De Maizières Begriff von „Leitkultur“ habe ich hier unter Nr. 1555 abgedruckt. Er hat Zustimmung und viel Ablehnung erfahren. Aber in gemäßigter Form. Die Wahlkäpfer dürfen ihrem Wahlergebnis nicht schaden. Manche Kritiker üben sich in Humor, sind darin aber nicht sehr geübt. So schreibt der Grünen-Politiker Robert Habeck: „Leitkultur ist, wenn die Union Moscheen baut, damit die Salafisten es nicht tun.“ (SZ 2.5.17) Heribert Prantl findet de Maizières Vorstoß „albern“ (SZ 2.5.17). Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) meint: „Meiner Ansicht nach ist der Begriff ‚deutsche Leitkultur‘ durch vergangene Diskussionen verbrannt.“ Das ist Kneifen. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), übt scharfe Kritik: „Getretener Quark wird breit, nicht stark.“ (GT 3.5.17) Für Özoguz werden Atheisten, Globalisierungsgegner und Singles durch die „Leitkultur“ diskreditiert. Für einen der Weichzeichner der CDU/CSU, Ruprecht Polenz, passt „Leitkultur“ nicht zu einer pluralistischen Gesellschaft (GT 3.5.17). Und Jürgen Habermas ist auch nicht einverstanden (SZ 4.5.17). Aber das ist bekanntlich nicht so wichtig.
Der CDU-Kandidat für den Posten des Ministerpräsidenten in Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, findet „Leitkultur“ richtig. „Gerade weil wir Einwanderungsland sind, müssen die Regeln des Zusammenlebens klar sein.“ (SZ 2.5.17). Und Jochen Bittner (Die Zeit 4.5.17) fügt hinzu: „Eine solche gedankliche Übung ist nie verkehrt. Besonders willkommen sollte sie aber in einer Zeit sein, in der nicht nur eine Million Migranten und Flüchtlinge aus zum Teil dramatisch rückständigen Weltregionen zuwandert, sondern in der sich auch viele Deutsche von bisher sicher geglaubten Standards abwenden.“ Bittner zitiert den Verfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde mit seiner bekannten Aussage aus dem Jahr 1976:
„Der freiheitliche säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.“
Ich finde den Meinungsstreit über die „Leitkultur“ wenig betrüblich. Er schafft Klarheit. Wir Anhänger einer „deutschen Leitkultur“ stimmen
nicht überein mit SPD, Grünen und Linken.