Archive for the ‘Außenpolitik’ Category

2300: Gauland und Wagenknecht spielen sich die Bälle zu.

Montag, Februar 25th, 2019

Seit 1945 standen die Linken theoretisch immer auf tönernen Füßen (KPD, SED, DKP, KPD-AO, KPD-ML, SDS, SHB usw.). Zumindest aber waren sie Globalisten: „Proletarier alles Länder, vereinigt euch.“ Die grundsätzlich falsche Europapolitik der Linken („militaristisch“, „neoliberal“, „undemokratisch“) nimmt den Kontinent wenigstens noch hauptsächlich in den Blick. Das ist angesichts der Migration mit Sara Wagenknecht (Die Linke) anders geworden. Sie setzt wie die AfD auf Nationalismus und Grenzregimes. Seither spielen sich Alexander Gauland (AfD) und Sara Wagenknecht (Die Linke) gegenseitig die Bälle zu.

Beinahe prophetisch hatte Jörg Aufermann in unserem Rundfunkbuch „Fernsehen und Hörfunk für die Demokratie“. Opladen. 2. Auflage. 1981, auf S. 364 bereits den österreichischen Dichter Ernst Jandl zitiert:

„manche meinen lechts und rinks kann man nicht velwechsern. werch ein illtum“.

Gauland und Wagenknecht haben eine neue „Klasse“ entdeckt. Sie sitzt in internationalen Konzernen, spricht Englisch und findet beim Jobwechsel überall die gleichen Privatschulen. Diese Klasse ist heimatlos und haltlos. Dagegen identifizieren Gauland und Wagenknecht die „einfachen Menschen“, die „den Buckel krumm machen“, die Opfer der Entwicklung. Wie Konrad Schuller (FAS 24.2.19) zeigt, trifft das so nicht zu: „Die früher einmal armen Länder Osteuropas sind immer reicher geworden, seit sie sich der Welt geöffnet haben. In Polen verdient man heute so gut, dass Millionen von Ukrainern einwandern. Aber auch Deutschland gewinnt. Ohne die günstigen Lieferteile aus Tschechien oder aus der Slowakei wären deutsche Volkswagen heute so teuer, dass kein Mensch sie kaufen würde.“

2299: Entsetzen über den sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche

Sonntag, Februar 24th, 2019

Nicht wenige von uns hat das helle Entsetzen gepackt angesichts des sexuellen Missbrauchs in der katholischen Kirche. Über sein hohes Ausmaß. Vor allem aber darüber, dass es anscheinend eine Struktur in der Kirche gibt, die den sexuellen Missbrauch nicht nur begünstigt, sondern auch auf Dauer gestellt und das Vertuschen (Versetzungen usw.) vorgesehen hat. Unter Papst Franziskus bemüht sich die Kirche nun erstmals ernsthaft darum, den Makel zu beseitigen.

Viele von uns scheuen sich, das Thema zu besprechen. Weil wir wissen, in welch starkem Maße die Kirche West- und Mittelosteuropa geprägt hat. Bis hin zu sozialpolitischem Fortschritt im Zeichen der katholischen Soziallehre (etwa Oswald von Nell-Breuning, 1890-1991). Es tröstet gar nicht, dass es auch bei anderen Religionen und bei den Indigenen nicht besser aussieht. Das ist nicht unser Thema.

Grund für die vollkommen verfahrene Situation ist anscheinend eine völlig verlogene Sexualmoral. Sie wird von den Katholikinnen und Katholiken, die ich kenne, weder geteilt noch praktiziert. Der Zwangs-Zölibat gehört abgeschafft. Die Sehnsucht nach körperlicher Liebe muss auch für Priester zulässig sein.

Der französische Journalist Frédéric Martel beschreibt in seinem Buch „Sodoma“ den Vatikan als eine klandestine homosexuelle Kultur, die sich nach außen homophob artikuliert.

Matthias Drobinski fordert (SZ 23./24.2.19): „Der Papst sollte klar regeln, wie er von Missbrauch Betroffenen helfen will, und verkünden, dass ein Täter kein Priester mehr sein kann. Das wären Schritte hin zu einem neuen Kirchenverständnis.“

(Bernd Deiniger, Die Zeit 7.2.19; Oliver Meiler, SZ 22.2.19; Ronen Steinke, SZ 22.2.19; Matthias Drobinski, SZ 22.2.19; Sascha Lehnartz, Die Welt 23.2.19; Mattias Rüb, FAZ 23.2.19; Matthias Rüb, FAS 24.2.19)

2295: Cas entscheidet über Frauensport.

Donnerstag, Februar 21st, 2019

Der internationale Sportgerichtshof Cas in Lausanne (Schweiz) entscheidet gerade über den Frauensport. Geklagt hat die südafrikanische Läuferin

Caster Semenya.

Sie hatte 2009 als 18-Jährige bei den Leichtathletik-Weltmeisterschaften in Berlin den ersten Platz über 800 m belegt. Mit einer Zeit von 1:55, 45 Minuten. Semenya war zweimal Olympiasiegerin und drei Mal Weltmeisterin. Aufgefallen war sie durch eine klar erkennbare männliche Figur.

Die drei Richter des Cas müssen über die

Testosteron-Regel

entscheiden, welche der international Leichtathletikverband (IAAF) am 1. November 2018 einführen wollte. Danach sollten nur Frauen an internationalen Rennen zwischen 400 Metern und einer Meile (1609) teilnehmen, die nachweisen können, dass sie in den sechs vorangegangenen Monaten einen Grenzwert von 5 Nanomol körpereigenes Testosteron eingehalten haben. Dagegen hat Semenya geklagt, weil sie sich diskriminiert fühlt. Es geht also wohl um eine

„Lex Semenya“.

Es handelt sich hier also um genetisch bedingte Sonderfälle im Sport. 2011 hatte der IAAF nämlich eine Richtlinie zu weiblichem Hyperandrogenismus  verabschiedet. Darunter versteht man eine deutlich erhöhte Produktion von Androgenen, also von Sexualhormonen. In der Folge musste Semenya ihren Testosteronspiegel künstlich mit Medikamenten herunterpegeln. Ihre Leistungen sanken. Der Cas muss also feststellen, ob erhöhte Testosteronwerte tatsächlich zu besseren Leistungen führen. Am Ende wissen wir dann, ob der IAAF einen Testosterongrenzwert für Frauen einführen darf (Joachim Mölter, SZ 20.2.19).

2291: Auf die USA ist kein Verlass mehr.

Montag, Februar 18th, 2019

Die Münchener Sicherheitskonferenz hat endgültig gezeigt, dass auf die USA im Hinblick auf NATO und EU (auf den gesamten Westen) kein Verlass mehr ist. Das bringt Europa in eine noch schwierigere Lage. Denn nun muss es für seine Sicherheit selber sorgen. Angesichts russischer Annexionspolitik und chinesischer Hochrüstung. Durch den Brexit verliert Europa die britischen Atomwaffen. Der INF-Vertrag ist von den USA und Russland aufgekündigt worden. Die baltischen Länder und Polen fühlen sich von Russland bedroht.

In dieser Lage hilft keine Politik der Grünen, welche die westliche Verteidigung nur halbherzig unterstützen. Noch weniger die Politik der Linken, die im Zweifelsfall auf Seiten Russlands stehen und die Krim-Annexion befürworten. Die AfD will die EU schwächen. Davon ist Sara Wagenknechts Bewegung kontaminiert (bei der Migrationspolitik). Alle diese Kräfte liegen grundsätzlich falsch und sind für eine Konsolidierung und Stärkung von EU und NATO nicht zu gebrauchen.

Anders Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Auf der Sicherheitskonferenz in München sagte sie angesichts des geplanten gemeinsamen Baus eines neuen Kampfflugzeugs mit Frankreich, wenn „wir in Europa keine gemeinsame Kultur der Rüstungsexporte haben, dann ist die Entwicklung von gemeinsamen Waffensystemen natürlich auch gefährdet“. Merkel sagte weiter, man könne nicht von einer europäischen Armee und von einer gemeinsamen Rüstungspolitik sprechen, wenn man nicht gleichzeitig bereit sei, eine gemeinsame Rüstungsexportpolitik zu machen (Daniel Brössler, Paul-Anton Krüger SZ 18.2.19).

Die ist mit Grünen, Linken, AfD und einigen Teilen der SPD nicht machbar.

Also bleiben für eine verlässliche Politik der politischen und militärischen Stärkung des Westens nur die CDU/CSU, die FDP und andere Teile der SPD übrig.

2290: Antisemitische Gelbwesten-Attacke auf Finkielkraut

Montag, Februar 18th, 2019

In der „Titel-Thesen-Temperamente“-Sendung am 17.2. habe ich gesehen, wie „Gelbwesten“ auf dem Boulevard Montparnasse in Paris den jüdischen Philosophen Alain Finkielkraut beleidigten und antisemitisch beschimpften. Bevor sie handgreiflich werden konnten, griff die Polizei ein. Finkielkraut erklärte, er habe ein „absolutes Hassgefühl“ ihm gegenüber gespürt.

Das sollten die linken Sympathisanten der Gelbwesten bedenken!

2286: Die SPD hat noch eine Chance.

Mittwoch, Februar 13th, 2019

Andrea Nahles ist besser als ihr Ruf. Das hatte sie schon als Ministerin bewiesen, sie zeigt es jetzt auch als Parteivorsitzende der SPD. Aber es gibt dort zu viele, die ihr keinen Erfolg gönnen. Dabei hat die Partei durch den Vorschlag eines verbesserten Sozialstaatsmodells die Chance, sich mit der Agenda-2010-Politik zu versöhnen. „Genauso ist das Konzept geeignet, die Partei mit Andrea Nahles als Chefin  zu versöhnen. Für beides wird es höchste Zeit.“ (Mike Szymanski, SZ 13.2.19). Die SPD dümpelt bei 15 Prozent. Und es ist kein „Erlöser“ in Sicht. Einmal ganz abgesehen davon, dass Frau Nahles als Frau zusätzliche Nachteile hat zwischen all den Machos. Vorsichtig formuliert.

Die relativ erfolgreichen Ministerpräsidenten Stephan Weil (Niedersachsen) und Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern) wissen, dass sie an der Parteispitze keinen raschen Erfolg erreichen können. Sie halten sich zurück. Schwesig hat sich von Nahles in die Arbeit am Sozialstaatskonzept einbinden lassen. Auch Juso-Chef Kevin Kühnert gibt seit Wochen Ruhe. Sie alle sind am Erfolg von Andrea Nahles und der SPD interessiert.

Sigmar Gabriel geht es anscheinend darum nicht. Er will Nahles zu Fall bringen, koste es, was es wolle. Erst moniert er, dass die SPD nicht schon früher die Grundrente auf die Tagesordnung gesetzt hat. Dann übt er Kritik an der großen Koalition. Was war eigentlich zu seiner Zeit als Parteivorsitzender los? Gabriel ist sprunghaft und agiert wie ein Saboteur. Von dem bekannten russischen Lobbyisten zu schweigen.

2284: Jörg Schönbohm gestorben

Samstag, Februar 9th, 2019

Jörg Schönbohm, 81, der ehemalige Heeresinspekteur der Bundeswehr und Staatssekretär im Verteidigungsministerium, ist gestorben. Schönbohm stammte aus Brandenburg, wurde Soldat und brachte es als General zum Kommandeur einer Panzerdivision. 1996 ging er in die Politik, wurde Berliner Innensenator und stellvertretender Ministerpräsident in Brandenburg, wo er mit Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) vertrauensvoll zusammenarbeitete. Seine größte Aufgabe war die Integration der Nationalen Volksarmnee (NVA) in die Bundeswehr, was schnell vollständig gelang. Das wirft ein gutes Licht auf beide Armeen. In der CDU galt Schönbohm als konservativ. Er empfahl Edmund Stoiber (CSU) statt Angela Merkel (CDU) als Kanzlerkandidat der Union. Schönbohm kritisierte Merkels Flüchtlingspolitik (elo, FAZ 9.2.19).

2282: Kretschmann ist von Hannah Arendt befreit worden.

Samstag, Februar 9th, 2019

Auf der Seite der „Literarischen Welt“, auf der Prominente ihre Lieblingsbücher vorstellen, spricht Winfried Kretschmann, 70, u.a. über Hannah Arendts „Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft“ (1951) (9.2.19). Kretschmann ist der erste grüne Ministerpräsident in Deutschland. 2011 gewählt, 2016 mit 30,3 Prozent wiedergewählt. So weit sind die Grünen noch nicht überall. Nach Joschka Fischer ist Kretschmann der prominenteste von ihnen. Sein aktuelles Buch heißt „Worauf wir uns verlassen wollen. Für eine neue Idee des Konservativen“. Kretschmann, der kein Linker ist, bezeichnet sich als Romanleser“. Er schreibt:

„Die Lektüre von Hannah Arendt hat mich vom Linksradikalismus befreit. Als Student war ich ja eine Zeit lang der maoistischen Sekte verfallen. Doch dann wurde die Hannah Arendt zu meinem Kompass. Vielleicht ist sie – zusammen mit Jeanne Hersch – die Figur, die mein politisches Denken am tiefsten geprägt hat. Ihr Werk ‚Vita activa‘ kommt in meinen Reden auch deshalb so oft vor, weil es für meine Orientierung steht. Nach meiner Phase der linksradikalen Verirrung habe ich durch Hannah Arendt viel über das

Wesen des Totalitarismus

gelernt. Später hat mich dann zusätzlich noch Robert Spaemanns ‚Kritik der politischen Utopie‘ mit der Realpolitik versöhnt. Realpolitik jetzt nicht wie bei Bismarck verstanden, sondern als Plädoyer gegen zu viel Utopismus mit seinem Radikalismus und Fanatismus.“

 

2281: Wer oder was spricht gegen Nord Stream 2?

Freitag, Februar 8th, 2019

1. Frankreich stellt sich – trotz deutscher Bitten um Zustimmung – gegen Nord Stream 2. „Wir wollen nicht die Abhängigkeit von Russland verstärken und dabei noch den Interessen von EU-Ländern wie Polen und der Slowakei schaden.“ (Leo Klimm, Alexander Mühlauer, SZ 7.2.19)

2. Der russische Energiekonzern Gazprom baut derzeit mit Hilfe europäischer Investitionspartner (Uniper, Wintershall, OMV, Engie, Shell) eine Gaspipeline unter der Ostsee, Nord Stream 2.

3. Eine erste Leitung ist bereits seit 2011 in Betrieb und verläuft parallel zu der nun geplanten.

4. Das Gas soll von Lubmin (Mecklenburg-Vorpommern) über Leitungen, die noch gebaut werden müssen, bis nach Polen, Tschechien und sogar in die Ukraine geliefert werden.

5. Mit Deutschland sind die Niederlande, Belgien, Österreich, Griechenland und Zypern Unterstützer des Projekts. Sie wollen dadurch Diversifizierung in der Energiezufuhr erreichen.

6. Viel mehr EU-Länder sind gegen das Projekt.

7. Polen fühlt sich umgangen und fürchtet um die Transitkosten.

8. Die Ukraine fürchtet um ihre strategische Bedeutung als Transitland. Denn trotz Nord Stream 1 bezieht Deutschland einen großen Teil seines Erdgases durch die Ukraine.

9. Die europäischen Südländer fühlen sich von Deutschland betrogen. Jahrelang hatten sie eine Rohrleitung von Russland durch Georgien und Bulgarien bis nach Norditalien geplant.

10. Die USA laufen Sturm gegen Nord Stream 2. Sie sind Konkurrenten der Russen und wollen ihr Fracking-Gas LNG (Erdgas in flüssiger Form) in Europa verkaufen.

11. Die EU ist gegen Nord Stream 2. Sie sieht dadurch ihre geplante Energieunion in Europa gefährdet.

12. Deutschland will durch Nord Stream 2 seine Energiezufuhr sichern.

13. Nach einer Analyse des „Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung“ (DIW) ist Nord Stream 2 unnötig.

14. Aus ökonomischer Perspektive bleiben Zweifel. Ob Nord Stream 2 langfristig rentabel ist, steht nicht fest (Anna Steiner, FAS 3.2.19).

15. Anna Steiner schreibt: „Diese Pipeline ist ein Fehler.“.

2280: Klimaschutz nicht gegen Artenschutz ausspielen.

Mittwoch, Februar 6th, 2019

In den vergangenen 30 Jahren ist ein Großteil der heimischen Insekten verschwunden. Und es gibt nur noch halb so viele Vögel wie Ende der achtziger Jahre. Beim Volksbegehren „Rettet die Bienen“ geht es nicht nur ums Bienensterben, sondern ums

Sterben der Arten.

Betroffen sind nicht nur die Honigbienen, sondern 570 Wildbienenarten, die für die Bestäubung von Pflanzen minestens genau so wichtig sind.

Ursache der Fehlentwicklung ist hauptsächlich die intensive Landwirtschaft. So wissen Vogelschützer, dass die Zahl der Vögel, die auf Feldern brüten und dort ihr Futter suchen, wesentlich stärker zurückgegangen ist als die der Waldvögel. Der großflächige Einsatz von Insektiziden tut sein Übriges.

Insofern ist es vollkommen schlüssig, den Ausbau der ökologischen Landwirtschaft zu fordern, in der die Bauern keine Pestizide verwenden. Es ist richtig, hier einen Anfang zu machen. Hilfreich sind auch Blühstreifen an Feldrändern. Sie helfen nicht nur Bienen, sondern auch den Vögeln. Mehr Brachflächen würden helfen. Aber in der EU geht der Trend in die Gegenrichtung. In Deutschland liegt nur 1,7 Prozent der Ackerfläche brach. Um die Jahrtausendwende waren es bis zu zehn Prozent.

Auf vielen ehemaligen Brachflächen werden Raps und Mais angebaut, sogenannte Bioenergiepflanzen, die unter anderem zu Biodiesel und Biogas verarbeitet werden. Das verringert zwar den Ausstoß von CO2, doch es schadet dem Artenschutz. Bei vielen Arten sind die Rückgänge seit 2007 zu konstatieren, als die EU die Förderung von Brachflächen gestoppt hat.

Politisch falsch wäre es, den Klimaschutz gegen den Artenschutz auszuspielen wie das etwa immer wieder bei den Konflikten geschieht zwischen Klimaschützern, die in Windenergie investieren, und Artenschützern, die Windräder fanatisch bekämpfen. Das wirkt lächerlich und schadet den ökologischen Programmen insgesamt (Tina Baier, SZ 1.2.19).