Zu den acht Unterstützern der mutmaßlichen Terrorzelle „Gruppe S.“, die am 14. Februar nach bundesweiten Razzien festgenommen wurden, gehörte ein 50-jähriger Polizist aus Hamm/Nordrhein Westfalen, Thorsten W. Er hatte Reichskriegsflaggen auf dem Balkon montiert und an seinem Briefkasten den Aufkleber „Keine Lügenpresse einwerfen“. Auf der Wache trug er einmal ein Shirt mit einem für die rechtsextreme Szene typischen Aufdruck. Nachdem ihn ein Vorgesetzter darauf angesprochen hatte, legte er das Shirt sofort ab. In seiner Freizeit trug er Germanen- und Wikingerkluft, posierte mit Schwert und Runen-Shirt, postete SS-Symbole und Hakenkreuze. Auf der Mittelkonsole seines Autos klebte ein Reichsadler. W. war seit 1995 beim Land Nordrhein-Westfalen angestellt. Zuletzt bearbeitete er im Verkehrskommissariat des Polizeipräsidiums Hamm die Abrechnung von Verkehrswidrigkeiten. 2003 hatte er erfolgreich einen kleinen Waffenschein beantragt. Eine Zuverlässigkeitsprüfung wurde nicht durchgeführt (Jana Stegemann, SZ 22./23.2.20).
Archive for the ‘Gesellschaft’ Category
2731: Rechtsextremistischer Polizist in Hamm
Sonntag, Februar 23rd, 20202730: Der Rechtsextremismus mordet weiter.
Freitag, Februar 21st, 20201. Der rechtsextremistische Mordanschlag von Hanau (10 Ermordete, 1 Selbstmörder) zeigt, dass der Rechtsextremismus in unserer Gesellschaft weiter mordet.
2. Der Rechtsextremismus ist nicht am 8. Mai 1945 verschwunden, sondern er hat die ganze Zeit weiter existiert. Nur hatten es die Rechtsextremisten zwischenzeitlich lernen müssen, sich zu verbergen und zu tarnen.
3. Das endete erst mit den Filterblasen im Internet (Algorithmen), wo die Anonymität zusätzlichen Schutz für Rechtsextreme bietet, und durch einzelne politische Maßnahmen wie Angela Merkels Migrationspolitik (ab 2015).
4. Der Rechtsextremismus ist nicht, wie es häufig beschönigend heißt, mittlerweile in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Der Rechtsextremismus stammt aus der Mitte der Gesellschaft, er strahlt von dort in andere gesellschaftliche Sphären aus.
5. Die ersten Höhepunkte des deutschen Rechtsextremismus im 20. Jahrhundert waren die Morde an Rosa Luxemburg 1919 und Walter Rathenau 1922. Beide waren Juden. Antisemitismus gehört genuin zum Rechtsextremismus.
6. An den Wahlergebnissen von 1928 bis 1933 lässt sich erkennen, dass SPD und KPD in dieser Zeit ihre Stimmanteile etwa gehalten haben (solange sie an Wahlen teilnehmen konnten), ebenso hielten sich die Bayerische Volkspartei und das Zentrum, die DNVP nahm leicht ab. Die bürgerlichen Mittelstandsparteien (darunter DDP und DVP) verloren rund 80 Prozent ihrer Wähler (fast alle an die Nazis). Die bürgerliche Mitte wählte also vorzugsweise die NSDAP. Bei den Reichstagswahlen am 5. März 1933 erhielten die Nazis 43,9 Prozent der Stimmen. Für die absolute Mehrheit benötigten sie die 8 Prozent der DNVP. Die Konservativen waren die „Steigbügelhalter“ der Nazis.
7. Ende der fünfziger Jahre kam es in der Bundesrepublik zu Verschandelung von Synagogen und zur Schändung von jüdischen Friedhöfen. Daraufhin gründeten die Bundesländer 1958 die zentrale Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen. Sie arbeitet heute noch.
8. Die hauptsächlich von dem hessischen Generalstaatsanwalt Fritz Bauer initiierten Frankfurter Auschwitzprozesse (1963-65, 66/67, 67/68) brachten systematische Erkenntnisse über das NS-Mordsystem.
9. Heute werden die rechtsextremen Mörder von Politikern gefördert, die vom Nationalsozialismus als „Vogelschiss“ und vom Denkmal für die ermordeten Juden in Europa als von einem „Denkmal der Schande“ sprechen.
10. Am Prozess gegen die NSU-Mörder (Bönhardt, Mundlos, Tschäpe, 11 Ermordete) ließ sich das aktuell weit verbreitete Staatsversagen der deutschen Sicherheitsbehörden erkennen. Hier gebe es vermutlich noch viel mehr Versagen zu sehen, wenn wir hinschauen würden (falsche Einstellungen, Unterschätzen, Wegschauen, Dienst nach Vorschrift, Personalknappheit usw.). Ähnlich wie im Fall Anis Amri.
11. Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz war nicht in der Lage zu erkennen, welche rechtsextremen Zusammenballungen es in Chemnitz nach dem Mord an einem Deutschen gegeben hatte. Hier marschierten Neonazis mit der AfD.
12. Fast alle rechtsextremistischen Mordtaten waren gegründet auf oder sind verbunden mit Frauenfeindlichkeit (etwa Hanau).
13. Heute ist ein relativ neues Feindbild der Rechtsextremisten der Islam. Dieser verfügt tatsächlich über einige reaktionäre Imame. Dschihadismus und Rechtsextremismus schaukeln sich gegenseitig hoch.
14. Jeder angebliche Einzeltäter hat eine soziale Umgebung, die anscheinend nichts bemerkt von seinem Rechtsextremismus.
2729: Sonja Ziemann ist gestorben.
Donnerstag, Februar 20th, 2020Wir verstehen Sonja Ziemann richtig, wenn wir Film als „Chiffre der Gesellschaft“ nehmen wie bei Theodor Adorno oder Siegfried Kracauer. Nach 1945 war Sonja Ziemann das „eingeborene Wunderkind“ (Willi Winkler) des deutschen „Heimatfilms“. „Schwarzwaldmädel“ und „Grün ist die Heide“ sind Beispiele. Schon damals spielte auch der deutsche Wald eine Hauptrolle, der heute aus ganz anderen Gründen wieder in den Mittelpunkt des Interesses gerückt ist. Sonja Ziemann kam wie Hildegard Knef von der Ufa-Filmschule. Mit Rudolf Prack bildete sie mehrmals ein nahezu ideales Paar. Hannah Arendt schrieb 1950 dazu: „Inmitten der Ruinen schreiben die Deutschen einander Ansichtskarten von den Kirchen und Marktplätzen, den öffentlichen Gebäuden und Brücken, die es gar nicht mehr gibt.“ Sonja Ziemann drehte mit Helmut Käutner („Die Zürcher Verlobung“) und Frank Wisbar („Nacht fiel über Gotenhafen“), Filme, die ich seinerzeit im Dorfkino noch gesehen habe. In den sechziger Jahren stand die Schauspielerin in „My Fair Lady“ auf der Bühne. Und mit ihrem dritten Ehemann, Charles Regnier, in Frank Wedekinds „Lulu“. Sonja Ziemann ist im Alter von 94 Jahren gestorben (Willi Winkler, SZ 20.2.20).
2728: Regierung Johnson will BBC zerschlagen.
Mittwoch, Februar 19th, 2020Wie US-Präsident Donald Trump hasst Briten-Premier Boris Johnson die freien Massenmedien. Deswegen möchte seine Regierung die BBC zerschlagen. Dazu soll der Haushaltsbeitrag von 154 Pfund gekippt werden, den die Briten pro Jahr zahlen. Die BBC-Charta läuft noch bis 2027. Die BBC soll gezwungen werden, den Großteil ihrer Radiostationen zu verkaufen und die Zahl der nationalen Fernsehkanäle zu reduzieren. Laut dem BBC-Vorsitzenden Clementi läuft das auf eine Zerstörung der BBC hinaus. Finanzierungsmodelle wie bei Netflix würden dazu führen, dass über die Hälfte der BBC-Programme gestrichen werden müssten (Cathrin Kahlweit, SZ 18.2.20).
2727: Abgrenzungen der Union (CDU/CSU)
Mittwoch, Februar 19th, 2020Die Union (CDU/CSU) kann das Problem der Abgrenzungen nach rechts und links leicht lösen. Sie braucht dazu zwei Beschlüsse, weil „rechts“ und „links“ nicht identisch sind.
1. Abgrenzung nach rechts
Unvereinbar mit der Union sind eine völkische (Blut) Politik, Rassismus (z.B. Antisemitismus), Extremismus (z.B. Holocaust), Fremdenfeindlichkeit usw. Zu finden ist diese Ideologie etwa in Adolf Hitlers „Mein Kampf“. Die Nazis (NSDAP) betrieben eine extremistische und gewalttätige (Kriegshetze) Politik. Sie stammten aus der Mitte der Gesellschaft. Beim Übergang zum Faschismus (1929-1933) waren die liberalen Parteien (DVP, DDP) quasi verschwunden.
2. Abgrenzung nach links
Unvereinbar mit der Union ist die Politik des realen Sozialismus, wie sie sich in der Form des „demokratischen Zentralismus“ nach der Ideologie von Wladimir I. Lenin und Josef W. Stalin in Russland herausgebildet hatte. Dort galten statt der Freiheit (Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Rundfunkfreiheit etc.) Agitation, Propaganda und Organisation (des sozialistischen Aufbaus). Pech für die DDR war es, dass kurz davor die Nazi-Diktatur geherrscht hatte. Von 1929 bis 1955 tobte der mörderische Stalinismus (Archipel Gulag). Die beherschende Partei war die „Partei der Arbeiterklasse“, die SED. Mit ihr herrschten die „Blockparteien“ CDU, NDPD, LDPD, DBD (Demokratische Bauernpartei Deutschlands) usw. und die Organisationen der Nationalen Front (FDJ, GST/Gesellschaft für Sport und Technik, DFD/Demokratischer Frauenbund Deutschlands etc.). Sie waren wie die SED, erkannten deren Vormacht an, waren nur anders lackiert. Die offiziellen Nachfolgeparteien der SED, PDS und „die Linke“, haben sich nie vollständig von der SED distanziert, z.B. anerkannt, dass die DDR ein „Unrechtsstaat“ war. Dort wurde die gesamte Bevölkerung von der Staatssicherheit (Stasi) ausgespäht. In der DDR gab es keine Demokratie und keinen Rechtsstaat (ein Rechtsstaat ist ein Staat, in dem auch das staatliche Handeln von unabhängigen Gerichten überprüft werden kann).
So, liebe Union (CDU/CSU), genügt euch das?
2726: Ein gerechtes Bildungssystem
Dienstag, Februar 18th, 2020Ein neuer Star in der Pädagogik ist Aladin El-Mafaalani. Er ist Professor an der Universität Osnabrück. Maximilian Probst und Arnfried Schenk haben ihn für „Die Zeit“ interviewt (6.2.20). Ich beschränke mich auf drei Leitfragen:
Was ist ungerecht am Bildungssystem?
El Mafaalani: „Man kann die Frage schlicht mathematisch beantworten: Wenn man alles verdoppelt, verdoppelt sich auch der Unterschied. Die Expansion hat dazu geführt, dass die Chancen für alle besser werden. Da aber alle auf einem unterschiedlichen Niveau starten, verringert sich die Ungleichheit nicht. Das größere Problem ist daher, dass sich für diejenigen, die von der Expansion nicht profitieren, die Situation verschärft hat.“
Wie beseitigen wir Ungleichheit?
El-Mafaalani: „Die Ursachen für Ungleichheit haben nichts mit Schule zu tun. Nirgendwo werden Kinder so gleich behandelt wie im Unterricht. Das ist schön. Aber indem man unterschiedliche Kinder gleich behandelt, reproduziert man ihre Ungleichheit. Was sie von zu Hause und aus ihrem Milieu an Chancen, Entwicklungsimpulsen und Habitus mitbekommen haben oder nicht – das gleicht man nicht in 45 Minuten aus.“
Wo gehört das Geld hin?
El Mafaalani: „Man muss nichts neu erfinden, nur vieles ausbauen. Und vor allem früher ansetzen. Jetzt fließt viel Geld in die Kompensation bestehender Defizite: in Förderschulen, in Hauptschulen, in das Nachholen von Abschlüssen. Man müsste das Geld aber vielmehr in die Prävention stecken, also in Kitas und die Grundschulen.“
2725: Retten wir den Westen !!
Montag, Februar 17th, 20201. Auf der Münchener Sicherheitskonferenz sah es anfangs beinahe nach einem „Abgesang des Westens“ aus.
2. Das machten die Feinde des Westens (Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaat, Individualismus etc.), Russland und China, klar.
3. Die USA gebärden sich unter Trump als „Kraftprotz“, obwohl das die Daten nicht hergeben. Aber für den US-Wähler genügt es möglicherweise.
4. US-Außenminister Mike Pompeo skizzierte ein Bild des Westens (Nationalismus usw.), mit dem viele Europäer nicht übereinstimmen.
5. Russland nutzt angesichts seiner wirtschaftlichen Schwäche militärisch jede sich bietende Lücke (Krim, Syrien).
6. China verfolgt seine Interessen (Seidenstraße etc.) immer brutaler.
7. Präsident Donald Trump ignoriert internationale Abkommen, pöbelt gegen die Massenmedien und legt sich mit der US-Justiz an.
8. Die USA sind immer noch eine funktionierende Demokratie.
9. Polen zerstört seinen Rechtsstaat.
10. Die Selbstbehauptung eines Europas der westlichen Werte kann nur in einem Prozess voller komplexer Widersprüche gelingen.
11. Wo es geht, muss Europa mit den USA gemeinsame Sache machen.
12. Es wird nicht ausbleiben, dass wir den USA hier und da auch entgegentreten müssen. Jedenfalls müssen wir militärisch von ihnen unabhängiger werden (Daniel Brössler, SZ 17.2.20).
2724: Baerbok und Habeck essen mit Macron.
Montag, Februar 17th, 2020Es gibt noch Zeichen guter Politik in Deutschland. Die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbok und Robert Habeck haben sich mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in München zu einem Abendessen getroffen. Davor hatte Baerbok einen leidenschaftlichen Einsatz für Europa gefordert. Das ist richtig und macht unsereinen fröhlich.
Armin Laschet (CDU) hat Angela Merkels Europapolitik hart kritisiert. Er kam Macrons Vorschlägen entgegen, Europa unabhängiger von den USA zu machen. Frankreich würde seine Atomwaffen in den Dienst Europas stellen. Laschet zeigte sich auch kompromissbereit hinsichtlich des deutschen Beitrags zum EU-Budget, der natürlich erhöht werden muss.
Das sind politisch richtige Signale. Der Westen ist keineswegs verloren (Paul-Anton Krüger, SZ 17.2.20).
2723: Joseph Stiglitz: Trump lügt.
Sonntag, Februar 16th, 2020Der Nobelpreisträger für Wirtschaft, Prof. Dr. Joseph Stiglitz, 77, ist ein Gegner des US-Präsidenten Donald Trump. Gerade erscheint sein Buch
Der Preis des Profits. Wir müssen den Kapitalismus vor sich selbst retten. München 2020, 25 Euro.
Georg Meck und Bettina Weiguny haben ihn für die FAS (16.2.20) interviewt. Ich bringe Auszüge:
Stiglitz: … wissen Sie: Trump lügt. Er behauptet, die amerikanische Wirtschaft sei nie stärker gewesen. Fakt ist, dass sie heute langsamer wächst als unter Präsident Obama. Das ist erbärmlich, wenn man bedenkt, dass der Stimulus teuer erkauft wurde. 2020 wird das Haushaltsdefizit die Schwelle von einer Billion Dollar durchbrechen.
…
FAS: Wenn es der Mehrheit der Amerikaner so schlecht geht, warum stimmen sie dann für Trump?
Stiglitz: Wir sprechen hier von einem konservativen Dilemma. Die Supperreichen haben andere wirtschaftliche Ziele als der Rest der Bevölkerung, sie wollen möglichst wenig Steuern zahlen und viel Geld abschöpfen. Aber sie sind zu wenige, um alleine eine demokratische Wahl zun gewinnen. Also können sie entweder das europäische, soziale Modell wählen, bei dem sie versuchen, einen großen Teil der Bevölkerung teilhaben zu lassen am Wohlergehen. Dieses Modell präferiere ich. Oder sie machen es wie in Amerika und formen eine Koalition von Extremisten.
…
FAS: Worauf verzichten Sie?
Stiglitz: Ich habe kein Auto, wie viele in New York.
FAS: Der Nobelpreisträger steigt brav in die Metro?
Stiglitz: Ja, natürlich.
…
FAS: Wenn die Wirtschaft die Klimapolitik des Präsidenten für falsch hält, warum erhebt dann kein Konzernchef die Stimme gegen Trump?
Stiglitz: Trump ist ein Rabauke. Jeder hat Angst, von ihm mit einem Tweet fertiggemacht zu werden. Das höhlt unsere Demokratie aus.
…
2722: Thea Dorn übernimmt das „Literarische Quartett“.
Samstag, Februar 15th, 2020Am 6. März 2020 findet das erste „Literarische Quartett“ mit Thea Dorn statt. Ende 2019 hatten sich Volker Weidermann und Christine Westermann zurückgezogen. Dorn selbst war Maxim Biller in das damalige Quartett gefolgt. Dorn ist eine erfolgreiche Schriftstellerin und Journalistin, die nicht immer im Mainstream schwimmt, sondern sich Abweichungen zutraut. So hat sie 2011/2017 gemeinsam mit Richard Wagner
„Die deutsche Seele“
publiziert, in der Stichwörter wie Bergfilm, Feierabend, Gemütlichkeit, Kindergarten, Männerchor, Querdenker, Spargelzeit, Wurst und sehr viele andere reflektiert werden. Ja, darf man das denn heute noch? Kürzlich kam eine 150-seitige Studie für das Auswärtige Amt zu dem Ergebnis, dass es eine
deutsche Nationalkultur gar nicht gebe.
Das muss ich mir einmal genauer ansehen. In Dorns erster Sendung sind die Radiojournalistin Marion Brasch, die österreichische Autorin Vea Kaiser und der Verleger Jakob Augstein zu Gast. Wir schalten ein (FAZ 15.2.20; Kathleen Hildebrand, SZ 15./16.2.20).