RKI-Präsident Lothar Wieler warnt vor einem schwierigen Corona-Herbst. Für den Fall, dass die Infektionszahlen stiegen, brauche man einen gesetzlichen Rahmen zur Bekämpfung der Pandemie; umfassende Maßnahmen müssten zumindest möglich sein. Wieler steht damit in einer Reihe mit den renommiertesten Wissenschaftlern, die besorgt sind. Die Experten sind sich einig, dass das Virus zurückkomen wird. Man weiß nur noch nicht, wie krank es die Menschen dann macht. Eine unangenehme Welle droht. Die Bevölkerung muss darauf eingestimmt werden, dass dann wieder Masken getragen werden. Dafür braucht es ein wirksames, neues Infektionsschutzgesetz (das alte läuft am 23.9.22 aus). Wir haben ja gegenwärtig die Möglichkeit, Tests, Masken und Impfungen einzusetzen (Christina Berndt, SZ 30.5.22).
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3883: RKI-Präsident Wieler warnt vor Corona-Herbst.
Montag, Mai 30th, 20223882: Katholische Kirche ohne Markenkern
Sonntag, Mai 29th, 2022Der deutsche Katholikentag hat die Krise der Kirche gezeigt. Die Beteiligung war so gering, wie nie zuvor. Das schlechte Bild, das die Amtskirche abgibt, färbt auf die Laien ab, die bei weitem nicht so viel für den Zustand ihrer Kirche können wie die Priester. Nicht einmal alle deutschen Bischöfe waren zum Kirchentag erschienen. Zudem hat der Vorsitzende der Bischofskonferenz, Bischof Georg Bätzing von Limburg, einen Priester befördert, der beschuldigt wird, Frauen sexuell bedrängt zu haben. Das ist ein verheerendes Signal.
„Die Päpste, die Kurie und die Bischöfe haben jahrzehntelang unterschätzt, welch grundstürzende Erschütterung der Skandal um sexualisierte Gewalt für die Fundamente der Kirche bedeutet. Wie sehr der Umgang mit dem Missbrauch der katholischen Kirche ihren Markenkern genommen hat, nämlich die Glaubwürdigkeit.“
Im Grußwort des Papstes wurde die katholische Reformbewegung „Synodaler Weg“ mit keinem Wort erwähnt. Dagagen sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf dem Katholikentag, von den Ergebnissen des Synodalen Weges werde es abhängen, ob es sich lohne, wieder auf die Kirche zu hören. Die Menschen sind müde, mürbe und erschöpft. Wann, wenn nicht jetzt, bräuchten sie Trost und Hoffnung? (Annette Zoch, SZ 28./29.5.22)
3881: Gefährdung der Pressefreiheit in der Schweiz
Sonntag, Mai 29th, 2022Die Schweiz hat ein besonderes Verhältnis zum Geld. Das ist nicht immer gut für andere Teile der Gesellschaft. Im jüngsten Ranking von Reporter ohne Grenzen ist die Schweiz von Platz zehn (10) auf Platz 14 abgestiegen. Im Schweizerischen Bankengesetz gibt es seit 2015 den Passus, dass Journalisten geheime Bankdaten nicht weitergeben oder auswerten dürfen, selbst wenn diese von öffentlichem Interesse sind. Bekannt wurde dies durch zweifelhafte Kundenbeziehungen der Bank Credite Suisse. Artikel 47 des Schweizerischen Bankengesetzes wird seither als „ernsthafte Bedrohung für die Pressefreiheit“ betrachtet.
Das Parlament hat trotzdem kürzlich in einer neuen Zivilprozessordnung bestimmt, dass Gerichte eine Berichterstattung stoppen dürfen, wenn Betroffenen ein „schwerer Nachteil droht“. Ursprünglich hatte es geheißen „besonders schwerer Nachteil“. „Besonders“ wurde auf Antrag eines liberalen Abgeordneten gestrichen. Das brachte die Vertreter der schweizerischen Medienbranche auf die Barrikaden: die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG), die Mediengewerkschaften Syndicom und Impressum, die Schweizerische Journalistenschule (MAZ) und den Schweizerischen Presserat. Sioe bezeichneten den geänderten Passus als „Gefährdung der Medienfreiheit“. Der Generalsekretär von Reporter ohne Grenzen Schweiz, Denis Masmejan, sagt: „Auch in einem Land wie der Schweiz ist es schwer begreiflich zu machen, dass Medien nun mal die herschende Ordnung stören m,üssen.“
(Isabell Pfaff, SZ 20.5.22)
3880: Bundesregierung ist nicht in der Lage, ihr Verhalten der Ukraine gegenüber zu erklären.
Freitag, Mai 27th, 2022Die Bundesregierung kann ihr Verhalten gegenüber der Ukraine nicht erklären. Zugesagt sind zwar Flakpanzer und Panzerhaubitzen, geliefert wurde bisher aber nichts. Eigentlich könnten jetzt auch Kampfpanzer und Schützenpanzer geliefert werden, Aber Bundeskanzler Scholz versucht, sich hinter den Alliierten zu verstecken. Grüne, FDP und CDU/CSU werden ungeduldig. Zu Recht. Probleme gibt es auch mit dem „Ringtausch“. Polen erwartet wohl von Deutschland für die Lieferung alter sowjetischer Panzer an die Ukraine hagelneue Leopard 2. Der ukrainische Außenminister Dmitro Kuleba sagte, das Training für die Soldaten brauche weniger Zeit als die Entscheidungsfindung in Berlin. Irgendwann wird es zu spät sein, um die Ukraine vor dem russischen Aggressor zu retten. Im Zweiten Weltkrieg hat Nazi-Deutschlkand acht (8) Millionen Ukrainer getötet (Wolfgang Krach, SZ 27.5.22; Mike Szymanski, SZ 27.5.22).
3879: Wie Russlands Vernichtungskrieg in der Ukraine gesehen werden muss.
Donnerstag, Mai 26th, 2022Rüdiger von Fritsch war von 2014 bis 2019 deutscher Botschafter in Russland. Davor in Polen. Nun hat er das beste Buch über den russischen Vernichtungskrieg in der Ukraine vorgelegt:
Zeitenwende. Putins Krieg und die Folgen. Berlin (Aufbau) 2022, 176 S., 18 Euro.
Fritsch beschäftigt sich mit der Person Wladimir Putins, seinem politischen System und dem beschämenden Versagen des Westens in diesen Angelegenheiten. Das Ende der Sowjetunion 1991 war für Putin die „größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts“. Seither will er überall die Russen „beschützen“, schon auf der Krim 2014. Putins Denken folgt einer anderen Rationalität als unseres. Er ist selbst in seinem Geheimdienstler-Denken gefangen. Einmal KGB, immer KGB. Fritsch schreibt, dass er bei seinen Gesprächen über die russische Annexion der Krim fast immer den Eindruck haben musste, dass Deutschland dort einmarschiert war und nicht Russland.
„Schuldumkehr“.
„Die Europäische Union und die Nato weiteten sich aus der Sicht der Polen und der Balten, der Tschechen, Slowaken, Ungarn, Rumänen und Bulgaren nicht nach Osten aus – vielmehr strebten diese nach Westen. Und dazu gehörte natürlich die Hoffnung, in einem Bündnis freier Nationen Schutz zu finden vor erneuter sowjetischer Okkupation und Repression, um nicht noch einmal Opfer des imperialen Russlands zu werden.“
Das russische politische System ist ein Propaganda- und Lügensystem seit Zarenzeiten, besonders aber seit Lenin („Womit beginnen?“ 1901, „Was tun? 1903, „Über Parteilichkeit und Parteiliteratur“ 1905). Den Russen selbst erscheint ihr Land mittlerweile als ein Hort von Stabilität, Ordnung und von christlichen Werten. So sind sie über den realen Machtverlust und die Sorgen des Alltags hinwegzutrösten. Viele zentrale europäische Entwicklungen haben in Russland keine Rolle gespielt (Reformation, Renaissance, Aufklärung, Bürgergesellschaft). Russland ist zwar ein Land mit europäischer Kultur, „aber sozial und politisch Erbe des Reiches von Dschingis Khan“ (der russische Politologe Sergej Karaganow).
Im Verhältnis zu Deutschland spielt immer noch der Hitler-Stalin-Pakt von 1939 eine Rolle, nach dem Polen zwischen Nazideutschland und der Sowjetunion aufgeteilt wurde. Selbstverständlich habe Deutschland nach 1941 die Sowjetunion mit ihren unermesslich vielen Kriegstoten mehr als beschädigt, aber gerade auch die Ukraine. Deren reiches jüdisches Erbe haben die Deutschen nach 1941 vernichtet. Darunter den Großvater von Präsident Selenskyi und drei Brüder seines Vaters (Viola Schenz, SZ 23.5.22).
3878: Wiedereinführung der Wehrpflicht
Donnerstag, Mai 26th, 20221. 2011 beschloss der Bundestag, die Wehrpflicht abzuschaffen. Verteidigungsminister war seinerzeit der Plagiator Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU).
2. Für die Entscheidung gab es gute Gründe. a) die Wehrpflicht sei ungerecht, b) sie sei zu martialisch, c) vor allem aber zu wirkungslos und zu teuer. Vor allem das Argument c) erweist sich angesichts des russischen Vernichtungskriegs gegen die Ukraine als vollkommen falsch.
3. Unsere Verfassung gibt uns die Wahlmöglichkeit zwischen Wehr- und Ersatzdienst, der auch sehr wichtig ist.
4. Die Abschaffung der Wehrpflicht hat die Beziehung der Gesellschaft zu ihrer Armee, die in Deutschland nach 1945 noch nie besonders gut gewesen war, weiter verschlechtert.
5. Sie hat die Illusion genährt, dass nur noch andere Krieg führen müssen. Wir Pazifisten aber rufen „Frieden!“ (wie die Mützenich-SPD).
6. Mit der Abschaffung der Wehrpflicht wurde das Kaputtschrumpfen der Armee fortgesetzt.
7. 1990 hatte die Bundeswehr noch 450.000 Soldaten, heute noch 183.000.
8. Von einstmals 5.000 Kampfpanzern sind noch 285 übrig.
9. Bei einer neuen Wehrpflicht könnte die Dienstzeit kurz sein, vielleicht ein halbes Jahr.
10. Auch Frauen gehören in die Armee (bei Grundgesetz-Änderung). Damit wäre sie kein piefiger, spießiger Ort mehr.
11. Diejenigen, die Wehrdienst leisten, müssen sich wohlfühlen. Auch damit ein paar von ihnen länger bleiben.
12. Soldaten werden zum Töten ausgebildet. Daran ändert sich nichts. Bewusst wird aber der Einsatz für die Demokratie.
13. Die Wehrpflicht würde die Bundeswehr wieder zum Teil des Lebens für viele Familien machen.
14. Wer Kinder in der Armee hat, geht besonders vorsichtig mit der Frage von Krieg und Frieden um.
15. In Israel ist man noch nie auf die Idee gekommen, die Wehrpflicht für Männer und Frauen abzuschaffen.
16. Die Freiheit ist uns so viel wert, dass wir dafür ein paar Monate opfern.
17. Krieg ist in Europa heute – leider – Realität.
18. Eine Wehrpflicht im Rahmen einer allgemeinen Dienstpflicht würde die Verhältnisse in der Kranken- und Altenpflege stark verbessern.
19. Der Dienst außerhalb der Armee ist genau so wichtig wie der innerhalb.
20. Jeder kann mit der sozialen Arbeit, die er leistet, dem Land etwas zurückgeben.
(Martin Machowecz, Zeit 12.5.22)
3877: Viele Deutsche mögen Marlene Dietrich nicht.
Donnerstag, Mai 26th, 2022Marlene Dietrich, unser einziger unbestrittener Weltstar, ist vor dreißig (30) Jahren in Paris gestorben. Der Film- und Fernsehproduzent Nico Hofmann, 62, hat sehr kundig über sie geschrieben (Zeit 5.5.22). Begraben ist Marlene aber nicht auf dem Père Lachaise, sondern auf dem Friedhof in Berlin-Friedenau. Sie hatte wohl immer einen Koffer in Berlin. Mit den „Blauen Engel“ in der Regie von Josef von Sternberg feierte sie ihren Durchbruch. „Lili Marleen“ wurde das Schicksalslied des Zweiten Weltkriegs. Und Marlene Dietrich stellte sich nach anfänglichen Erfolgen in Hollywood in den dreißiger Jahren politisch auf die richtige Seite. Im Kampf gegen die Nazis stand sie auf der Seite der USA und betrieb „Truppenbetreuung“ bis nach Nordafrika. Einmalig. Unvergessen. Das haben viele Deutsche nicht verkraftet.
Mit Zeilen wie „Sag, wo die Soldaten sind“ und „Wer wird denn weinen, wenn man auseinandergeht, wenn an der nächsten Ecke schon ein andrer steht“ ist Marlene Dietrich bekannt. Ihr Egozentrismus erlaubte ihr, bei sich selbst zu bleiben. Sie kam Anfang der sechziger Jahre nochmals als Künstlerin zurück nach Berlin. Das habe ich als junger Knilch voll mitgekriegt. Aber sie war nicht überall beliebt. Marlene Dietrich unternahm Tourneen auch in den Ostblock. Dem fühlte sie sich verpflichtet. In Warschau kam es zu einer Verneigung, die in gewisser Hinsicht den Kniefall Willy Brandts dort vorwegnahm. 1974 stürzte sie in Sydney von der Bühne. Oberschenkelhalsbruch. Die nächsten Jahre verbrachte sie ziemlich allein in ihrer Wohnung in Paris, ließ, die viele Frauen und Männer gekannt hatte, nur noch wenige Frauen an sich heran. Darunter ihre Tochter Maria Riva. Bei ihrem Begräbnis in Berlin 1992 sagte der Regierende Bürgermeister von Berlin, Eberhard Diepgen (CDU) die Gedenkfeier kurzfristig wieder ab, weil es immer noch zu viele Menschen gab, die Marlene Dietrich für eine „Vaterlandsverräterin“ hielten. Was für ein Schwachsinn!
3876: Serebrennikow über Russland
Mittwoch, Mai 25th, 2022Der international berühmte russische Regisseur Kirill Sebrennikow hat Russland mittlerweile verlassen. In einem Interview mit Peter Kümmel (Zeit 12.5.22) macht er dazu Bemerkungen:
„Ich wuchs in den letzten Jahren der Sowjetunion auf, und das war ein wirklich verrotteter Staat. Korruption und Alkoholismus waren allgegenwärtig, die Leute spürten, dass sie hier keine Zukunft hatten. Aber an jedem öffentlichen Gebäude hingen riesige Transparente, Plakate mit der Aufschrift ‚Frieden‘. Wir brauchen Frieden für die Welt! Die Ideologie der Sowjetunion war sehr heuchlerisch. Einerseits bestand Einigkeit darüber, dass Krieg das Allerschlimmste ist, etwas, das nie passieren darf. Andererseits führte man Krieg in Afghanistan.“
„… vielleicht hatte ich keine Ahnung, wie dieses Volk ist, und verweilte in romantischen Illusionen.“
„Das Volk unterstützt das Regime. In Russland funktioniert Widerstand nicht.“
„Es war ein großer Fehler des Westens, zu glauben, wenn wir den Rusysen Visa, Mastercard, McDonald’s, Ikea wegnehmen, dann werden sie den Kreml stürmen. Das wird nicht passieren. Der russische Hauptaffekt ist das Gekränktsein, die Verbitterung und die Empfindung, dass die Staatsmacht das Richtige tut.“
3875: Sinkiang – ein großes chinesisches Internierungslager
Mittwoch, Mai 25th, 2022Sinkiang (Xinjiang) ist Chinas Westprovinz und die Heimat der Uiguren und anderer muslimischer Gruppen. Ein Hacker hat jetzt enthüllt, dass es sich dabei ein großes Internierungslager handelt. China entfaltet hier seine Qualtäten als Überwachungsstaat. Angeblich sollen die Menschen dort vor dem Terrorismus bewahrt werden. Deswegen leben sie in Lagern hinter Stacheldraht und mit Wachtürmen. Ehemalige Insassen haben von Misshandlungen und Vergewaltigungen berichtet. Nach chinesischen Angaben ist das Ziel dort „Gehirnwäsche“.
Viele ausländische Beobachter sprechen von „Genozid“. Ausbrecher sind zu erschießen. International zugänglich gemacht wurden jetzt Listen von Internierten und Schulungsunterlagen. Schwer bewaffnetes Personal bewacht die Internierten. Angesichts der Enthüllungen kommt der Besuch der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet für die Chinesen höchst ungelegen. Sie will sich dezidiert in Sinkiang informieren. Die Internierungsrate ist in Sinkiang 64-mal höher als in Rest-China. Dort gibt es mehr als 1,2 Millionen internierte Uiguren. Deren „Verbrechen“ bestehen u.a. darin, ihr Handy nicht zu benutzen, um nicht überwacht werden zu können. Die Volksrepublik China bestreitet die Vorwürfe (Kai Strittmatter, SZ 25./26.5.22).
3874: Herfried Münklers Kommentare zum Ukraine-Krieg
Dienstag, Mai 24th, 2022In einem Interview mit Stefan Reinecke (taz 14./15.5.22) macht der emeritierte Politikwissenschaftler Herfried Münkler Bemerkungen zum Ukraine-Krieg:
„Alice Schwarzer und die Mitunterzeichner des offenen Briefs hätten den Polen (am Beginn des Zweiten Weltkriegs, W.S.) also geraten, sich lieber nicht zu verteidigen, um Tote und eine Eskalation zu vermeiden.“
„Man kann nicht ausschließen, dass nukleare Gefechtsfeldwaffen eingesetzt werden, etwa wenn große russische Einheiten eingeschlossen würden und deren Kapitulation für Putin als eine nicht hinnehmbare Niederlage erscheinen würden. Das ist denkbar. Dagegen ist ein nuklearer Angriff auf ein Nato-Mitglied, der wohl mit entsprechenden Gegenschlägen beantwortet würde, etwas ganz anderes. Hier wirkt die gegenseitige Vernichtungsdrohung deeskalierend.“
„Der moralische Diskurs ist hierzulande vorherrschend. Das hat auch mit der Berichterstattung der hiesigen Presse zu tun. Wir haben relativ wenig Informationen über das Kampfgeschehen. Wenn, dann stammen die aus britischen oder amerikanischen Quellen. Das Fernsehen fokussiert sich auf Opfer. Diese Fokussierung kann den Schluss nahelegen, vielleicht doch besser gleich zu kapitulieren, weil dann vermutlich die Zahl der Opfer geringer sein wird. Die Moralisierung des Geschehens birgt die Gefahr, einen kühlen, analytischen Blick auf die Konstellation zu verlieren.“
„Putins Sprecher Dmitri Peskow hat kürzlich von erheblichen Verlusten des russischen Militärs gesprochen. Die mit solchen Fragen unerfahrene deutsche Presse hat getitelt: Die Russen geben Verluste zu. Dabei hat der Kreml tatsächlich das Narrativ verändert. In die Richtung: „Wir müssen unsere Ziele jetzt erst recht erreichen. Das ist das Vermächtnis unserer heroischen Gefallenen.“ In Deutschland wurde das nicht verstanden, weil man sich hierzulande Opfer nur als Verlust von individuellem Leben vorstellen kann und nicht als geheiligtes oder, profaner gesagt, bewundertes Opfer, das der Nation oder Gemeinschaft gebracht wird.“