Der Vorsitzende der Stiftung 20. Juli 1944, Robert von Steinau-Steinrück, hat sich im Namen von Familienangehörigen der Widerstandskämpfer gegen die Instrumentalisierung des deutschen Widerstands gegen den Nationalsozialismus durch Rechtspopulisten gewandt. Die Sprache der Populisten sei „totalitär“, „der Widerstand aber war gerade antitotalitär“. Am 20. Juli 1944 war Claus Schenk Graf von Stauffenberg noch am Abend mit drei Mitverschwörern erschossen worden, nachdem ihr Versuch fehlgeschlagen war, Hitler zu töten. Weitere rund 100 Beteiligte am Widerstand gegen Hitler wurden in den folgenden Wochen und Monaten hingerichtet (dpa/epd/FAZ 21.7.18).
Archive for the ‘Geschichte’ Category
2074: Gegen Missbrauch des 20. Julis 1944
Samstag, Juli 21st, 20182073: BVerfG: Der Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß.
Freitag, Juli 20th, 2018Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts unter dem Vorsitz von Ferdinand Kirchhoff hat festgestellt, dass der Rundfunkbeitrag mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Der seit 2013 gültige Beitrag, der gegenwärtig 17,50 Euro beträgt, wird erhoben von allen Wohnungsinhabern unabhängig davon, ob sie Rundfunk (Radio und Fernsehen) tatsächlich nutzen. Er ist keine Steuer.
In einem Punkt gab das Bundesverfassungsgericht den Beschwerdeführern recht: für eine Zweitwohnung ist kein Beitrag zu entrichten. Die Vielfalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (90 Kanäle) rechtfertige es aber, die potenziellen Nutzer zur Finanzierung heranzuziehen und die Sender nicht als „allgemeine Staatsaufgabe“ über eine „Demokratiesteuer“ zu finanzieren. Da bei der aktuellen Regelung Einzelhaushalte schlechter wegkommen, stünde es dem Gesetzgeber frei, das durch eine Pro-Kopf-Abgabe auszugleichen. Verfassungsrechtlich zwingend sei das aber nicht.
Der Erste Senat hob unerwartet deutlich hervor, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in einer von Monopoltendenzen, Filterblasen und mangelnder Faktentreue geprägten digitalen Welt besonders bedeutend sei. Der Auftrag der Sender sei es, „ohne den Druck zu Marktgewinnen die Wirklichkeit unverzerrt darzustellen, das Sensationelle nicht in den Vordergrund zu stellen und professionell die Vielfalt der Meinungen abzubilden“ (Wolfgang Janisch, SZ 19.7.18).
2071: Nelson Mandela 100
Dienstag, Juli 17th, 2018Nelson Mandela (1918-2013) war der Glücksfall für den friedlichen Übergang von einem rassistischen und undemokratischen Apartheidssystem zu einer afrikanischen Demokratie. Von 1963 bis 1990 (27 Jahre lang) hatte er wegen Widerstands gegen den Rassismus seit 1944 als politischer Gefangener in Haft verbracht. Von 1994 bis 1999 war er der erste schwarze Präsident seines Landes. Für die Organisation des Übergangs zu einem demokratischen Staatswesen in Südafrika erhielt er 1993 den Friedensnobelpreis. Seinetwegen konnten größere Gewaltexzesse vermieden werden.
Heute wächst die Kritik an Mandela. Hauptsächlich weil die ehemaligen Unterdrücker bei dem versöhnlichen Übergang gut weggekommen sind. Sie taten ein bisschen Buße, durften aber alles behalten, was sie mit dem Blut und Schweiß der Unterdrückten erwirtschaftet hatten. Ausgerechnet auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos 1992 stimmte Mandela einer kapitalistischen Lösung der sozialen Ungleichheit zu. Nach Angaben der Weltbank ist Südafrika 2018 das ungleichste Land der Erde.
Mandelas große Leistung war die Versöhnung nach dem rassistischen Terror. Auf Kritik am ANC reagierte er allerdings unnachsichtig. Schon unter seiner Führung begann die Korruption und die Unfähigkeit der ANC-Kader. Mandela sah großzügig weg, wenn sich die Genossen die Taschen vollstopften. Mandela ließ reiche weiße Geschäftsleute in einen Fonds einzahlen, der nur für ihn bestimmt war. Davon profitierten die Weißen. Die moralische Instanz nahm es mit der Moral nicht so genau (Bernd Dörries, SZ 14./15.7.18).
Wir Menschen sind alle aus krummem Holz gemacht.
2070: „Des Glückes Unterpfand“
Sonntag, Juli 15th, 2018Unter das Motto „Des Glückes Unterpfand“, drei Wörtern aus unserer Nationalhymne, hat der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck seine Sommerreise 2018 gestellt. Eine Sommerreise eines Grünen? Habeck will sich mit Heimat und Identität auseinandersetzen. „Wie schaffen wir Leidenschaft für das Versöhnende, nicht das Trennende?“
Habeck war schon beim Hermannsdenkmal. Er will noch zum Hambacher Schloss, in die Paulskirche, zur Wartburg, zum Freiheitsmuseum in Rastatt (wo die preußischen Truppen 1849 die Revolution niederschlugen), nach Leipzig (wegen der Montagsdemonstrationen 1989). Habeck besucht Orte, die sehr deutsch sind und bisher wenig mit seiner Partei zu tun haben. Er will bestimmte Orte nicht preisgeben. Er sucht nach dem Versöhnenden. Deutschland erscheint ihm zur Zeit hypernervös, gereizt und orientierungslos.
Aber zu Recht sagt Sebastian Gubernator (Die Welt 14.7.18) etwa zum Hermannsdenkmal: „Es ist schwer, dieses Denkmal mit etwas Positivem in Verbindung zu bringen.“ Habeck versucht es trotzdem. Er spricht mit Soldaten (auch über ihre Auslandseinsätze), obwohl er selbst Zivildienst in einem Heim für Schwerstbehindert abgeleistet hat. „Auslandseinsätze muss man differenziert betrachten. Manchmal können militärische Einsätze die Bedingung für Frieden sein.“
Manche Aussagen von Habeck zu seiner Reise wirken schwammig. Das liegt daran, dass solch ein Vorhaben für einen Grünen schwierig sein könnte. Dann weicht Habeck, der rhetorisch versiert ist, ins Akademische aus. Hoffentlich spucken Ökospießer nicht in die Suppe. Mir ganz persönlich gefällt Habecks Versuch. Aber ich kann mir sehr bedachte Menschen vorstellen, die eher Vorbehalte haben. Geben Sie Robert Habeck dennoch eine Chance.
2067: NSU-Prozess: viele Fragen bleiben.
Donnerstag, Juli 12th, 2018Der NSU-Prozess ist nach 437 Verhandlungstagen (in über fünf Jahren), der Vernehmung von mehr als 600 Zeugen und 263 Anträgen in München zu Ende gegangen. Strafrechtlich korrekt. Das Gericht hat sich nicht zu Fehlern verleiten lassen.
Trotzdem bleiben Fragen, wovon allerdings einige nicht vom Gericht zu beantworten waren. Wie wurden die Opfer ausgesucht? Wie viele Unterstützer in der rechtsextremen Szene hat es gegeben? Wie konnte es zu dem
Versagen der deutschen Verfassungsschutzbehörden
kommen? Etc.
Heribert Prantl fasst den Prozess treffend in dem Bertolt-Brecht-Satz zusammen: „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch.“
„Aus dem Schoß, aus dem die Verbrechen des NS-Staats gekrochen sind, krochen 55 Jahre nach dessen Ende neuer Hass und neuer Mord. Das ist die Erkenntnis dieses Verfahrens. Die Täter waren keine Einzeltäter, sie waren Teil eines braunen Netzwerks, sie gehörten zu einem giftigen Milieu, in dem sie sich aufgehoben fühlen konnten. Bestraft wurden aber letztendlich nur eine Einzeltäterin und ein paar Gehilfen. Zwei der Mittäter haben sich umgebracht; das braune Netzwerk aber – es war und ist nicht angeklagt.“ (SZ 12.7.18)
Außenminister Heiko Maas (SPD): „Gegen rassistische Gewalt setzen wir nicht nur die Stärke des Rechts. Gegen Intoleranz und Hass braucht es die Kraft der Vielfalt unserer offenen Gesellschaften – überall auf der Welt. Das Leid, das die Täter angerichtet haben, ist durch nichts wieder gutzumachen. Die Opfer bleiben unvergessen.“
Edgar Franke (Opferbeauftragter der Bundesregierung): „Die menschenverachtende Gesinnung, die in den Taten zum Ausdruck kam, erfordert eine klare gesellschaftliche Reaktion als Zeichen der Solidarität mit den Opfern dieser zynischen Verbrechen.“
Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke): „Fragen nach einem möglichen Unterstützernetzwerk des NSU und der Mitverantwortung der Geheimdienste sind in diesem Prozess nicht oder nur sehr verengt thematisiert worden.“
Josef Schuster (Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland): „Das Umfeld des NSU liegt weiterhin im Dunkeln. Es ist höchste Aufmerksamkeit von Politik und Strafverfolgungsbehörden notwendig. Einen Schlussstrich unter das Kapitel NSU darf es nicht geben.“
Anetta Kahane (Amadeo Antonio Stiftung): „Die offengebliebenen Fragen schmerzen Betroffene und Angehörige. Das Versprechen der Bundeskanzlerin nach vollständiger Aufklärung wurde nicht eingelöst.“
Amnesty International: „Die Ermittlungsbehörden haben elf Jahre lang die rassistischen Tatmotive verkannt und durch eine teilweise offen rassistische Vorgehensweise eine rasche und umfassende Aufklärung des NSU-Komplexes verhindert.“
2065: Deutschlands NATO-Beitrag
Mittwoch, Juli 11th, 20181. Es steht fest, dass die deutsche rot-grüne Bundesregierung 2002 der Erhöhung des Wehretats in den NATO-Staaten auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zugestimmt hat. 2014 wurde das in Wales bekräftigt.
2. Damit haben Linke und Grüne in Deutschland Probleme. Die Linken, weil sie wie die AfD eher mit dem russischen Despoten Putin verbunden sind, die Grünen, weil sie an die Subventionen für neue Energien und die Energiewende denken.
3. Die nationalistische, falsche und unberechenbare Politik von Donald Trump darf (noch) nicht zu einer Abkehr von den USA seitens von EU und NATO führen.
4. Trump verlangt so unnachgiebig die Erhöhung auf zwei Prozent nicht, weil er damit die NATO stärken, sondern weil er die ökonomischen Konkurrenten (auch in der EU) schwächen will (das ist so ähnlich wie in der Iran-Politik).
5. Putin versteht nur die Politik der Stärke. Er arbeitet im Westen massiv mit Desinformation und der digitalen Beeinflussung von Wahlen.
6. Die NATO wird Trumps Politik nur überstehen, wenn es so etwas wie ein Bündnis im Bündnis gibt. Zwischen der immer noch starken politisch-militärischen NATO-Lobby in den USA und den Europäern und Kanadiern.
7. Deutschland hat die Wehrausgaben im letzten Jahr bereits erhöht und will sie im aktuellen Haushalt weiter erhöhen. Das ist im Bundestag umstritten. Für Angela Merkel (CDU) geht es um „Ausrüstung, nicht um Aufrüstung“. Für das Ressort von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) sind 42,9 Milliarden Euro vorgesehen.
8. Die NATO-Militärausgaben (Anteil am Bruttoinlandsprodukt) sehen folgendermaßen aus: USA 3,6; Griechenland 2,4; Großbritannien 2,1; Estland 2,1; Frankreich 1,8; Norwegen 1,6; Türkei 1,5; Deutschland 1,2; Dänemark 1,2; Luxemburg 0,5.
9. Die Beteiligung von Truppen an NATO-Missionen 2018 (Anteil der eigenen aktiven Truppen) in Afghanistan und dem Kosovo ist folgendermaßen verteilt: Slowenien 3,64; Ungarn 2,64; Deutschland 0,97; USA 0,7; Großbritannien 0,42; Türkei 0,21; Griechenland 0,12; Spanien 0,03; Kanada 0,01; Frankreich 0.
10. Es gibt vier „Lager“ zur Begründung der Militärausgaben: a) Planung und Ausrüstung, b) Einsätze und Entsendungen, c) Quantifizierung der Risiken, d) Beitrag zu Sicherheit und Verteidigung in Europa. Der Bundesregierung ist d) am wichtigsten.
11. Der NATO-Generalsekretär von 2009 bis 2014, der Däne Anders Fogh Rasmussen, fragt: „Wäre die strategische Autonomie Europas angesichts der Instabilität an den Grenzen der EU und der vielen Brände rund um den Globus wirklich ausreichend?“ Die Antwort lautet: Nein, wir brauchen die USA.
12. Fogh Rasmussen: „Das Narrativ der transatlantischen Allianz, die auf unseren gemeinsamen Werten beruht, ist kein naives Märchen: Es ist die Lebensversicherungspolitik für unsere liberalen Demokratien.“
(Daniel Brössler, SZ 9.7.18; AFP, DPA 9.7.18; Stefan Kornelius, SZ 10.7.18; Anders Fogh Rasmussen, SZ 11.7.18)
2061: Emmanuelle Seigner sagt ab.
Montag, Juli 9th, 2018Die französische Schauspielerin Emmanuelle Seigner, 52, hat es in einem Brief mit scharfen Worten abgelehnt, in Hollywood der Osacar-Akademie beizutreten. Ihr Brief erschien in der französischen Zeitung „Journal du Dimanche“. Die Akademie hatte Polanski wegen eines Verstoßes gegen ihre Verhaltensrichtlinien ausgeschlossen. Gegen ihn läuft in den USA seit 40 Jahren ein Verfahren wegen sexuellen Missbrauchs (SZ 9.7.18).
2059: Thomas Glavinic: Über den Holocaust in der Literatur
Sonntag, Juli 8th, 2018Der österreichische Schriftsteller Thomas Glavinic, geb. 1972, schreibt in der „Literarischen Welt“ (7.7.18) über den vor vierzehn Tagen dort erschienenen großen Essay über Literatur von
Maxim Biller.
Auch Glavinic unterstellt Biller die Sehnsucht, irgendwo dazugehören zu wollen. Er schreibt dann: „Biller hat über viele Jahre hinweg die Realitätsferne, Phantasielosigkeit und Streberhaftigkeit der deutschsprachigen Literatur kritisiert, deren Verfasser außer Seminarräumen nicht viel von der Wirklichkeit gesehen hätten. Sein Vorwurf an die deutschsprachige Literatur, sie sei geschichtsvergessen bzw. auf unproduktive Weise besessen von der deutschen Schuld (‚ schuldlos Schuldige‘, Selbstinszenierung als Opfer der Geschichte) ist massiv, aber nicht aus der Luft gegriffen.“
Gegen die Wortführer der Gruppe 47 tritt auch Glavinic nochmals nach (das ist ein bisschen billig, W.S.): „überschätzte, skrupellose Karrieristen, poesiearme Blender und künstlerische Feiglinge.“
Und dann kommt sein Fazit: „Für eine gewisse Elite in Deutschland ist der Holocaust ein Thema, das niemals an Aktualität verlieren wird. Für die Menschen in der Mitte der Gesellschaft ist er bloß lästig.“
2058: Claude Lanzmann gestorben
Samstag, Juli 7th, 2018Claude Lanzmanns (1925-2018) Film „Shoah“ (1985) war und ist etwas ganz Besonderes. Eine Dokumentation, über neun Stunden lang. Ich erinnere mich noch gut daran, wie ich mich mit meinen Mitarbeitern am Institut für Publizistik für ein Wochenende verabredet hatte, um diesen Film zu sehen und zu besprechen. Das Nachdenken und Sprechen über diesen Film hat dann noch viel länger gedauert. Es hält bis heute an. Was an diesem Film manche (es ist kein Film für jedermann) fasziniert und überzeugt, ist neben allen filmästhetischen und ideologischen Gedanken die Tatsache, dass er schlicht nach dem Prinzip vorgeht, Ross und Reiter zu nennen und zu Wort kommen zu lassen, bei den Tätern und den Opfern. Und nicht alles in Strukturen und Funktionen verschwinden zu lassen. Damit macht man sich nicht beliebt.
Dass der Regisseur tatsächlich nicht wusste, was er tat, geht aus folgendem Zitat hervor: „Ich wollte keine Gefühle hören, ich wollte so genau wie möglich erfahren, wie alles ablief. Ich wollte Beschreibungen. Räumliche und zeitliche Präzision. Dafür habe ich alles getan. Meine Gefühle haben mich dabei ganz und gar nicht interessiert.“ Ein solch großer Regisseur darf seine Gefühle verkennen. In seinem Film faszinieren einzelne Personen wie Abraham Bomba, der Friseur von Treblinka: „Er hat den Frauen und Kindern, die in die Gaskammer kamen, die Haare abgeschnitten, zwei Minuten pro Frau, vier Scherenschnitte, mehr Zeit war nicht.“
Claude Lanzmann, geboren am 27. November 1925, war ein Kraftkerl. Er gehörte zur kommunistischen Jugend und ging mit 18 Jahren in die Resistance. In dem Alter gingen andere in die Waffen-SS. Nach dem Krieg arbeitete er relativ kurz an der Freien Universität Berlin. Er lebte mit Simone de Beauvoir und Jean-Paul Sartre in einer denkwürdigen Ménage-à-trois. Wurde Chefredakteur der „Temps Modernes“. Die Liebesbriefe zwischen de Beauvoir und Lanzmann wurden kürzlich verkauft, sie sind bislang nicht gedruckt. Lanzmann überwarf sich mit Sartre 1967, weil er sich nach dem Sechstagekrieg ganz auf die Seite Israels stellte.
Er blieb ein sehr streitbarer Publizist und Filmemacher. Darüber hat er uns in seiner Autobiografie „Der patagonische Hase“ (2010), 682 Seiten, ausführlich informiert. Der „Karski-Bericht“ ist Jan Karski gewidmet, der sich bemüht hatte, Präsident Roosevelt von der Judenvernichtung der Nazis zu berichten. „Sobibor, 14. Oktober 1943, 16 Uhr“ erzählt vom Aufstand in Sobibor, geführt von dem Häftling Jehuda Lerner. Und schließlich 2o15 „Der letzte Ungerechte“ referiert über Benjamin Murmelstein, den letzten Vorsitzenden des Judenrats von Theresienstadt. Er kam schon in „Shoah“ vor. Claude Lanzmann hat sich um die Aufklärung über den Holocaust sehr verdient gemacht. Nun ist er im Alter von 92 Jahren in Paris gestorben (Fritz Göttler, SZ 6.7.18).
2056: David Hume: Über den Freitod und Über die Unsterblichkeit der Seele
Mittwoch, Juli 4th, 2018Der schottische Ökonom und Philosoph David Hume (1711-1776) ist ein Vorläufer der Aufklärung. Mit seinem „Traktat über die menschliche Natur“ (1740) hat er Immanuel Kants (1724-1804) „Kritik der reinen Vernunft“ (1781) angeregt. Das allein schon sollte uns bewegen, ihn besser zu kennen, als es anscheinend der Fall ist.
Hume hat zudem Gedanken zu anderen wichtigen Fragen unserer Existenz gestellt. Gerade erschienen ist David Humes
Über den Freitod und Über die Unsterblichkeit der Seele. Stuttgart (Reclam) 2018, 64 S.; 6 Euro.
„Ein beträchltlicher Vorteil, den die Philosophie bietet, besteht in dem unübertrefflichen Gegengift, das sie gegen Aberglaube und falsche Religion an die Hand zu geben vermag. Sämtliche anderen Heilmittel gegen diese schädliche Krankheit sind vergeblich oder zumindest in ihrer Wirkung ungewiss.“
Mit normalem Verstand und mit Lebenserfahrung komme man gegen falsche Religion und Aberglauben nicht an. Ihr Gift sei tödlich. Erst wenn „die gesunde Philosophie“ vom Verstand Besitz ergriffen habe, sei man dagegen immunisiert. Hume argumentiert nicht als Atheist, sondern als Theologe. Der Mensch wird doch von der Macht, die ihm die Natur verliehen hat, Gebrauch machen, also auch Hand an sich legen können. Außerdem gilt: „Das Leben eines Menschen hat für das Universum (…) keine größere Bedeutung als eine Auster.“ (Franz Schuh, Die Zeit 21. 6.18)