Seit 1949 waren bzw. sind zwölf Männer Bundespräsidenten. Frank-Walter Steinmeier hat noch zwei Jahre. Da kommt die Mahnung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) zur rechten Zeit, dass wir jetzt eine Bundespräsidentin brauchen. Es hat schon qualifizierte Bewerberinnen wie Gesine Schwan (SPD) gegeben. Aber ohne Erfolg. Es geht u.a. darum, die Hälfte der Bevölkerung zu repräsentieren. Und darum, dass Frauen endlich gemäß ihrer tatsächlichen Bedeutung repräsentiert sind. Zustimmung bekam Frau Klöckner gleich von Carsten Linnemann (CDU) und Britta Haßelmann (Grüne) (Johanna Pfund, SZ 4.6.25).
Archive for the ‘Geschichte’ Category
5332: Wir brauchen eine Bundespräsidentin.
Mittwoch, Juni 4th, 20255331: Der Massenmörder Josef Stalin ist in Russland ein Volksheld.
Mittwoch, Juni 4th, 2025Das ist eine Folge von Wladimir Putins Imperialismus. Wer an Stalins Opfer erinnert, bekommt es mit Putins Staatsmacht zu tun (Silke Bigalke, SZ 4.6.25).
Das ist ungefähr so, als ob in Deutschland Adolf Hitler ein Volksheld wäre.
5327: Donald Tusk stellt die Vertrauensfrage.
Mittwoch, Juni 4th, 2025Nach der verlorenen Präsidentenwahl, die der PIS-Kandidat Karol Nawrocki knapp gewonnen hatte, hat Ministerpräsident Donald Tusk mit dem Parlamentspräsidenten vereinbart, dass er am 11.6. die Vertrauensfrage stellt. Tusk regiert seit 2023 mit einer heterogenen Koalition, die europafreundlich ist und den Rechtsstaat wieder herstellen will. Einige Tusk-Projekte hatte der bisherige Präsident Andrzej Duda blockiert (SZ 4.6.25).
5326: SPD plant neues Grundsatzprogramm.
Dienstag, Juni 3rd, 2025Nach der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl plant die SPD ein neues Grundsatzprogramm. Sie will sich nicht nur personell neu aufstellen. Das neue Programm soll bis 2027 vorliegen. Das alte ist 18 Jahre alt. Die SPD „will weg vom kleinteiligen, gruppenspezifischen Politikangebot“. Arbeitnehmer sollen im Mittelpunkt stehen. Die Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften soll verbessert, die Unterbezirke gestärkt werden. Zudem will die Partei die interne Kommunikation „alltagstauglicher“ gestalten (SZ 3.6.25).
Das klingt verheißungsvoll.
5325: Sorge bei Sinti und Roma
Montag, Juni 2nd, 2025Der Vorsittzende des Zentralrats der Sinti und Roma, Romani Rose, ist überrascht, dass der Bundesbeauftragte im Kampf gegen Antiziganismus von der Bundesregierung abgeschafft worden ist. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Bundesregierung einen solchen Schritt gehen würde, ohne dies mit dem Zentralrat abzusprechen. Und das ist nicht geschehen.“ Aus dem Bundesfamilienministerium hieß es, darüber werde noch gesprochen (SZ 2.6.25).
5322: Hendrik Streeck (CDU) wird neuer Drogenbeauftragter
Mittwoch, Mai 28th, 2025Der aus der Corona-Krise bekannte Virologe Prof. Dr. Hendrik Streeck (CDU), der aus Göttingen stammt, wird neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung. Er folgt auf Burkhard Blienert (SPD). Streeck war erstmals in den neuen Bundestag eingezogen. Er ist seit 2019 Direktor des Instituts für Virologie an der Universität Bonn. Es wird in nächster Zeit um die Freigabe von Cannabis gehen. CDU und SPD haben eine „ergebnisoffene Evaluation“ angekündigt (SZ 27.5.25).
5321: Marcel Ophüls ist tot.
Dienstag, Mai 27th, 2025Er war der Sohn von Max Ophüls (1902-1957) des großen, aus dem Saarland stammenden Filmemachers. Selbst 1927 in Saarbrücken geboren. Und auch ein großer Filmemacher. Insbesondere von Dokumentarfilmen. Etwa „Hotel Terminus“ über den NS-Mörder Klaus Barbie, der nach 1945 zunächst noch inkognito in Deutschland lebte und dann nach Bolivien floh. Er wurde erst in den achtziger Jahren nach Frankreich gebracht und dort 1987 zu lebenslanger Haft verurteilt. Marcel Ophüls bekam für seinen Film 1989 den Oscar. Am letzten Film seines Vaters, „Lola Montez“ (1955) hatte Marcel mitgewirkt. 1990 drehte er „Novembertage“ über den Fall der Berliner Mauer. Nun ist er in Frankreich gestorben (Fritz Göttler, SZ 27.5.25).
5320: Merz kritisiert israelische Regierung scharf.
Dienstag, Mai 27th, 2025Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kritisiert die Politik der israelischen Regierung scharf. Die Offensive der israelischen Armee in Gaza verstehe er nicht mehr. Sie lasse sich nicht mehr mit dem Kampf gegen Terrorismus der Hamas begründen. Die palästinensische Zivilbevölkerung leide unverhältnismäßig. Die israelische Regierung solle nichts unternehmen, „was ihre Partner nicht bereit sind zu tragen“. Uno-Generalseketär Antonio Guterres sprach von einer Hungersnot. Jeden tag gibt es viele Tote der palästinensischen Zivilbevlkerung durch israelische Angriffe (SZ 27.5.25).
5318: Albrecht Schöne ist tot.
Montag, Mai 26th, 2025Im Alter von fast 100 Jahren ist in Göttingen der international renommierte Germanist Albrecht Schöne gestorben. Im Zentrum seiner Forschungen stand Johann Wolfgang Goethe. Aber er hat auch Beiträge geliefert zu Georg Christoph Lichtenberg und Robert Musil. Selbstverständlich kamen bei ihm Brecht, Benn und Canetti vor. Auf seinem sehr hohen intellektuellen Niveau war er um eine klare und verständliche Sprache bemüht. Es gelang.
1985 fand unter der Leitung von Albrecht Schöne der Internationale Germanistenkongress in Göttingen statt. Mit Wirkungen weit über die Universität hinaus. Seine Habilitationsschrift trug den Titel „Säkularisation als sprachbildende Kraft. Studien zur Dichtung deutscher Pfarrerssöhne“ (1958). Hier wird deutlich, wie weit und tief Albrecht Schöne die Deutschen verstanden und ausgelegt hat. Außerdem hat er die Germanistik von ihren nationalsozialistischen Verstrickungen befreit. Mehr geht nicht (Lothar Müller, SZ 24./25.5.25).
5317: Pflegegeld-Debatte
Sonntag, Mai 25th, 2025Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) schlägt ein Familien-Pflegegeld vor in Höhe des bisherigen Elterngelds, damit sich Menschen ohne Existenzangst um ihre Angehörigen kümmern können. Prien warnt vor zu hohen Kosten. Ähnliche Vorschläge machen der Deutesche Paritätische Wohlfahrtsverband (DPWV) und die Caritas. Sie legen jeweils eigene Rechnungsmodelle vor. Der Gesundheitsökonom Jürgen Wasem dagegen sieht die Gefahr, dass Anreize zur Arbeitsreduzierung gegeben werden (SZ 21.5.25).