Archive for the ‘Gesellschaft’ Category

3084: Pistorius (SPD) will Rassismus-Studie bei der Polizei.

Dienstag, Oktober 13th, 2020

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) widerspricht Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), der eine wissenschaftliche Studie über den Rassismus bei den Sicherheitskräften ablehnt. Pistorius möchte möglichst viele Bundesländer gewinnen, dafür will er sich auf der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern Anfang Dezember einsetzen. Pistorius sagte der „Rheinischen Post“: „Offensichtlich gibt es immer wieder Glutnester antidemokratischen Verhaltens, die wir schnell erkennen und ersticken müssen.“ (dpa, SZ 13.10.20)

Boris Pistorius hat recht.

3083: Ludwig Marcuse – ein „kalter Krieger“ ?

Montag, Oktober 12th, 2020

Als Student 1968 hatte ich Ludwig Marcuse (1894-1971) in einem Fernsehinterview mit Marcel Reich-Ranicki kennengelernt. Er hatte mich schwer beeindruckt. Und danach habe ich sehr vieles von ihm gelesen. Am liebsten

„Mein zwanzigstes Jahrhundert. Auf dem Weg zu einer Autobiographie.“ Frankfurt am Main und Hamburg (Fischer) 1960/1968, 326 S.

Wie man dadurch wird, das können Sie hier ja kennenlernen. In einem Brief an Robert Neumann vom 11.10.1962 kommt Marcuse darauf zu sprechen, dass er ein „kalter Krieger“ sei. Er schreibt:

„Bin ich ein kalter Krieger, wenn ich denke: diese Kantorowicz und Bloch undsoweiter undsoweiter sind Phraseure, wenn sie in den Westen rennen und versichern: wir sind trotzdem Kommunisten? Und bin ich ein Kalter Krieger, wenn ich gestehe (leider nicht öffentlich – aus Feigheit): mir sind alle Friedenstäubeleien zum Kotzen! Mir sind alle die Friedensunterschriften der Prominenten nichts als Schwachsinn oder Wichtigtuerei.“

So sind wir nun mal, wir kalten Krieger.

3082: Gewalt von links befürchtet

Montag, Oktober 12th, 2020

Nach der Räumung des besetzten Hauses „Liebig 34“ in Berlin-Friedrichshain stellt sich die Polizei dort für die nächste Zeit auf Straftaten der linken Szene ein. „Wir sind weiterhin aufgestellt und werden entsprechend reagieren können“, sagte eine Polizeisprecherin am Sonntag. Auf einem linksextremistischen Internetportal sind „Aktionstage“ in Berlin vom 30. Oktober bis 1. November angekündigt. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sagte, die Gewalt im Linksextremismus werde zunehmend brutaler und personenbezogener. Die Berliner Szene bewertete er als nervös (dpa, SZ 12.10.20).

3081: Vorratsdatenspeicherung – überdenken ?

Sonntag, Oktober 11th, 2020

Reiner Burger (FAS 11.10.20) schreibt anlässlich von „Bergisch Gladbach“ über Pädokriminelle:

„‚Bergisch Gladbach‘ zeigt wieder exemplarisch, wie skrupellos Pädokriminelle das Internet für ihre Machenschaften nutzen. In Chats besprechen sie Missbrauchshandlungen an ihren Kindern, stacheln sich gegenseitig an, geben sich Tipps, wie man ein Opfer gefügig macht, tauschen Fotos und Filme ihrer Verbrechen. Besonders riskant ist das bisher nicht. Denn den Ermittlern steht das mit Abstand wirksamste Mittel im Kampf gegen digital vernetzte Kinderschänder nicht zur Verfügung: die Vorratsdatenspeicherung. Tausende Verfahren versanden, weil die Telekommunikationsfirmen die IP-Adressen, die bei jeder Einwahl ins Internet neu vergeben werden, nicht vorhalten müssen.

Deshalb ist es eine ausgesprochen gute Nachricht, dass der Europäische Gerichtshof seine bisher strikt ablehnende Haltung zur Vorratsdatenspeicherung aufgeweicht hat … Die Luxemburger Richter ließen mit Verweis auf Verbrechen wie Kindesmissbrauch .. die anlasslose Speicherung von IP-Adressen zu. Die Bundesregierung muss nun prüfen, wie der neue Spielraum ausgeschöpft werden kann. Ausreden gibt es nicht mehr.“

3080: Sibylle Lewitscharoff bleibt bei der Literatur.

Samstag, Oktober 10th, 2020

Auf die Frage der „Welt“ (10.10.20), wie die Pandemie ihr Schreiben beeinflusse, antwortet Sibylle Lewitscharoff:

„Ich halte nichts von Schnellschüssen der Schriftsteller, auf eine aktuelle Lage zu reagieren, zumindest nicht in einem demokratisch regierten Land wie dem unseren. Das ist eindeutig Sache der Journalisten, die können das ungleich besser. Wenn sich etwas zuspitzt, mauscheln sich manche Schriftsteller gern als Politschwätzer auf, und das ist fast immer Käse, ein ziemlich löchriger obendrein.“

3079: Razzia beim DFB

Donnerstag, Oktober 8th, 2020

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat mit 200 Beamten wegen Steuerhinterziehung in besonders schwerem Fall beim DFB und in Privatwohnungen in Hessen, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz eine Razzia durchgeführt. Der DFB soll Einnahmen aus der Bandenwerbung bei Spielen der Nationalmannschaft so versteuert haben, dass der Fiskus um 4,7 Millionen Euro hintergangen worden sei. Es gibt bisher sechs Beschuldigte, drei heutige und drei ehemalige Spitzenkräfte beim DFB. Der ehemalige DFB-Präsident Reinhard Grindel, der 2019 über eine Affäre (Armbanduhr) stolperte, und Reinhard Rauball gehören dazu.

Im Dezember 2013 hatte der DFB die Vermarktung der Bandenwerbung bei Länderspielen der Schweizer Sportagentur Infront überlassen. Infront habe dabei aber Vorgaben des DFB beachten müssen. So hätten keine Konkurrenten von Sponsoren der Nationalelf zum Zuge kommen dürfen. Diese Eingriffe des DFB in die Vergabe der Werbeflächen hätten nach Ansicht der Ermittler dazu führen müssen, dass die Erlöse aus dem Vertrag mit Infront nicht der „steuerfreien Vermögensverwaltung“ zuflossen, sondern vielmehr beim steuerpflichtigen Geschäftsbetrieb des DFB hätten verbucht werden müssen.

Die Staatsanwaltschaft geht dem Verdacht nach, dass die Beschuldigten „von dieser steuerlichen Unrichtigkeit wussten, sie aber bewusst wählten, um dem DFB hierdurch einen Steuervorteil von großem Ausmaß zu ermöglichen“. Das Verfahren betrifft die Jahre 2014 und 2015. Möglicherweise versäumte es der Verband, sich gütlich mit dem Fiskus zu einigen (Thomas Kistner/Klaus Ott, SZ 8.10.20).

Kritische Beobachter schließen aus dem hohen Aufwand mit 200 Beamten, dass die Staatsanwaltschaft noch weit größere Steuervergehen, als bisher angegeben, annimmt. Claudio Catuogno schreibt (SZ 8.10.20): „Wenn dieser 200-Mann-Einsatz verhältnismäßig gewesen sein soll, muss mehr dahinterstecken. Und wer weiß, vielleicht finden die Ermittler, die wegen der Steuersache eine Rechtfertigung für Beschlagnahmungen hatten, zufällig noch etwas anderes?“

3078: Gerhard Schröder (SPD) macht russische Propaganda.

Donnerstag, Oktober 8th, 2020

Gerhard Schröder (SPD) bekommt Geld aus Russland. Entsprechend macht er russische Propaganda. Letzte Woche stand in seinem Podcast, dass es noch keine „gesicherten Fakten“ zum Giftanschlag auf Alexej Nawalny gebe. Zu der Zeit lagen die Gutachten eines Speziallabors der Bundeswehr, die Aussagen zahlreicher Experten und der Chemiewaffen-Kontrollbehörde OPCW vor, dass Nawalny mit einem Nervengift aus der Nowitschok-Gruppe kontaminiert worden sei. Nawalny verkündete, dass Schröder „ein Laufbursche Putins, der Mörder beschützt“ sei. Schröder will nun die „Bild“-Zeitung verklagen, die Nawalnys Behauptung gebracht hatte, ohne ihn (Schröder) vorher zu kontaktieren. Das alles ist das Tam-tam, um Aufmerksamkeit zu erregen und im Gespräch zu bleiben. Wahrscheinlich glaubt Schröder, auf diese Weise dem Nordstream 2-Projekt am besten zu dienen.

Das sehen andere ganz anders. Der Grünen-Europa-Abgeordnete Sergej Lagodinsky meinte: „Es muss Einreisebeschränkungen für korrupte Beamte und Geschäftsleute aus Russland geben. Es wird schwer zu begründen sein, warum wir weiter an Nordstream 2 festhalten, wo es doch klar ist, dass dieses Projekt nicht rein wirtschaftlich, sondern fest mit politischen Interessen verbunden ist.“ Ein schwerer Bruch des Völkerrechts könne nicht ohne Konsequenzen bleiben, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD). Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt (CDU), sandte einen Appell an Gerhard Schröder: „Das Deutschlandbild im Ausland wird auch vom Verhalten ausgeschiedener Bundeskanzler geprägt.“ (Damir Fras/Andreas Niesmann, GT 8.10.20)

Ich mag mir manchmal gar nicht vorstellen, dass Gerhard Schröder (SPD) einmal unser Bundeskanzler gewesen ist.

3077: Ruth Klüger ist gestorben.

Donnerstag, Oktober 8th, 2020

Die 1931 in Wien als Tochter jüdischer Eltern geborene US-amerikanische Germanistin Ruth Klüger ist gestorben. Sie war eine ganz und gar eigenwillige, gradlinige und kompromisslose Frau, in mancher Hinsicht bewundernswert. Bei uns in Göttingen ist sie zur Schriftstellerin geworden, als die Gastprofessorin 1988 nach einem Unfall auf der Jüdenstraße in der Klinik lag und mit biografischen Aufzeichnungen begann. 1992 erschien dann ihr „Weiter leben“ (bei Wallstein), ein einmaliges und ungewöhnliches Buch von großer Qualität. Das sollten Deutsche gelesen haben. 2008 erschien „Unterwegs verloren“, in dem es hauptsächlich um das US-Universitätsleben geht.

Ruth Klügers Vater musste vor den Nazi-Mördern nach Frankreich fliehen. Später wurde er doch umgebracht. Ruth Klüger kam mit ihrer Mutter in mehrere Konzentrationslager, darunter auch Auschwitz-Birkenau. Von einem „Todesmarsch“ gelang ihr 1945 die Flucht. In Straubing machte sie das Notabitur. Als sehr junge Frau begann sie ein Studium in Regensburg. Dort lernte sie als Komilitonen Martin Walser kennen, von dem sie sich 2002 in einem offenen Brief lossagte, weil er mit „Tod eines Kritikers“ ein ihrer Meinung nach antisemitisches Buch gegen Marcel Reich-Ranicki geschrieben hatte.

1947 emigrierte Klüger in die USA, wo sie in Berkeley Germanistik studierte und 1967 promovierte. Sie war von 1980 bis 1986 Professorin in Princeton, dann in Irvine (Kalifornien) und ab 1988 auch in Göttingen. Als Literaturwissenschaftlerin beschäftigte sich Klüger hauptsächlich mit Heinrich von Kleist. Sie gab lange Jahre die Zeitschrift „German Quarterly“ heraus. Ruth Klüger ist vielfach geehrt und ausgezeichnet worden. U.a. mit der Ehrendoktorwürde der Universitäten Göttingen und Wien, dem Bundesverdienstkreuz erster Klasse, der Ehrenmedaille der Stadt Göttingen und dem Paul Watzlawick-Ehrenring.

In Auschwitz hatte sich die junge Ruth Klüger schon in eine „falsche“ Schlange eingereiht, als eine Unbekannte ihr riet, sich zwei Jahre älter zu machen und neu anzustellen. Wer so etwas erlebt hat, schreibt anders, meint Helmut Böttiger (SZ 8.10.20). Klüger ging bis zur Schnoddrigkeit, ihrer Mutter gegenüber war sie in der Literatur geradezu grimmig. Über eine Begegnung mit der österreichischen Literatur-Nobelpreisträgerin Elfriede Jellinek erzählte Klüger: „Wir haben über nichts anderes als unsere Mütter gesprochen. Dabei wollte ich sie so viel fragen.“ Bei dem Philosophen Otto Weininger („Geschlecht und Charakter“ 1903) entdeckte Ruth Klüger, dass er „Juden und Frauen auf dieselbe Unterstufe gestellt“ habe.

Am 27. Januar 2016 hielt Ruth Klüger eine Rede im Deutschen Bundestag. Darin kam sie auf die Flüchtlingspolitik zu sprechen: „Dieses Land, das vor achtzig Jahren für die schlimmsten Verbrechen des Jahrhunderts verantwortlich war, hat heute den Beifall der Welt gewonnen, dank seiner geöffneten Grenzen und der Großherzigkeit, mit der Sie die Flut von syrischen und anderen Flüchtlingen aufgenommen haben und noch aufnehmen. Ich bin eine von den vielen Außenstehenden, die von Verwunderung zur Bewunderung übergegangen sind.“

3076: Immer wieder: Rechtsextremismus

Mittwoch, Oktober 7th, 2020

Der Grund dafür, dass viele Deutsche heute noch soviele Probleme mit dem Redchtsextremismus haben, ist einfach zu benennen. Zugleich ist er beschämend für uns alle. Er liegt nämlich darin, dass viele von uns selbst immer noch dem Rassismus der Nazis nahe sind. Wir glauben doch auch nicht, dass der Antisemitismus am 8. Mai 1945 vorbei war. Er war zwar auch von den Nazis verordnet, aber schon lange vorher fest im Volk verankert. Insofern ist der Rechtsextremismus bei der Polizei, der Bundespolizei und der Bundeswehr überhaupt nicht neu. Er trat nur nach Angela Merkels Satz „Wir schaffen das.“ 2015 deutlicher als vorher zutage.

1945 waren die Nazis alle noch da. Es gab die SRP als Auffang-Partei. Dort wirkte zum Beispiel der Kommandeur des Wachbataillons mit, Major Ernst Remer, der die Ermordung mehrerer Widerstandskämpfer des 20. Juli auf dem Gewissen hat. In der FDP waren damals viele Ex-Nazis. Auch in der in Niedersachsen starken Welfenpartei DP. Und Anfang der sechziger Jahre kam ja schon die NPD, die bis in die achtziger Jahre hinein bedeutend war. Es gibt sie heute noch. Neben der AfD. In der Geschichte der Bundesrepublik wurde der Rechtsextremismus häufig verharmlost. Die falsche These von den Einzeltätern machte die Runde. Das bezieht sich auch auf das Oktoberfestattentat von 1980. Vor kurzem erst sind die zehn NSU-Morde (Bönhardt, Mundlos, Zschäpe) abgeurteilt worden. Aber nicht vollkommen aufgeklärt. Dazu wird es höchste Zeit.

Im Bericht von Innenminister Horst Seehofer (CSU) tauchen 377 rechtsextemistische Verdachtsfälle seit 2017 bei den Sicherheitsbehörden und 1.064 bei der Bundeswehr auf. Allein in Nordrhein-Westfalen sind seit März 59 rechtsextreme Vorgänge bei der Polizei bekannt geworden. Dort spricht Innenminister Herbert Reul (CDU) immer noch von Einzelfällen. Das ist unglaubwürdig. Auszugehen ist von einem „Dunkelfeld“. Wahrscheinlich steckt hinter den rechtsextremistischen Vorfällen ein System, das ausgehoben werden muss. Es reicht nicht, dass der Verfassungsschutz weitere Analysen anstellt, weil er selbst seit seinem Versagen beim NSU-Komplex im Verdacht steht (Alexandra Föderl-Schmid, SZ 7.10.20).

Was es sowohl bei der Polizei als auch bei der Bundeswehr braucht, ist verstärkte und kundige politische Bildung.

 

3075: Der Niedergang der USA

Dienstag, Oktober 6th, 2020

1. Unter Donald Trump ziehen sich die USA immer mehr aus ihrer Führungsrolle im Westen zurück und betreiben eine nationalistische und protektionistische Politik. Das ist ungefähr das Gegenteil dem, was den Westen im Hinblick auf die Menschenrechte und ökonomisch stark macht.

2. 1989 herrschte die Illusion vom „Ende der Geschichte“ und von der Dominanz der USA.

3. Der Niedergang begann bereits in den fünfziger Jahren des 20. Jahrhunderts mit der Abwanderung der ersten Industriebranchen und der Konzentration auf die Finanzmärkte in den Achtzigern.

4. Die Folge davon war, dass immer mehr Menschen zurückblieben und viele Dörfer und Städte verfielen, jedenfalls in bestimmten Vierteln.

5. Heute sind viele Familien medikamentenabhängig, und die Polizei hat die Kontrolle über einschlägige Viertel verloren.

6. Die ehemaligen Kohle- und Stahl-Regionen hat man sich selbst überlassen („Rust Belt“).

7. An weiten Teilen der US-Bevölkerung gehen die Vorzüge der Tech-Industrie und ihre zukunftsträchtigen Aussichten vorbei. Junge Talente werden aus dem Ausland geholt.

8. Das US-Bildungssystem versagt und spaltet die Gesellschaft.

9. Der Mittelbau aus Facharbeitern fehlt in den USA.

10. Auf den Feldern von Stahl, Spielzeug und Bekleidung haben die USA nicht mehr das erforderliche technische Know How.

11. Die durchschnittliche Produktivität ist in den USA nicht genügend.

12. Das US-Steuersystem begünstigt die Reichen.

13. Das Gesundheitssystem ist desolat und für die meisten US-Bürger gar nicht zugänglich. Das wird als „freiheitlich“ verkauft und von vielen US-Bürgern auch so gesehen.

14. Die Lebenserwartung in den USA ist niedrig (im Vergleich mit Westeuropa).

15. Die USA brauchten mehr Gemeinsinn, damit nicht so viele Millionen Bürger zurückgelassen würden (Claus Hulverscheidt, SZ 2./3./4.10.20).