Ein paar Mal hat die SPD nach dem Rückzug von Andrea Nahles versucht, durchzustarten. Ich kenne viele, die ihr dabei Erfolg wünschen, weil einige ihrer Bundes- und Landesminister gute Politik machen. Das gilt auch für mich selbst. Aber die SPD legt sich immer wieder selbst Knüppel in den Weg. Jetzt wurden in Berlin die beiden Co-Vorsitzenden Raed Saleh mit 69 Prozent und Franziska Giffey mit 90 Prozent gewählt. Das ist in Berlin außergewöhnlich. Franziska Giffey wird Spitzenkandidatin bei den nächsten Wahlen. Trotzdem ist der Erfolg unwahrscheinlich. Wegen Giffeys fragwürdiger Doktorarbeit. „Sollte ihr der Titel aberkannt werden – und das ist wahrscheinlich – müsste sie als Bundesministerin zurücktreten. Und als Bürgermeisterkandidatin? Giffey selbst sagt, dass sie den Titel als Mensch und Politikerin nicht brauche. Glaubt man den Umfragen, denkt das auch ein Großteil der Berliner.“ (Jan Heidtmann, SZ 30.11.20)
In Berlin hat die SPD derzeit 15 Prozent, so viel wie die Linke. Sie liegt aber weit hinter Grünen und CDU. Intern muss Giffey die SPD-Linke integrieren. Diese lehnt es ab, die grassierende Clan-Kriminalität Clan-Kriminalität zu nennen, das sei „Rassismus“. Die ticken nicht sauber. Genau wie neulich in Friedrichshain-Kreuzberg, als sie es ablehnten, Bundeswehrsoldaten in Gesundhgeitsämtern einzusetzen. Der SPD-Linken ist nicht zu helfen. Hier scheint auf, was wir von einem
„Linksbündnis“ aus Grünen, Linken und SPD
auf Bundesebene zu halten hätten. In Berlin haben wir das Desaster ja bereits. Es wird nichts mit der SPD. So gewinnt sie Arbeiter, Polizisten und Sozialarbeiter nicht zurück. Die Berliner SPD leidet immer noch an den Buch-Eskapaden ihres ehemaligen Finanzsenators Thilo Sarrazin. Der gehört in die AfD. Gute Nacht, SPD!