Die SPD hat permanent der Bundesrepublik Deutschland gedient. Auch als etwa die FDP ihre Verantwortung bei der Regierungsbildung nach der letzten Bundestagswahl nicht nachkommen konnte. So geriet die SPD ungewollt in eine große Koalition, machte dort gute Arbeit. Jetzt hat sie den Salat.
Die SPD-Chefin Saskia Esken strebt „ein progressives Bündnis an, um – im tiefen Respekt für jeden Einzelnen – eine mutige und gerechte Politik für die vielen zu gestalten.“ Esken will ein Bündnis links von der CDU. Genau wie die Linken-Vorsitzende Katja Kipping. Die wollen also eine Koalition von
Grünen, SPD und Linken.
Gegenwärtig haben sie dafür noch keine Mehrheit (SZ 10.8.20). Aber die Hoffnung darauf. Das Problem sind die Linken, die noch nicht voll aus ihrem DDR/SED-Mief raus sind. Sie sind Putin-Freunde und rechtfertigen die russische Annexion der Krim. Sie befinden sich im Einvernehmen mit dem venezolanischen Potentaten Maduro, dem syrischen Machthaber Assad und dem weißrussichen Diktatur Lukaschenko. Sie sind gegen die Bundeswehr und die NATO und lehnen Auslandseinsätze ab. Sie sind nicht im Westen angekommen, sondern fest im 20. Jahrhundert sitzen geblieben. Mit denen ist keine Bundesregierung zu machen.
Stellen wir uns einmal vor, dass demnächst die Bundesregierung von Personen wie Anna-Lena Baerbock (Grüne) als Bundeskanzlerin und Ministern wie Rolf Mützenich (SPD) und Bernd Riexinger (Linke) gebildet wird. Dabei habe ich ein schlechtes Gefühl. Aber wenn Frau Esken und Herr Walter-Borjans meinen! Was macht dann eigentlich Olaf Scholz, ein bewährter und geeigneter Minister?