Archive for the ‘Gesellschaft’ Category

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2177: Merkels Rückzug ist aller Ehren wert.

Montag, Oktober 29th, 2018

Die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), im Dezember nicht wieder für den CDU-Vorsitz zu kandidieren und 2021 nicht als Kanzlerkandidatin zur Verfügung zu stehen, ist aller Ehren wert. Sie macht sich damit um Deutschland und ihre Partei verdient. Das hessische Wahlergebnis macht dieses Vorgehen gerade so eben möglich. Wir können aufatmen. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), Hessens wahrscheinlich auch neuer Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) haben Angela Merkel entsprechend gewürdigt.

Angela Merkel hat um die Union (CDU und CSU) die größten Verdienste. Wer außer ihr hätte bei diesem machtbewussten Kanzlerwahlverein die Kraft zur Integration gehabt, die einmal politisch richtig und zweitens erforderlich war, um so viele entscheidende Wahlen zu gewinnen. Ihre konservativen Gegner in der Partei (u.a. Friedrich Merz) hätten das nie geschafft. Nun kann die CDU zeigen, dass sie das Ziel, die Kraft und die Fähigkeit besitzt, sich zu erneuern. Die beste Kandidatin dafür ist Annegret Kramp-Karrenbauer. Die gegenwärtige CDU-Generalsekretärin war im Saarland Ministerin, Ministerpräsidentin und hat feste Beziehungen zu den Sozialausschüssen (frühere Protagonisten: Hans Katzer, Heiner Geisler, Norbert Blüm). Dadurch bürgt sie für den Einsatz für soziale Gerechtigkeit. Auch bei den Themen Klimaschutz, Westbindung, Wohnungsbau und Rentengerchtigkeit ist ihr viel zuzutrauen.

In Hessen kann Schwarz-Grün weiter regieren. Das ist gut für das Bundesland. Rot-rot-grüne Bündnisse sind gerade in politisch harten und bewegten Zeiten nicht geeignet, einen stabilen, demokratischen und sozialstaatlichen Kurs zu steuern. Das Problem sind die Linken. Dass die AfD nur Häme für Merkels Vorgehen bereithält, verwundert nicht. Es passt ins Bild. Vielleicht hat die AfD bereits den Höhepunkt bei ihren Wahlergebnissen erreicht. Das wäre gut.

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2176: Millionklage gegen die SZ abgewiesen

Sonntag, Oktober 28th, 2018

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat eine Schadensersatzklage in Höhe von 78 Millionen Euro abgewiesen, die der Geschäftsmann Hannes Kuhn gegen die SZ angestrengt hatte. Wäre die Klage durchgegangen, dann wäre kaum mehr kritischer Wirtschaftsjournalismus in Deutschland möglich gewesen.

Die Klage bezog sich auf einen Bericht der SZ-Journalisten Markus Balser und Uwe Ritzer über ein auffälliges Aktiengeschäft. Es spielte sich rund um den Niedergang der von Kuhn mitbegründeten Firma Solar Millenium ab. Der SZ lagen Hinweise vor, die den Verdacht auf Insiderhandel nahelegten. Die SZ hatte das akribisch recherchiert und streng nach den Regeln der Verdachtsberichterstattung aufgeschrieben. Der Artikel erschien am 25. Juni 2013. Das griff der Züricher „Tages-Anzeiger“ auf, wodurch Kuhns Schweizer Geschäftspartner von dem Verdacht erfuhren. Sie stoppten das Geschäft.

Die Vorsitzende Richterin Monika Bieber sagte, das Gericht habe nicht die Überzeugung gewonnen, dass der Artikel in der SZ ursächlich für den Abbruch der Geschäftsbeziehungen war. Auch seien Zeugen unglaubwürdig gewesen. Ihre Aussagen hätten nicht komplett der Wahrheit entsprochen.

Der Prozess wurde in der Medienbranche aufmerksam verfolgt. Der Anwalt der SZ, Martin Schippan, bezeichnete die Klage als Einschüchterungsversuch und Angriff auf die Pressefreiheit (C. Henzler/A. Ramelsberger, SZ 26.10.18)

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2175: Der Begriff der geteilten Wirklichkeit wird zerstört.

Samstag, Oktober 27th, 2018

Donald Trump prahlt, er täuscht, er manipuliert und er diffamiert. Das unterscheidet ihn noch nicht von anderen Politikern. Es verbindet ihn mit anderen Autokraten. Damit sollen einmal andere Menschen getroffen werden, Konkurrenten. Damit soll aber auch der Begriff der geteilten Wirklichkeit zerstört werden. Das zielt hauptsächlich auf den freien Journalismus. Denn zu seinen Aufgaben zählt es,

„Wahrheit von Lüge, Wissen von Vermuten, Information von Verschwörungstheorie zu unterscheiden. Das mag nicht immer perfekt gelingen. Es mag immer wieder Fehler, Irrtümer und menschliches Versagen geben. Aber zweifellos gehören die Recherche, das Suchen nach Quellen, nach Belegen, nach Gründen für eine Aussage oder ein Argument zu jenen Aspekten journalistischer Arbeit, die alle Autokraten besonders verachten, denn darin geht es um Wirklichkeit jenseits ihrer radikalen Subjektivität“.

Für Donald Trump gehören neben den Journalisten und den Medien auch Geheimdienste, das FBI, Richterinnen und Richter zu den potentiellen Feinden, denn sie alle repräsentieren ein demokratisches Gemeinwesen, das allen gehört. Damit fördert er eine Unkultur, in der Briefbomben legitim erscheinen (Carolin Emcke, SZ 27./28.10.18).

 

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2174: SPD muss in Berlin notgedrungen weiterregieren.

Samstag, Oktober 27th, 2018

Constanze von Bullion schreibt in der SZ vom 27./28.10.18:

„Egal, wie die Wahl in Hessen ausgeht, in Berlin muss die SPD weiterregieren, notgedrungen. Ein Regierungsbruch und damit ein Ende der Regentschaft von Angela Merkel würden der Partei zwar für einen Moment die Genugtuung verschaffen, nicht alles mit sich machen zu lassen. Gelöst aber wäre damit kein einziges ihrer Probleme. Denn es sind nicht die Kompromisse mit der zänkischen Union, die die SPD kaputtmachen. Es ist die Mittelmäßigkeit ihrer eigenen Hauptdarsteller, das Fehlen von Leidenschaft und Unbequemlichkeit, das die SPD auszehrt wie die Schwindsucht. Es fehlt an ureigenen Anliegen, am Mut zur offenen Kontroverse, etwa beim Streitthema Migration, das in der SPD nicht angepackt, sondern ängstlich weggeschwiemelt wird.“

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2173: Martin Heidegger hasste das Feuilleton.

Freitag, Oktober 26th, 2018

Unter den Ressorts der Presse (Politik, Wirtschaft, Feuilleton, Sport, Lokales) wird das Feuilleton gerne unterschätzt. Das war in Göttingen nicht so. Wilmont Haacke hatte sich sogar über das Feuilleton habilitiert. Sein Handbuch des Feuilletons erschien in drei Bänden (Emsdetten 1951 bis 1953), die erste Auflage aus den Jahren 1943 und 1944 verschweigen wir dabei nicht. Erst danach wurde im vollen Umfang herausgearbeitet, wie politisch das Feuilleton ist. Es setzt hier entscheidende Akzente in Bezug auf Ideologien, Theorien, Ansätze, Gesellschaftsentwürfe.

Das wird besonders deutlich daran, dass Martin Heidegger, der Philosoph, der den „Führer führen wollte“ (1933), das Feuilleton verabscheute. Er schrieb:

„Aber das Schlimmste an der Zeitung sind nicht die Mord- und Skandalgeschichten, sondern das Feuilleton, weil es sich ausgibt, als wahre es den Geist. … Es ist selber der Mord des Denkens und der Skandal des Geistes.“ Das Zitat stammt aus

Peter Trawny: Heidegger-Fragmente. Eine philosophische Biographie. Frankfurt am Main (S. Fischer) 2018, 320 Seiten, 25 Euro.

(Thomas Meyer, SZ 26.10.18)

 

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2172: Linke: zum Regieren nicht geeignet.

Freitag, Oktober 26th, 2018

Die Bundesregierung hat im ganzen letzten Jahr ein schlechtes Bild abgegeben. Zwar war ihre Arbeit im Einzelnen gar nicht so übel (etwa gemeinsames Tragen der Sozialbeiträge durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer), aber der bayerische Komödienstadel des Horst Seehofer (CSU) hat die Bundesregierung und die CDU/CSU und die SPD geschwächt. Die SPD machte ja bei allem mit. Das in einer Zeit, wo die parlamentarische Demokratie und ihre Volksparteien durch Rechtspopulisten und Rechtsextremisten ohnehin stark unter Druck geraten sind. Bei den Wahlen gab’s die Quittung. Der Wähler ist eben doch nicht nur dumm. Wahrscheinlich ist letztlich die starke Ausdifferenzierung der postindustriellen Gesellschaft dafür verantwortlich, dass die Volksparteien verschwinden.

Da liegt es nahe, an andere Regierungszusammensetzungen als eine große Koalition zu denken. Vollkommen legitim. Allerdings darf nicht übersehen werden, dass etwa eine grün-rot-rote Koalition untauglich ist. Denn die Linken sind nicht regierungsfähig. Es handelt sich bei ihnen um Kommunisten oder um Ex-Kommunisten, die noch nicht genug gelernt haben. Heute verteidigen sie die völkerrechtswidrige Annektion der Krim wie sie früher andere kommunistische Übergriffe befürwortet haben:

– die Niederschlagung des Volksaufstands in der DDR am 17. Juni 1953,

– die Niederwerfung des ungarischen Volksaufstands und der polnischen Demokratiebewegung 1956,

– die militärische Beendigung des Prager Frühlings 1968,

– den Einmarsch der Sowjetunion in Afghanistan 1979/80.

Für sie ist Michail Gorbatschow ein Verräter, sie hassen ihn. Die Linken lehnen die NATO ab und stehen nicht voll auf dem Boden der sozialen Marktwirtschaft. Sie sind noch nicht so weit. Jedenfalls nicht zum Regieren im Bund. Ganz anders als die Grünen, die sich von ihren kommunistischen (K-Gruppen) und nationalsozialistischen Wurzeln (etwa Baldur Springmann) emanzipiert haben. Sie stehen nicht nur für eine umfassende Ökologie, sondern auch für Menschenrechte, für Europa, für eine solide Friedenspolitik, usw.

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2171: Umgang mit dem Zölibat

Donnerstag, Oktober 25th, 2018

Clemens Betting, 61, ist Buchhändler in Warendorf. Nach einem Studium der Geschichte, Geografie und Theologie war er ursprünglich katholischer Pfarrer gewesen. Dann wurde er fristlos entlassen, weil er seine Freundin heiraten wollte. Matthias Drobinski hat ihn für die SZ (25.10.18) interviewt.

SZ: Dann kam der Tag, an dem Sie dem Bischof die Wahrheit sagten.

Betting: Ich habe mich vorher beraten lassen, in Köln, wo ich untertauchen konnte. Das System zwingt zur Heimlichkeit. Ich habe die Bischofssekretärin angerufen: Ich wünschte dringend ein Gespräch – und hatte am nächsten Tag um zehn Uhr einen Termin bei Bischof Lettmann. Ich hatte mir vorgenommen: Noch bevor du sitzt, muss die Wahrheit draußen sein, und sagte sofort: Herr Bischof, ich möchte Ihnen mitteilen, dass ich aufhöre. Er fragte nur: Mann oder Frau? Ich sagte ihm, dass ich meine Freundin heiraten wolle. Er drängte mich dann, ich sollte mich laisieren lassen. Dazu hätte ich erklären müssen, bei der Weihe nicht im Vollbesitz meiner geistigen Kräfte gewesen zu sein oder gelogen zu haben. Das wollte ich nicht. Ich bin damals bewusst Priester geworden. Als ich ging, musste er sich die Tränen wegdrücken.

…

SZ: Sie sind ja bei Weitem nicht der einzige Priester, der aufhört und heiratet. Haben Sie den Eindruck, dass die katholische Kirche aus solchen Erfahrungen lernt?

Betting: Ich fürchte nein. Ich habe mich sehr über die Wahl von Papst Franziskus gefreut, aber die Hoffnungen sind verdunstet. Meine Frau ist Physikerin, die würde jetzt sagen: Was verdunstet ist, ist immer noch da, nur in einem anderen Aggregatzustand. Aber ich sehe nichts, was diese Hoffnung wieder verfestigen könnte. Das System Kirche implodiert.

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2170: Heike Drechsler war keine IM.

Donnerstag, Oktober 25th, 2018

Die zweifache Weitsprung-Olympiasiegerin Heike Drechsler hat in einem Gutachten feststellen lassen, dass sie keine inoffizielle Mitarbeiterin der Stasi gewesen ist. Erstattet hat das Gutachten der Stasi-Forscher Helmut Müller-Enbergs, der Mitherausgaber des Lexikons „Wer war wer in der DDR?“ gewesen ist: „Frau Heike Drechsler war zu keinem Zeitpunkt (…) als IM ‚Jump‘ beim MfS erfasst gewesen.“

Heike Drechsler hatte 1987 von Heinz Bergner, einem Freund der Familie und Stasi-Offizier, 500 DM erhalten. Auf der Quittung hatte sie mit „Jump“ unterschrieben. 1993 trat Drechsler mit Bergner im ZDF-Sportstudio auf und kriegte von ihm bescheinigt, dass sie keine Informationen gegeben und konspirativ gearbeitet habe.

Helmut Müller-Enbergs, der 2018 an der dänischen Universität Odense Spionage-Geschichte lehrt, hat das Lexikon korrigieren lassen. „Sie hatte Kontakte zur Stasi, ob wissentlich oder nicht, und sie war – zumindest vorübergehend – Begünstigte der Stasi.“ (dpa, SZ 25.10.18)

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2169: Die Abschaffung des Solis würde nur den Reichen etwas bringen.

Donnerstag, Oktober 25th, 2018

Die Abschaffung des Solidaritätszuschlags würde nur den Beserverdienenden etwas bringen. Einfach weil die ärmere Hälfte der Bevölkerung nur ganze 1,7 Prozent zum Soli-Aufkommen beiträgt, wie Stefan Bach vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) ausgerechnet hat. Die Ergänzungsabgabe wurde 1991 eingeführt. Für fünf Jahre. Wir haben sie heute noch. Seit 1995 finanziert der Soli nicht mehr die Einheit, sondern fließt in den Bundeshaushalt.

Erforderlich ist der Soli heute noch, weil die Wohlhabenden anderswo enorm entlastet worden sind:

– die Vermögenssteuer wurde gestrichen,

– die Erbschaftssteuer stark verwässert,

– der Spitzensteuersatz sank von 53 auf 42 Prozent,

– dafür zahlen die Durchschnittsverdiener jetzt 19 statt 16 Prozent Mehrwertsteuer.

Ein Familienvater mit zwei Kindern zahlt den Soli erst, wenn er mehr als 52.000 Euro im Jahr verdient. Die durchschnittlichen Angestellten werden nicht von der Einkommenssteuer belastet, nach der der Soli berechnet wird, sondern von den Sozialabgaben, die in voller Höhe anfallen, sobald man mehr als 850 Euro im Monat verdient.

Der erste Schritt der Soli-Abschaffung mit zehn Milliarden Euro soll 2021 erfolgen, wenn diese Regierung nicht mehr im Amt ist. Dann darf die nächste Regierung zusehen, wie sie das Zehn-Milliarden-Loch stopft, das fortan jedes Jahr auftaucht. Die SPD ist stolz auf sich, weil sie verhindert hat, dass der Soli ganz abgeschafft wird. Dafür treten nun massiv die Lobbyisten auf den Plan, um ihn ganz zu kippen. Die 28 DAX-Konzerne, die keine Banken sind, haben 2017 einen Gewinn von 133 Milliarden Euro vor Steuern und Zinsen gemacht. Die Körperschaftssteuern aller deutschen Kapitalgesellschaften beliefen sich nur auf 27 Milliarden.

„Die Sozialdemokraten haben in der Finanzpolitik als einziges Ziel, dass die Besserverdienenden nicht 20 Milliarden Euro geschenkt bekommen, sondern ’nur‘ 10 Milliarden. Kein Wunder, dass die meisten Wähler die SPD für überflüssig halten.“ (Ulrike Herrmann, taz 19.10.18)

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2168: Günter Rohrbach 90

Mittwoch, Oktober 24th, 2018

Marvon Chomskys „Holocaust“ hat er ins deutsche Fernsehen gebracht. Vorher schon Rosa von Praunheims „Nicht der Homosexuelle ist pervers, sondern die Situation, in der er lebt“ und Rainer Werner Fassbinders „Acht Stunden sind kein Tag“. Er war vermutlich die entscheidende Figur bei der Entwicklung von Film und Fernsehen in Deutschland nach 1945. Als Programmdirektor des WDR und als Fernsehspiel-Chef der ARD. Er ist heute noch drahtig, neugierig und begeisterungsfähig: Günter Rohrbach wird 90.

Regisseure wie Klaus Lemke, Wim Wenders, Edgar Reitz, Margarete von Trotta und Volker Schlöndorff verdanken ihm sehr viel. Er verschaffte ihnen Freiräume. Wolfgang Petersen ermöglichte er das Schwulendrama „Die Konsequenz“. Günter Rohrbach war mutig und in der Lage, sich auf die Bürokratie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einzulassen.

Studiert hatte Günter Rohrbach Germanistik, Philosophie, Psychologie und Theaterwissenschaften in Bonn, München und Paris, fand das Studium seinerzeit aber schon ziemlich verstaubt. Rohrbach war unternehmungslustig und fand dabei immer wieder Mitstreiter. 1979 übernahm er die Geschäftsführung der Bavaria Studios in München. Helmut Dietl drehte mit ihm „Schtonk“, Dominik Graf „Die Katze“ und Wolfgang Petersen „Das Boot“. Über diesen so hochgelobten Film konnte man streiten. War er nicht auch eine Beschönigung des U-Boot-Kriegs und seiner Protagonisten. Hier liegt ein Hauptproblem von Rohrbachs Lebensthema, der deutschen Vergangenheitsbewältigung. Prägend war Rohrbach bei den „amphibischen Filmen“, die sowohl im Kino als auch im Fernsehen mit Erfolg gezeigt werden können.

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