Archive for the ‘Außenpolitik’ Category

4745: Europa ist für den Klimawandel nicht gewappnet.

Dienstag, März 12th, 2024

Die Europäische Umweltagentur (EEA) stellt fest, dass die EU auf den Klimawandel nicht gut genug vorbereitet ist. Nirgendwo steigen die Temperaturen so schnell wie bei uns. Das zieht Hitze, Dürren und heftige Überschwemmungen nach sich. Die bisherigen Gegenmaßnahmen teichen nicht aus (SZ 12.3.24).

4744: 2024: 96. Oscar

Sonntag, März 10th, 2024

Die 96. Academy Awards werden in Hollywood verliehen. Bei aller Kritik finden sie überwiegend Aufmerksamkeit und Anerkennung. Sie spiegeln eine bemerkenswerte Internationalisierung der Filmwelt. Die deutsche Schauspielerin

Sandra Hüller

ist als beste Schauspielerin nominiert (die erste seit Luise Rainer in Stummfilmzeiten) für den französischen Film

„Anatomie eines Falls“,

der auch die Goldene Palme von Cannes gewonnen hat. Aber auch für den englischen

„The Zone of Interest“,

in dem sie die Frau des KZ-Kommandanten Rudolf Höß spielt.

Die gegenwärtige Lage bei der Oscar-Verleihung ist auch eine Folge des Booms bei den Streamingdiensten. Das Publikum in aller Welt ist inzwischen an Untertitel gewöhnt. Der Regisseur Wim Wenders kandidiert mit dem japanischen „Perfect Days“. Ein anderer deutscher Regisseur, Ilker Catak, ist mit „Das Lehrerzimmer“ nominiert. Er musste die Kinopublizistik zunächst darauf aufmerksam machen, dass er sich als deutscher Hoffnungsträger zu wenig gewürdigt sah. Das könnte zutreffend sein, betrifft auch andere. Als Favorit für den Hauptpreis gilt Christopher Nolans „Oppenheimer“ (Tobias Kniebe, SZ 9./10.3.24).

Wir drücken Sandra Hüller die Daumen.

4743: Im Parlament sind die Frauen in Deutschland unterrepräsentiert.

Samstag, März 9th, 2024

Frauen sind im Deutschen Bundestag unterrepräsentiert. Zwei Drittel der Abgeordneten sind Männer. Das teilte das Statistische Bundesamt zum Weltfrauentag (8. März) mit. Mit der Quote von 35,3 weiblicher Abgeordneter liegt der Bundestag im internationalen Vergleich auf Platz 47 von 184 Staaten. Die Parlamente in Ruanda mit 61 Prozent, Kuba mit 56 Prozent und Nicaragua mit 54 Prozent haben die höchsten Frauenquoten. In Oman, Jemen und Tuvalu sitzen im Parlament ausschließlich Männer (SZ 6.3.24).

4741: Ermittlungen wegen Brandanschlag bei Tesla.

Mittwoch, März 6th, 2024

Durch einen Brandanschlag hat ein Stromausfall die Firma Tesla in Grünheide (Brandenburg) lahmgelegt. Auch in umliegenden Gemeinden fiel partiell der Strom aus. Ein Strommast in der Gegend hatte gebrannt. Bekannt hat sich die dazu die kommunistische Einheit „Vulkangruppe“ in einem Bekennerschreiben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Der Schaden wird von Tesla im „hohen neunstelligen Bereich“ beziffert (SZ 6.3.24).

4739: Immer mehr ausländische Ärzte in Deutschland

Dienstag, März 5th, 2024

Am Stichtag 31. Dezember 2023 haben in Deutschland 63763 Mediziner ohne deutschen Pass gearbeitet. Damit hat sich die Zahl ausländischer Mediziner in den vergangenen drei Jahrzehnten versechsfacht. Die meisten davon kommen aus EU-Ländern, anderen europäischen Staaten und aus dem Nahen Osten. Ärztevertreter warnen vor schlechten Deutschkenntnissen (SZ 4.3.24).

4738: Niedrige Wahlbeteiligung in Iran

Montag, März 4th, 2024

Die Iraner drücken ihre Ablehung des Mullah-Regimes durch eine niedrige Wahlbeteiligung aus. Landesweit waren es 41 Prozent. In Teheran 24 Prozent. Dabei gewinnen dann die Fundamentalisten. Sie sollen 18 von 30 Sitzen haben. Die Iraner warten nur darauf, dass die Macht der brutalen Mullahs zu Ende geht /SZ 4.3.24).

4737: Alexej Nawalnyis Beerdigung – nur 118 Festnahmen

Sonntag, März 3rd, 2024

Zwei Wochen nach seinem Tod in einem sibirischen Straflager ist Alexej Nawalnyi auf dem Moskauer Borissowskoje-Friedhof beigesetzt worden. Es hatte sich eine zwei Kilometer lange Warteschlange gebildet aus Menschen, die sich von ihm verabschieden wollten. Die Trauernden riefen Nawalnyis Namen und protestierten gegen Wladimir Putin und den russischen Angrifskrieg in der Ukraine. Die Sicherheitskräfte ließen das zu. Wohl weil in 14 Tagen in Russland das stattfinden soll, was man dort eine Wahl nennt. In den Tagen nach der Beerdigung gab es weitere Trauerschlangen. Festnahmen gab es nur 118 (SZ 2./3.3.24).

4736: Fregatte „Hessen“ fängt Drohnen ab.

Freitag, März 1st, 2024

Die Fregatte „Hessen“ hat kurz nach ihrer Ankunft im Roten Meer zwei Huthi-Drohnen abgeschossen. Die werden bekanntlich von den Mullahs im Iran bezahlt. Das erläuterte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei einem Truppenbesuch im bayerischen Oberviechtach. Eine der Drohnen hatte die „Hessen“ angegriffen. Die ist Teil des EU-Einsatzes Aspides im Roten Meer zum Schutz der Handelsschiffahrt (29.2.24).

4735: EU gibt 137 Milliarden Euro an Polen.

Freitag, März 1st, 2024

Die EU-Kommission gibt 137 Millionen Euro an Fördergeldern für Polen frei, seit die Regierung Tusk dort wieder rechtstaatliche Verhältnisse einführt. In einem ersten Schritt genehmigte die Kommission 6,3 Milliarden aus dem Corona-Wiederaufbaufonds. Insgesamt stehen Polen 60 Milliarden Euro zu. Weitere 76,5 Milliarden Euro stammen aus dem EU-Kohäsionsfonds, aus dem die EU die regionale Entwicklung in Europa fördert. Die Gelder können bis 2027 Zug um Zug angefordert werden (SZ 1.3.24).

Das ist genau die richtige Politik für uns alle in der EU.

4732: EU stimmt für Naturschutzgesetz.

Mittwoch, Februar 28th, 2024

Trotz wochenlang anhaltender Bauernproteste stimmte das EU-Parlament für ein „Gesetz zur Wiederherstellung der Natur“. 329 Abgeordnete stimmten dafür, 275 dagegen, 24 enthielten sich. Bei den Bauernprotesten hatte es auch Gewalt gegeben. In dem Gesetz verpflichten sich die EU-Mitglieder dazu, bis 2030 auf mindestens einem Fünftel ihrer Land- und Meeresflächen Maßnahmen zzur Renaturierung zu ergreifen (SZ 28.2.24).