2561: Wahl und Regierungsbildung in Thüringen

Wir haben uns daran gewöhnt, dass nach knappen Mehrheiten bei Wahlen bisher ungewohnte Koalitionen gebildet werden. Z.B.

„Kenia“ (CDU, SPD, Grüne)

wie in Sachsen-Anhalt. So könnte es auch in Brandenburg und Sachsen kommen. Besonders schwierig wird die Regierungsbildung möglicherweise nach den Landtagswahlen (27.10.19) in Thüringen. Dort regiert seit fünf Jahren Rot-Rot-Grün unter Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Die Koalition hat eine Stimme Mehrheit. Das hat schon häufiger zu ungewohntem Verhalten innerhalb und außerhalb des Parlaments geführt.

Um die Spitze konkurrieren in Thüringen die Linke und die CDU. Gegenwärtig (4.10.19) liegt die Linke vorne, was ihr aber wenig nützen könnte, wenn die FDP in den Landtag einzieht. Die pendelt in den Umfragen verlässlich zwischen den beiden Seiten der Fünf-Prozent-Marke. Mit Björn Höcke (AfD) möchte keiner koalieren. Ins Gespräch gebracht wurde zuletzt auch

„Simbabwe“ (CDU, SPD, Grüne, FDP).

Eine andere Empfehlung hat Ex-Bundespräsident Joachim Gauck (früher: SPD) ausgesprochen:

CDU und Linke

(Cornelius Pollmer, SZ 4.10.19).

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