Archive for the ‘Geschichte’ Category

2736: Das Bundesverfassungsgericht erlaubt Sterbehilfe.

Donnerstag, Februar 27th, 2020

In einem Urteil von nicht erwarteter Klarheit hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden, dass Sterbehilfe nach der Verfassung erlaubt ist. Damit ist der erst 2015 ins Strafgesetzbuch gekommene § 217 verfassungswidrig. Er sollte die Arbeit von Sterbehilfevereinen unterbinden. Geklagt hatten neben Sterbehilfevereinen Mediziner und Schwerkranke, die sich durch das Gesetz eingeschränkt fühlten. Begründet wurde das Urteil mit dem Recht auf selbstbestimmtes Sterben. Das schließe die Freiheit ein, sich das Leben zu nehmen und dazu Angebote von Dritten in Anspruch zu nehmen. Die Freiheit gelte nicht nur für unheilbar kranke Menschen, sondern für alle. Suizidhilfe dürfe vom Staat kontrolliert und verboten werden, wenn dadurch auf Menschen unzulässiger Druck ausgeübt werde.

Das Urteil stärkt die Autonomie des Einzelnen.

Beschränkt werden die Eingriffsmöglichkeiten von Kirchen, Hospizvereinen und bestimmten Typen von Palliativmedizinern et alii, die manchmal beinahe so tun, als wüssten sie besser als ich selbst, was für mich gut ist und was ich will. M.E. weist das Urteil in die richtige Richtung. Zweifellos bedarf es nun an vielen Stellen der konkreten rechtsstaatlichen Neuformulierung von Einzelbestimmungen (Michaela Schwinn/Wolfgang Janisch, SZ 27.2.20).

2735: Moderate Erhöhung des Rundfunkbeitrags

Mittwoch, Februar 26th, 2020

Die KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk) schlägt eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags in der Zeit von 2021 bis 2024 um 86 Cent auf 18,36 Euro monatlich vor (1,2 Prozent). Die letzte Erhöhung gab es 2009. Abgesehen wird damit von einer Index-Lösung. Die vorgeschlagene Erhöhung bleibt weit hinter dem zurück, was jede Indexierung (Parallelisierung mit den Lebenshaltungskosten) gebracht hätte.

Die KEF wird von den 16 Bundesländern mit unabhängigen Experten besetzt. Sie überprüfen die Finanzen von ARD, ZDF und DRadio (Deutschland-Radio) alle zwei Jahre. Alle vier Jahre machen sie einen Vorschlag zur Höhe des Rundfunkbeitrags. 2015 senkte die KEF den Rundfunkbeitrag von 17,98 auf 17,50 Euro. Umstritten sind der Rundfunkbeitrag und seine Höhe besonders in den „neuen Bundesländern“ Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Sie machen uns ohnehin mehr Sorgen als andere Bundesländer. Das haben die Wahlen dort gerade gezeigt.

Die AfD lehnt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk grundsätzlich ab.

ARD-intern wurde bereits der Finanzausgleich geändert zugunsten von Radio Bremen und dem Saarländischen Rundfunk. Bis zum 12. März 2020 könnten die Ministerpräsidenten einen ersten Vorschlag für einen neuen Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag machen. Anschließend werden die Bundesländer informiert. Dort stimmen die Landtage ab. Von den Rundfunkanstalten werden vermutlich weitere Reformen verlangt (Claudia Tieschky, SZ 21.2.20).

Der Axel-Springer-Verlag (u.a. „Bild“-Zeitung) kämpft seit Jahrzehnten gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Von dort stammt der aktuelle Vorschlag, ARD und ZDF zu privatisieren (Jan Schnellenbach, Die Welt 22.2.20).

2734: Angela Merkel hilft der CDU nicht.

Dienstag, Februar 25th, 2020

Die CDU ist führungslos. Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Macht nie besessen. Sie wurde von rückwärtigen Kräften gemobbt. Wolfgang Schäuble ist in der Partei schwach. Das hat sich bei seinem Versuch gezeigt, den Bundestag zu verkleinern. Ein Übermaß an Loyalität hat es in der CDU nie gegeben. Die internen Differenzen sind zu groß.

Angela „Merkel hätte ihrer Partei in den vergangenen Wochen mit einer größeren Kabinettsumbildung helfen können, aus dem Stimmungstief zu kommen. Und sie hätte eine Teamlösung unter den Interessenten für den CDU-Vorsitz erleichtern können, wenn dafür auch Ministerposten zur Verfügung gestanden hätten. Aber die Kanzlerin scheint sich nicht mehr an neue Leute in ihrer Umgebung gewöhnen zu wollen. Sie möchte die Legislaturperiode bequem zu Ende bringen. Wenn Merkel so weitermacht, wenn die CDU-Spitze nicht zu einem loyalen Umgang zurückfindet und wenn die Thüringer Union weiter dilettiert, dann könnte es mit der politischen Dominanz der CDU in Deutschland tatsächlich vorbei sein.“ (Robert Rossmann, SZ 25.2.20)

2733: FDP nicht in der Hamburger Bürgerschaft

Dienstag, Februar 25th, 2020

Die FDP hat in Hamburg die 5-Prozent-Hürde nicht geschafft. Das dürfte hauptsächlich die Folge des Desasters in Thüringen sein. So etwas ist der FDP schon häufiger passiert. Meistens ist sie zurückgekommen. Aber kann mir jemand einmal sagen, wozu wir die FDP überhaupt gebrauchen? Soll Christian Lindner, der schon unter Guido Westerwelle Generalsekretär war, die Erneuerung schaffen? Wahrscheinlich brauchen wir die FDP bei knappen Wahlergebnissen immer noch zur Mehrheitsbeschaffung. Allerdings hat das bei Jamaika in Berlin ja nicht geklappt.

2732: Der Mythos von Tellkamps Turm

Montag, Februar 24th, 2020

Auch Thomas Assheuer untersucht, wie die neue Rechte in Deutschland gestoppt werden kann. Dabei formuliert er u.a. (Die Zeit, 13.2.20):

„Folgt man der rechten Weltsicht, dann soll es einen entscheidenden Unterschied zwischen BRD und DDR allerdings gegeben haben: Während in den poetischen Widerstandsnestern des kommunistischen Ostens,

sozusagen in Tellkamps Turm,

die Überreste von Deutschsein, Deutschdenken und Deutschfühlen überwintern durften, sei die Bundesrepublik dem dekadenten Liberalismus vollständig anheimgefallen. Die Westdeutschen, so sah es die Rechte schon immer, schrumpften zu Mainzelmännchen im Vorgarten Amerikas, betört von der transatlantischen Konsumreligion, dem Opium fürs besiegte Volk. Nur das Herzland im Osten erlöst den kulturlosen Westen, und darum sind alle Echtdeutschen in den ‚kolonisierten‘ neuen Bundesländern aufgerufen, in einer nachholenden ‚Revolution mit dem Stimmzettel‘ die Wende zu vollenden. ‚Wir holen uns unser Land zurück.'“

2731: Rechtsextremistischer Polizist in Hamm

Sonntag, Februar 23rd, 2020

Zu den acht Unterstützern der mutmaßlichen Terrorzelle „Gruppe S.“, die am 14. Februar nach bundesweiten Razzien festgenommen wurden, gehörte ein 50-jähriger Polizist aus Hamm/Nordrhein Westfalen, Thorsten W. Er hatte Reichskriegsflaggen auf dem Balkon montiert und an seinem Briefkasten den Aufkleber „Keine Lügenpresse einwerfen“. Auf der Wache trug er einmal ein Shirt mit einem für die rechtsextreme Szene typischen Aufdruck. Nachdem ihn ein Vorgesetzter darauf angesprochen hatte, legte er das Shirt sofort ab. In seiner Freizeit trug er Germanen- und Wikingerkluft, posierte mit Schwert und Runen-Shirt, postete SS-Symbole und Hakenkreuze. Auf der Mittelkonsole seines Autos klebte ein Reichsadler. W. war seit 1995 beim Land Nordrhein-Westfalen angestellt. Zuletzt bearbeitete er im Verkehrskommissariat des Polizeipräsidiums Hamm die Abrechnung von Verkehrswidrigkeiten. 2003 hatte er erfolgreich einen kleinen Waffenschein beantragt. Eine Zuverlässigkeitsprüfung wurde nicht durchgeführt (Jana Stegemann, SZ 22./23.2.20).

2730: Der Rechtsextremismus mordet weiter.

Freitag, Februar 21st, 2020

1. Der rechtsextremistische Mordanschlag von Hanau (10 Ermordete, 1 Selbstmörder) zeigt, dass der Rechtsextremismus in unserer Gesellschaft weiter mordet.

2. Der Rechtsextremismus ist nicht am 8. Mai 1945 verschwunden, sondern er hat die ganze Zeit weiter existiert. Nur hatten es die Rechtsextremisten zwischenzeitlich lernen müssen, sich zu verbergen und zu tarnen.

3. Das endete erst mit den Filterblasen im Internet (Algorithmen), wo die Anonymität zusätzlichen Schutz für Rechtsextreme bietet, und durch einzelne politische Maßnahmen wie Angela Merkels Migrationspolitik (ab 2015).

4. Der Rechtsextremismus ist nicht, wie es häufig beschönigend heißt, mittlerweile in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Der Rechtsextremismus stammt aus der Mitte der Gesellschaft, er strahlt von dort in andere gesellschaftliche Sphären aus.

5. Die ersten Höhepunkte des deutschen Rechtsextremismus im 20. Jahrhundert waren die Morde an Rosa Luxemburg 1919 und Walter Rathenau 1922. Beide waren Juden. Antisemitismus gehört genuin zum Rechtsextremismus.

6. An den Wahlergebnissen von 1928 bis 1933 lässt sich erkennen, dass SPD und KPD in dieser Zeit ihre Stimmanteile etwa gehalten haben (solange sie an Wahlen teilnehmen konnten), ebenso hielten sich die Bayerische Volkspartei und das Zentrum, die DNVP nahm leicht ab. Die bürgerlichen Mittelstandsparteien (darunter DDP und DVP) verloren rund 80 Prozent ihrer Wähler (fast alle an die Nazis). Die bürgerliche Mitte wählte also vorzugsweise die NSDAP. Bei den Reichstagswahlen am 5. März 1933 erhielten die Nazis 43,9 Prozent der Stimmen. Für die absolute Mehrheit benötigten sie die 8 Prozent der DNVP. Die Konservativen waren die „Steigbügelhalter“ der Nazis.

7. Ende der fünfziger Jahre kam es in der Bundesrepublik zu Verschandelung von Synagogen und zur Schändung von jüdischen Friedhöfen. Daraufhin gründeten die Bundesländer 1958 die zentrale Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen. Sie arbeitet heute noch.

8. Die hauptsächlich von dem hessischen Generalstaatsanwalt Fritz Bauer initiierten Frankfurter Auschwitzprozesse (1963-65, 66/67, 67/68) brachten systematische Erkenntnisse über das NS-Mordsystem.

9. Heute werden die rechtsextremen Mörder von Politikern gefördert, die vom Nationalsozialismus als „Vogelschiss“ und vom Denkmal für die ermordeten Juden in Europa als von einem „Denkmal der Schande“ sprechen.

10. Am Prozess gegen die NSU-Mörder (Bönhardt, Mundlos, Tschäpe, 11 Ermordete) ließ sich das aktuell weit verbreitete Staatsversagen der deutschen Sicherheitsbehörden erkennen. Hier gebe es vermutlich noch viel mehr Versagen zu sehen, wenn wir hinschauen würden (falsche Einstellungen, Unterschätzen, Wegschauen, Dienst nach Vorschrift, Personalknappheit usw.). Ähnlich wie im Fall Anis Amri.

11. Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz war nicht in der Lage zu erkennen, welche rechtsextremen Zusammenballungen es in Chemnitz nach dem Mord an einem Deutschen gegeben hatte. Hier marschierten Neonazis mit der AfD.

12. Fast alle rechtsextremistischen Mordtaten waren gegründet auf oder sind verbunden mit Frauenfeindlichkeit (etwa Hanau).

13. Heute ist ein relativ neues Feindbild der Rechtsextremisten der Islam. Dieser verfügt tatsächlich über einige reaktionäre Imame. Dschihadismus und Rechtsextremismus schaukeln sich gegenseitig hoch.

14. Jeder angebliche Einzeltäter hat eine soziale Umgebung, die anscheinend nichts bemerkt von seinem Rechtsextremismus.

 

2729: Sonja Ziemann ist gestorben.

Donnerstag, Februar 20th, 2020

Wir verstehen Sonja Ziemann richtig, wenn wir Film als „Chiffre der Gesellschaft“ nehmen wie bei Theodor Adorno oder Siegfried Kracauer. Nach 1945 war Sonja Ziemann das „eingeborene Wunderkind“ (Willi Winkler) des deutschen „Heimatfilms“. „Schwarzwaldmädel“ und „Grün ist die Heide“ sind Beispiele. Schon damals spielte auch der deutsche Wald eine Hauptrolle, der heute aus ganz anderen Gründen wieder in den Mittelpunkt des Interesses gerückt ist. Sonja Ziemann kam wie Hildegard Knef von der Ufa-Filmschule. Mit Rudolf Prack bildete sie mehrmals ein nahezu ideales Paar. Hannah Arendt schrieb 1950 dazu: „Inmitten der Ruinen schreiben die Deutschen einander Ansichtskarten von den Kirchen und Marktplätzen, den öffentlichen Gebäuden und Brücken, die es gar nicht mehr gibt.“ Sonja Ziemann drehte mit Helmut Käutner („Die Zürcher Verlobung“) und Frank Wisbar („Nacht fiel über Gotenhafen“), Filme, die ich seinerzeit im Dorfkino noch gesehen habe. In den sechziger Jahren stand die Schauspielerin in „My Fair Lady“ auf der Bühne. Und mit ihrem dritten Ehemann, Charles Regnier, in Frank Wedekinds „Lulu“. Sonja Ziemann ist im Alter von 94 Jahren gestorben (Willi Winkler, SZ 20.2.20).

2727: Abgrenzungen der Union (CDU/CSU)

Mittwoch, Februar 19th, 2020

Die Union (CDU/CSU) kann das Problem der Abgrenzungen nach rechts und links leicht lösen. Sie braucht dazu zwei Beschlüsse, weil „rechts“ und „links“ nicht identisch sind.

1. Abgrenzung nach rechts

Unvereinbar mit der Union sind eine völkische (Blut) Politik, Rassismus (z.B. Antisemitismus), Extremismus (z.B. Holocaust), Fremdenfeindlichkeit usw. Zu finden ist diese Ideologie etwa in Adolf Hitlers „Mein Kampf“. Die Nazis (NSDAP) betrieben eine extremistische und gewalttätige (Kriegshetze) Politik. Sie stammten aus der Mitte der Gesellschaft. Beim Übergang zum Faschismus (1929-1933) waren die liberalen Parteien (DVP, DDP) quasi verschwunden.

2. Abgrenzung nach links

Unvereinbar mit der Union ist die Politik des realen Sozialismus, wie sie sich in der Form des „demokratischen Zentralismus“ nach der Ideologie von Wladimir I. Lenin und Josef W. Stalin in Russland herausgebildet hatte. Dort galten statt der Freiheit (Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Rundfunkfreiheit etc.) Agitation, Propaganda und Organisation (des sozialistischen Aufbaus). Pech für die DDR war es, dass kurz davor die Nazi-Diktatur geherrscht hatte. Von 1929 bis 1955 tobte der mörderische Stalinismus (Archipel Gulag). Die beherschende Partei war die „Partei der Arbeiterklasse“, die SED. Mit ihr herrschten die „Blockparteien“ CDU, NDPD, LDPD, DBD (Demokratische Bauernpartei Deutschlands) usw. und die Organisationen der Nationalen Front (FDJ, GST/Gesellschaft für Sport und Technik, DFD/Demokratischer Frauenbund Deutschlands etc.). Sie waren wie die SED, erkannten deren Vormacht an, waren nur anders lackiert. Die offiziellen Nachfolgeparteien der SED, PDS und „die Linke“, haben sich nie vollständig von der SED distanziert, z.B. anerkannt, dass die DDR ein „Unrechtsstaat“ war. Dort wurde die gesamte Bevölkerung von der Staatssicherheit (Stasi) ausgespäht. In der DDR gab es keine Demokratie und keinen Rechtsstaat (ein Rechtsstaat ist ein Staat, in dem auch das staatliche Handeln von unabhängigen Gerichten überprüft werden kann).

So, liebe Union (CDU/CSU), genügt euch das?

2725: Retten wir den Westen !!

Montag, Februar 17th, 2020

1. Auf der Münchener Sicherheitskonferenz sah es anfangs beinahe nach einem „Abgesang des Westens“ aus.

2. Das machten die Feinde des Westens (Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaat, Individualismus etc.), Russland und China, klar.

3. Die USA gebärden sich unter Trump als „Kraftprotz“, obwohl das die Daten nicht hergeben. Aber für den US-Wähler genügt es möglicherweise.

4. US-Außenminister Mike Pompeo skizzierte ein Bild des Westens (Nationalismus usw.), mit dem viele Europäer nicht übereinstimmen.

5. Russland nutzt angesichts seiner wirtschaftlichen Schwäche militärisch jede sich bietende Lücke (Krim, Syrien).

6. China verfolgt seine Interessen (Seidenstraße etc.) immer brutaler.

7. Präsident Donald Trump ignoriert internationale Abkommen, pöbelt gegen die Massenmedien und legt sich mit der US-Justiz an.

8. Die USA sind immer noch eine funktionierende Demokratie.

9. Polen zerstört seinen Rechtsstaat.

10. Die Selbstbehauptung eines Europas der westlichen Werte kann nur in einem Prozess voller komplexer Widersprüche gelingen.

11. Wo es geht, muss Europa mit den USA gemeinsame Sache machen.

12. Es wird nicht ausbleiben, dass wir den USA hier und da auch entgegentreten müssen. Jedenfalls müssen wir militärisch von ihnen unabhängiger werden (Daniel Brössler, SZ 17.2.20).