Der 1972 in Iserlohn (Nordrhein-Westfalen) geborene Michael Kraske, der 1992 zum Studium nach Leipzig ging, arbeitet dort seit langem als Journalist und Buchautor. Er hat jetzt ein Buch vorgelegt, das selbst dann, wenn wir anerkennen, dass es einige adäquate Bücher über die neuen Bundesländer und die Bundesrepublik gibt, aus der Masse heraussticht. Kraske will verstehen, wie es zu der politischen Radikalisierung in Ostdeutschland gekommen ist. Er will Ratschläge geben, diesen „Riss“ durch die Gesellschaft zu kitten.
Michael Kraske: Der Riss. Wie die Radikalisierung im Osten unser Zusammenleben zerstört. Berlin (Ullstein) 2020, 352. S. 19,99 Euro.
Kraske ist es mit seiner Analyse ernst. Das Buch ist sehr gut recherchiert. Es enthält natürlich auch Partien, die anderswo schon verhandelt worden sind. Kraske stellt ganz und gar auf die „Nachwendezeit“ ab, also die Jahre nach 1990. Tatsächlich hat auch heute immer noch die DDR, ein durch und durch autoritärer Staat, Einfluss auf die Fehlwahrnehmung vieler Ostdeutscher. Aber mittlerweile wohnen viele ehemalige Wessis im Osten.
1990 traf West-Überheblichkeit auf Ostdeutsche, welche die Wiedervereinigung nicht als Befreiung erlebten. Sie verloren ihre Arbeit, fanden ihre Lebensleistung nicht anerkannt, wurden aus ihren sozialen Bindungen gerissen und hatten wenig Vertrauen in die Institutionen der Bundesrepublik. Noch heute glauben 41 Prozent der Ostdeutschen, man könne in der Bundesrepublik seine Meinung nicht freier äußern als in der DDR. „58 Prozent im Osten haben das Gefühl, heute nicht besser vor staatlicher Willkür geschützt zu sein als in der DDR.“ (S. 323) Der Begriff „Heimat“ bekam eine größere Bedeutung. Verbunden mit „Fremdenfeindlichkeit“, die stets ein großes Gewaltpotential mit sich bringt. Spätestens mit der Flüchtlinswelle 2015 trat die AfD auf den Plan, die neben nationalkonservativen Kräften auch Rechtsextremisten eine Bühne bot. Bei Wahlen lag sie regelmäßig bei 25 Prozent. Dabei hat der dort vertretene Rassismus stets auch die Funktion, „nämlich das eigene Selbstwertgefühl durch Abwertung des Fremden aufzuwerten“ (S. 198).
Eine Zäsur hätte das Ende des NSU (Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt, Beate Zschäpe) 2011 sein können. Aber in dem Milieu, in die Mörder sich lange Jahre wie Fische im Wasser bewegt hatten, hatte bereits eine Täter-Opfer-Umkehr stattgefunden. „Würdet ihr nicht provozieren, müssten die Nazis nicht zuschlagen.“ (S. 18) „Nicht die systematische Erfassung politischer Gegner durch Rechtsextremisten bereitet Sorgen, sondern wie darüber berichtet wird.“ (S. 173) Sogar bei Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichten war partiell Verständis für Rechtsextremisten und Rassisten zu spüren. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer, der bei der Wahl die Kastanien aus dem Feuer holen musste, nachdem seine Vorgänger versagt hatten, lehnte „Kollektivurteile“ ab, bemühte sich um Verständnis für die Fremdenfeinde und beschwichtigte permanent. Dies arbeitet Kraske sehr gut heraus. Was auf diese Weise nicht erreicht wurde, war die Zurückdrängung des Hasses auf Langzeitarbeitslose, Obdachlose und Ausländer. Von denen hatte es in der DDR ja kaum welche gegeben. Und wenn, dann lebten sie in ihren Ghettos. Immer mehr Nazi-Sprache setzt sich durch („Umvolkung“, „Überfremdung“, „Volkstod“ etc.). Die Rassisten streben die „Homogenität“ des Volkes an.
In der Bevölkerung halten sich beständig krasse Fehlurteile wie etwa das von der Treuhand, welche die DDR-Bevölkerung zugunsten von West-Unternehmen kalt enteignet habe. Dabei hat der „Spiegel“-Journalist Norbert F. Pötzl gezeigt, dass die meisten Geschäfte, Gaststätten, Hotels, Apotheken, Buchhandlungen und Kinos in ostdeutscher Hand blieben (S. 111). Beliebt sind Sprüche wie „Wir sind aus Cottbus. Und nicht aus Ghana. Wir hassen alle Afrikaner.“ (S. 263)
Mittlerweile gibt es bei einigen Journalisten neue Sichtweisen auf die AfD. So beim Leipziger Büroleiter der „Zeit“. Kern seiner Analyen ist die Überzeugung, „dass wer die AfD ausgrenzt, auch ihre Wähler ausgrenzt – und jene, die darüber nachdenken, vielleicht einmal ihre Wähler zu werden“ (S. 303). Hier hat Kraskes Buch seine wichtigste Stärke, wo er solchen Perspektiven widerspricht: „Wer sie wählt, entscheidet sich bewusst für völkischen Nationalismus, Rassismus und Verachtung der parlamentarischen Demokratie und ihrer Repräsentanten.“ (S. 238) „Nein, man muss kein Neonazi sein, um AfD zu wählen. Aber für rechtsradikale Inhalte zu stimmen, ist auch dann falsch, wenn man kein Neonazi ist.“ (S. 304)
Kraskes Alternative besteht zunächst darin, an die Gemeinsamkeit von uns Demokraten zu appellieren. „Dass wir andere Sichtweisen aushalten müssen, Kompromisse oft Millimeterarbeit sind. Und dass wir in dieser polarisierten Zeit nicht auf schnelle Übereinkünfte hoffen können, so dringend wir eine Verständigung über Gemeinsamkeiten und deren Grundlagen auch brauchen.“ (S. 298) „Nach jahrelangen medialen und politischen Rückzugsgefechten mit Verständnis für offenen Rassismus und aggressive Fremdenfeindlichkeit, für Pegida und ‚Asylkritiker‘, müssen Politiker, Vereine, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmen und Kulturschaffende nun unmissverständlich klarstellen, dass unsere demokratische Gesellschaftsordnung nicht nur eine mehr oder weniger erträgliche Notlösung ist, sondern die beste und lebenswerteste der deutschen Geschichte.“ (S. 316) Kraske fordert ein Ende der Beschwichtigungen (des Appeasements). In Chemnitz 2018 war der Rechtsstaat noch vor Rechtsextremisten zurückgewichen.
Die AfD will unser System zerstören. Ihre Mitglieder meinen, was sie sagen (Höcke, Gauland, Weidel). Auf dem Kyffhäusertreffen 2017 lobte Alexander Gauland ausdrücklich die Heldentaten deutscher Soldaten in den beiden Weltkriegen. „Der Riss kommt von rechts. Da wird gedroht, zu jagen und zu ‚remigieren‘, kursieren Umsturzfantasien und Feindeslisten, werden Morddrohungen und Beleidigungen ausgesprochen, folgen Hassworten längst Gewalttaten. Diese Enthemmung gilt es nicht zu besänftigen, sondern ihr muss konsequent die rechtsstaatliche Grenze aufgezeigt werden.“ (S. 337)
Michael Kraske weist den Journalisten ihre Funktion zu: „Es ist ihre Aufgabe, den Zusammenhang zwischen verbaler Enthemmung, Homogenitätsideologie und Gewalttaten aufzuzeigen.“ (S. 310)
Sein Fazit: „In letzter Zeit führe ich immer wieder Gespräche mit Menschen, die sich auf eine Zeit ‚danach‘ einstellen. Nicht irgendwo in Ungarn, sondern hier im deutschen Osten, in Leipzig. Staatsanwälte, die fürchten, demnächst möglicherweise Anweisungen von einem AfD-geführten Justizministerium umsetzen zu müssen. Journalisten, die für den MDR arbeiten und sich fragen, ob es ihnen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk weiterhin möglich sein wird, kritisch zu berichten. Oder ob überhaupt. Regisseure und Intendanten, die fürchten, dass ihren Bühnen der Geldhahn zugedreht wird, wenn sie weiter moderne, gesellschaftskritische Theaterstücke aufführen. Es sind Gespräche, die ich vor einigen Jahren nicht für möglich gehalten hätte. Aus vielen spricht Angst. Doch Angst lähmt. Ja, es geht um alles. Um unsere Schulen und Gerichte, Medien und Vereine, Bühnen und Parlamente. Um unsere Art zu leben und zu lieben, wen wir wollen. Das alles, ist bedroht. Aber es ist an uns. Was wir miteinander haben, im Westen wie im Osten, ist zu wertvoll, um klein beizugeben.“ (S. 340 f.)