ihren Wahlprogrammen vorzugsweise die Wohlhabenderen bedienen. Die Methoden der Linken sind allerdings veraltet. Wie aus einem „Forderungskatalog aus dem Geschichtsbuch gescheiterer Wirtschaftspolitik“. Preiskontrollen, eine verkürzte Lebensarbeitszeit und eine „Grundsicherung von 1400 Euro im Monat“ (Roland Preuß, SZ 20.1.25).
5147: Teure Wahlversprechen von Union, AfD und FDP
Dienstag, Januar 21st, 2025Ausgerechnet die Parteien, die eine Reform der Schuldenbremse ablehnen, Union, AfD und FDP, machen milliardenschwere Wahlversprechen, ohne die Finanzierung zu belegen. Das zeigen Berechnungen des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW). Bei der Union geht es um Einnahmeausfälle von 47 Miliarden, bei der AfD von 97 Milliarden und bei der FDP (das soll wohl ein Witz sein) von 116 Milliarden. Nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) liegen die Schulden, die gemacht werden sollen, noch viel höher. Bei der FDP etwa bei 146 Milliarden Euro. Lachhaft.
SPD, Grüne, BSW und Linke wollen wenigstens eine höhere Belastung von „Gutverdienern“ (SZ 21.1.25).
Die Fakten zeigen weithin die moralische Verkommenheit der Politik.
5146: Fußballklubs müssen für Hochrisikospiele zahlen.
Sonntag, Januar 19th, 2025Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Bundesländer die Mehrkosten für Begegnungen mit außergewöhnlich hohem Risikopotential auf die Fußballklubs umelegen dürfen. Das ist richtig. Denn Fußball ist ein kommerzieller Betrieb. Sonst würden Gewinne privatisiert und die Kosten sozialisiert. Für den kommerziellen Fußballbetrieb ist das im übrigen nicht allzu viel Geld. Darüberhinaus müssen wir bedenken, dass der Bau und Unterhalt von Fußballstadien häufig von öffentlichen Zuschüssen abhängt. Schon bei „normalen Spielen“ sind ca. 500 Polizisten erforderlich. Um so meht bei Werder gegen den HSV. Wir könnten die Gebühren sogar als Solidarbeitrag für die unterfinanzierte Polizei wqerten. Eine Fondslösung ist auch denkbar. „Jedenfalls ist es gut, dass Karlsruhe diese Möglichkeit eröffnet.“ (Wolfgang Janisch, SZ 15.1.25)
5145: Ministerien ziehen sich von X zurück.
Samstag, Januar 18th, 2025Das Bundesverteidigungsministerium hatte den Anfang gemacht. Ursprünglich zögerten andere Ministerien damit, sich von der Plattform X zurückzuziehen. Nun werden es immer mehr. X ist eine rechtsextremistisch versaute Plattform. Elon Musk protegiert Alice Weidel von der AfD. Aber natürlich ist es auch ein Risiko, sich da rauszuhalten. Dann gibt es dort bald nur noch Blaseninfos. Fake News.
5144: Die Bundeswehr bekommt eine Heimatschutz-Division.
Freitag, Januar 17th, 2025Nach den Plänen von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bekommt die Bundeswehr eine Heimatschutz-Division. Im Heer. Sie besteht aus aktiven Soldaten und Reservisten. Das resultiert aus der aktuellen Bedrohungslage. So kommt zu den drei Heeres-Divisionen eine vierte hinzu. Insbesondere dient sie dem Schutz von Häfen, Bahnanlagen und Güterumschlagsplätzen. Sie ist zudem da für den Schutz von Brücken, Verkehrsknotenpunkten und der digitalen Infrastruktur. Außerdem soll sie eine Operationsbasis und Drehscheibe für die Nato sein. Im Wege der Amtshilfe kann sie bei Unglücksfällen, Terrorlagen und Pandemien eingesetzt werden. Grundsätzlich haben CDU und FDP den PLänen zugestimmt (SZ 13.1.25).
5143: Widerstand gegen Maduro
Freitag, Januar 17th, 2025Mehr als ein Dutzend Staaten aus Nord-, Mittel- und Südamerika haben die Vereidigung des venezolanischen Diktators Nicolas Maduro zum Präsidenten nach einer gefälschten Wahl verurteilt. „Wir rufen das diktatorische Regime dazu auf, die demokratische Ordnung wiederherzustellen.“, so die Organisation amerikanischer Staaten (OAS). Die OAS hat insgesamt mehr als 30 Mitglieder. Die venezolansiche Opposition hatte ihren Kandidaten Edmunda Gonzalez als Sieger präsentiert (SZ 17.1.25).
5142: Aachener Karlspreis für Ursula von der Leyen
Donnerstag, Januar 16th, 2025In diesem Jahr erhält die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, den Aachener Karlspreis. „Für ihre Verdienste um die Einheit der Mitgliedstaaten, die Eindämmung der Pandemie, die Geschlossenheit des Verteidigungswillens gegen Russland und die Impulse zum Green Deal einerseits sowie zur Ermutigung gegenüber den anstehenden Aufgaben.“ Das teilte das Karlspreisdirektorium mit (SZ 16.1.25).