3164: Baerbock will Bundeswehr stärken.

Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat sehr plausible Überlegungen zur Bundeswehr angestellt. „Europa kreist seit Jahren um sich selbst, die Trump-Administration hat der Welt den Rücken zugekehrt. Die Lücke, die entstanden ist, füllen autoritäre Staaten.“ Wenn der Westen nicht Staaten wie China, Russland oder der Türkei das Feld überlassen wolle, müsse Europa seine „Friedensrolle“ in der Welt wieder ernster nehmen. Annalena Baerbock skizziert die sicherheitspolitischen Schwerpunkte ihrer Partei, die im Bundestagswahlkampf 2021 eine Rolle spielen sollen. Die Zusammenarbeit mit den USA müsse erneuert und verbessert werden. Einschließlich einer Einigung über die Höhe der Rüstungsausgaben. Darüber will Annalena Baerbock ernsthaft nachdenken. „Es fehlen Nachtsichtgeräte zum Üben, von Flugstunden ganz zu schweigen. Wir müssen uns da ehrlich machen. Ja, in manchen Bereichen muss man mehr investieren, damit Gewehre schießen und Nachtsichtgeräte funktionieren.“

Erforderlich sei eine Einigung mit Frankreich über robuste europäische Militäreinsätze. „Wir dürfen uns nicht wegducken.“ Trotzdem sei eine Abkehr von den USA das falsche Signal. Baerbock zeigte sich zudem offen für ein neues transatlantisches Handelsabkommen. „.. es besteht die Chance für einen Neustart in der Handelspolitik und ein besseres Handelsabkommen.“ Der Freihandel müsse gerechter und klimaneutraler werden. „Da müssen wir eng mit der neuen US-Regierung zusammenarbeiten.“ (Daniel Brössler, Constanze von Bullion, Joachim Käppner, SZ 30.11.20).

Das alles sind sehr vernünftige und plausible Überlegungen, um den Westen zu stärken. Ähnlich hatte es kürzlich die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bedacht.