Archive for the ‘Geschichte’ Category

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3890: Faschismus aus der Perspektive von Timothy Snyder

Samstag, Juni 4th, 2022

In einem Interview mit Konrad Schuller (FAS 5.6.22) erläutert der US-amerikanische Historiker Timothy Snyder („Bloodlands“) seine Vorstellungen vom gegenwärtigen Faschismus.

FAS: Sie halten Russland für einen faschistischen Staat, warum?

Snyder: Gibt es etwas am russischen Staat, das heute nicht faschistisch ist? Hier eine Liste von Merkmalen des Faschismus, die auf Russland zutreffen:

Eins: Einparteienherrschaft.

Zwei: der Kult des Führers.

Drei: Kontrolle der Medien.

Vier: Kult des Imperiums, seiner Toten und seiner historischen Unschuld.

Fünf: Die Welt wird durch Verschwörungstheorien erklärt.

Sechs: ein Ständestaat nach dem Vorbild von Mussolinis Italien, nur noch radikaler.

Sieben: Vernichtungskrieg und Völkermord.

Acht: ein Kult des Willens und der Tat.

Russlands hybride Kriegsführung, diese Kombination aus Propaganda und Gewalt, kann als Triumph des Willens über die Realität gesehen werden. Und dann natürlich die Idee vom Feind. Der Ausgangspunkt des Faschismus ist der Begriff des Feindes, und der Feind Russlands in Putins Sicht ist der Westen. So hat

Carl Schmitt

das definiert: Politik heißt, zu bestimmen, wer der Feind ist.

…

FAS: Faschistische Denker glauben, dass Kompromisse immer nur Atempausen sind, die man hinnimmt, um für die Vernichtung des Feindes neue Kraft zu sammeln. Kann man mit Putin also einen dauerhaften Verhandlungsfrieden finden?

Snyder: Die westliche Idee vom Kompromiss lautet: Ich respektiere deine Interessen und du meine. Das ist mit Putin kaum möglich. Aber man kann trotzdem mit ihm verhandeln – wenn man zuvor einen Krieg gewonnen hat. Solange Putin glaubt, gewinnen zu können, ist das schwer denkbar.

…

FAS: Sie nennen Putin einen Faschisten. Würden Sie ihn mit Hitler vergleichen?

Snyder: Ich spreche vom Faschismus, weil Faschismus viele Gestalten hat. Es gibt britische, französische, italienische, deutsche oder amerikanische Faschisten, und alle sind ein wenig anders. Wenn ich jetzt sagen würde, Putin ist wie Hitler, dann wäre das zu eng gefasst. Außerdem würde es einen riesigen Aufschrei geben: Seht her, er bricht ein Tabu. Das wäre unglaublich langweilig. Trotzdem: Wo es um Ukraine geht, sind die Ansätze der Nazis und des heutigen russischen Regimes ähnlich. Dazu gehört, dass die Ukrainer als Kolonialvolk wahrgeommen werden, dessen Elite ausgelöscht werden muss.

…

FAS: Wie sah die deutsche Kolonialgeschichte in der Ukraine aus?

Snyder: Die Kolonisierung der Ukraine war Hitlers Hauptziel im Zweiten Weltkrieg. Er wollte ein deutsches Großreich, dessen Industrie von der Landwirtschaft der Ukraine getragen würde. Dabei sollten Millionen von Ukrainern dem Hungertod preisgegeben oder versklavt werden. Das war es, wofür deutsche Soldaten kömpften, aber ich glaube nicht, dass viele Deutsche das in Erinnerung haben.

…

FAS: Dem ukrainischen Botschafter hat ein deutscher Minister am ersten Tag des Krieges angeblich gesagt: Warum sollten wir euch helfen, wenn es euch in drei Tagen eh nicht mehr gibt?

Snyder: Und wegen dieser Fehlwahrnehmung müssen die Ukrainer heute ein absurdes Ausmaß von Leid ertragen. Aber niemand sollte einen Völkermord ertragen müssen, nur um seine Existenz zu beweisen. Die Deutschen hätten die Pflicht gehabt, das schon vor dem 24. Februar 2022 zu verstehen.

FAS: Und trotzdem haben Sie neulich geschrieben: „Deutschland ist die wichtigste Demokratie Europas, vielleicht sogar der Welt.“ Warum?

Snyder: Sehen Sie sich andere große Demokratien an. Amerika zum Beispiel ist zwar mächtiger als Deutschland, aber seine Demokratie ist schwächer. Wir haben gerade erst eine versuchten Putsch gehabt, und vielleicht kommt bald der nächste. Die Deutschen sollten nicht überrascht sein, wenn bald ganz neue Aufgaben auf sie zukommen.

FAS: Soll also wieder mal am deutschen Wsen die Welt genesen?

Snyder: Die Deutschen sollten so etwas nicht herumposaunen. Aber die deutsche Demokratie ist wichtig. Die EU ist ohne das demokratische Deutschland undenkbar. Für Berlin heißt das: Die Zeit ist vorbei, in der man sich die Welt vom Spielfeldrand aus anschauen konnte. Und für die Ukraine hat Deutschland als gewesene Kolonialmacht mehr Verantwortung als jeder andere Staat der westlichen Welt.

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3888: Kroatien bekommt den Euro.

Donnerstag, Juni 2nd, 2022

Kroatien ist seit einigen Jahren glücklicherweise Mitglied der EU. Mehr Europa als dort geht seit Joseph Roths „Radetzkymarsch“ nicht. Nun bekommt das Land zum 1.1.2023 den Euro und wird damit 20. Mitglied der Währungsunion. Das ist sehr gut so. Die EU-Kommission hat die dazu erforderliche positive Bewertung abgegeben. Nach der Meinung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dient das Kroatiens Wirtschaft und dem Euro (SZ 2.6.22).

EU und Nato müssen unbedingt bestrebt sein, alle Balkan-Staaten in Europa zu integrieren. Dazu bedarf es auch wirtschaftlicher Unterstützung. Ansonsten würden die bekannten Despotien (Russland, Türkei, Iran) zu viel Einfluss auf dem Balkan gewinnen.

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3884: Wie Timothy Snyder die deutsche Ukraine-Politik beurteilt.

Montag, Mai 30th, 2022

Der US-amerikanische Historiker Timothy Snyder, 52, lehrt in Yale. Er ist durch seinen Weltbestseller „Bloodlands“ (2012) bekannt geworden, in dem er die Mordpolitik der Nationalsozialisten im Gebiet von Ostpreußen, dem östlichen Polen, Teilen der Ukraine, Weißrussland, dem Westteil Russlands und dem Baltikum analysiert. In einem Interview mit Jochen Bittner (Die Zeit 19.5.22) macht er folgende Bemerkungen zur deutschen Ukraine-Politik:

„Dreißig Jahre lang haben Deutsche die Ukrainer über Faschismus belehrt. Als der Faschismus tatsächlich kam, haben die Deutschen ihn finanziert, während die Ukrainer im Kampf gegen ihn sterben.“

„Seltsam ist ja auch, dass so viel ausführlichger über die Rechtslastigkeit der Regierungen in Polen oder Ungarn gesprochen wurde als über die in Russland.“

„Der Kreml hat es verstanden, den Deutschen erst ein eindimensionales Schuldgefühl einzuimpfen und dieses Schuldgefühl dann auszunutzen. Über diese psychologische Ressource sprechen manche Russen übrigens sehr offen.“

„In Russland gibt es keinerlei Debatte über russische Kollaboration mit den Deutschen. Und natürlich darf man keine öffentliche Diskussion über

Stalinismus

führen.“

Das russische Regime darf man „faschistisch“ nennen „seit Februar dieses Jahres. Seitdem führt Russland einen Zerstörungskrieg mit dem Ziel der Vernichtung eines anderen Volkes. Zudem gibt es immer stärkere Unterdrückung im Innern und einen Kult des Anführers, des Sieges, der Toten.“

„Putins Lieblingsautor Iwan Iljin beschreibt eine verworrene und zerbrochene Welt, die Russland mit Gewalt heilen müsse, und zwar mit Hilfe eines starken Führers, der die Demokratie zum reinen Ritual macht. Das Projekt heißt: Die Welt ist nicht sie selbst, solange sie nicht russische Werte lebt.“

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3883: RKI-Präsident Wieler warnt vor Corona-Herbst.

Montag, Mai 30th, 2022

RKI-Präsident Lothar Wieler warnt vor einem schwierigen Corona-Herbst. Für den Fall, dass die Infektionszahlen stiegen, brauche man einen gesetzlichen Rahmen zur Bekämpfung der Pandemie; umfassende Maßnahmen müssten zumindest möglich sein. Wieler steht damit in einer Reihe mit den renommiertesten Wissenschaftlern, die besorgt sind. Die Experten sind sich einig, dass das Virus zurückkomen wird. Man weiß nur noch nicht, wie krank es die Menschen dann macht. Eine unangenehme Welle droht. Die Bevölkerung muss darauf eingestimmt werden, dass dann wieder Masken getragen werden. Dafür braucht es ein wirksames, neues Infektionsschutzgesetz (das alte läuft am 23.9.22 aus). Wir haben ja gegenwärtig die Möglichkeit, Tests, Masken und Impfungen einzusetzen (Christina Berndt, SZ 30.5.22).

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3882: Katholische Kirche ohne Markenkern

Sonntag, Mai 29th, 2022

Der deutsche Katholikentag hat die Krise der Kirche gezeigt. Die Beteiligung war so gering, wie nie zuvor. Das schlechte Bild, das die Amtskirche abgibt, färbt auf die Laien ab, die bei weitem nicht so viel für den Zustand ihrer Kirche können wie die Priester. Nicht einmal alle deutschen Bischöfe waren zum Kirchentag erschienen. Zudem hat der Vorsitzende der Bischofskonferenz, Bischof Georg Bätzing von Limburg, einen Priester befördert, der beschuldigt wird, Frauen sexuell bedrängt zu haben. Das ist ein verheerendes Signal.

„Die Päpste, die Kurie und die Bischöfe haben jahrzehntelang unterschätzt, welch grundstürzende Erschütterung der Skandal um sexualisierte Gewalt für die Fundamente der Kirche bedeutet. Wie sehr der Umgang mit dem Missbrauch der katholischen Kirche ihren Markenkern genommen hat, nämlich die Glaubwürdigkeit.“

Im Grußwort des Papstes wurde die katholische Reformbewegung „Synodaler Weg“ mit keinem Wort erwähnt. Dagagen sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf dem Katholikentag, von den Ergebnissen des Synodalen Weges werde es abhängen, ob es sich lohne, wieder auf die Kirche zu hören. Die Menschen sind müde, mürbe und erschöpft. Wann, wenn nicht jetzt, bräuchten sie Trost und Hoffnung? (Annette Zoch, SZ 28./29.5.22)

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3881: Gefährdung der Pressefreiheit in der Schweiz

Sonntag, Mai 29th, 2022

Die Schweiz hat ein besonderes Verhältnis zum Geld. Das ist nicht immer gut für andere Teile der Gesellschaft. Im jüngsten Ranking von Reporter ohne Grenzen ist die Schweiz von Platz zehn (10) auf Platz 14 abgestiegen. Im Schweizerischen Bankengesetz gibt es seit 2015 den Passus, dass Journalisten geheime Bankdaten nicht weitergeben oder auswerten dürfen, selbst wenn diese von öffentlichem Interesse sind. Bekannt wurde dies durch zweifelhafte Kundenbeziehungen der Bank Credite Suisse. Artikel 47 des Schweizerischen Bankengesetzes wird seither als „ernsthafte Bedrohung für die Pressefreiheit“ betrachtet.

Das Parlament hat trotzdem kürzlich in einer neuen Zivilprozessordnung bestimmt, dass Gerichte eine Berichterstattung stoppen dürfen, wenn Betroffenen ein „schwerer Nachteil droht“. Ursprünglich hatte es geheißen „besonders schwerer Nachteil“. „Besonders“ wurde auf Antrag eines liberalen Abgeordneten gestrichen. Das brachte die Vertreter der schweizerischen Medienbranche auf die Barrikaden: die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG), die Mediengewerkschaften Syndicom und Impressum, die Schweizerische Journalistenschule (MAZ) und den Schweizerischen Presserat. Sioe bezeichneten den geänderten Passus als „Gefährdung der Medienfreiheit“. Der Generalsekretär von Reporter ohne Grenzen Schweiz, Denis Masmejan, sagt: „Auch in einem Land wie der Schweiz ist es schwer begreiflich zu machen, dass Medien nun mal die herschende Ordnung stören m,üssen.“

(Isabell Pfaff, SZ 20.5.22)

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3880: Bundesregierung ist nicht in der Lage, ihr Verhalten der Ukraine gegenüber zu erklären.

Freitag, Mai 27th, 2022

Die Bundesregierung kann ihr Verhalten gegenüber der Ukraine nicht erklären. Zugesagt sind zwar Flakpanzer und Panzerhaubitzen, geliefert wurde bisher aber nichts. Eigentlich könnten jetzt auch Kampfpanzer und Schützenpanzer geliefert werden, Aber Bundeskanzler Scholz versucht, sich hinter den Alliierten zu verstecken. Grüne, FDP und CDU/CSU werden ungeduldig. Zu Recht. Probleme gibt es auch mit dem „Ringtausch“. Polen erwartet wohl von Deutschland für die Lieferung alter sowjetischer Panzer an die Ukraine hagelneue Leopard 2. Der ukrainische Außenminister Dmitro Kuleba sagte, das Training für die Soldaten brauche weniger Zeit als die Entscheidungsfindung in Berlin. Irgendwann wird es zu spät sein, um die Ukraine vor dem russischen Aggressor zu retten. Im Zweiten Weltkrieg hat Nazi-Deutschlkand acht (8) Millionen Ukrainer getötet (Wolfgang Krach, SZ 27.5.22; Mike Szymanski, SZ 27.5.22).

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3879: Wie Russlands Vernichtungskrieg in der Ukraine gesehen werden muss.

Donnerstag, Mai 26th, 2022

Rüdiger von Fritsch war von 2014 bis 2019 deutscher Botschafter in Russland. Davor in Polen. Nun hat er das beste Buch über den russischen Vernichtungskrieg in der Ukraine vorgelegt:

Zeitenwende. Putins Krieg und die Folgen. Berlin (Aufbau) 2022, 176 S., 18 Euro.

Fritsch beschäftigt sich mit der Person Wladimir Putins, seinem politischen System und dem beschämenden Versagen des Westens in diesen Angelegenheiten. Das Ende der Sowjetunion 1991 war für Putin die „größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts“. Seither will er überall die Russen „beschützen“, schon auf der Krim 2014. Putins Denken folgt einer anderen Rationalität als unseres. Er ist selbst in seinem Geheimdienstler-Denken gefangen. Einmal KGB, immer KGB. Fritsch schreibt, dass er bei seinen Gesprächen über die russische Annexion der Krim fast immer den Eindruck haben musste, dass Deutschland dort einmarschiert war und nicht Russland.

„Schuldumkehr“.

„Die Europäische Union und die Nato weiteten sich aus der Sicht der Polen und der Balten, der Tschechen, Slowaken, Ungarn, Rumänen und Bulgaren nicht nach Osten aus – vielmehr strebten diese nach Westen. Und dazu gehörte natürlich die Hoffnung, in einem Bündnis freier Nationen Schutz zu finden vor erneuter sowjetischer Okkupation und Repression, um nicht noch einmal Opfer des imperialen Russlands zu werden.“

Das russische politische System ist ein Propaganda- und Lügensystem seit Zarenzeiten, besonders aber seit Lenin („Womit beginnen?“ 1901, „Was tun? 1903, „Über Parteilichkeit und Parteiliteratur“ 1905). Den Russen selbst erscheint ihr Land mittlerweile als ein Hort von Stabilität, Ordnung und von christlichen Werten. So sind sie über den realen Machtverlust und die Sorgen des Alltags hinwegzutrösten. Viele zentrale europäische Entwicklungen haben in Russland keine Rolle gespielt (Reformation, Renaissance, Aufklärung, Bürgergesellschaft). Russland ist zwar ein Land mit europäischer Kultur, „aber sozial und politisch Erbe des Reiches von Dschingis Khan“ (der russische Politologe Sergej Karaganow).

Im Verhältnis zu Deutschland spielt immer noch der Hitler-Stalin-Pakt von 1939 eine Rolle, nach dem Polen zwischen Nazideutschland und der Sowjetunion aufgeteilt wurde. Selbstverständlich habe Deutschland nach 1941 die Sowjetunion mit ihren unermesslich vielen Kriegstoten mehr als beschädigt, aber gerade auch die Ukraine. Deren reiches jüdisches Erbe haben die Deutschen nach 1941 vernichtet. Darunter den Großvater von Präsident Selenskyi und drei Brüder seines Vaters (Viola Schenz, SZ 23.5.22).

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3878: Wiedereinführung der Wehrpflicht

Donnerstag, Mai 26th, 2022

1. 2011 beschloss der Bundestag, die Wehrpflicht abzuschaffen. Verteidigungsminister war seinerzeit der Plagiator Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU).

2. Für die Entscheidung gab es gute Gründe. a) die Wehrpflicht sei ungerecht, b) sie sei zu martialisch, c) vor allem aber zu wirkungslos und zu teuer. Vor allem das Argument c) erweist sich angesichts des russischen Vernichtungskriegs gegen die Ukraine als vollkommen falsch.

3. Unsere Verfassung gibt uns die Wahlmöglichkeit zwischen Wehr- und Ersatzdienst, der auch sehr wichtig ist.

4. Die Abschaffung der Wehrpflicht hat die Beziehung der Gesellschaft zu ihrer Armee, die in Deutschland nach 1945 noch nie besonders gut gewesen war, weiter verschlechtert.

5. Sie hat die Illusion genährt, dass nur noch andere Krieg führen müssen. Wir Pazifisten aber rufen „Frieden!“ (wie die Mützenich-SPD).

6. Mit der Abschaffung der Wehrpflicht wurde das Kaputtschrumpfen der Armee fortgesetzt.

7. 1990 hatte die Bundeswehr noch 450.000 Soldaten, heute noch 183.000.

8. Von einstmals 5.000 Kampfpanzern sind noch 285 übrig.

9. Bei einer neuen Wehrpflicht könnte die Dienstzeit kurz sein, vielleicht ein halbes Jahr.

10. Auch Frauen gehören in die Armee (bei Grundgesetz-Änderung). Damit wäre sie kein piefiger, spießiger Ort mehr.

11. Diejenigen, die Wehrdienst leisten, müssen sich wohlfühlen. Auch damit ein paar von ihnen länger bleiben.

12. Soldaten werden zum Töten ausgebildet. Daran ändert sich nichts. Bewusst wird aber der Einsatz für die Demokratie.

13. Die Wehrpflicht würde die Bundeswehr wieder zum Teil des Lebens für viele Familien machen.

14. Wer Kinder in der Armee hat, geht besonders vorsichtig mit der Frage von Krieg und Frieden um.

15. In Israel ist man noch nie auf die Idee gekommen, die Wehrpflicht für Männer und Frauen abzuschaffen.

16. Die Freiheit ist uns so viel wert, dass wir dafür ein paar Monate opfern.

17. Krieg ist in Europa heute – leider – Realität.

18. Eine Wehrpflicht im Rahmen einer allgemeinen Dienstpflicht würde die Verhältnisse in der Kranken- und Altenpflege stark verbessern.

19. Der Dienst außerhalb der Armee ist genau so wichtig wie der innerhalb.

20. Jeder kann mit der sozialen Arbeit, die er leistet, dem Land etwas zurückgeben.

(Martin Machowecz, Zeit 12.5.22)

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3877: Viele Deutsche mögen Marlene Dietrich nicht.

Donnerstag, Mai 26th, 2022

Marlene Dietrich, unser einziger unbestrittener Weltstar, ist vor dreißig (30) Jahren in Paris gestorben. Der Film- und Fernsehproduzent Nico Hofmann, 62, hat sehr kundig über sie geschrieben (Zeit 5.5.22). Begraben ist Marlene aber nicht auf dem Père Lachaise, sondern auf dem Friedhof in Berlin-Friedenau. Sie hatte wohl immer einen Koffer in Berlin. Mit den „Blauen Engel“ in der Regie von Josef von Sternberg feierte sie ihren Durchbruch. „Lili Marleen“ wurde das Schicksalslied des Zweiten Weltkriegs. Und Marlene Dietrich stellte sich nach anfänglichen Erfolgen in Hollywood in den dreißiger Jahren politisch auf die richtige Seite. Im Kampf gegen die Nazis stand sie auf der Seite der USA und betrieb „Truppenbetreuung“ bis nach Nordafrika. Einmalig. Unvergessen. Das haben viele Deutsche nicht verkraftet.

Mit Zeilen wie „Sag, wo die Soldaten sind“ und „Wer wird denn weinen, wenn man auseinandergeht, wenn an der nächsten Ecke schon ein andrer steht“ ist Marlene Dietrich bekannt. Ihr Egozentrismus erlaubte ihr, bei sich selbst zu bleiben. Sie kam Anfang der sechziger Jahre nochmals als Künstlerin zurück nach Berlin. Das habe ich als junger Knilch voll mitgekriegt. Aber sie war nicht überall beliebt. Marlene Dietrich unternahm Tourneen auch in den Ostblock. Dem fühlte sie sich verpflichtet. In Warschau kam es zu einer Verneigung, die in gewisser Hinsicht den Kniefall Willy Brandts dort vorwegnahm. 1974 stürzte sie in Sydney von der Bühne. Oberschenkelhalsbruch. Die nächsten Jahre verbrachte sie ziemlich allein in ihrer Wohnung in Paris, ließ, die viele Frauen und Männer gekannt hatte, nur noch wenige Frauen an sich heran. Darunter ihre Tochter Maria Riva. Bei ihrem Begräbnis in Berlin 1992 sagte der Regierende Bürgermeister von Berlin, Eberhard Diepgen (CDU) die Gedenkfeier kurzfristig wieder ab, weil es immer noch zu viele Menschen gab, die Marlene Dietrich für eine „Vaterlandsverräterin“ hielten. Was für ein Schwachsinn!

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