Archive for the ‘Geschichte’ Category

1854: Alexander Dobrindts „konservative Revolution“

Dienstag, Januar 23rd, 2018

Alexander Dobrindt (geb. 1970), der Landesgruppenchef der CSU im Bundestag, war vier Jahre lang Minister für digitale Infrastruktur und Verkehr („Der Mann mit der Maut“) in Berlin. Kürzlich hatte er den Auftrag, ein Positionspapier für seine Partei zu schreiben. Darin kommt vor allem sein Hass auf die 68er zum Ausdruck. Das hat etwas Gutes, weil wir 68er dann nicht mit Dobrindt verwechselt werden können. Dieser arbeitet sich in seinem Papier bis zum Begriff der

„konservativen Revolution“

vor. Hier müssen wir wohl Dobrindt vor sich selbst in Schutz nehmen. Denn er hat offensichtlich nicht gewusst, was er da tat. Wahrscheinlich kannte er den Begriff gar nicht.

Der ist aber seit Armin Mohlers Buch „Die konservative Revolution in Deutschland 1918-1932“ (1950) ziemlich klar umrissen. Als er das Buch schrieb, war Mohler Privatsekretär von

Ernst Jünger.

Die locker miteinander verbundene Gruppe von Autoren, die zur „konservativen Revolution“ gezählt wird, ist auf

Oswald Spenglers

bekannte Schrift „Der Untergang des Abendlands“ (1918/1922)

zurückzuführen. Dazu zählt auch der Kreis um den Dichter

Stefan George.

Den Beitrag aus den Sozialwissenschaften zur „konservativen Revolution“ liefert

Ferdinand Tönnies

mit seinem Begriff der „Gemeinschaft“, den er der „Gesellschaft“ gegenüberstellt.

Das sind alles gut identifizierbare Personen und Inhalte. Ihr Denken ist gegen Aufklärung und gesellschaftliche Modernisierung gerichtet. Sie sind „Reaktionäre“. Weitere Personen aus dem Kreis der „konservativen Revolution“ sind

Hans Freyer, Friedrich Georg Jünger, Edgar Julius Jung (er hat die „Marburger Rede“ gehalten und ist am 30. Juni 1933 ermordet worden), Ludwig Klages, Arthur Moeller van den Bruck (von ihm stammnt der Begriff „drittes Reich“), Ernst Niekisch, Ernst von Salomon, Carl Schmitt, Othmar Spann, Wilhelm Stapel und Hans Zehrer (später Chefredakteur bei Springers „Welt“). Sie sind

antiliberal, antidemokratisch und antiegaltär.

Dazu kommt eine große Portion Antisemitismus und eine kleinere Portion nationalen Sozialismus (Ernst Niekisch). Zwar waren und wurden nicht alle von den Anhängern der „konservativen Revolution“ Nazis, aber sie sympathisierten mit ihnen, glaubten den „böhmischen Gefreiten“ im Griff zu haben. Sie waren keine Gegner der Nazis oder gar Widerstandskämpfer (von Ausnahmen wie Claus Schenck Graf Stauffenberg abgesehen, der aus dem George-Kreis stammte), sondern sie waren die Helfer der Nazis, ihre

„Steigbügelhalter“.

Nach 1945 erzählten sie das Märchen von ihrer Teilnahme am Widerstandskampf.

Das alles kann Alexander Dobrindt ja nicht gewusst haben, sonst hätte er nicht von der „Konservativen Revolution“ sprechen können.

1853: Philip Roth über die USA

Montag, Januar 22nd, 2018

Philip Roth (geb. 1933) ist für mich der größte Romanschriftsteller unserer Zeit. Mit „Verschwörung gegen Amerika“ (2005) und „Amerikanisches Idyll“ (1998) hatte er sich auch als Analytiker der US-Gesellschaft erwiesen, der bei den US-Amerikanern die

„Ekstase der Scheinheiligkeit“

festgestellt hatte. Im „Idyll“ erwies er sich als Kenner der Sportarten Football, Basketball und Baseball. Er schildert dort u.a. den „Schweden“, den jüdischen Sportler Seymour Irving Levoy.

Gekommen war ich auf Roth im Studium durch „Portnoys Beschwerden“ (1970). Seinerzeit war ich mir gar nicht sicher, ob solch ein Stoff sich überhaupt für seriöse Literatur eignete. Es geht darin um den Monolog des Psychotherapiepatienten Alexander Portnoy und seine sexuellen Obsessionen. Das Buch rief großes Entzücken und schärfste Kritik hervor. Insbesondere jüdische Kritiker warfen Roth antijüdische Stereotype, jüdischen Selbsthass und Antisemitismus vor. Der Roman wurde als autobiografische Enthüllung verstanden. Und noch heute wird der Autor mit dieser Publikation identifiziert. Philip Roth hatte in den frühen Sechzigern eine Psychoanalyse bei dem New Yorker Psychiater Hans J. Kleinschmidt absolviert. Dieser veröffentlichte die Fallgeschichte 1967 anonymisiert in einer medizinischen Fachzeitschrift unter dem Titel „The Angry Act: The Role of Aggression in Creativity“.

Es trifft zu, dass Roths Schreiben stark autobiografisch fundiert ist. Daraus gewinnt es seine Schärfe und Authentizität. Häufig geht es um jüdische Selbstvergewisserung in den USA. „Philip Roth schreibt immer über Philip Roth.“ In späteren Romanen taucht mehrfach Roths Alter Ego

Nathan Zuckerman

auf. Saul Bellow hat Roth zum ersten Mal 2000 für den Literaturnobelpreis vorgeschlagen. Aber dafür eignet sich dieser große Schriftsteller wohl nicht. Das ist stehende Formel im internationalen Feuilleton. Ulrich Greiner brachte die Ablehnung Roths durch das Nobelpreiskomitee auf die Formel:

„Die Schweden .. lieben Autoren, die etwas zur Verbesserung der Welt beitragen. Philip Roth trägt nur etwas zur Erkenntnis bei.“

Hingerissen war ich von „Sabbaths Theater“ (1995), wo es um den ehemaligen Puppenspieler Mickey Sabbath geht. Er spielt mit den Menschen, zumeist mit den Frauen, wie einst mit seinen Marionetten. Er erkennt die Sinnlosigkeit des Lebens. Seine tote Mutter erscheint als Geist und rät ihm zum Selbstmord als passenden Abschluss für ein verpfuschtes Leben. Philip Roth wechselt in seinen Büchern virtuos zwischen „Die Tatsachen“ (1988), „Mein Leben als Mann“ (1990) und „Täuschung“ (1993). Er ändert seine Perspektiven.

Sehr bekannt geworden ist in Deutschland „Der menschliche Makel“ (2002). Darin lebt der renommierte Literaturprofessor Coleman Silk jahrzehntelang in der Maske eines Juden, obwohl er afrikanisch-stämmig ist. Des Rassismus bezichtigt und von der Universität entfernt wird er, als er zwei schwarze Studentinnen, die im Seminar häufig fehlen, als „Spooks“ bezeichnet hat. 2010 hat sich Philip Roth vom Schreiben zurückgezogen, dies gab er 2012 bekannt. Im ersten Jahrzehnt dieses Jahrhundert sind noch die sehr lesenswerten Kurzromane „Exit Ghost“ (2007), „Empörung“ (2008), „Die Demütigung“ (2009) und „Nemesis“ (2010) erschienen.

Es könnte sich lohnen, mehr über Philip Roth nachzudenken und zu schreiben. Aber ich will Sie nicht langweilen. Im ganzen letzten Jahr habe ich auf einen Kommentar Roths zu Donald Trump gewartet. Nun ist er erschienen. In einem Interview mit Charles McGrath, das per E-mail geführt worden ist (SZ 22.1.18). Dort sagt Philip Roth:

„Niemand, den ich kenne, hat ein Amerika vorausgesehen wie das, in dem wir heute leben. Niemand (außer vielleicht H.L. Mencken, der die amerikanische Demokratie bekanntermaßen als

‚die Anbetung von Schakalen durch Esel‘

bezeichnete) hätte sich vorstellen können, dass die Katastrophe des 21. Jahrhunderts, die entwürdigendste Katastrophe der USA, nicht in der schrecklichen Gestalt eines orwellianischen großen Bruders auftreten würde, sondern in der beängstigend lächerlichen Commedia-dell‘-Arte-Figur des prahlerischen Buffons. Wie naiv war ich, 1960 zu denken, dass ich ein Amerikaner bin, der in absurden Zeiten lebt! Wie drollig! Andererseits – was konnte ich 1960 schon wissen über 1963 oder 1968 oder 1974 oder 2001 oder 2016?“

1851: Bernhard Schlink über das Schreiben, das Kaiserreich und die Rückgabe von Kunstschätzen

Sonntag, Januar 21st, 2018

Der Jura-Emeritus und Schriftsteller Bernhard Schlink hat mit „Der Vorleser“ 1995 einen Welt-Bestseller gelandet (verfilmt mit Kate Winslet). Anlässlich seinen neuen Romans

„Olga“

ist er von Christian Mayer (SZ 20./21.1.18) und Tilman Krause (Die Welt 20.1.18) interviewt worden.

SZ: Schreiben befriedigt die Sehnsucht nach einem anderen Leben, haben Sie einmal geschrieben.

Schlink: Es ist mit dem Schreiben wie mit dem Lesen. Wir lesen, weil wir mehr als ein Leben leben wollen, und wir schreiben, weil wir mehr als ein Leben leben wollen.

SZ: Der erste Teil ihres Romans („Olga“) spielt im Osten des damaligen Kaiserreichs, in Breslau und Tilsit in den Jahren vor 1914. Was finden Sie an der heute so fernen Vergangenheit interessant?

Schlink: Das Verhängnis des letzten Jahrhunderts begann nicht 1933, sondern mit dem Versagen des Kaiserreichs und dem Ersten Weltkrieg. Das war das eine. Zum anderen hat mich Olgas Schicksal interessiert, das Schicksal einer Faru, die es zwar schafft, Volksschullehrerin zu werden, aber zu der

Generation von Frauen gehört, die unter ihren Fähigkeiten leben mussten –

neben Männern, die oft über ihren Fähigkeiten lebten, …

Welt: Das Thema „Umgang mit den Kolonien“ wird ja gegenwärtig auf mehreren Ebenen mit erbitterter Leidenschaft diskutiert. Jetzt hat Frankreichs Präsident Macron in Aussicht gestellt, er wolle Kunstschätze aus den ehemaligen afrikanischen Ländern in großem Stil zurückgeben. Von deutschen Museen, speziell für die Exponate, die im Berliner Humboldt-Forum gezeigt werden sollen, wird das auch gefordert. Wie sehen Sie das?

Schlink: Ich gestehe, dass ich mich schwertue, für diese Forderung Anteilnahme aufzubringen. Napoleon hat bei seinen Eroberungszügen in großem Stil Kunst geraubt und nach Frankreich gebracht. Was er in den Louvre hängen ließ, wurde von den Siegern zurückgefordert und ihnen zurückgegeben, das andere wurde von ihnen übersehen und findet sich in französischen Museen. Reicht es nicht, dass wir es dort anschauen können?

1849: Die Existenz der SPD

Sonntag, Januar 21st, 2018

Vermutlich wird die SPD auf ihrem Parteitag in Bonn letztlich doch der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU zustimmen. Ich halte diese Entscheidung für richtig! Lassen wir noch ein paar Standardargumente im Spiel, die wir in letzter Zeit häufig gehört haben. Vielleicht brauchen wir sie dann bald nicht mehr.

1. Wer sagt eigentlich, dass die große Koalition schuld am Niedergang der SPD ist? Hat sie nicht im Bund 2013 gegen eine schwarz-gelbe Koalition ebenfalls krachend verloren?

2. In NRW hat die SPD die Regierung 2017 angeführt und trotzdem verloren.

3. Die große Koalition war für die SPD in Bund und Ländern noch nie schlecht. Schließlich hat sie 1969 aus einer großen Koalition heraus mit Willy Brandt die Bundestagswahlen gewonnen.

4. Zu einem Wahlsieg gehören die drei P-Komponenten:

– Parteiidentifikation,

– Politik und

– Person.

5. Da fehlt es der SPD gegenwärtig an der Person.

6. Fast überall in Europa verlieren die Sozialisten.

7. Wenn es zu einem Abbruch der Groko-Verhandlungen kommen würde, wäre das ein Desaster für Deutschland, für Europa und für die SPD.

8. Es gäbe unausweichlich Neuwahlen, da keine Minderheitsregierung mit einer Tolerierung in Sicht ist.

9. Diese würde beide Volksparteien bis ins Mark erschüttern.

10. Die SPD würde dann wahrscheinlich bei 15 Prozent landen (Ulrich von Alemann, Oskar Niedermayer, Elmar Wiesendahl FAZ 20.1.18).

 

 

1846: Teppich von Bayeux nach Großbritannien

Donnerstag, Januar 18th, 2018

Anlässlich seines Besuchs bei der britischen Premierministerin Teresa May wird der französische Präsident Emmanuel Macron seine Zustimmung dazu erklären, dass der

Teppich von Bayeux

innerhalb der kommenden fünf Jahre nach Großbritannien ausgeliehen wird. Der im Stadtmuseum von Bayeux (Normandie) ausgestellte 68 Meter lange Teppich enthält als Bildergeschichte mehr als 50 Szenen der Eroberung Englands durch den normannischen Herzog

Wilhelm den Eroberer (William the Conqueror, Guillaume le Conquerant)

in der

Schlacht bei Hastings 1066.

Das bis dahin überwiegend angelsächsische England wurde danach grundlegend nach den Regeln der normannischen Feudalgesellschaft umgestaltet. Die Normannen waren hervorragende Krieger und spielten bei den Kreuzzügen eine zentrale Rolle. Sie besiedelten Süditalien und beschützten den Papst als Soldaten vor dem deutschen Kaiser.

Die Leihgabe ist wohl angesichts des Brexits eine Geste zur langfristigen gedeihlichen Zusammenarbeit. Bisher galt der Teppich von Bayeux als zu empfindlich für einen Verleih. Lange verschollen tauchte er erst im 15. Jahrhundert in der Kathedrale von Bayeux wieder auf. In Auftrag gegeben worden war das Kunstwerk wohl von Wilhelms Halbbruder Odo 1070, dem Bischof von Bayeux.

Für die Eroberung Großbritanniens hatte Wilhelm damals in Dives/Cabourg, unserem langjährigen Urlaubsdomizil in der Normandie, eigens eine Flotte von über einhundert Kriegsschiffen bauen lassen. Die Schlacht von Hastings markiert die bisher letzte erfolgreiche Eroberung der britischen Inseln vom europäischen Festland aus. Ein genauer Termin für die Ausstellung in England steht noch ebenso wenig fest wie der Ausstellungsort (Alexander Menden, SZ 18.1.18).

1845: DIW: Die Familie dominiert.

Mittwoch, Januar 17th, 2018

Gert Wagner war seit 1989 Direktor des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP), das am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) organisiert wird. Gebraucht werden viele Befragte, damit auch über kleine soziale Gruppen belastbare Aussagen getroffen werden können. 1984 waren das 12 500 Erwachsene, heute sind es mehr als 30 0o0. Patrick Bernau hat Wagner nach seinen zentralen Erkenntnissen befragt (FAS 14.1.18).

FAS: Gerade die Wahlen geben uns ein Rätsel auf: Wenn die Deutschen so zufrieden sind, warum bekommt die AfD dann so viele Stimmen?

Wagner: Es gab schon immer einen Anteil von 20 Prozent Unzufriedenen. Heute gibt es mit der AfD eine in den Augen vieler Menschen legitime Plattform, das auf dem Wahlzettel auszudrücken.

FAS: Die SPD hat inzwischen in allen Milieus nur noch rund 20 Prozent, auch bei den Armen. Warum hat Martin Schulz‘ Gerechtigkeitswahlkampf nicht gezogen?

Wagner: Gerechtigkeit ist ein schwieriges Wort. Als ich Kind war, hieß es immer: „Gerechtigkeit gibt es nicht auf dieser Welt.“ Martin Schulz hat sich trotzdem gedacht, dass man mit diesem Begriff viele Wähler gewinnen kann. Aber wenn man ein bisschen darüber nachdenkt, will man wissen, wie er tatsächlich für Gerechtigkeit sorgen will.

Da hat er nicht nachgelegt.

Es wäre dann auch kontrovers geworden. Schließlich gibt es Leute, die die

Leistungsgerechtigkeit

in den Vordergrund schieben und die Steuern senken wollen – und andere, die die

Bedarfsgerechtigkeit

besonders wichtig finden und die Hartz-IV-Sätze erhöhen wollen. Keine Partei kann all diese Vorstellungen gleichzeitig erfüllen.

FAS: Wie wäre es mit Chancengerechtigkeit? Gleiche Chancen für alle, kann man sich nicht darauf einigen?

Wagner: Das halten auf den ersten Blick alle für gut, Ökonomen ganz besonders. Aber Chancengerechtigkeit ist politisch leider kein Gewinnerthema. Wenn Mittelschichtseltern „Chancengerchtigkeit“ hören, dann verstehen sie: Die Konkurrenz für unsere Kinder wird größer. Vor dem Abstieg der Kinder hat die obere Hälfte der Bevölkerung besonders Angst. Das kann man leicht daran erkennen, wie der Anteil von Schülern an Privatschulen gestiegen ist.

FAS: Lassen Sie uns über Werte sprechen. Wissen Sie denn, ob die Werte der Deutschen so verfallen, wie es oft heißt?

Wagner: Nein. Heute dominiert in Deutschland der gleiche Wert wie in den 50er Jahren und zuvor: die Familie.

FAS: Auch wenn nach Scheidungen Eltern von ihren Kindern getrennt leben, wenn Homosexuelle heiraten dürfen und Kinder großziehen?

Wagner: Es gibt neue Verhaltensweisen, aber die Familie bleibt zentral. Gerade das Beispiel, wenn zwei Männer ein Kind großziehen, das zeigt ja, wie wichtig ihnen Familie ist.

1841: Lion Feuchtwangers „Moskau 1937“

Montag, Januar 15th, 2018

Der aus einer großbürgerlichen bayerischen Familie stammende jüdische Schriftsteller Lion Feuchtwanger (1884-1958) war einer der erfolgreichsten und am meisten gelesenen deutschen Schriftsteller des 20. Jahrhunderts. Zunächst als Dramatiker: z.B. „Warren Hastings“, 1915, danach als Prosaist vor allem als Autor von historischen Romanen: z.B. „Jud Süß“ 1921/22, „Erfolg“ 1930, „Die Geschwister Oppermann“ 1933, „Exil“ 1939, „Goya“ 1951, „Die Jüdin von Toledo“ 1955.

Viele seiner Romane sind von prominenten Regisseuren in der DDR und in der BRD verfilmt worden (etwa Franz Seitz, Egon Monk, Konrad Wolf). Feuchtwanger schrieb im Exil gemeinsam mit Bertolt Brecht. Er floh vor den Nazis zunächst nach Frankreich (Sanary sur Mer), dann in die USA. Dort bildete er mit seiner Frau Marta ein Zentrum der deutschen „Kolonie“. Aus dem kalifornischen Exil ist er nicht mehr nach Deutschland zurückgekehrt.

Feuchtwanger war politisch links orientiert, wohl ohne Kommunist zu sein. Trotzdem verursachte er mit seinem Bericht über seine Moskaureise 1936/37 einen Skandal:

„Moskau 1937. Ein Reisebericht für meine Freunde“ (1937).

Damit wollte Feuchtwanger wohl ein Gegengewicht gegen André Gides „Zurück aus Sowjetrussland“ (1937) schaffen, in dem die UdSSR scharf (von links) kritisiert wurde. In den dreißiger Jahren des 20. Jahrhunderts war unter Schriftstellern, Künstlern und Intellektuellen die politische Idee der „Volksfront“ (Bündnis von Kommunisten und Sozialdemokraten) beliebt. Auch Feuchtwanger hing ihr an. So fühlte er sich wohl verpflichtet, die Moskauer Schauprozesse (1936-1938) anlässlich der großen stalinistischen „Tschistka“ (Säuberung) zu rechtfertigen. Er verteidigte die angebliche sowjetische Demokratie. Dafür wurde er von „Linken“ wie

Arnold Zweig und Klaus Mann

scharf kritisiert. Aber auch gelobt von

Ernst Bloch und Heinrich Mann.

Nun sind neue Dokumente zu Feuchtwangers Schrift aufgetaucht:

Hermann Hamann (Hrsg.): „Ich kam, ich sah, ich werde schreiben“. Lion Feuchtwanger in Moskau 1937. Eine Dokumentation. Göttingen 2017, 456 S.

Der Hauptteil des Bandes versammelt verstörendes Archivmaterial. Höhepunkt ist die Aufzeichnung des Gesprächs von Feuchtwanger mit Josef Stalin im Januar 1937. Obwohl Feuchtwanger große Zweifel an den Moskauer Schauprozessen hatte, schrieb er über deren Opfer: „Die Taten der meisten dieser Männer sind todeswürdig.“

„Warum schrieb Feuchtwanger anders, als er dachte? Keine unbedeutende Rolle spielte die Anerkennung, die der eitle Mann in Moskau an höchster Stelle erfuhr. Vergessen werden darf auch nicht, dass sich seine ideologische Willfährigkeit auszahlte. Die Übersetzungen seiner Romane ins Russische garantierten dank riesiger Auflagenzahlen hohe Summen, davon abgesehen konnte sich Feuchtwanger auch über manche überraschende Rubelüberweisung freuen. Am wichtigsten war jedoch das Solidarität erzeugende Argument, wer die Errungenschaften der Sowjetunion und seines Führers Stalin kritisiere, leite Wasser auf die Mühlen des Faschismus. Dass dieses erpresserische Argument totalitär sei, jedes Mittel rechtfertige, jede Kritik unterdrücke, focht Feuchtwanger auch nach dem Ende des Weltkriegs und trotz der Enthüllungen des XX. Parteitags /(1956)/ nicht an.“ (Thomas Medicus, SZ 13./14.1.18)

Ich habe gerade gelesen

Wilhelm von Sternburg: Lion Feuchtwanger. Die Biographie. Berlin 2014, 543 Seiten.

Darin wird Feuchtwanger literarisch und politisch insgesamt gut beurteilt. Im Hinblick auf „Moskau 1937“ aber ist sich von Sternburg ganz sicher in seiner Kritik.

1834: Johannes K. Engel gestorben

Dienstag, Januar 9th, 2018

Länger als jeder andere war er Chefredakteur des „Spiegels“, 25 Jahre. Und in der „Spiegel-Affäre“ 1962 musste er mit Rudolf Augstein und Claus Jacobi in den Knast. Aber während seine Kollegen Günter Gaus und Erich Böhme sich in Soloauftritten profilierten, war Johannes K. Engel der große einflussreiche Unbekannte im Hintergrund, der die Fäden zog. Er arbeitete schon 1948 in der Zentrale in Hannover und war seit 1951 Kultur- und Wissenschaftsredakteur.

Engel war ein akkurater und penibler Vorgesetzter, der manche Ressortleiter zur Verzeiflung trieb, wenn er nur eine Bildzeile nicht verstanden hatte. Seine Domäne wurde die Außenpolitik, wo er mit einigen Auslandskorrespondenten bei „großen“ Interviews mit den Mächtigen der Welt glänzte. Die Edelfedern des Blattes wie Hermann Schreiber und Jürgen Leinemann mochten ihn, weil er ihre Geschichten umfangreich ins Blatt rückte.

Engel liebte Italien, wo er in Ligurien nahe der französischen Grenze ein Haus hatte. 1987 nahm er wegen einer Herz-OP seinen Abschied. Nun ist er mit neunzig Jahren gestorben (Hartmut Palmer, SZ 9.1.18).

1832: SED-Vermögen für ostdeutsche Bundesländer

Sonntag, Januar 7th, 2018

Die ostdeutschen Bundesländer können 2018 mit 185 Millionen Euro aus dem einstigen SED-Vermögen rechnen. Das wäre die bisher größte Tranche aus Mitteln der ehemaligen DDR-Staatspartei, die während des Umbruchs 1989/90 in dubiosen Kanälen verschwanden. Hauptsächlich bei

Schweizer Banken.

Es ist der Klage der Bundesrepublik gegen diese Schweizer Banken zu verdanken, dass dieses Geld überhaupt noch zur Verfügung steht. Es geht unter anderem um das Vermögen der DDR-Außenhandelsfirma Novum. Das Oberverwaltungsgericht Berlin war in einer Grundsatzentscheidung zu der Ansicht gelangt, dass das Vermögen tatsächlich den Parteien und Massenorganisationen der DDR zuzurechnen sei (SED, CDU, LDPD, NDPD, DBD, FDGB, DSF, FDJ etc.) und folglich der Bundesrepublik zustehe. Das

Obergericht des Kantons Zürich

hatte bereits 2010 die damalige AKB Privatbank Zürich zu Schadensersatz wegen mangelnder Sorgfalt in Bankgeschäften verurteilt (lock, FAZ 6.1.18).

1828: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ARD und ZDF) muss kämpfen.

Freitag, Januar 5th, 2018

1. Seit seiner Begründung (Ende der 40er  Jahre) muss der gebührenfinanzierte öffentlich-rechtliche = gesellschaftliche Rundfunk (heute 9 Landesrundfunkanstalten der ARD und das ZDF) sich legitimieren. Er zahlt hohe Gehälter (9 ARD-Intendanten verdienen je mehr als der Bundespräsident, die Direktoren mehr als Ministerpräsidenten) und hat eine völlig überteuerte Altersversorgung.

2. Die Gegner des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind die Zeitungsverleger (BDZV) und die Zeitschriftenverleger (VDZ). Sie sind seine Konkurrenten. Sie leiden unter der Abwanderung der Werbung, mit der sie sich finanzieren, ins Netz.

3. Der Programmauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks lautet:

Information, Bildung, Beratung, Unterhaltung.

4. Der Rundfunkbeitrag beträgt seit 2009 (keine Erhöhung) 17,50 Euro. Für eine Erhöhung (die nächste geplant 2021) ist die Zustimmung aller 16 Landtage erforderlich. Daran könnte es hapern, schauen wir nach Ostdeutschland.

5. Seit 1985 haben wir auch privaten Rundfunk, der zulässig ist, solange und soweit der gesellschaftliche Rundfunk die

Grundversorgung

gewährleistet.

6. Zur Zeit gibt es ca. 300 deutschsprachige Fernsehkanäle.

7. Beim Rundfunk wird sein Erfolg beim Publikum in Marktanteilen gemessen.

8. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ragt heraus aus den Programmen insgesamt durch seine Informationsleistung (Nachrichten, Nachrichten-Magazine, politische, wirtschaftliche und kulturelle Magazine, Dokumentationen, Talk-Shows, Sondersendungen etc.).

9. Die Zuschauer des ZDF etwa sind im Durchschnitt 62 Jahre alt. Mit uns Alten wird das ZDF ständig

diskriminiert.

Ich glaube nicht, dass wir uns das gefallen lassen müssen.

10. Durch die 300 Sender gibt es natürlich Vielfalt, unterschiedlichge Zielgruppen (auch viele junge Leute), Spartenkanäle (z.B. Eurosport).

11. Ein Garant für Marktanteile sind in der Regel Sportsendungen, hauptsächlich über Fußball. Dafür werden große Beträge aufgewandt. Bewerben ARD und ZDF sich nicht dafür, meckern die Fußballfreunde.

12. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk macht seit langem online auch Textangebote. Das halten die Verleger für unerlaubt.

13. Es gibt auch Digitalkanäle des gesellschaftlichen Rundfunks.

14. Die FDP war schon immer sehr skeptisch gegenüber ARD und ZDF. Sie setzt auf Privatisierung. Was das bedeutet, wissen wir auch von anderen Beispielen (z.B. Bahn).

15. Neuerdings gibt es auch grundsätzliche Kritik (Abschaffung von ARD und ZDF) am öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Z.B. von der AfD.

16. Das rührt her von der Berichterstattung über die Flüchtlingsströme in Europa. Sie sei zu positiv gewesen.

17. Auch unsere Ossis fühlen sich zunehmend nicht verstanden vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Er berichte zu negativ über Ostdeutschland.

18. An die Spitze der Ost-Kritiker hat sich der sachsen-anhaltinische Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) gesetzt. „Das Öffentlich-Rechtliche ist Westfernsehen geblieben.“ In Sachsen und Sachsen-Anhalt ist die AfD besonders stark.

19. Zu DDR-Zeiten war das West-Fernsehen für die Ostdeutschen wichtig (ansonsten kannten sie nur den Propagandafunk der Nazis oder der SED). Aber viele von ihnen haben sich wohl auf das Werbefernsehen konzentriert und anderes nicht aufgenommen. Wahrscheinlich verstehen sie auch nicht immer die Rundfunkfreiheit.

20. Unter publizistischer Führung der rechtspopulistischen Schweizerischen Volkspartei und von rechtspopulistischen Zeitungen stimmen die Schweizer demnächst darüber ab, ob sie den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen. Das könnte auch in Deutschland drohen.

(Interview von Reinhard Bingener mit Rainer Robra, Minister in Sachsen-Anhalt, FAZ 2.12.17; Götz Hamann, Die Zeit 7.12.17; Interview von Cathrin Gilbert mit dem ZDF-Intendanten Thomas Bellut, Die Zeit 7.12.17; Interview von Claudia Tieschky mit der ehemaligen ARD-Vorsitzenden Carola Wille, SZ 20.12.17)

Das ist also die Lage: Während ARD und ZDF mehr recht als schlecht ihren Programmauftrag erfüllen, geraten sie unter Druck der Verleger  (z.B. Springer-Vorstand Matthias Döpfner), der FDP, der AfD und der Ostdeutschen.