3651: Die SPD kann ihr Verhältnis zur Bundeswehr verbessern.

In den letzten Jahrzehnten war die Bundeswehr geprägt von Skandalen. Anscheinend gibt es bei den Ampel (SPD, Grüne, FDP)-Verhandlungen kein großes Begehren nach dem Verteidigungsministerium. Der Freiherr von und zu Guttenberg (CSU), Ursula von der Leyen (CDU) und Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) wirkten als schlechte Minister. Bei der SPD war das einmal anders. Ich kann dies selbst gut beurteilen, weil ich in den sechziger Jahren in der Armee als Panzeroffizier gedient habe. Nie stimmte ich mit sozialdemokratischer Politik mehr überein als seinerzeit. Es war die Zeit von Willy Brandt, Helmut Schmidt, Hans Apel, Georg Leber und Peter Struck. Als Bundeskanzler hat Helmut Schmidt den NATO-Doppelbeschluss durchgesetzt.

Traditionell musste die SPD ihr prinzipiell schlechtesa Verhältnis zur Armee erst korrigieren, bevor es so weit kommen konnte. Das Verhältnis änderte sich erst langsam seit 1955. „Aber kaum eine andere Partei hat sich – aus dieser Erfahrung heraus – so verdient um die Nachkriegsarmee gemacht wie die SPD.“ (Mike Szymanski, SZ 20./21.11.21) Die Bundeswehr wurde zur Einsatzarmee. Frauen kamen dazu. Und Kasernen wurden nicht mehr nach Nazi-Generälen benannt. „Die SPD trug oft Verantwortung für die Bundeswehr, wenn sie besser wurde. Das sicherte ihr zugleich Rückhalt unter Soldaten.“

Gegenwärtig ist das Verhältnis der SPD zur Bundeswehr eher ablehnend-kritisch. Wie das der ganzen Gesellschaft. Die Mützenich-SPD hat bis vor kurzem Kampf-Drohnen abgelehnt. Das sollte wohl Friedenspolitik sein. Die mögen die Lukashenkos und Putins besonders gerne. Aber die SPD hat jetzt die Chance, ihr Verhältnis zur Bundeswehr (einem notwendigen Übel) nachhaltig zu verbessern. Wenn sie das Verteidigungsministerium übernimmt.